Hannover  – Die FDP fliegt in Niedersachsen nach knapp 20 Jahren Präsenz aus dem Landtag. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis der Landtagswahl kommen die Liberalen auf 4,7 Prozent, und damit 2,8 Prozent weniger als vor fünf Jahren. Klarer Wahlsieger ist die SPD, die demnach auf 33,4 Prozent kommt, aber ebenfalls 3,5 Prozent verliert.

Die CDU verliert 5,5 Prozent und kommt mit 28,1 Prozent auf ihr schlechtestes Ergebnis in Niedersachsen seit 1955 und den vierten Stimmenverlust in Folge. Die Grünen wiederum kommen auf ihr bestes Landesergebnis und erreichen 14,5 Prozent, ebenso die AfD mit 10,9 Prozent. Die Linke bleibt mit 2,7 Prozent außerhalb des Landtags, die Sonstigen erreichen zusammen 5,6 Prozent.

Darunter ist die Tierschutzpartei mit 1,5 Prozent die größte der kleineren Parteien, gefolgt von “Die Basis” mit 1,0, die Satire-Partei “Die Partei” mit 0,9 Prozent, die Freien Wähler mit 0,8 Prozent, Volt mit 0,5 und die Piraten mit 0,4 Prozent.

red

Die Störung des digitalen Zugfunksystems der Bahn, die am Vormittag zur Unterbrechung des gesamten Bahnverkehrs in Norddeutschland geführt hat, war offenbar kein technischer Defekt. Die Sicherheitsbehörden haben laut eines Berichts der “Bild am Sonntag” Hinweise auf “Fremdeinwirkung”, wie es hieß. Kabelverbindungen des Funksystems seien demnach entweder gestohlen oder absichtlich und gezielt zerstört worden.

Bei einer solchen Attacke auf die sogenannten GSMR-Kabel der Bahn brauche man bestimmte Kenntnisse, um diese gezielt zu unterbrechen, heißt es aus Bahnkreisen. Hinweise auf die mutmaßlichen Täter gebe es noch nicht. Die Bundespolizei hat die Ermittlungen aufgenommen.

red

 Prag – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich mit dem Gipfel in Prag zufrieden gezeigt – greifbare Lösungen für die Probleme der Zeit hat es dabei aber offenbar nicht gegeben. Europa sei “noch enger zusammengerückt”, sagte Scholz am Nachmittag in der tschechischen Hauptstadt. Es handele sich um ein “gutes neues Gesprächsformat”.

Eingeladen waren nicht nur EU-Staaten, sondern auch alle anderen europäischen Länder wie Großbritannien, die Schweiz oder die Türkei. Russland und Weißrussland waren nicht dabei. In einem halben Jahr werde ein weiteres solches Treffen in Moldawien stattfinden, so der Kanzler.

Ein wichtiges Thema sei die Energiesicherheit und die Frage der Gas-Preise gewesen, sagte Scholz in Prag. Man wolle mit “zuverlässigen Lieferanten” wie den USA oder Norwegen darüber sprechen, aber auch die asiatischen Länder wie Südkorea oder Japan müssten in dieser Frage eingebunden werden, so der Kanzler. Immerhin Norwegen habe Gesprächsbereitschaft signalisiert.

Auf die russische Drohung mit Atomwaffen könne es nur eine Antwort geben: “Das sollen alle bleiben lassen, das wäre gefährlich für die Welt”, sagte Scholz.

red

Ernährungsminister Cem Özdemir hat die Wirtschaft zu verstärkten Lebensmittelspenden für die Ukraine aufgerufen. “Über die Koordinierungsstelle meines Ministeriums sind mehr als 400 Hilfslieferungen mit über 12.000 Paletten in die Ukraine gebracht worden”, sagte Özdemir den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). “Für die anhaltende Spendenbereitschaft bin ich der deutschen Wirtschaft sehr dankbar.”

Auf dieses Engagement werde es in den kommenden Wintermonaten wieder verstärkt ankommen.

red

Der Bund will massenhaft Masken “thermisch verwerten”, die er während der Anfangsphase der Coronapandemie erworben hat. Dazu seien bereits erste Ausschreibungen angelaufen, teilte das Bundesgesundheitsministerium mit. Betroffen sind laut einem Sprecher derzeit rund 730 Millionen OP-Masken und 60 Millionen FFP2- oder ähnliche Halbmasken, wie der “Spiegel” schreibt.

Sie würden nicht mehr ausgegeben, weil das Haltbarkeitsdatum abgelaufen sei. Zudem seien rund 20 Prozent der seit März 2020 beschafften Masken wegen Qualitätsmängeln für die Auslieferung gesperrt. Der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte zu Beginn der Krise rund 5,8 Milliarden Masken für sechs Milliarden Euro gekauft; er wurde später vom Bundesrechnungshof wegen “massiver Überbeschaffung” gerügt.

Zu den 60 Millionen nun abgelaufenen Halbmasken gehören auch solche, die nach einem umstrittenen, vom Ministerium abgespeckten Standard geprüft wurden. Die SPD warf Spahn in der Großen Koalition vor, solche sogenannten CPI-Masken an bedürftige Gruppen wie alte Menschen ausgegeben zu haben. In einem Kompromiss hatte man sich geeinigt, CPI-Masken zwar in der Nationalen Notreserve einzulagern, sie aber nicht auszugeben, sondern bis zum Verfallsdatum dort liegen zu lassen.

red

Der Schauspieler Günter Lamprecht ist tot. Er starb bereits am Dienstag im Alter von 92 Jahren, wie mehrere Medien am Freitag übereinstimmend berichteten. Lamprecht war dem breiten Publikum spätestens seit den 1990er Jahren durch die Rolle des Berliner Tatort-Kommissars “Franz Markowitz” bekannt.

Seinen Durchbruch als Filmschauspieler hatte er aber schon Ende der 1970er Jahre, als ihn Rainer Werner Fassbinder in “Die Ehe der Maria Braun” und anschließend in der Verfilmung von Alfred Döblins “Berlin Alexanderplatz” besetzte. Zuletzt war er in “Babylon Berlin” und 2021 im Fernsehfilm “Meeresleuchten” zu sehen. Mehrfach erhielt Lamprecht die “Goldene Kamera”, 2006 wurde er mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet.

red