Zum ersten Mal seit fast einem Jahr hat die Bundesregierung wieder Straftäter nach Afghanistan abgeschoben. 81 Männer wurden laut Innenminister Dobrindt am Freitagmorgen vom Flughafen Leipzig/Halle aus in Richtung Kabul gebracht – trotz anhaltender Kritik von Menschenrechtsorganisationen und rechtlicher Bedenken. Der Schritt dürfte die Debatte über Abschiebungen in das von den Taliban kontrollierte Land erneut anheizen.
Halle (Saale)/Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Erstmals seit fast einem Jahr ist am Freitagmorgen wieder ein Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet.
Wie Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) dem ARD-Morgenmagazin sagte, startete der Flieger gegen 8:30 Uhr vom Flughafen Leipzig/Halle Richtung Kabul. An Bord befinden sich den Angaben zufolge 81 Menschen. Dabei handele es sich „schwere und schwerste Straftäter“, sagte Dobrindt.
Ende August des vergangenen Jahres waren zum letztmals afghanische Straftäter abgeschoben worden. Mithilfe Katars wurden damals 28 Männer ebenfalls von Leipzig/Halle aus in ihr Herkunftsland zurückgebracht. Das Emirat hatte bereits in der Vergangenheit zwischen dem Westen und dem Terrorregime der Taliban vermittelt.
Abschiebungen nach Afghanistan sind höchstumstritten, da in dem Land Menschenrechtsverletzungen drohen und rechtsstaatliche Verfahren nicht sichergestellt sind. Zudem wird das Taliban-Regime bislang von der Bundesrepublik sowie den meisten anderen Staaten nicht anerkannt.