Panorama

Online-Casinos: Legal oder illegal?

Online-Casinos sollen In Deutschland schon bald ganz legal betrieben werden. Hintergrund ist der neue Glücksspielstaatsvertrag, der im Sommer 2021 in Kraft treten soll. Er sieht vor, dass der Markt für Online-Casinos geöffnet wird.

Anbieter der bislang grundsätzlich verbotenen Glücksspiel-Angebote im Internet sollen sich dann um eine Lizenz bewerben können. Die Länder, die sich nun für eine Duldung aussprechen, argumentieren, dass es keinen Sinn ergebe, jetzt gegen Angebote vorzugehen, die ab 2021 ohnehin erlaubt werden könnten.

In Deutschland sind Casino-Spiele um echtes Geld im Internet, etwa virtuelle Slot-Automaten, Poker und Roulette, nicht erlaubt. Ausnahmen gibt es für wenige Anbieter, die jedoch nur in Schleswig-Holstein gelten. Dennoch bieten zahlreiche Firmen solche Spiele an.

Die Online-Casinos berufen sich dabei meist auf eine Lizenz aus Malta, die es ihnen erlaube, ihr Angebot auch an deutsche Spieler zu richten. Dieser Argumentation folgen Gerichte hierzulande regelmäßig nicht: Zuletzt entschied der Bundesgerichtshof im Februar, dass Glücksspiel nur anbieten darf, wer hier über eine Erlaubnis verfügt.

Die Glücksspielaufsichtsbehörden tun sich allerdings seit Jahren schwer damit, effektiv gegen die Anbieter von unerlaubtem Glücksspiel vorzugehen. Viele Anbieter sitzen im Ausland. Die Länder konzentrierten sich daher zuletzt vor allem auf Banken und Zahlungsdienstleister. Denn auch die Weiterleitung des Geldes an illegale Glücksspielanbieter ist in Deutschland verboten.

So oder so, es ist letztlich auch im Internet wie im richtigen Leben: Beim Glücksspiel gibt es immer mehr Verlierer als Gewinner. Auf diesem Prinzip ist schließlich das Geschäftsprinzip aufgebaut.

Ralf Loweg

Das bringt die Senkung der Mehrwertsteuer

Die beschlossenen Maßnahmen zur Konjunktur- und Krisenbewältigung in der Coronavirus-Krise werden sich auch auf die Verbraucherpreise auswirken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, dürfte die zur Stärkung der Binnennachfrage festgelegte Mehrwertsteuersenkung von 19 auf 16 Prozent bei vollständiger Weitergabe an die Verbraucher einen Rückgang der Preise um rein rechnerisch 1,6 Prozent verursachen.

Die Steueränderungen wirken sich jedoch nicht auf alle Waren und Dienstleistungen des Warenkorbs der Verbraucherpreisstatistik gleichermaßen aus. Rund 70 Prozent der im Warenkorb enthaltenen Güter sind mit dem vollen Steuersatz (19 Prozent) oder dem ermäßigten Steuersatz (7,0 Prozent) behaftet. Dagegen sind rund 30 Prozent der Güter von der Mehrwertsteuerpflicht befreit.

Deshalb wird sich die Mehrwertsteuersenkung auf die einzelnen Gütergruppen unterschiedlich auswirken. Beispielweise haben die Steuersenkungen einen Einfluss auf Nahrungsmittel (vorrangig 7,0 Prozent) und Bekleidung (19 Prozent). Wohnungsmieten, die einen hohen Anteil an den Ausgaben haben, sind nicht betroffen.

Im Rahmen der letzten Änderungen der Mehrwertsteuersätze im Januar 2020 wurde der Mehrwertsteuersatz für Bahnfahrkarten im Fernverkehr, für E-Books und für Hygieneprodukte von 19 auf 7,0 Prozent abgesenkt. Die Auswirkungen auf die Entwicklung der Verbraucherpreise fielen – wie bereits in der Vergangenheit – unterschiedlich aus. So gingen zum Beispiel die Preise für Hygieneprodukte schon im Vorfeld der Steuersenkung zurück.

Ralf Loweg

Mindestlohn-Umfrage: Große Mehrheit der Deutschen für 12 Euro

40 Stunden die Woche arbeiten – und trotzdem reicht’s am Monatsende nicht. Laut einer repräsentativen Umfrage des Marktforschungsinstitut Kantar im Auftrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zum Thema “Mindestlohn”, hält eine deutliche Mehrheit der Befragten den aktuellen Stand von 9,35 Euro brutto pro Stunde für zu niedrig. 78 Prozent der Deutschen sagen, der Mindestlohn sollte auf 12 Euro je Stunde angehoben werden. Selbst Anhänger von CDU/CSU und FDP sind mehrheitlich für 12 Euro.

