„Manchmal habe ich Zahnschmerzen“: Scholz skeptisch über künftige Koalitionen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) blickt mit Sorge auf die aktuelle Phase des deutschen Parteiensystems. “Ich habe so ein bisschen manchmal Zahnschmerzen bei dem Gefühl, wie das wohl die nächsten zehn, 20 Jahre sein wird”, sagte er zu “RTL Direkt Spezial”.

“Wir werden ja keine Regierung mehr haben, wie wir sie in früheren Jahrzehnten gewohnt waren, eine Partei mit sehr vielen Stimmen und eine kleinere Partei”, so Scholz am Dienstagabend bei RTL und ntv. “Es wird sehr viele Regierungen geben, die aus mehreren Parteien gebildet werden und da sind Kompromisse notwendig.”

Über sich in der Funktion als Bundeskanzler sagte Scholz: “Die Kraft fehlt nicht, es ist allerdings schwer und wird auch schwer bleiben.”

red

Klimakrise hinterlässt Spuren: Deutscher Wald stark geschädigt

Die Wälder in Deutschland tragen nicht wie erwartet zur Speicherung des klimaschädlichen Treibhausgases CO2 bei. Das ist das Ergebnis der jüngsten Bundeswaldinventur (BWI), die Bundesminister Cem Özdemir (Grüne) am Dienstag in Berlin vorstellte.

Demnach ist der Wald, lange Zeit als Kohlenstoff-Senke geschätzt, in den letzten Jahren aufgrund der Klimakrise und ihrer Folgen zur Kohlenstoff-Quelle geworden. Das bedeutet, der überwiegende Abgang durch Stürme und Dürre sowie Käferbefall ist größer als der Zuwachs an lebender Biomasse. Seit 2017 hat sich der Kohlenstoffvorrat im Wald um 41,5 Millionen Tonnen verringert. Die Bundeswaldinventur ist die umfangreichste Erhebung zum Zustand und zur Entwicklung des Waldes in Deutschland.

Dazu sagte Özdemir: “Die Bundeswaldinventur bestätigt, dass die bisherigen Anstrengungen für einen klimaangepassten Wald richtig sind, wir aber noch viel Arbeit vor uns haben. Dennoch ist der Wald zur Kohlenstoff-Quelle geworden. Es braucht Geduld und Ausdauer, um dies durch den Umbau der Wälder wieder umzukehren. Wir müssen schützen, was wir nutzen.” Der Wald sei auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, der hunderttausende Arbeitsplätze sichere – “das sollte niemand leichtfertig aufs Spiel setzen”, so der Grünen-Politiker.

Insgesamt zeige die Bundeswaldinventur eine leicht positive Waldflächenentwicklung in Deutschland, so das Ministerium weiter. Der Holzvorrat hingegen sei, nachdem er bis 2017 angestiegen war, aufgrund der Dürre und deren Folgen seit 2018 wieder auf das Niveau von 2012 zurückgefallen.

Aus Sicht des Naturschutzes und der Biodiversität zeige die BWI auch positive Entwicklungen. Die Menge an Totholz sei um ein Drittel gegenüber der letzten Inventur gestiegen. Mit der Zunahme an alten und dicken Bäumen nähmen auch die vielen ökologisch wertvollen Mikrohabitate an diesen Bäumen zu. Außerdem seien die Wälder strukturreicher geworden. Sie hätten eine größere Baumartenmischung und vermehrte Schichtung, auch die Naturnähe habe zugenommen.

red

Physik-Nobelpreis geht an KI-Forscher: Hinton und Hopfield für neuronale Netze ausgezeichnet

Der Nobelpreis für Physik geht in diesem Jahr an den britischen Informatiker Geoffrey Hinton und den US-Neurowissenschaftler John Hopfield. Das teilte die Königlich Schwedische Akademie der Wissenschaften am Dienstag in Stockholm mit.

Sie wurden für ihre grundlegenden Forschungen und Entdeckungen zum maschinellen Lernen mit künstlichen neuronalen Netzen ausgewählt. Der Preis ist mit elf Millionen schwedischen Kronen, umgerechnet etwa 970.000 Euro, dotiert.

Am Montag hatte das Karolinska-Institut bereits verkündet, dass der Nobelpreis für Medizin in diesem Jahr an die US-Genforscher Victor Ambros und Gary Ruvkun geht. Beide wurden für ihre Entdeckung der microRNA und deren Rolle bei der posttranskriptionalen Genregulation ausgewählt.

