Berlin – Nach dem rechtsextremistischen Vorfall von Sylt fordern die deutschen Landkreise eine hohe Wachsamkeit für ähnliche Vorfälle. Es gelte, “rassistische und ausländerfeindliche Parolen und rechtsextremistisches Gedankengut anzuprangern und nicht zu dulden”, sagte der Präsident des Deutschen Landkreistags, Reinhard Sager, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

“Die Gesellschaft muss da sehr aufmerksam sein.” Strafbare Handlungen müssten mit dem bestehenden rechtsstaatlichen Instrumentarium geahndet werden. Gleichzeitig warnte Sager aber auch vor pauschalen Verdächtigungen: “Umgekehrt sollten wir aber auch nicht jedes Sommerfest, Schützenfest oder private Feier unter Generalverdacht stellen”, so der CDU-Politiker.

red

Berlin – Im Kampf gegen Extremismusfinanzierung haben die Grünen Finanzminister Christian Lindner (FDP) Untätigkeit vorgeworfen. “Bisher hat das Finanzministerium im Kampf gegen den Rechtsextremismus vor allem dadurch auf sich aufmerksam gemacht, dass es sich raushält”, sagte die Grünen-Innenpolitikerin Misbah Khan der “Rheinischen Post” (Montagsausgabe).

“Dabei führt Christian Lindner ein Ministerium an, das eine massive antifaschistische Schlagkraft entwickeln könnte, wenn die richtigen Prioritäten gesetzt werden. Es scheint, als seien ihm diese Möglichkeiten entweder nicht bewusst oder schlichtweg egal”, kritisierte die Grünen-Politikerin. Ein konsequentes Vorgehen gegen rechtsextreme Finanzstrukturen werde nur gelingen, wenn die Finanzbehörden systematisch und umfassend eingebunden werden.

Khan weiter: “Es wäre ausdrücklich zu begrüßen, wenn Innenministerin Faeser und Finanzminister Lindner ins Gespräch gingen, um die gemeinsame Herausforderung anzugehen.” Die Praxis zeige: Wenn die Finanzbehörden Rechtsextremisten auf die Finger schauen, werde deren Organisationsstruktur ernsthaft gestört, so die Grünen-Innenpolitikerin weiter.

Hintergrund der Kritik ist eine Anfrage an das Bundesfinanzministerium (BMF), über dessen Antwort die “Rheinische Post” berichtet. Daraus geht hervor, dass sich das BMF nur zuständig sieht, wenn es um die Bekämpfung von (Rechts-)Terrorismus oder Geldwäsche geht, nicht bei der Extremismusbekämpfung. So antwortet das Ministerium auf die Frage, wie es die Bedeutung von rechtsextremen Finanzaktivitäten bewertet: “Der Zuständigkeitsbereich des BMF und seiner nachgeordneten Behörden ist lediglich betroffen, soweit die erwirtschafteten Mittel für terroristische Aktivitäten verwendet werden sollen.”

Das BMF verweist darauf, dass die Aufklärung von Finanzströmen und Einnahmequellen der rechtsextremistischen Szene im Verantwortungsbereich des Bundesamts für Verfassungsschutz und gegebenenfalls der Strafverfolgungsbehörden liege. “Die Behörden aus dem Finanzressort haben hier im Wesentlichen eine unterstützende Rolle”, so das BMF weiter.

In der am Mittwoch vorgestellten Anti-Extremismus-Strategie der Bundesregierung wird das Aufdecken von Finanzströmen explizit als Mittel im Kampf gegen Extremismus, Terrorismus und kriminelle Banden genannt. “Außerdem kann die Bekämpfung der Geldwäsche und Steuerhinterziehung sowie die Aufdeckung und Einziehung unrechtmäßiger Vermögen der Bekämpfung der Extremismus- und Terrorismusfinanzierung und auch der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität in allen ihren Ausprägungen dienen”, heißt es in der Strategie.

red

Berlin – Immer mehr Israelis mit deutschen Vorfahren beantragen die deutsche Staatsbürgerschaft. Die Zahlen steigen nach dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 und der erneuten Eskalation im Nahostkonflikt stark an, wie eine Abfrage des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” beim Bundesverwaltungsamt (BVA) ergab.

Das Amt ist für sogenannte “Wiedergutmachungs-Einbürgerungen” zuständig. Das betrifft Menschen und deren Nachkommen, die von den Nazis ausgebürgert wurden. Seit 2021 ist der Kreis der Berechtigten auf Menschen und deren Nachkommen erweitert, die wegen NS-Verfolgung nie die deutsche Staatsbürgerschaft erwerben konnten. In den meisten Fällen handelt es sich um im Holocaust verfolgte Juden.

