Wagenknecht nennt wachsenden AfD-Zuspruch als Anstoß zur Gründung eigener Partei

Berlin  – Die Linken-Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht hat den wachsenden Zuspruch für die AfD als Argument für die Gründung einer eigenen Partei genannt. “Der Höhenflug der AfD ist nicht das Ergebnis der Attraktivität dieser Partei, sondern des Versagens aller anderen”, sagte Wagenknecht den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Statt sich über einen möglichen AfD-Landrat zu empören, solle man darüber nachdenken, warum sich immer mehr Bürger nicht richtig vertreten fühlten, so Wagenknecht.

“Gäbe es eine politische Kraft, die der unsäglichen Ampel-Politik ein seriöses Programm für wirtschaftliche Vernunft, Gerechtigkeit und Freiheit entgegensetzen würde, wären sicher sehr viele Wähler erleichtert, wieder eine seriöse politische Adresse zu haben.” Die frühere Linken-Fraktionschefin will sich nach eigenem Bekunden bis zum Jahresende festlegen, ob sie eine neue Partei gründet. Zuletzt forderte der Parteivorstand der Linken Wagenknecht auf, die Bundestagsfraktion zu verlassen.

Die AfD liegt in mehreren Umfragen bundesweit derzeit mit 19 Prozent auf Platz zwei hinter der Union. An diesem Sonntag könnte erstmals ein AfD-Politiker im thüringischen Sonneberg zum Landrat gewählt werden.

red

Wagner-Chef Prigoschin bricht Vormarsch auf Moskau ab

Update 20.03 Uhr:

Moskau – Der Chef der Wagner-Truppen Prigoschin hat den Vormarsch seiner Streitkräfte auf Moskau offenbar abgebrochen. “Da wir alle Verantwortung dafür tragen, dass auf keiner Seite russisches Blut vergossen wird, drehen unsere Kolonnen um und brechen in die entgegengesetzte Richtung zu den Feldlagern auf, wie es der Plan vorsieht”, sagte Prigoschin in einer Audiobotschaft, die über seinen eigenen Telegramm-Kanal verbreitet wurde. Nach Medienberichten hat der weißrussische Machthaber Lukaschenko zuvor zwischen Putin und Prigoschin vermittelt und dabei Sicherheitsgarantien für die Wagner-Truppen erhalten.

“Derzeit liegt eine absolut profitable und akzeptable Option zur Lösung der Situation auf dem Tisch, mit Sicherheitsgarantien für die Wagner-PMC-Kämpfer”, wird der Pressedienst Lukaschenkos von der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Ria zitiert.

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15.21 Uhr:

Wagner-Truppe rollt auf Moskau zu

Die Söldnergruppe Wagner rollt offenbar aus dem Kriegsgebiet in der Ukraine auf Moskau zu. Laut Medien- und Zeugenberichten werde dafür die Fernstraße M4 genutzt, die Region Lipezk soll bereits erreicht sein. Von dort sind es rund 450 Kilometer oder unter gewöhnlichen Umständen knapp sieben Stunden Autofahrt in die russische Hauptstadt.

Militärhubschrauber sollen einen Wagner-Konvoi auf der M4 beschossen haben. Im Süden Moskaus sollen Sicherheitskräfte Stellungen bezogen haben, um ein Eindringen in die Stadt zu unterbinden. Russlands Präsident Putin unterzeichnete unterdessen ein Dekret, das eine 30-tägige Haftstrafe wegen Verstoßes gegen das Kriegsrecht vorsieht.

Der Verband der russischen Reiseveranstalter dementierte am Samstag Berichte, wonach Flugtickets aus Russland in die GUS-Staaten und nach Istanbul ausverkauft seien: es gebe sogar für heute noch Tickets, hieß es. In russischen Medien wurden ebenfalls Dementis verbreitet, die sich auf Gerüchte bezogen, wonach der russische Ministerpräsident Michail Mischustin oder sein Stellvertreter Denis Manturow geflüchtet seien. Der bereits seit Monaten schwelende Konflikt zwischen dem russischen Verteidigungsministerium und dem Chef der berüchtigten Söldnertruppe Wagner, Jewgenij Prigoschin, war am Freitag endgültig eskaliert: Wenn die Militärführung nicht zu ihm käme, würden die Wagner-Söldner bis nach Moskau marschieren, drohte Prigoschin, und setzte seine Truppe offenbar in Bewegung.

