Washington – In den USA ist ein Lotto-Jackpot mit 1,35 Milliarden Dollar geknackt worden. Der Gewinn gehe in den US-Bundesstaat Maine, wie “Mega Millions” in der Nacht zu Samstag (Ortszeit) mitteilte. Es würde sich um den zweithöchsten Lottogewinn der Geschichte handeln, der Rekord von 1,54 Milliarden US-Dollar aus dem Jahr 2015 bleibt damit unerreicht.

Am Freitag waren die Gewinnzahlen 30, 43, 45, 46, 61 und die Zusatzzahl 14 gezogen worden. Gespielt wird ein System mit fünf aus 70 Zahlen sowie einer Zusatzzahl aus 25 – die Gewinnchance liegt damit bei 1 zu 302,6 Millionen. Von den 1,35 Milliarden US-Dollar werden allerdings “nur” 724,6 Millionen Dollar sofort ausbezahlt.

Bei den “Mega Millions” fließt der Jackpotgewinn prinzipiell in 30 gleichen Jahresraten an den Gewinner, eine sofortige Auszahlung der gesamten Gewinnsumme ist aber mit dem entsprechenden Zinsabschlag auch möglich. Außerdem werden in den USA auch noch 25 Prozent Kapitalertragsteuer auf größere Lottogewinne erhoben – der Gewinner dürften sich trotzdem freuen.

red

Teheran – Der Iran hat am Samstagmorgen eine weitere Hinrichtung gemeldet. Alireza Akbari, einst stellvertretender Verteidigungsminister im Iran und Besitzer sowohl der iranischen als auch der britischen Staatsbürgerschaft, sei gehängt worden, wie aus einer Mitteilung der Justizbehörden hervorging. Er sei Spion Großbritanniens gewesen und soll dafür angeblich über zwei Million Euro in verschiedenen Währungen erhalten haben, so der Vorwurf der iranischen Behörden.

Akbari war bereits 2019 festgenommen worden, erst am Mittwoch wurde sein Todesurteil bekannt. Großbritannien hatte dagegen Protest eingelegt. Akbari war unter dem als Reformer geltenden iranischen Präsidenten Mohammad Chatami im Staatsdienst, der von 1997 bis 2005 im Amt war.

Während seiner Amtszeit half er dabei, Resolutionen der Vereinten Nationen zur Beendigung des Iran-Irak-Krieges umzusetzen. Hinrichtungen sind im Iran an der Tagesordnung: Im Jahr 2021 wurden nach Angaben von Amnesty International 314 Menschen hingerichtet, 20 Prozent mehr als im Vorjahr. Viele davon hatten mit Drogendelikten zu tun.

Erst letztes Wochenende hatte der Iran zwei Demonstranten hingerichtet, die beschuldigt wurden, Sicherheitspersonal getötet zu haben.

red

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich laut eines Berichts der “Bild” angeblich entschlossen, von ihrem Amt zurückzutreten. Die Initiative dazu komme von ihr selbst, schreibt die Zeitung in ihrer Samstagsausgabe unter Berufung auf mehrere mutmaßlich mit den Vorgängen vertraute Personen. Das genaue Datum ihres geplanten Rückzugs stehe aber noch nicht fest, hieß es.

Grund für den Rücktritt sei die Erkenntnis Lambrechts, dass es im Verteidigungsministerium einen Neuanfang brauche. Dem Bericht zufolge soll in Regierungs- und SPD-Kreisen bereits über die Nachfolge beraten werden. Dabei sollen der Wehrbeauftragten des Bundestages, Eva Högl (SPD) gute Chancen eingeräumt werden, hieß es weiter.

Am Freitag war eine Umfrage des ZDF-Politbarometers veröffentlicht worden, wonach eine klare Mehrheit der Bevölkerung Lambrechts Rücktritt fordert, selbst unter SPD-Anhängern. Die Ministerin hatte sich in den letzten Monaten eine Reihe von Peinlichkeiten geleistet, gleichzeitig bleibt der Zustand der Bundeswehr prekär. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte aber zuletzt die Aussage erneuert, bei Lambrecht handele es sich um eine “erstklassige Verteidigungsministerin”.

red

Die Bundestagsfraktionen der Ampel-Koalition sowie die CDU/CSU-Fraktion wollen die Verbrechen an den Jesiden als Völkermord anerkennen. Das geht aus einem gemeinsamen Antrag hervor, der kommenden Donnerstag vom Plenum verabschiedet werden soll und über den die “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” in ihrer Freitagsausgabe berichtet. In dem Antrag heißt es: “Der Deutsche Bundestag verneigt sich vor den Opfern der Verbrechen des sogenannten Islamischen Staates (IS) im Irak und in Syrien.”