Nach Angaben des BVA wurden in den ersten vier Monaten des Jahres 2024 bereits 6.869 Anträge aus Israel gestellt. Im gesamten Jahr 2023 waren es 9.129. Im Jahr 2022 beantragten 5.670 Israelis die deutsche Staatsbürgerschaft. Setzt sich der Trend über das gesamte Jahr 2024 fort, bedeutete das eine Verdopplung gegenüber 2023 und eine Vervierfachung gegenüber 2022.

Insgesamt gab es 2023 13.989 Anträge auf Wiedergutmachungs-Einbürgerungen, 2022 waren es 11.399. Im laufenden Jahr wollen bisher 9371 Menschen auf diesem Weg Deutsche werden. Mit deutlichem Abstand nach Israel kommen die meisten Anträge aus den USA.

red

Port Moresby – Nach dem tödlichen Erdrutsch in Papua-Neuguinea am Wochenende steigt die Zahl der Opfer weiter. Man gehe von mindestens 2.000 Toten aus, teilte der nationale Katastrophenschutz mit. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) hatte am Sonntag noch von 670 Todesopfern berichtet.

Die Regierung des Inselstaats bat unterdessen offiziell um internationale Hilfe. Entsprechende Hilfsangebote hatte es zuvor unter anderem aus Australien und den USA gegeben. So will Australien unter anderem Flugzeuge und sonstige Ausrüstung an den Nachbarn abgeben.

Die Katastrophe hatte sich am frühen Freitagmorgen in der Hochlandprovinz Enga im Norden Papua-Neuguineas ereignet. Geröllmassen hatten dabei zahlreiche Häuser verschüttet und die Gegend von der Außenwelt abgeschnitten. Rettungskräfte kamen deshalb nur per Helikopter in die Region, sodass sich die Rettungsmaßnahmen schwierig gestalteten. Nächtliche Regenfälle sorgten zuletzt für weitere Komplikationen.

red

Berlin – Politiker von CDU und FDP fordern, bereits jetzt eine Anschlusslösung für den Schutzstatus ukrainischer Flüchtlinge nach dem Auslaufen der EU-Massenzustrom-Richtlinie am 4. März 2025 zu finden. “Wenn die EU-Regelungen nach drei Jahren auslaufen, ist es an der Zeit für einen Neustart bei den ukrainischen Kriegsflüchtlingen”, sagte der innenpolitische Sprecher der Union im Bundestag, Alexander Throm, der “Rheinischen Post” (Montagsausgabe).

“Die EU-Ausnahmeregelungen sollten nicht zur Regel werden, zumal sie zu einer extremen Mehrbelastung Deutschlands führen. Bei uns halten sich 20 Mal so viele Ukrainer wie in Frankreich auf, das kann nicht richtig sein. Nancy Faeser verspricht seit über zwei Jahren eine bessere Verteilung, hat aber nichts dafür getan”, sagte Throm. “Wir sollten daher auch bei Ukrainern zurück zu geordneten Asylverfahren – am besten im schriftlichen Verfahren, um die Masse der Fälle bearbeiten zu können”, so der CDU-Politiker.

Im Asylverfahren gebe es kein Bürgergeld mehr, sondern die niedrigeren Asylbewerberleistungen. “Und die ukrainischen Flüchtlinge würden dann bei der angeblich gerechten Verteilung innerhalb des neuen europäischen Asylsystems berücksichtigt. Dann zeigt sich, wie viel die Versprechungen der Frau Faeser wert sind”, so Throm.

Auch die FDP-Migrationspolitikerin Ann-Veruschka Jurisch forderte eine Anschlusslösung. “Wir müssen jetzt darüber sprechen, wie eine Anschlusslösung für die ukrainischen Geflüchteten aussehen kann”, sagte die FDP-Politikerin. “Dabei müssen wir auch über den Rechtskreiswechsel nochmal sprechen. Eine neue Lösung wird Zeit brauchen und das wird schon jetzt eng”, so Jurisch.

Nach Ausbruch des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine war diese EU-Richtlinie erstmals aktiviert und damit ermöglicht worden, dass Ukrainer in der EU Schutz finden, ohne aufwendige Asylverfahren durchlaufen zu müssen.

red

Berlin  – Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) spricht sich gegen eine etwaige Vollstreckung des beantragten Haftbefehls gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Deutschland aus. Fischer kritisierte zudem, dass der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs gleichzeitig Haftbefehle gegen Netanjahu, Israels Verteidigungsminister Joaw Galant und drei Hamas-Anführer beantragt hatte.

“Netanjahu ist ein demokratisch gewählter Regierungschef, die Hamas-Anführer sind es nicht. Ich finde diese Gleichsetzung nicht richtig”, sagte Fischer dem “Tagesspiegel” (Montagsausgabe). “Ich wäre dagegen, diesen Haftbefehl zu vollstrecken. Deutschland wird einen israelischen Ministerpräsidenten nicht verhaften. Das hielte ich für nicht richtig.”

