Washington – US-Präsident Joe Biden hat Corona. Das teilte das Weiße Haus am Mittwoch (Ortszeit) mit.

Biden sei geimpft, habe eine Auffrischungsimpfung erhalten und zeige nach einem positiven Covid-19-Test leichte Symptome, hieß es. Er werde nach Delaware reisen, wo er sich selbst isolieren “und während dieser Zeit weiterhin alle seine Aufgaben in vollem Umfang wahrnehmen wird”, wie es hieß.

In Delaware hat der 81-jährige Biden ein Strandhaus. Zu den konkreten Symptomen sollen eine laufende Nase und Husten mit allgemeinem Unwohlgefühl gehören. Der Präsident habe bereits eine erste Dosis Paxlovid erhalten, hieß es weiter.

Biden befindet sich bereits mitten im Präsidentschaftswahlkampf, auch wenn der von den Demokraten noch nicht offiziell erneut aufgestellt wurde. In den letzten Wochen hatte es parteiintern immer lauter werdende Forderungen nach einem Rückzug gegeben.

red

Wiesbaden – Im Jahr 2023 sind in Deutschland 692.989 Kinder zur Welt gekommen. Das waren 45.830 oder sechs Prozent Neugeborene weniger als im Jahr 2022 (738.819 Neugeborene), teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit.

Weniger Kinder als im Jahr 2023 waren in Deutschland zuletzt 2013 geboren worden (682.069). Die häufig auch als Geburtenrate bezeichnete zusammengefasste Geburtenziffer sank gegenüber dem Vorjahr um sieben Prozent von 1,46 auf 1,35 Kinder je Frau. Bereits 2022 war die Geburtenziffer im Vorjahresvergleich um acht Prozent gesunken. Damit verstärkte sich der bereits seit 2017 zu beobachtende und nur im Jahr 2021 im Kontext der Corona-Pandemie unterbrochene Rückgang der Kinderzahl je Frau in den vergangenen beiden Jahren deutlich.

Zuvor war die Geburtenziffer von 2011 bis 2016 infolge verbesserter Rahmenbedingungen für Familien mit Kindern und der Zuwanderung von 1,39 auf 1,59 gestiegen. Die vorläufigen Geburtenzahlen für die ersten vier Monate des Jahres 2024 zeigen einen weiteren, jedoch deutlich abgeschwächten Geburtenrückgang um drei Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

Die zusammengefasste Geburtenziffer sank 2023 in allen Bundesländern. Besonders stark nahm sie in den nördlichen und östlichen Bundesländern, darunter in Sachsen (-zehn Prozent), Mecklenburg-Vorpommern (-neun Prozent) und Brandenburg (-acht Prozent), sowie in Schleswig-Holstein (-acht Prozent) ab. Im Saarland war der Rückgang mit -ein Prozent am schwächsten. Die höchste Geburtenziffer mit 1,46 Kindern je Frau verzeichnete Bremen. Am niedrigsten war die Geburtenhäufigkeit in Berlin mit 1,17 Kindern je Frau.

Die zusammengefasste Geburtenziffer sank 2023 sowohl bei Frauen mit deutscher Staatsangehörigkeit als auch bei Frauen mit ausländischer Staatsangehörigkeit um sieben Prozent gegenüber dem Vorjahr, so die Statistiker. Das geschah allerdings ausgehend von unterschiedlichen Niveaus: So sank die Geburtenziffer bei deutschen Frauen von 1,36 auf 1,26 und bei Ausländerinnen von 1,88 auf 1,74 Kinder je Frau.