Er erkenne das Leiden, das durch die Verbrechen für Hunderttausende von Menschen verursacht worden sei, an und würdige den Widerstand unzähliger Menschen in der Region gegen das tyrannische Unrecht. Jesiden und Christen sowie Angehörige weiterer religiöser und ethnischer Minderheiten und sich dem IS widersetzende Muslime seien Opfer von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit geworden. Insbesondere habe der IS das Ziel “einer vollständigen Auslöschung” der jesidischen Gemeinschaft verfolgt.

Michael Brand (CDU), der menschenrechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, sagte der FAZ: “Es ist wichtig, dass Deutschland nicht nur den Genozid als solchen anerkennt, sondern zugleich die historische Aufarbeitung sowie die rechtliche Verfolgung der Verbrechen und den Schutz für die Kultur und Religion der Jesiden auf nationaler und internationaler Ebene voranbringen wird.” Die SPD-Bundestagsabgeordnete Derya Türk-Nachbaur ergänzte: “Durch unsere Anerkennung dieser islamistischen Verbrechen als Völkermord geben wir den Überlebenden eine Stimme und unterstützen sie bei ihrem Kampf um historische Gerechtigkeit.” Von Gerechtigkeit könne man aber erst dann sprechen, “wenn die Opfer beerdigt und die Mörder bestraft sind und wenn Klarheit herrscht über den Verbleib der vermissten Menschen.”

red

Washington – Nachdem geheime Dokumente aus der Amtszeit der Obama-Biden-Regierung im ehemaligen Privatbüro und in der Wohnung Bidens gefunden worden waren, hat am Donnerstag Generalstaatsanwalt Merrick Garland einen Sonderermittler ernannt. Wenngleich dieser dem Justizministerium untersteht, soll mit der Ernennung mehr Unabhängigkeit in die Untersuchungen gebracht werden. Eingesetzt wird als Sonderermittler Robert Hur, der von Ex-Präsident Donald Trump zum United States Attorney für den District of Maryland ernannt worden war.

Das Weiße Haus hatte am Donnerstag bekannt gegeben, dass Bidens Anwälte nach der Entdeckung von Regierungsdokumenten im Penn-Biden-Center im November 2022 mit den Wohnsitzen des Präsidenten in Wilmington und Rehoboth Beach, Delaware, die anderen Orte durchsucht haben, an die möglicherweise Akten aus dem Büro des Vizepräsidenten im Zuge des Regierungswechsels 2017 verbracht worden waren. Dabei hätten die Anwälte unter den persönlichen und politischen Papieren “eine kleine Anzahl” zusätzlicher Unterlagen der Obama-Biden-Administration mit Kennzeichnung als Verschlusssache gefunden, heißt es. Verschlusssachen müssen in den USA an sicheren Orten aufbewahrt werden.

Nach dem “Presidential Records Act” müssen die Unterlagen des Weißen Hauses nach Beendigung der Amtszeit an das Nationalarchiv übergeben werden. “Wie wir bereits erklärt haben, arbeiten wir in vollem Umfang mit dem Nationalarchiv und dem Justizministerium zusammen, um sicherzustellen, dass alle Unterlagen der Obama-Biden-Regierung ordnungsgemäß im Besitz des Archivs sind”, teilte das Weiße Haus mit. Der Fund ist politisch brisant und könnte strafrechtliche Folgen haben.

Als im August 2022 im Privatanwesen des Ex-Präsidenten Donald Trump 15 Kisten mit vertraulichen Dokumenten gefunden wurden, stand unter anderem der Vorwurf der Spionage im Raum. Trump hatte zugegeben, von den Dokumenten in Mar-a-Lago gewusst zu haben.

red

Die Zahl der Privatjet-Flüge in Deutschland steigt. Im vergangenen Jahr verzeichnete die Europäische Flugkontroll-Organisation (Eurocontrol) mehr als 94.000 Starts von sogenannten Business-Flugzeugen in Deutschland – etwa 8.000 mehr als im Vorjahr, berichten NDR und “Süddeutsche Zeitung”. Damit machten diese Flüge mehr als zwölf Prozent des gesamten Flugverkehrs aus.