Der Hamas ist es nach Ansicht Fischers mit dem Terrorangriff am 7. Oktober gelungen, “den Kern der israelischen Staatslegitimation zu erschüttern. Nämlich, dass Israel der Garant der Sicherheit für die Juden in aller Welt ist.” Viele seiner jüdischen Freunde hätten ihm in den vergangenen Monaten die Frage gestellt: “Sind wir denn nirgendwo sicher? Der Angriff rührt an das jüdische Trauma. Die jahrhundertelange Unterdrückungsgeschichte, die Pogrome mit dem Höhepunkt der Shoah. Und die Hamas hat auch der eigenen Bevölkerung einen furchtbaren Preis zugemutet.”

Zudem positionierte Fischer sich gegen die Anerkennung eines Staates Palästina zum gegenwärtigen Zeitpunkt. Er kritisierte die entsprechenden Ankündigungen Spaniens, Irlands und Norwegens. “In welchen Grenzen denn? Ich halte das für keine gute Entscheidung”, sagte er. “Die Anerkennung eines Staates ist hochkomplex. Und es muss sich auch tatsächlich um einen Staat handeln, mit einer Regierung, die die Verantwortung trägt und die die Macht hat, Entscheidungen zu treffen.”

Er verstehe die Motivation der Staaten, die sich jetzt für eine Anerkennung ausgesprochen hätten, sagte Fischer: “Sie sagen, wir haben genug von der Hinhaltetaktik, von Netanjahus Versuchen, die palästinensische Administration zu isolieren. Wir tragen das nicht mehr mit. Aber es ist falsch, Palästina jetzt als Staat anzuerkennen.”

red

Berlin – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will die vorübergehenden Binnengrenzkontrollen weiter fortsetzen. “Wir werden die Kontrollen so lange fortführen, bis das neue EU-Asylsystem mit dem starken Außengrenzschutz greift”, sagte die SPD-Politikerin dem “Stern”. “Damit durchkreuzen wir vor allem die Schleuserrouten und stoppen deren brutales Geschäft.” Faeser sagte weiter: “Wir haben durch unsere zusätzlichen Grenzkontrollen seit Oktober mehr als 750 Schleuser gefasst.”

Angesichts steigender Zahlen bei der irregulären Migration wurden Mitte Oktober vorübergehende Binnengrenzkontrollen an den Landgrenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz eingeführt. Die Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze bestehen seit mehreren Jahren. Für die Zeit der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland habe sie Kontrollen an allen deutschen Grenzen angeordnet, “um ein Höchstmaß an Sicherheit zu erreichen”, sagte sie.

Auf die Frage, wann es mit dem neuen und kürzlich beschlossenen Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS) losgehe, antwortete Faeser: “Jetzt. Wir haben sehr ehrgeizige Zeitpläne. Unseren Teil der Umsetzung packen wir sofort an.” Kürzlich sei sie an der EU-Außengrenze zur Türkei in Bulgarien gewesen. “Dort sollen die neuen Grenzverfahren für Menschen mit wenig Aussicht auf Schutz und der viel stärkere Grenzschutz sehr schnell beginnen.”

Nach monatelanger Prüfung lässt die Bundesinnenministerin in der Migrationspolitik Sympathien für das Albanien-Modell erkennen und geht auf Distanz zu einem Abkommen mit Ruanda. “Ich schaue mit Spannung darauf, was Italien gemeinsam mit Albanien macht”, sagte die SPD-Politikerin. Italien wolle selbst Asylverfahren in Albanien als Drittstaat abwickeln. Faeser sagte zum Albanien-Modell: “Das ist ein interessantes Modell, über das ich mich mit meinem italienischen Amtskollegen austausche.”

Faeser stellte sich gegen Forderungen, nach britischem Vorbild Flüchtlinge künftig nach Ruanda abzuschieben. Sie sei in der Migrationspolitik pragmatisch, sagte die Innenministerin. “Ob Asylverfahren in größerem Stil in einem kleinen Land wie Ruanda stattfinden könnten, wage ich aber zu bezweifeln.” Faeser weiter: “Wie viele Flüchtlinge hat Ruanda denn bisher für andere Länder aufgenommen? Großbritannien tut sich hier – gelinde gesagt – sehr schwer.” Viel wichtiger sei, dass man sich weiter auf den besseren Schutz der Außengrenzen und schnellere Verfahren konzentriere, so wie es die EU-Asylrechtsreform vorsehe.