Die sogenannte endgültige Kinderzahl lässt sich aktuell für Frauen bis zum Geburtsjahrgang 1974 ermitteln. So brachten die im Jahr 1974 geborenen Frauen, die 2023 mit 49 Jahren das Ende des statistisch definierten gebärfähigen Alters erreicht haben, durchschnittlich 1,58 Kinder zur Welt. Die endgültige Kinderzahl war zuvor bei den Frauen der 1960er-Jahrgänge kontinuierlich gesunken und hatte beim Jahrgang 1968 mit 1,49 Kindern je Frau ihr historisches Minimum erreicht. Die in den 1970er-Jahren geborenen Frauen bringen durchschnittlich mehr Kinder zur Welt. Vor allem im Alter über 30 Jahren bekommen beziehungsweise bekamen die zwischen 1970 und 1979 geborenen Frauen deutlich häufiger Kinder als die Frauen älterer Jahrgänge.

Mütter waren im Jahr 2023 bei einer Geburt – unabhängig davon, ob es die Geburt des ersten Kindes oder eines weiteren Kindes war – im Durchschnitt 31,7 Jahre und Väter 34,7 Jahre alt. Damit nahm das Alter der Mütter bei Geburt im Vergleich zu 2021 (31,8 Jahre) leicht ab, während das Alter der Väter konstant blieb. Zuvor war das Durchschnittsalter der Eltern bei Geburt mit Ausnahme einer Stagnation in den Jahren von 2014 bis 2016 kontinuierlich gestiegen. Zwischen 1991 und 2023 nahm es bei Müttern um 3,9 Jahre (1991: 27,9 Jahre) und bei Vätern um 3,7 Jahre zu (1991: 31,0 Jahre).

Das durchschnittliche Alter der Mütter bei der Geburt ihres ersten Kindes sank sogar leicht von 30,5 Jahren im Jahr 2021 auf 30,3 Jahre im Jahr 2023. Auch die Väter sind beim ersten Kind der Mutter etwas jünger geworden: Zwischen 2021 und 2023 sank bei ihnen das Durchschnittsalter von 33,3 auf 33,2 Jahre. Damit waren die Väter beim ersten Kind durchschnittlich 2,9 Jahre älter als die Mütter. In den vergangenen zehn Jahren sind Eltern beim ersten Kind jedoch tendenziell älter geworden. Im Jahr 2014 waren die Mütter im Durchschnitt erst 29,6 Jahre und die Väter 32,8 Jahre alt.

red

Béla Anda, Regierungssprecher der rot-grünen Koalition unter Gerhard Schröder (SPD), kritisiert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) scharf. Zum Vergleich zwischen Scholz und dessen Vorgängerin Angela Merkel anlässlich des 70. Geburtstags der Altkanzlerin sagte er dem “Tagesspiegel”, Merkel hätte sich nicht so “auf der Nase herumtanzen lassen” wie Scholz.

Dabei bezog sich Anda explizit auf den Bundestagsabgeordneten Toni Hofreiter (Grüne) und die frisch gewählte Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP): “Die beiden haben teilweise wöchentlich in Talkshows die Politik des Kanzlers in der Ukraine-Frage mit schlimmsten Worten belegt, seine Autorität massiv untergraben. Da wurde jeden Abend das Bild in deutsche Wohnzimmer getragen, die Koalition sei völlig führungslos. Das ging oft nur sehr knapp an der Beleidigung vorbei und gelegentlich nicht mal das.” Das möge mittlerweile zum politischen Stil gehören, so Anda. “Doch der politikferne Bürger – und das sind die meisten – versteht nicht, warum es in solchen Fällen keine Maßregelung gibt. Ich bin überzeugt: Angela Merkel hätte sich nicht so auf der Nase herumtanzen lassen.”

Anda weiter: “Olaf Scholz würde sich niemals von irgendjemandem etwas abschauen. Er ist der Auffassung, dass er den Anforderungen ohnehin genügt.” Scholz lache am liebsten über seine eigenen Witze. “Er ist sich selbst genug.”

