Baerbock schließt allgemeine Impfpflicht nicht aus

Berlin (dts) – Grünen-Chefin Annalena Baerbock eine allgemeine Impfpflicht nicht ausgeschlossen. Zusätzlich zu einer Impfpflicht in bestimmten Bereichen und Berufen werde „mitgeprüft, was es braucht für eine allgemeine Impflicht“, sagte sie den ARD-Tagesthemen, nachdem sich SPD, Grüne und FDP auf einem gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt haben. Es müssten dafür rechtliche Voraussetzungen geschaffen werden.

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Auf die Frage, warum Robert Habeck wohl Vizekanzler wird, antwortete Baerbock, „weil wir uns schon vor langer Zeit gemeinsam darauf verständigt haben“. Man habe mit dem Koalitionsvertrag die Leitplanken für Klimaneutralität in Deutschland gesetzt. Jetzt müssten „diese vielen, vielen Windräder, die Stromtrassen und auch die emissionsfreien Autos“ gebaut werden.

Das werde „eine riesige gesellschaftliche Kraftanstrengung.“ Es sei allerdings wichtig, das man Klimapolitik „nicht nur national denkt, sondern im europäischen Kontext und mit einer internationalen Verknüpfung“, ergänzte Baerbock, die als künftige Außenministerin gehandelt wird. Auf die Frage zu eventuellen künftigen Streitpunkten in der Koalition antworte die Grünen-Chefin, „bekanntermaßen erzeugt Reibung ja nicht nur Wärme sondern auch neue Kraft“.

Auf die Corona-Pandemie angesprochen sagte Baerbock, eine Krisenstab im Kanzleramt werden nun täglich die Lage analysieren. „Wir haben uns zehn Tage Zeit gegeben um zu sehen, sind wir bei den Booster-Impfungen, sind wir bei den Schutzmaßnahmen weit genug gekommen.“ Nach diesen zehn Tagen werde gemeinsam analysiert, „ob es weitere Maßnahmen braucht oder nicht“.

 

 

Zahl der Corona-Neuinfektionen leicht rückläufig

Berlin – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen vorläufig 27.836 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 5,2 Prozent oder 1.528 Fälle weniger als am Montagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg trotzdem laut RKI-Angaben von gestern 439,2 auf heute 441,9 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.
Dass die Zahl der neuen Fälle gegenüber der Vorwoche sank, der Inzidenzwert aber stieg, ist nur möglich, weil das RKI letzte Woche zahlreiche Nachmeldungen aus früheren Zeiträumen hatte, die aber in die Inzidenzwertberechnung nicht eingehen. Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 962.700 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 125.400 mehr als vor einer Woche. Außerdem meldete das RKI nun 81 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus.
Innerhalb der letzten sieben Tage waren es 2.165 Todesfälle, entsprechend durchschnittlich 309 Todesfällen pro Tag (Vortag: 308). Damit erhöhte sich die Zahl der Todesfälle binnen 24 Stunden auf 103.121. Insgesamt wurden bislang 6,19 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet. Da es sich für den heutigen Tag um vorläufige Zahlen handelt, könnten diese später noch vom RKI korrigiert werden.

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red / dts Nachrichtenagentur