Auch über Parteigrenzen hinweg findet eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohnes auf 12 Euro enormen Zuspruch. Während Anhänger von SPD und Grünen zu 91 Prozent für 12 Euro plädieren, sind es unter Anhängern von CDU und CSU immer noch 75 Prozent. Selbst unter den befragten FDP-Wähler sind 54 Prozent für eine Erhöhung auf 12 Euro.

Systemrelevante Berufe besser bezahlen – 93 Prozent dafür

Generell sollte die Leistung von Beschäftigten in gesellschaftlich wichtigen Bereichen besser honoriert werden. 93 Prozent der Befragten sprechen sich für eine bessere Bezahlung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Gesundheitsversorgung, Gebäudereinigung oder in Supermärkten aus. Unter den Anhängern aller Parteien gibt es dafür deutliche Mehrheiten (Linke 100 Prozent, Grüne 97, Union 94, SPD 93, FDP 88 Prozent).

Breite Ablehnung für Forderung, Mindestlohnerhöhung auszusetzen

Forderungen von Arbeitgebern und Teilen der Union, die anstehende Erhöhung des Mindestlohns Corona-bedingt auszusetzen, erfahren breite Ablehnung. Insgesamt sind 74 Prozent der Befragten dagegen. CDU/CSU-Wähler lehnen eine Aussetzung der Erhöhung sogar stärker ab als SPD-Wähler. Nach Parteipräferenzen sprechen sich 94 Prozent der Grünen-Anhänger dagegen aus, 80 Prozent der Linken-Anhänger, 72 Prozent der Unions-, 69 Prozent der SPD- und selbst 51 Prozent der FDP-Anhänger.

Höherer Mindestlohn stabilisiert Konjunktur

Auf die konjunkturstabilisierende Wirkung eines höheren Mindestlohns vertraut ebenfalls eine deutliche Mehrheit. 77 Prozent der Befragten sagen, ein höherer Mindestlohn trage dazu bei, Konsum und Wirtschaft anzukurbeln. Auch hier gibt es deutlichen Zuspruch unter allen Parteianhängern (SPD 94 Prozent, Grüne 90, Linke 89, Union 77, FDP 55).

red

Quelle: DGB

 

 

 

Düstere Aussichten: Dow Jones bricht ein

Nach einer kurzen Rallye legen die US-Börsen wieder den Rückwärtsgang ein. Eine düstere Konjunktureinschätzung durch die US-Notenbank Fed und die Furcht vor einer zweiten Corona-Welle haben den US-Leitindex Dow Jones um 6,90 Prozent auf 25.128,17 Punkte einbrechen lassen. Dies war der größte prozentuale Tagesverlust auf Schlusskursbasis seit März 2020.

Erst zum Wochenstart war der Dow mit 27.580 Punkte auf den höchsten Stand seit Ende Februar 2020 geklettert. Das war ein Plus von mehr als 50 Prozent seit dem Corona-Crashtief im März.

Der Fed-Vorsitzende Jerome Powell hatte angesichts der schweren Wirtschaftskrise infolge der Corona-Krise klare Worte gefunden: Ein erheblicher Teil der Jobverluste in den USA dürfte dauerhaft sein. Hinzu kamen neue Infektionszahlen: In einigen südlichen US-Staaten wie Florida und Texas steigen die Neuinfektionen wieder. Man erwarte die Wiedereinführung einiger Corona-Beschränkungen in einigen Städten oder Staaten, teilte das britische Analysehaus Pantheon mit.

Nicht wenige Börsianer hatten bereits von einer Überhitzung des Marktes wegen der “Billiggeld-Flut” der Notenbanken gesprochen, die nichts mehr mit den realen Wirtschaftsperspektiven zu tun habe. Der techwerte-lastige Nasdaq 100 war sogar auf ein Rekordhoch gestiegen und knickte nun um 5,01 Prozent auf 9588,48 Punkte ein.

Ralf Loweg

Exporte brechen ein

Die deutschen Exporte sind im April 2020 so stark zurückgegangen wie noch nie seit Beginn der Außenhandelsstatistik im Jahr 1950. Wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilte, sank der Wert der Warenausfuhren gegenüber dem Vorjahresmonat um 31,1 Prozent auf 75,7 Milliarden Euro. Verglichen mit März 2020 verringerten sich die Exporte um 24,0 Prozent.

Auf der Importseite gingen die deutschen Einfuhren so stark zurück wie zuletzt in der Finanzkrise im Juli 2009. Sie verringerten sich um 21,6 Prozent auf 72,2 Milliarden Euro gegenüber dem Vorjahresmonat. Die Corona-Pandemie sorgte unter anderem für Rezessionen bei vielen wichtigen Handelspartnern – das lag vor allem an geschlossenen Grenzen gerade auch im europäischen Binnenmarkt, weltweiten Handels- und Reisebeschränkungen und den enormen Störungen in der See- und Luftfracht.