Anda kritisierte zudem die Kommunikation von Scholz: “Mein Eindruck ist, der Kanzler setzt auf eine Art Frankreich-Effekt. Und glaubt, dass die Menschen sich am Ende eben doch hinter den demokratischen Parteien und vor allem der SPD versammeln, wenn Donald Trump erst einmal US-Präsident ist und die AfD bei den Wahlen in Ostdeutschland stark abgeschnitten hat. Aber um die Menschen mehrheitlich zu erreichen, müsste er viel stärker erklären, was er tut und warum.”

red

Das Entwicklungsministerium stellt der ukrainischen Regierung wegen der akuten Notlage in der zerstörten Kiewer Kinderklinik 10 Millionen Euro für den Wiederaufbau zur Verfügung. Die Mittel werden laut Ministerium zusammen mit Mitteln anderer Geber und Spender eingesetzt, um das Krankenhaus schnell wieder einsatzfähig und winterfest zu machen.

Das umfasst Reparaturen und Instandsetzungsmaßnahmen an Fassaden, in Behandlungsräumen und der Strom- und Wärmeversorgung. “Die Zerstörung des Kinderkrankenhauses zeigt, wie rücksichtslos und menschenverachtend Russland diesen Angriffskrieg führt”, sagte Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) der “Rheinischen Post” (Mittwochausgaben). “Kinder leiden am meisten unter diesem Krieg. Wir dürfen und werden uns nicht damit abfinden, dass es diesen Ort der Heilung für krebskranke Kinder in der Ukraine nicht mehr gibt.”

Mit dem Kinderkrankenhaus verbinde das Entwicklungsministerium eine enge Partnerschaft über die deutsch-ukrainische Gesundheitskooperation. “Wir haben der ukrainischen Regierung angeboten, beim Wiederaufbau des Krankenhauses zur Seite zu stehen – damit die Kinder schnell wieder ihre dringend benötigte Behandlung erhalten können”, sagte die Ministerin weiter.

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, verwies darauf, dass Russland seit Februar 2022 mehr als 210 medizinische Einrichtungen vollständig zerstört und mehr als 1.600 schwer beschädigt habe. Er bedankte sich für die zahlreichen Hilfsangebote, die es aus Deutschland nach dem Angriff gegeben habe, aus der Politik und von medizinischen Einrichtungen.

“Ich danke allen dafür – das ist weit mehr als abstraktes Beileid. Um die Folgen des russischen Terrors zu bekämpfen, müssen wir gleich mit dem Wiederaufbau beginnen. Deutschland hat uns wieder konkrete Hilfe geleistet. Mit 10 Millionen Euro haben unsere deutschen Partner erneut Führungsstärke bewiesen.”

Vor gut einer Woche flog Russland einen der schwersten Luftangriffe auf die Ukraine seit Beginn des Krieges. Dabei wurde auch die größte Kinderklinik des Landes, Okhmatdyt, in Kiew getroffen und zu weiten Teilen zerstört. Das Kinderzentrum für Dialyse und Blutkrankheiten und die zentrale Stromversorgung des Krankenhauses wurden vollkommen zertrümmert.

In der Kinderklinik wurden bislang rund 20.000 Kinder pro Jahr behandelt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte nach dem Angriff den Wiederaufbau des Kinderkrankenhauses in Kiew angekündigt. Expertenschätzungen gehen von einem Bedarf von rund 113 Millionen Euro für den Wiederaufbau der Klinik aus.

red

Vor dem Kabinettsbeschluss zum Haushalt 2025 gehen die Grünen weiterhin davon aus, dass im nächsten Jahr ein Einstieg in die Kindergrundsicherung gelingt. “Das Geld ist gesichert, jetzt gehts um die künftige Struktur”, sagte Fraktionsvize Andreas Audretsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben).

Mit Unterstützung von Familienministerin Paus (Grüne) habe die Grünen-Fraktion im Bundestag den Vorschlag unterbreitet, bei der Einführung in zwei Stufen vorzugehen. “Diesen Weg werden wir gehen”, sagte Audretsch. Die Einzelheiten würden derzeit im Bundestag verhandelt. Er zeigte sich optimistisch: “Wir werden die Kindergrundsicherung 2025 auf den Weg bringen.”

