Bericht: Bundesregierung einigt sich auf Tankrabatt und Spritpreisdeckel

Die Bundesregierung hat sich nach übereinstimmenden Medienberichten auf einen neuen Tankrabatt und einen späteren Spritpreisdeckel verständigt. Durch die geplante Steuersenkung könnte Benzin und Diesel rechnerisch rund 17 Cent je Liter günstiger werden. Wann die Entlastung beginnt, ist noch offen. Zudem müssen die Länder zustimmen.

Von der Redaktion (hp/dts) – 21.04 Uhr

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Berlin. Autofahrer sollen durch eine niedrigere Energiesteuer und einen späteren Preisdeckel von den hohen Kraftstoffpreisen entlastet werden. Darauf habe sich die Bundesregierung grundsätzlich verständigt, berichteten ARD und ZDF am Freitagabend unabhängig voneinander unter Berufung auf informierte Kreise.

Das Paket beinhaltet unter anderem einen neuen sogenannten „Tankrabatt“. Die schwarz-rote Koalition beziffert das Volumen auf rund 2,5 Milliarden Euro.

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Konkret will der Bund demnach die Energiesteuer auf Kraftstoffe bis Ende 2026 um 14 Cent für Benzin und Diesel drücken, was zusammen mit der Umsatzsteuer eine Senkung um 17 Cent pro Liter ergibt. Von dieser Maßnahme hatte zuvor schon die „Bild“ berichtet. Unklar blieb zunächst, ab wann dieser Rabatt genau gelten soll.

Zudem ist ein krisenbedingter Spritpreisdeckel nach dem Vorbild Luxemburgs oder Belgiens vorgesehen, der spätestens zum 1. Januar 2027 in Kraft treten soll.

Laut ARD müssen auch die Länder noch zustimmen. Die „Bild“ hatte am Nachmittag berichtet, dass diese an den Kosten beteiligt werden sollen.