Die SPD setzt bei der Besetzung des Bundesverfassungsgerichts auf einen neuen Namen: Sigrid Emmenegger wurde vom Richterwahlausschuss mit Zweidrittelmehrheit nominiert. Nach dem Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf vor der Sommerpause soll nun der Bundestag über Emmeneggers Wahl entscheiden. Auch zwei weitere Kandidaten stehen zur Abstimmung.
Berlin (red) – Der Richterwahlausschuss des Bundestages hat die Juristin Sigrid Emmenegger als neue Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen.
Die Nominierung erfolgte übereinstimmenden Medienberichten zufolge am Montagabend mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit. Am Donnerstag soll der Bundestag über die Personalie abstimmen.
Der Vorschlag ist der zweite Anlauf nach dem gescheiterten Versuch vor der Sommerpause, als in der Union Vorbehalte gegen die damalige SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf aufgetaucht waren. Die Juristin hatte ihre Kandidatur schließlich zurückgezogen. Neben der neu nominierten Emmenegger stehen weiter Ann-Katrin Kaufhold und Günter Spinner zur Wahl.