Im Haushaltsentwurf sind rund drei Milliarden Euro zusätzlich für Leistungen für Familien vorgesehen – für höhere Kinderfreibeträge, Erhöhungen bei Kindergeld und Kindersofortzuschlag sowie für höhere Quoten der Inanspruchnahme. Das sei “Geld, das unmittelbar den Familien und Kindern zu Gute kommt”, sagte Audretsch den Funke-Zeitungen. “Es geht dabei einerseits um die Anhebung der Leistungen für Kinder, andererseits auch darum, dass alle Familien das bekommen, was ihnen zusteht.”

Der Sozialverband Deutschland begrüßt die Erhöhungen von Kindergeld und Kindersofortzuschlag, auch die Investition von rund zwei Milliarden Euro in das Kita-Qualitätsgesetz seien der richtige Ansatz, sagte SoVD-Chefin Michaela Engelmeier den Funke-Zeitungen. Das Versprechen eines Paradigmenwechsels sieht sie aber nicht erfüllt: “Die Grundidee ist sehr stark beschnitten worden, man konnte sich nur auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen”, sagte Engelmeier, “viel ist darum nicht übrig geblieben.”

Viele Kinder, die in verdeckter Armut leben, würden nicht erreicht. “Der Armutsschatten wirft sich auch auf ihre Bildungs- und Erwerbsbiografien.” Wolle man ihre Talente fördern und so Fachkräfte für die Zukunft gewinnen, brauche es gute Betreuungseinrichtungen, ausreichend Lehrkräfte in den Schulen und einen besseren Zugang zu Sozialleistungen für ärmere Familien.

red

Berlin – Die Vorsitzenden von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, fordern die Bundesregierung auf, die Grenzkontrollen an der deutschen Landesgrenze über die Fußball-EM hinaus fortzusetzen. In einem Gastbeitrag für “Bild” (Dienstagausgabe) erklärten Merz und Söder: “Ein Europa der offenen Grenzen gelingt nur mit einem Europa der sicheren Grenzen. Wir fordern die Bundesregierung auf: Die Kontrollen an allen deutschen Staatsgrenzen müssen fortgesetzt werden.”

Die Bundesregierung müsse den Sicherheitskräften die Möglichkeit geben, “ihre erfolgreiche Arbeit fortzusetzen. Sonst wird sich die Sicherheitslage massiv verschlechtern. Wir müssen unser Land schützen”, sagten Merz und Söder. Die Fußball-EM in Deutschland sei “ein voller Erfolg” gewesen, so die beiden Parteichefs. “Das alles war nur möglich, weil es keinen Zweifel an der Sicherheit gab. Dass die EM weitgehend so friedlich und sicher verlaufen ist, haben wir unseren Einsatzkräften zu verdanken.” Die Kontrollen an den deutschen Staatsgrenzen hätten maßgeblich zur Sicherheit des Fußballfestes beigetragen.

red

Ein breites Bündnis aus Hilfsorganisationen hat die geplanten Kürzungen im Entwicklungsetat der Ampel-Regierung scharf kritisiert und vor wachsendem Einfluss Russlands und Chinas gewarnt. “Dieser Entwurf sendet das falsche Signal an die Menschen im globalen Süden, die trotz aller Widrigkeiten nicht aufgeben und für ihre Familien und Gemeinschaften etwas verändern wollen”, sagte die Präsidentin der Welthungerhilfe, Marlehn Thieme, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Dienstagsausgaben).

“Wir öffnen dadurch anderen Staaten wie China oder Russland größere Einflussmöglichkeiten in Regionen, die uns wichtig sein sollten”. Der Europadirektor der Entwicklungsorganisation One, Stephan Exo-Kreischer, warf der Ampel eine kurzsichtige und widersprüchliche Politik vor. “Die Bundesregierung übt Selbstsabotage”, sagte er.