Je nach Handelspartner waren die Exporte unterschiedlich stark beeinträchtigt: Die Ausfuhren nach China gingen im April 2020 um 12,6 Prozent auf rund 7,2 Milliarden Euro zurück. Die Exporte in die vom Coronavirus besonders betroffenen Länder Frankreich (minus 48,3 Prozent), Italien (minus 40,1 Prozent) und USA (minus 35,8 Prozent) nahmen am stärksten ab.

Ralf Loweg

Studie: Preise für Lebensmittel steigen

Es scheint paradox: Trotz stagnierender Inflationsrate steigen die Lebensmittelpreise. Um deren Entwicklung besser zu veranschaulichen, haben Wirtschaftswissenschaftler von der Universität Hohenheim in Stuttgart den “Chili-con-Carne-Index” entwickelt. Die Forscher hatten bereits Mitte April 2020 einen Preisanstieg von 6,0 Prozent speziell für dieses Gericht errechnet.

Preistreiber war dabei vor allem das Gemüse. So stiegen die Preise für Paprika um fast 15 Prozent, für Mais um 14 Prozent und für Tomaten um rund 13 Prozent, während der Preisanstieg für Hackfleisch eher moderat ausfiel.

Für ihre Analyse beobachten die Wirtschaftswissenschaftler seit Februar 2020 die Preisentwicklung der Online-Angebote großer europäischer Supermarktketten. “Sollte die Teuerungsrate konstant so hoch bleiben, müssen Verbraucher damit rechnen deutlich tiefer in die Tasche greifen zu müssen”, heißt es in der Studie.

Mit ihrer Analyse beleuchten die Wissenschaftler ein Detail, das in Inflations-Statistiken weniger im Fokus steht. Deren Grundlage für die Berechnung der Teuerungsrate ist der sogenannte “Warenkorb”. Das ist ein Bündel von Gütern und Dienstleistungen, dessen Zusammensetzung aus dem Konsum der Verbraucher in der Vergangenheit abgeleitet ist.

Doch durch die Corona-Krise hat sich das Konsumverhalten der Menschen verändert: Es sei zu befürchten, dass sich die Preissteigerungsrate für Haushalte mit niedrigerem Einkommen deutlich von der anhand des Warenkorbs ermittelten Inflationsrate unterscheidet, vermuten die Ökonomen der Universität Hohenheim. Dies sei darauf zurückzuführen, dass Lebensmittel mit gerade bei wirtschaftlich schwächeren Haushalten einen überdurchschnittlich hohen Anteil des üblichen Konsums ausmachen.

Um die unterschiedliche Entwicklung zu veranschaulichen, haben die Wissenschaftler den “Chili-con-Carne-Index” eingeführt. Dieses Gericht ist nicht nur bei Studenten besonders beliebt und kann leicht nachgekocht werden. In dem Warenkorb wurden etwa 70 Produkte zusammengestellt, die als Zutaten für die Herstellung dieses Gerichts Verwendung finden können. Dieser Warenkorb mache Inflation für den Normalverbraucher regelrecht “erlebbar”.

Lars Wallerang

Preis für Heizöl auf Tiefststand

Heizen mit Öl ist billiger geworden. Zu diesem Ergebnis kommt das Vergleichsportal Check24. Es hat den Heizbedarf und die Heizkosten in der aktuellen Heizperiode betrachtet und mit dem Vorjahreszeitraum verglichen.

Ergebnis: Der Heizölpreis hat fast ein Zehn-Jahres-Tief erreicht. Obwohl der Heizbedarf zwischen September 2019 und Mai 2020 nur drei Prozent niedriger war als im Vorjahr, zahlen Heizölkunden darum in der aktuellen Heizperiode 17 Prozent weniger.

“Die Rohölpreise sind im ersten Halbjahr 2020 im Zuge der schwachen Weltkonjunktur und der Corona-Pandemie abgestürzt”, erläutert Lasse Schmid, Geschäftsführer Energie bei Check24. Auch die Endkundenpreise für Heizöl seien in diesem Zeitraum deutlich gesunken, wenn auch nicht in gleichem Maße.

Unterdessen liege der Gaspreis etwa auf Vorjahresniveau, teilt Check24 mit. Darum seien auch die Heizkosten für Verbraucher mit Gasheizung in der aktuellen Heizperiode nur um drei Prozent gesunken.

Lars Wallerang

Bundesrat hat beschlossen: Maklerkosten werden geteilt

Jetzt ist es endgültig: Wer ein Haus oder eine Wohnung kauft, muss nur noch maximal die Hälfte der Maklerkosten zahlen. Der Bundesrat hat jetzt einen entsprechenden Gesetzesbeschluss des Bundestages gebilligt.