Fast drei Viertel der Flüge, die in Deutschland gestartet sind, waren kürzer als 500 Kilometer, 60 Prozent sogar kürzer als 300 Kilometer. Häufig geflogene Strecken waren etwa Hamburg – Sylt oder Berlin – München. Bei längeren Flügen war der mit Abstand häufigste Zielort Mallorca.

Europaweit stiegen die Treibhausgas-Emissionen durch Privatjets nach Recherchen der beiden Medien auf umgerechnet etwa zehn Millionen Tonnen CO2. Viele dieser Flüge sind aus Sicht von Kritikern überflüssig. “Wir können aus Klima-Perspektive nicht länger zuschauen, dass viele Reisen mit dem Flugzeug gemacht werden, gerade mit Privat-Flugzeugen, die auch genauso gut mit der Bahn absolvierbar wären oder meinetwegen mit dem Privatwagen”, sagte Stefan Gössling von der Linnaeus-Universität in Schweden. Einige Wissenschaftler gehen davon aus, dass der Klimaschaden durch Flugabgase etwa dreimal so hoch ist wie die ausgestoßene Menge an CO2. Eigentlich müssen Luftfahrtunternehmen seit 2012 am EU-Emissionshandel teilnehmen und darüber CO2-Rechte kaufen, doch viele Betreiber von Privatjets profitieren von einer Ausnahmeregel.

Danach müssen gewerbliche Anbieter erst ab 10.000 Tonnen CO2 jährlich am Emissionshandel teilnehmen, für nicht-gewerbliche Betreiber gilt eine Grenze von 1.000 Tonnen im Jahr. Die EU hat sich zwar im Dezember auf eine Ausweitung des Emissionshandels verständigt, aber diese Ausnahme wird bestehen bleiben. Die EU-Kommission teilte auf Anfrage von NDR und “Süddeutscher Zeitung” mit, sie habe dazu keine Änderung vorgeschlagen, und dies sei auch nicht in den Verhandlungen angesprochen worden.

Die Regel sei eingeführt worden, weil sonst der Verwaltungsaufwand zu groß sei. Er stünde in keinem angemessenen Verhältnis zum ökologischen Nutzen, so die Brüsseler Behörde. Auch das Bundeswirtschaftsministerium bestätigt, dass Änderungen an dieser Ausnahmeregel “nie Bestandteil der Diskussionen auf EU-Ebene und innerhalb der Bundesregierung” gewesen seien.

Stattdessen engagiere sich die Bundesregierung etwa bei der Forschung und Förderung innovativer Technologien und Kraftstoffe, teilte das Verkehrsministerium mit. So solle Deutschland zum “Vorreiter des CO2-neutralen Fliegens” werden. Doch viele Wissenschaftler bezweifeln, dass es möglich ist, alle Flüge klimaneutral durchzuführen, insbesondere weil nicht nur das ausgestoßene CO2 zur Erderhitzung beitrage.

Laut einer Studie der ETH Zürich vom Juli 2022 kann die Technologie “zwar theoretisch das Wachstum der Luftverkehrsnachfrage und die Abschwächung des Klimawandels miteinander vereinbaren”, doch das beruhe “auf sehr ehrgeizigen und möglicherweise nicht realisierbaren technologischen Durchbrüchen und optimistischen Annahmen”.

red

Luleå – Im Norden Schwedens hat das Bergbauunternehmen LKAB nach eigenen Angaben das bislang größte in Europa bekannte Vorkommen an seltenen Erden entdeckt. Insgesamt handele es sich um rund eine Million Tonnen Metalle, teilte der staatliche schwedische Konzern am Donnerstag mit. Seltene Erden werden unter anderem für die Produktion von Elektroautos benötigt.

In Europa werden sie bisher nicht abgebaut. Der neue Fund könnte nach Einschätzung von LKAB ein “wichtiger Baustein” für die Produktion kritischer Rohstoffe werden. Gleichzeitig sei der Weg zu einem möglichen Abbau lang.

Zunächst plane man, im laufenden Jahr einen Antrag auf eine Abbaukonzession zu stellen, hieß es. Es dürfte aber mehrere Jahre dauern, die Lagerstätte und die Bedingungen für einen “rentablen und nachhaltigen Abbau” zu untersuchen, so das Unternehmen. “Wenn wir uns ansehen, wie andere Genehmigungsverfahren in unserer Branche gelaufen sind, wird es mindestens 10 bis 15 Jahre dauern, bis wir tatsächlich mit dem Abbau beginnen und die Rohstoffe auf den Markt bringen können”, sagte LKAB-Chef Jan Moström.

red