“Dieser Haushalt bedeutet die außen- und entwicklungspolitische Verzwergung Deutschlands”, so Exo-Kreischer weiter. “Berlins Etatpläne spielen Moskau und Peking in die Karten, denen es geopolitisch eigentlich die Stirn bieten wollte. Stattdessen sparen wir ausgerechnet bei Investitionen in Partnerländern, in denen sich Russland und China immer breiter machen.”

Dagmar Pruin, Präsidentin von Brot für die Welt, sagte dem RND: “Die geplanten Kürzungen sind extrem kurzsichtig, denn wir werden selbst darunter leiden, wenn wir unsere Beziehungen zu Ländern kappen, die auf unsere Unterstützung angewiesen sind. Wir brauchen mehr Kooperation, nicht weniger.” Pruin forderte ein Eingreifen des Parlamentes. “Es ist Aufgabe des Bundestages, in den kommenden Wochen die geplanten Kürzungen zu verhindern und Prioritäten wieder richtig zu setzen”, sagte die.

Heftige Kritik kam auch von Plan International. Vorstandschefin Petra Berner sagte dem RND: “Bundesfinanzminister Christian Lindner degradiert mit seinen beispielslosen Einsparplänen die Humanitäre Hilfe und die Entwicklungszusammenarbeit zu vermeintlichen Luxusgütern für bessere Zeiten. Sie treffen aber die verwundbarsten Menschen der Welt. Kinder als erste und am heftigsten.”

Die Organisation SOS-Kinderdörfer sprach von einem “drastischen und beispiellosen Eingriff” und forderte eine Rücknahme der Sparmaßnahmen.

red

Berlin – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) haben nach der Fußball-EM eine positive Bilanz gezogen. Die Zahl der “sicherheitsrelevanten Vorfälle” sei deutlich geringer gewesen, “als bei einem Sportereignis von dieser Größe zu erwarten war”, teilten beide Ministerien am Montag mit. Die Sicherheitskonzepte hätten “umfassend gegriffen”.

Die Polizeien der Länder und des Bundes stellten über den Turnierzeitraum etwa 2.340 Straftaten mit EM-Bezug fest, darunter rund 700 Körperverletzungsdelikte, ca. 120 Diebstähle und ungefähr 200 Hausfriedensbrüche. Registriert wurden zudem 140 Gewaltdelikte gegen Polizisten. Insgesamt gab es über den Turnierzeitraum etwa 115.000 polizeiliche Maßnahmen mit EM-Bezug, darunter fast 1.000 Gefährderansprachen, etwa 320 Gewahrsamnahmen und rund 170 Festnahmen.

Etwa 2,6 Millionen Menschen haben im letzten Monat die 51 Spiele in den zehn Stadien verfolgt. Hinzu kamen etwa sechs Millionen Menschen, die die Fanzonen besuchten. Im ganzen Land wurden während des Turniers etwa 2.100 Veranstaltungen mit EM-Bezug registriert, darunter ca. 940 Public-Viewing-Veranstaltungen bundesweit.

Faeser sagte, dass die Sicherheitsmaßnahmen “in allen Bereichen gewirkt” hätten. “Wir waren vorbereitet auf alle denkbaren Gefahren von islamistischem Terrorismus, über Gewalt durch Hooligans bis hin zu Cyberangriffen und gefährlichen Drohnenflügen – und wir haben uns gegen alle Bedrohungen gewappnet.” Es habe deutlich weniger Sicherheitsvorfälle und Straftaten gegeben, als die Sicherheitsbehörden bei einem Ereignis mit vielen Millionen Menschen vorher erwartet hätten. “Dafür war vor allem die sehr hohe Polizeipräsenz überall im Land entscheidend”, so die Ministerin.

Reul ergänzte, dass es “eine Teamleistung aller Sicherheitsbehörden der Länder und des Bundes” gewesen sei, “dass die Europameisterschaft größtenteils friedlich verlief”.

red