Am Mittwoch wird die Akademie den Träger der Auszeichnung in dem Bereich Chemie publik machen – der Literaturnobelpreis folgt am Donnerstag. Der Träger des Friedensnobelpreises wird am Freitag in Oslo bekannt gegeben. In der kommenden Woche folgt noch der Alfred-Nobel-Gedächtnispreis für Wirtschaftswissenschaften.

Der Nobelpreis gilt als die höchste Auszeichnung in den berücksichtigten Disziplinen und wird jedes Jahr an Alfred Nobels Todestag, dem 10. Dezember, verliehen. Der Friedensnobelpreis wird in Oslo übergeben, alle anderen Preise in Stockholm.

red

Wegen Hurrikan „Milton“: Biden sagt Deutschland-Reise ab

US-Präsident Joe Biden hat seine geplanten Reisen nach Deutschland und Angola wegen der extremen Hurrikan-Saison in den USA verschoben. Das teilte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, am Dienstag mit.

Sie begründete die Absage mit der “prognostizierten Flugbahn und Stärke des Hurrikans Milton”. Biden wolle “neben den laufenden Maßnahmen zur Bewältigung der Auswirkungen des Hurrikans Helene auch die Vorbereitungen und die Maßnahmen zur Bewältigung des Hurrikans Milton” beaufsichtigen.

Ein Regierungssprecher in Berlin bestätigte die Absage Bidens, über die das Weiße Haus die Bundesregierung vorab informiert haben soll. Man bedauere die Absage sehr, habe aber natürlich Verständnis aufgrund der Situation in Florida.

Hurrikan “Milton” hatte sich am Montag innerhalb von Stunden und damit ungewöhnlich schnell von einem Hurrikan der Stufe drei von fünf zu einem Hurrikan der höchsten Stufe entwickelt. Er folgt derzeit der Spur von Hurrikan “Helene”, welcher vor zwei Wochen bereits enorme Schäden verursacht hatte.

“Heute werden für Teile der Nordküste der Yucatan-Halbinsel schädliche Orkanböen und eine lebensbedrohliche Sturmflut mit zerstörerischen Wellen erwartet”, heißt es in der aktuellen Mitteilung des “National Hurricane Center” (NHC), einer Abteilung des US-Wetterdienstes. “Milton wird voraussichtlich an Größe zunehmen und ein extrem gefährlicher Hurrikan bleiben, wenn er sich am Mittwoch der Westküste Floridas nähert. Entlang von Teilen der Westküste Floridas wird es zu einer großen zerstörerischen Sturmflut kommen”, so die Prognose.

“Dies ist eine extrem lebensbedrohliche Situation, und die Bewohner dieser Gebiete sollten den Ratschlägen der örtlichen Behörden folgen und sofort evakuieren, wenn sie dazu aufgefordert werden.” Berichten zufolge wurden bereits eine Millionen Menschen zur Evakuierung aufgerufen.

Entlang der Westküste Floridas ist eine Hurrikan-Warnung in Kraft. Dort werden verheerende Winde in Orkanstärke erwartet. “Milton wird voraussichtlich ein Hurrikan bleiben, wenn er die Halbinsel von Florida überquert, und es wird erwartet, dass sich lebensbedrohliche Orkanböen über die Halbinsel ins Landesinnere ausbreiten”, teilten die Behörden mit.

Zudem gilt für große Teile des Bundesstaates eine Warnung vor Überschwemmungen wegen Starkregens. “Diese Regenfälle bergen die Gefahr von lebensbedrohlichen Sturzfluten, Überschwemmungen in Städten und in der Luft sowie mäßige bis schwere Überschwemmungen in Flüssen. Die Überschwemmungen werden sich in Gebieten, in denen Küsten- und Binnenüberschwemmungen zusammenkommen, verschärfen und die Gesamtgefahr erhöhen”, so der Hurrikan-Warndienst.

Durch Hurrikan Helene sind Ende September über 200 Menschen ums Leben gekommen, fast 300 weitere Personen werden vermisst. Die Dunkelziffer dürfte höher liegen, wie aus Forschung zu vergangenen Hurrikans hervorgeht. Der Sachschaden durch Helene wird auf mindestens 38,5 Milliarden US-Doller geschätzt, die Aufräumarbeiten sind noch nicht abgeschlossen.