Russlands Präsident Wladimir Putin, der bislang quasi als Vermittler zwischen dem Ministerium und Wagner stand und dem eine persönliche Nähe zu Prigoschin nachgesagt wird, bezeichnete die Aufständischen nun öffentlich als “Verräter”.

red

Putin wirft Wagner-Truppe Hochverrat vor: “Stoß in den Rücken” der russischen Truppen und Bevölkerung

Moskau – Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Rebellion der Söldnertruppe Wagner scharf verurteilt. Diese sei eine “kriminelle, abenteuerliche Aktion” und vergleichbar mit “bewaffneter Meuterei”, sagte er am Samstag in einer Fernsehansprache. Russland werde sich verteidigen und diesen “feindlichen Schritt” abwehren, kündigte er an.

Wagners Aktion sei Hochverrat und ein “Stoß in den Rücken” der russischen Truppen und Bevölkerung, so Putin. Kurz zuvor hatten die Behörden in Moskau und der umliegenden Region am Samstag den Anti-Terror-Notstand ausgerufen. Die eigentlich von Russland im Ukrainekrieg eingesetzte Wagner-Truppe war zuletzt offenbar auf russisches Gebiet vorgerückt und soll unter anderem Rostow am Don unter ihre Kontrolle gebracht haben.

Der russische Geheimdienst hatte am Freitag Ermittlungen gegen sie aufgenommen.

red

Ökosysteme in Gefahr: Studie warnt vor beschleunigtem Kollaps

Harpenden – Ökosysteme wie der Amazonas-Regenwald könnten deutlich schneller kollabieren als bislang gedacht. Das zeigt eine Studie, die in der Fachzeitschrift “Nature Sustainability” erschienen ist. Herkömmliche Modelle würden deutlich unterschätzen, welche Auswirkungen abrupte Veränderungen auf Ökosysteme haben.

In ihren Modellen haben die Wissenschaftler der Universitäten Southampton, Sheffield und Bangor sowie von Rothamsted Research verschiedene Ökosysteme modelliert, die neben konstanten, inkrementellen Veränderungen auch anderen Bedrohungen wie plötzlichen Extremwetterereignissen ausgesetzt sind. Dabei würden die Ökosysteme durch die Kombination an Belastungen stärker leiden, als man bislang in Analysen einzelner Faktoren angenommen hat. Der Zeitpunkt, an dem kritische Kipppunkte für die jeweiligen Ökosysteme überschritten werden, könne um bis zu 80 Prozent vorgezogen werden, argumentieren die Wissenschaftler.

Damit würden Ökosysteme, deren Zusammenbruch bislang für das Ende des Jahrhunderts befürchtet wurde, bereits in den nächsten Jahrzehnten eintreten. Es sei beispielsweise nicht klar, ob die Schätzung des Weltklimarats, dass der Kipppunkt des Amazonas-Regenwaldes in etwa um das Jahr 2100 liegt, auch interagierende Faktoren berücksichtige. Falls nicht, könne ein Zusammenbruch mehrere Jahrzehnte früher eintreten, heißt es in der Studie.

red

Ärzteverband kritisiert Studie zu womöglich vermeidbaren Todesfällen

Karlsruhe  – Der Verband leitender Krankenhausärzte hat der Krankenhauskommission Stimmungsmache gegen kleine Häuser und eine “unseriöse” Werbung für die umstrittene Klinikreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach vorgeworfen. “Schrille Kommentare über Tausende gerettete Menschenleben sind völlig fehl am Platze. Sie diffamieren die gute Arbeit vieler Krankenhäuser”, sagte Michael Weber, Präsident des Verbandes leitender Krankenhausärzte, der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Samstagausgabe).