Damit können Verkäufer künftig nicht mehr die volle Provision auf den Käufer abwälzen. Außerdem muss der Käufer seinen Anteil erst bezahlen, wenn der Verkäufer seine Provisionszahlung nachgewiesen hat. Beauftragen beide Vertragsseiten einen Makler, müssen sie nach dem Gesetzesbeschluss automatisch jeweils die Hälfte der Maklerkosten zahlen.

“Neu ist auch, dass für Maklerverträge über Häuser und Wohnungen künftig die Textform vorgeschrieben ist, um Unklarheiten zu vermeiden”, heißt es aus dem Bundesrat. Ziel des Gesetzes sei es, Immobilienkäufer vor einer Zwangslage zu schützen. Außerdem solle die Absenkung der Erwerbsnebenkosten die Bildung von Wohneigentum erleichtern.

Das Gesetz wird jetzt über die Bundesregierung dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung vorgelegt. Danach kann es im Bundesgesetzblatt verkündet werden. Sechs Monate nach der Verkündung soll es in Kraft treten.

Rudolf Huber

Wohlstandsranking: Welche Landkreise ganz vorne liegen

Die ländlichen Regionen in Deutschland sind wichtig für Wohlstand und Wachstum im Land, wie ein neues Regionalranking zeigt. Spitzenreiter sind süddeutsche Landkreise. Von den insgesamt 401 Landkreisen und kreisfreien Städten in Deutschland liegt der Landkreis München auf dem ersten Platz des Rankings durch den Analysten IW Consult, der sowohl die Wirtschaftsstruktur und den Arbeitsmarkt als auch die Lebensqualität untersucht hat.

Der Landkreis liegt damit sogar noch vor der bayerischen Hauptstadt München. Die kreisfreie Stadt Coburg, ebenfalls in Bayern, rangiert knapp dahinter auf Platz drei. Die Stadt Stuttgart schafft es auf Platz 21 und der Landkreis Ludwigsburg belegt laut der Studie Platz 48. Das Ruhrgebiet schneidet insgesamt am schlechtesten ab: Vier der letzten zehn Plätze belegen kreisfreie Städte aus dieser Region: Oberhausen, Herne, Duisburg und das Schlusslicht Gelsenkirchen.

Neben dem allgemeinen Wirtschaftsniveau wurde auch die Dynamik untersucht, also die Entwicklung der Landkreise. Auffällig ist, dass sich vor allem ländliche Regionen in den vergangenen Jahren stark verbessert haben. So liegt der Landkreis Mainz-Bingen in Sachen Dynamik mit Abstand auf dem ersten Platz. Viele neue und auch bereits ansässige Unternehmen sorgen dort für hohe Gewerbesteuereinnahmen. Die Stadt Suhl folgt auf dem zweiten Platz, gefolgt vom Landkreis München. Auch der Hochtaunuskreis und die Landkreise Tirschenreuth und Teltow-Fläming gehören zu den zehn dynamischsten Regionen in Deutschland.

Oftmals sind es sogenannte “Hidden Champions”, also relativ unbekannte Marktführer, die den ländlichen Räumen zu mehr Wohlstand verhelfen, teilt IW Consult mit. Die Kaufkraft liege in den zehn stärksten ländlich gelegenen Regionen um rund sechs Prozent über dem deutschen Durchschnitt.

Lars Wallerang

Führerschein-Prüfung: Die Praxis ist das Problem

Der Weg zum Führerschein ist einfach. Zumindest auf den ersten Blick. 30 theoretische Fragen, mindestens zwölf praktische Fahrstunden und eine Prüfungsfahrt: Für einen Teil der Fahrschüler erweist sich das als zunächst unüberwindbare Hürde. Das ergab eine forsa-Umfrage im Auftrag von CosmosDirekt.

Die Theorie ist kein großes Problem: 91 Prozent der Befragten haben beim ersten Versuch den Multiple-Choice-Test bestanden, für acht Prozent hat ein einmaliges Nachsitzen gereicht und ein Prozent hat drei oder mehr Anläufe gebraucht. Die praktische Prüfung war für die Befragten hingegen der größere Stolperstein. 82 Prozent haben es mit dem Prüfer im Nacken beim ersten Mal geschafft, 15 Prozent behielten beim zweiten Versuch die Ruhe und drei Prozent der Umfrageteilnehmer mussten eine zweite oder mehr Ehrenrunden drehen.

Damit man weder theoretisch noch praktisch eine Prüfungswiederholung fürchten muss, gibt es zahlreiche Möglichkeiten zur Vorbereitung. Die digitale Welt bietet heute Lernprogramme für mobile Endgeräte und Online-Simulationen für die Prüfung. Und mit der einen oder anderen zusätzlichen Stunde am Steuer kann man sich die nötige Sicherheit für die Prüfungssituation im Auto holen.

Andreas Reiners

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