Experten sehen den menschengemachten Klimawandel als Treiber der derzeitigen heftigen Hurrikan-Saison. Erstmals seit Beginn der Wetteraufzeichnungen wurden noch im Oktober gleichzeitig drei Hurrikane im Atlantik beobachtet.

red

Netanjahu erklärt Hisbollah geschwächt: „Nasrallah und seine Nachfolger ausgeschaltet“

Tel Aviv – Israel hat nach Angaben von Premierminister Benjamin Netanjahu die Nachfolger von Hassan Nasrallah an der Spitze der Hisbollah “ausgeschaltet”. Das teilte er in einer Videobotschaft am Dienstagabend mit.

“Wir haben die Fähigkeiten der Hisbollah geschwächt; wir haben Tausende von Terroristen ausgeschaltet, darunter Nasrallah selbst, Nasrallahs Nachfolger und den Nachfolger des Nachfolgers”, sagte Netanjahu. “Heute ist die Hisbollah so schwach wie seit vielen, vielen Jahren nicht mehr.”

Er rief die Bürger des Libanons dazu auf, ihr Land von der Hisbollah “zurückzuholen”. Wenn sie das nicht täten, werde die Hisbollah versuchen, “Israel von dicht besiedelten Gebieten aus auf Ihre Kosten zu bekämpfen”, so der Ministerpräsident Israels. Es sei der Hisbollah “egal, ob der Libanon in einen größeren Krieg hineingezogen wird”.

Netanjahu zog einen Vergleich zum Krieg im Gazastreifen. “Sie haben die Möglichkeit, den Libanon zu retten, bevor er in den Abgrund eines langen Krieges stürzt, der zu Zerstörung und Leid führen wird, wie wir es in Gaza sehen”, behauptete er in der Videobotschaft in Richtung der libanesischen Bevölkerung.

red

Forsa-Umfrage: Grüne legen leicht zu – FDP fällt auf drei Prozent

Im aktuellen “Trendbarometer” für die Sender RTL und ntv ergeben sich in dieser Woche kaum Veränderungen. Nur die Grünen können sich in der Forsa-Erhebung wieder um einen Punkt auf elf Prozent verbessern, während die FDP einen Punkt verliert und nur noch mit drei Prozent der Stimmen rechnen könnte.

Die Werte für die Unionsparteien (31 Prozent), die SPD und die AfD (jeweils 17 Prozent), das BSW (sechs Prozent), die Linke (drei Prozent) sowie für die sonstigen Splitterparteien (zwölf Prozent) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert.

Auch bei der Kanzlerpräferenz zeigen sich gegenüber der vergangenen Woche so gut wie keine Veränderungen. Könnten die Bundesbürger den Bundeskanzler direkt wählen, würden sich unverändert 27 Prozent für Friedrich Merz (CDU) und 25 Prozent (-1 Prozentpunkt) für Olaf Scholz (SPD) entscheiden. Fast die Hälfte (48 Prozent) würde sich weder für Scholz noch für Merz entscheiden.

Die Daten wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag von RTL Deutschland vom 1. bis 7. Oktober 2024 erhoben. Datenbasis: 2.001 Befragte.

red

Immer mehr Rentner auf Sozialhilfe angewiesen – Zahl steigt auf Allzeithoch

Die Zahl der Senioren in Deutschland, die zusätzlich zu ihrer Rente auf Sozialhilfe angewiesen sind, ist auf ein neues Allzeithoch gestiegen. Das geht aus einer Auskunft des Statistischen Bundesamtes gegenüber der BSW-Gruppe im Bundestag hervor, über die die “Neue Osnabrücker Zeitung” (NOZ) berichtet.

Am Ende des ersten Halbjahres 2024 bezogen demnach bundesweit 728.990 Rentner die sogenannte Grundsicherung im Alter. Das ist ein neuer Höchstwert und bedeutet einen Anstieg um rund 37.000 gegenüber dem Vorjahr. Im Juni 2023 hatten noch 691.820 Senioren Sozialhilfe bezogen. Im Vergleich zu 2015 bedeutet die aktuelle Zahl der Leistungsempfänger im Rentenalter einen Anstieg um rund 39 Prozent (Juni 2015: 523.160).

Anspruch auf Grundsicherung im Alter haben Menschen, die eine bestimmte Altersgrenze, derzeit 67 Jahre, erreicht haben und deren Rente nicht für ihren Lebensunterhalt reicht.

BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht sagte der NOZ, die Zahlen seien “der nächste Offenbarungseid für die Ampel”: “Dass immer mehr Rentner zum Sozialfall werden, ist beschämend und eine bittere Bilanz für den zuständigen Minister Heil.” Die Dunkelziffer der Altersarmut liege vermutlich sogar deutlich höher, da sich “viele Senioren den demütigenden Gang zum Sozialamt” ersparten, so Wagenknecht.

red

SPD-Generalsekretär: Matthias Miersch wird Kevin Kühnerts Nachfolger

Matthias Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden. Das wurde am Montag im SPD-Präsidium beschlossen, dem Vernehmen nach einstimmig.

Die beiden Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil hatten einen entsprechenden Vorschlag gemacht. Miersch soll den Posten zunächst kommissarisch übernehmen.

Er ist seit 2005 stets direkt gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages und seit 2016 stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, sowie darüber hinaus seit 2015 einer der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion.

Die Personalie war erforderlich geworden, nachdem Kevin Kühnert am Montag überraschend seinen Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen erklärt hatte.

red

Mehr Geld für Kriegsgräber: Bund unterstützt Länder mit zusätzlichen 30 Millionen Euro

Trotz der Haushaltskrise will die Bundesregierung den Ländern für die Pflege und Instandsetzung von Kriegsgräbern deutlich mehr Geld zur Verfügung stellen. Wie die “Rheinische Post” (Dienstag) berichtet, sollen die Pauschalen der Bundesländer im nächsten und übernächsten Jahr um 20 Prozent erhöht werden.

Die Zeitung beruft sich auf eine Verordnung des zuständigen Familienministeriums. Die Maßnahme diene dazu, “das Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft aufrecht zu erhalten und mit den Gräbern Mahnmale zu erhalten, um gegenwärtigen und zukünftigen Generationen die menschenverachtenden Folgen von Krieg und Gewaltherrschaft vor Augen zu führen”, heißt es in der Verordnung.

Demnach werden im Jahr 2025 und 2026 jeweils rund 30 Millionen Euro an die Länder für die Kriegsgräberpflege fließen. Die Erhöhung der Pauschalen “für das Anlegen, die Pflege, Instandsetzung und Verlegung von Gräbern sowie für die Identifizierung namentlich unbekannter Toter um 20 Prozent” führt laut Verordnung zu Mehrausgaben für den Bund von rund fünf Millionen Euro.

Hintergrund der Erhöhung sind gestiegene Verbraucherpreise durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und weiter steigende Kosten für Dienstleistungen in der Garten- und Landschaftspflege.

red

Überraschender Rückzug: Kevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück

Berlin – Kevin Kühnert tritt als Generalsekretär zurück. Das teilte er am Montag in einer persönlichen Erklärung mit.

“Ich selbst kann im Moment nicht über mich hinauswachsen, weil ich leider nicht gesund bin”, heißt es darin zur Begründung für seinen Rückzug. “Die Energie, die für mein Amt und einen Wahlkampf nötig ist, brauche ich auf absehbare Zeit, um wieder gesund zu werden. Deshalb ziehe ich die Konsequenzen”, so Kühnert weiter.

Zudem habe er die Partei in seinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg darüber informiert, dass er auch bei der kommenden Bundestagswahl in einem Jahr nicht mehr kandidieren werde. Mit der Entscheidung, sich ganz um seine Gesundheit zu kümmern, glaube er, der “doppelten Verantwortung” gegenüber sich selbst sowie der SPD am besten gerecht zu werden, sagte Kühnert.

SPD-Spitze will noch am Montag über Kühnert-Nachfolge entscheiden

Die SPD-Spitze will noch am Montag über eine Nachfolge des scheidenden SPD-Generalsekretärs Kevin Kühnert entscheiden.

Es werde für den Abend zu Gremiensitzungen eingeladen, sagte SPD-Chefin Saskia Esken am frühen Nachmittag in Berlin. Man habe bereits “Klarheit” geschaffen, “wie es weitergeht”, sagte Esken. “Wir sind vorbereitet”, so die SPD-Chefin.

Sie zollte Kevin Kühnert ebenso wie ihr Co-Chef Lars Klingbeil Respekt. “Es ist eine richtige Entscheidung, es geht jetzt um Kevin”, sagte Klingbeil.

red