“Das ist Stimmungsmache und kein seriöser Beitrag in der wichtigen Diskussion über unsere zukünftigen Krankenhausstrukturen.” Die Krankenhaus-Kommission der Regierung hatte am Donnerstag eine Analyse vorgelegt, wonach jährlich 5.000 Menschenleben gerettet werden könnten, wenn Schlaganfallpatienten sofort in Kliniken mit Spezialabteilungen gebracht würden. Bei Krebspatienten könnten demnach pro Jahr 20.000 Lebensjahre gerettet werden, würden Lauterbachs Pläne umgesetzt.

Die Zahlen seien “so nicht zu akzeptieren”, sagte Verbandspräsident Weber. So würden schon heute 94 Prozent der Schlaganfallpatienten in sogenannten “Stroke Units” behandelt. Überdies seien die Routinedaten viel zu pauschal und mit einer “erheblichen Bias” ausgewertet worden.

Dadurch bestehe die Gefahr, “dass kleine Zentren mit guter Qualität vom Netz genommen werden, während große mit schlechter Qualität ungeschoren davonkommen”. Gesundheitsminister Lauterbach nutzte die Zahlen der Krankenhaus-Kommission, um für seine Reform zu werben, die eine Konzentration der Krankenhauslandschaft anhand von Qualitätskriterien vorsieht. Eine Zentralisierung bei schwierigen Eingriffen und Behandlungen sei “ein gutes Konzept”, sagte der Verbandspräsident dazu, und Mindestmengen seien ein wichtiges Qualitätsmerkmal, aber mitnichten das einzige.

“Rein aus Routinedaten sind solche gravierenden Schlussfolgerungen nicht zulässig”, so Weber. “Die Kommissionsmitglieder dürfen nicht der Versuchung unterliegen, die Daten nicht zu hinterfragen, nur weil sie so gut zu ihrem Konzept passen.”

red

Höhenflug hält an: AfD überholt SPD in Umfrage

Die AfD zieht jetzt auch in der von Infratest erhobenen “Sonntagsfrage” an der SPD vorbei. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würde die Partei laut Umfrage 19 Prozent (plus eins) erreichen – ihr Höchstwert im sogenannten “Deutschlandtrend” der ARD. Die SPD verliert einen Punkt und käme nur noch auf 17 Prozent, während die Union bei 29 Prozent bleibt. Die Grünen kämen erneut auf 15 Prozent, für die FDP ginge es nach zuletzt besseren Zustimmungswerten wieder runter auf 6 Prozent (minus eins).

Für die Linke würden sich unverändert 4 Prozent der Wähler entscheiden, was für einen Einzug in den Bundestag nicht reichen würde. Um AfD-Kandidaten bei Stichwahlen für Bürgermeister- oder Landratsämter zu verhindern, haben sich zuletzt die übrigen Parteien häufiger zusammengetan und eine Wahlempfehlung für Gegenkandidaten ausgesprochen. Dieses Vorgehen hält etwa jeder zweite Bürger (52 Prozent) für richtig.

Mehr als ein Drittel der Befragten (35 Prozent) empfindet diese Handlungsweise als falsch. 13 Prozent wollen oder können sich nicht äußern. Der Zusammenschluss gegen die Wahl von AfD-Kandidaten wird von Anhängern aller Parteien, mit Ausnahme der AfD, unterstützt.

In den neuen Bundesländern ist die Zahl der kritischen Stimmen gegenüber dem Schulterschluss gegen AfD-Kandidaten jedoch mit 40 Prozent größer als in den alten Bundesländern. 47 Prozent empfinden hier dieses Vorgehen als richtig. Bundesweit gibt es bei den 35-49-Jährigen mit 45 zu 44 Prozent sogar ein leichtes Plus für diejenigen, die das Zusammenwirken der Parteien gegen die AfD-Kandidaten kritisch sehen.

Die größte Zustimmung für diesen Schritt gibt es bei den Über-65-Jährigen (58 zu 31 Prozent). Befragt wurden vom 20. bis 21. Juni insgesamt 1.191 Wahlberechtigte in Deutschland.

red

Esken verteidigt Spurwechsel: Geflüchtete sollen nicht abgeschoben werden, wenn sie arbeiten und integriert sind

Vor der Bundestagsabstimmung über das Fachkräfteeinwanderungsgesetz hat SPD-Chefin Saskia Esken den so genannten Spurwechsel für nicht anerkannte Asylbewerber verteidigt. “Es ist ja absurd, wenn Unternehmen Geflüchtete beschäftigen und diese dann von der Werkbank oder vom Pflegebett weg abgeschoben werden”, sagte Esken dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagausgabe). “Menschen, die ihren Lebensunterhalt selbst erbringen können, die gut integriert sind, die ihren Platz gefunden haben, sollen die Möglichkeit haben zu bleiben, auch wenn ihr Asylgesuch nicht anerkannt wurde.”

