Der Bundestag hat den Tankrabatt und die 1.000-Euro-Prämie beschlossen. Ab Mai sollen Benzin und Diesel für zwei Monate steuerlich entlastet werden. Bei der Prämie bleibt jedoch offen, wie viele Beschäftigte tatsächlich davon profitieren.
Von Hendrik Paul – 13.08 Uhr
Berlin. Der Bundestag hat den sogenannten Tankrabatt sowie die steuer- und abgabenfreie 1.000-Euro-Prämie beschlossen. Damit bringt die Bundesregierung zwei zentrale Entlastungsmaßnahmen auf den Weg.
Für die Senkung der Steuern auf Benzin und Diesel stimmten am Freitag in namentlicher Abstimmung 453 Abgeordnete. 134 votierten dagegen, ein Parlamentarier enthielt sich.
Spritpreise sollen ab Mai sinken
Geplant ist, dass ab Mai die Steuern auf Benzin und Diesel für zunächst zwei Monate um rund 17 Cent pro Liter sinken. Damit soll vor allem auf die zuletzt stark gestiegenen Kraftstoffpreise reagiert werden.
Ob und in welchem Umfang die Entlastung tatsächlich bei den Autofahrern ankommt, dürfte auch davon abhängen, wie die Mineralölkonzerne die Senkung weitergeben.
1.000-Euro-Prämie bleibt freiwillig
Zusätzlich sollen Arbeitgeber ihren Beschäftigten eine steuer- und abgabenfreie Prämie von bis zu 1.000 Euro zahlen können.
Allerdings gibt es bereits Zweifel an der praktischen Wirkung. Viele Unternehmen und auch mehrere Bundesländer haben nach bisherigen Angaben nicht vor, die Prämie auszuzahlen. Damit bleibt offen, wie viele Arbeitnehmer tatsächlich profitieren.