Das Gesetz sei ein wichtiger Beitrag dazu, den Fachkräftemangel in Deutschland zu beheben. Bisher sei die Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland unter anderem “an dem riesigen bürokratischen Aufwand und vielerorts auch an einer fehlenden Willkommenskultur in Deutschland” gescheitert, sagte Esken. “Beides wirkt nicht gerade anziehend.”

Es sei eine Frage des Respekts, auch ausländische Bildungsabschlüsse anzuerkennen, statt Menschen “wie bisher zu zwingen, sich unter Wert auf dem Arbeitsmarkt einzubringen und Hilfstätigkeiten auszuüben”. Eine Entwertung deutscher Abschlüsse sei dadurch nicht zu erwarten. “Es geht ja nicht darum, geringere Kompetenzen als gleichwertig anzuerkennen, sondern darum, vorhandene gute Kompetenzen auch anzuerkennen.”

Esken forderte, die Fachkräfteeinwanderung mit einer raschen Stärkung der Tariftreue zu stützen. “Natürlich müssen wir darauf achten, kein Lohn- und Gehaltsdumping zu begünstigen”, sagte sie. “Das gelingt durch Sicherungsmaßnahmen bei der Arbeitnehmerüberlassung, aber vor allem durch ein klares Bekenntnis zum gesetzlichen Mindestlohn und zur Tarifbindung.”

Viele Bundesländer hätten bereits ein Tarifbindungsgesetz, das die Vergabe öffentlicher Aufträge von der Zahlung von Tariflöhnen abhängig macht. “Der Bund muss jetzt nachziehen”, sagte Esken.

red

Titanic-Expedition endet in Tragödie: Mini-U-Boot Titan implodiert, alle Insassen vermutlich tot

Die US-Küstenwache hat die Trümmerteile des vermissten Mini-U-Boots Titan gefunden. Die Fundstelle sei etwa 1.600 Fuß (umgerechnet knapp 500 Meter) entfernt von der im Jahr 1912 versunkenen Titanic, sagte ein hochrangiger Vertreter der Behörde am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) in Boston. Ein weiterer Sprecher der Küstenwache sagte, es seien ein paar Teile gefunden worden, die klar machten, dass es sich um das gesuchte Boot handele.

Offensichtlich habe es ein katastrophales Ereignis gegeben, die Rede war von einer “Implosion”. Die fünf Personen an Bord sind offensichtlich alle tot. Die seit Sonntag verschollene Titan war ein Tiefsee-U-Boot des US-amerikanischen Unternehmens Oceangate, mit dem seit 2021 Fahrten zum Wrack der Titanic durchgeführt werden.

An Bord waren der 61-jährige Gründer des Unternehmens Oceangate, Stockton Rush, der 77-jährige Titanic-Experte Paul-Henry Nargeolet, der 58-jährige Luftfahrtunternehmer und Milliardär Hamish Harding, der 48-jährige britisch-pakistanische Geschäftsmann Shahzada Dawood und sein 19-jähriger Sohn. Die zahlenden Passagiere sollen jeweils 250.000 US-Dollar für die Expedition zum Wrack der Titanic aufgebracht haben.

red

Wird Höcke Kanzlerkandidat der AfD ?

AfD-Chefin Alice Weidel schließt nicht aus, dass auch der umstrittene Vorsitzende der thüringischen AfD-Landtagsfraktion, Björn Höcke, Kanzlerkandidat ihrer Partei werden könnte. “Theoretisch kann sich jeder aufstellen lassen und es ist letztendlich eine Entscheidung unserer Parteibasis und unserer Gremien, wer dort antritt”, sagte sie am Donnerstag dem TV-Sender “Welt”. Auf die Frage, ob auch Höcke den mit der Kanzlerkandidatur verbundenen Führungsanspruch ausfüllen könnte, sagte Weidel: “Rein theoretisch könnte er das tun.”

Höcke werde diesen aber wohl aufgrund des “erwarteten guten Abschneidens” bei der Landtagswahl in Thüringen anmelden können “und dort dann auch bleiben”. Zugleich verteidigte sie Höcke gegen die Einstufung durch den Verfassungsschutz als rechtsextremistisch: “Herr Höcke ist kein Rechtsextremist.” Scharf kritisierte sie die Äußerungen von Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang, der sich in dieser Woche besorgt über die hohen Umfragewerte der AfD geäußert hatte und erklärt hatte, es sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, sich dem entgegenzustellen.

Dazu sagte Weidel, für sie sei der Verfassungsschutz “keine unabhängige Instanz”, sondern “eher ein Regierungs-Bestandsschutz”. Ihre Partei werde “zum politisch Verfolgten gemacht”. Weidel ist nach eigenen Worten selbst an der Kanzlerkandidatur interessiert: “Natürlich habe ich Lust, andere haben aber auch Lust und das entscheiden unsere Mitglieder.”

Niemand habe in dieser Frage ein “Zugriffsrecht”. Die CDU und ihr Vorsitzender Friedrich Merz werden nach Überzeugung Weidels die Absage an jede Form der Zusammenarbeit mit ihrer Partei nicht durchhalten. Merz werde vor allen Dingen in den ostdeutschen Bundesländern “extrem unter Druck” kommen, weil die CDU es sich überhaupt nicht mehr weiter leisten könne, mit Wahlverlierern zu koalieren: “Das ist ein Kurs, der nicht durchhaltbar ist und dieser Kurs wird die AfD bei Weitem zur stärksten Kraft machen.”

Es fänden bereits informelle Gespräche zwischen der AfD und CDU statt, das könne Friedrich Merz überhaupt nicht verhindern, so Weidel. Einzelheiten nannte sie nicht.

red

Deutschlands Metropolen nicht mehr in Top 10 der lebenswertesten Städte der Welt – Stuttgart verbessert sich

London / Stuttgart – Die Rangliste der lebenswertesten Städte der Welt hat sich verändert, und Deutschland ist nicht mehr in der Spitzengruppe vertreten. Während Australien mit zwei Städten vertreten ist, musste Frankfurt den Platz unter den Top 10 abgeben. Im vergangenen Jahr war Frankfurt noch die einzige deutsche Stadt in dieser Liste, doch nun ist sie auf den 17. Platz abgerutscht und teilt sich diesen mit Berlin. Stuttgart hingegen konnte sich dank der Aufhebung von Corona-Beschränkungen um 13 Ränge verbessern und landete auf Platz 25.

Im Jahr 2022 war Frankfurt noch die einzige deutsche Metropole, die in der Spitzengruppe des von der britischen “Economist”-Gruppe erstellten Indexes der lebenswertesten Städte gelistet war. Doch nun ist sie auf den 17. Platz abgerutscht und teilt sich diesen mit Berlin. Die aktuelle Spitzenposition behauptet Wien, gefolgt von Kopenhagen, Melbourne, Sydney und Vancouver.

Europäische Städte wie Stockholm, Rotterdam und London haben in diesem Jahr deutlich an Attraktivität eingebüßt, während Städte in Asien und dem Mittleren Osten aufgeholt haben. Dabei wurde auch auf Streiks und gewalttätige Proteste in Westeuropa verwiesen.

In Deutschland sind neben Frankfurt auch Berlin, München, Hamburg und Düsseldorf abgerutscht, während Stuttgart sich dank der Aufhebung von Corona-Beschränkungen verbessern konnte, wie aus dem Bericht hervorging.

Die Faktoren Stabilität, Gesundheitswesen, Bildung, Infrastruktur sowie Kultur und Umwelt wurden für die Bewertung herangezogen. Es sei auch erwähnt, dass laut dieser Analyse Städte wie Damaskus, Tripolis, Lagos und Kiew zu den derzeit unattraktivsten Städten der Welt zählen.

red