Aktuell schließt die Bundesregierung ihre Prüfung ab, wie Asylverfahren in Drittstaaten auch rechtlich möglich wären. Die zentrale Frage bleibe aber auch dann noch: “Welcher Staat wäre überhaupt dazu bereit, in größerer Zahl Flüchtlinge zu übernehmen? Welches Land würde für die Sicherheit dieser Menschen sorgen und sie bei einer Ablehnung auch zurückführen? Und das alles unter Wahrung der Menschenrechte”, sagte Faeser.

red

Berlin  – Die Klimaschutzbewegung “Fridays for Future” (FFF) hat für den 31. Mai zu europaweiten Klimastreiks aus Anlass der Wahl zum EU-Parlament aufgerufen. FFF-Aktivistin Luisa Neubauer stellt konkrete Forderungen an das neue EU-Parlament: “Wir fordern, einen verbindlichen Ausstieg für Kohle, Öl und Gas bis 2035 einzuleiten und die Klimainvestitionen bis 2030 mindestens zu verdoppeln”, sagte sie dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”.

Aktuelle Untersuchungen zeigten, dass durch Klimamaßnahmen der EU “der Klimapfad unseres Kontinents um ein Grad verbessert wurde”, sagte Neubauer dem RND. “Aber die Klimakrise ist immer noch schneller als wir. Europa ist mittlerweile der Kontinent, der sich am schnellsten erhitzt und wir erleben in Echtzeit die Folgen. Zuletzt gab es massive Überflutungen im Saarland.” Und mittelfristig drohten “hunderttausende” Europäer durch Hitzewellen zu sterben.

Bei der Europawahl gehe es um Klima und Demokratie gleichermaßen, so Neubauer: “Entweder Demokratie und Klima verteidigen, oder beides verlieren. Welchen Weg wir dringend verhindern müssen, sehen wir ganz aktuell: Rechte vergiften nicht nur das gesellschaftliche Klima, sondern verbrennen auch das Weltklima. In so einer Welt wollen und können wir nicht leben.”

red

Palma de Mallorca – Unter den vier Todesopfern beim Einsturz eines Restaurantgebäudes auf Mallorca befinden sich auch zwei deutsche Urlauberinnen. Sie seien 20 und 30 Jahre alt gewesen, teilte die Polizei in Palma de Mallorca am Freitag mit.

Bei den übrigen beiden Toten handele es sich demnach um eine 23 Jahre alte Spanierin und einen 44-jährigen Mann aus dem Senegal. Den Polizeiangaben zufolge wurden 16 Personen mit Verletzungen ins Krankenhaus gebracht. Sieben von ihnen seien in kritischem Zustand. Die neun restlichen seien alle schwer verletzt, aber außer Lebensgefahr, so die Polizei.

Am Donnerstagabend war auf der Balearen-Insel direkt am Strand des als Touristenhochburg bekannten Badeortes El Arenal der erste Stock des zum “Medusa Beach Club” gehörenden Gebäudes bis in den Keller eingebrochen. Nach einer ersten Überprüfung könne die Überlastung des Stockwerks eine mögliche Ursache für den Einsturz gewesen sein, hieß es von der Feuerwehr.

red

Wiesbaden – Im Jahr 2023 haben die Aquakulturbetriebe in Deutschland rund 16.800 Tonnen Fisch erzeugt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mitteilte, waren das 5,5 Prozent oder 980 Tonnen weniger als im Vorjahr.

Dagegen hat sich die Muschelproduktion 2023 zum Vorjahr mit einem Anstieg von 108,9 Prozent oder 9.400 Tonnen auf 18.000 Tonnen mehr als verdoppelt. Veränderungen in diesem Ausmaß sind bei Muscheln nicht ungewöhnlich, da die Muschelernte aufgrund natürlicher Bedingungen von Jahr zu Jahr erheblich schwanken kann. Die Erzeugung von Rogen und Kaviar stieg im Vorjahresvergleich um 4,6 Prozent oder fünf Tonnen auf 105 Tonnen. Die Gesamterzeugung von Aquakulturprodukten – diese umfasst zusätzlich auch Erzeugungsmengen für Krebstiere und Algen – lag im Jahr 2023 bei rund 35.200 Tonnen. Das waren 32,3 Prozent oder 8.600 Tonnen mehr als im Jahr 2022.

Forellenartige Fische, zu denen unter anderem Forellen, Saiblinge und Maränen gehören, machten mit 10.300 Tonnen mehr als die Hälfte (60,9 Prozent) der gesamten Fischerzeugung aus. Darunter waren die Regenbogenforelle mit 5.800 Tonnen, die Lachsforelle mit 1.800 Tonnen und der Elsässer Saibling mit 1.600 Tonnen am stärksten vertreten. Im Vorjahresvergleich ging die Produktion von Regenbogenforellen um 186 Tonnen oder 3,1 Prozent zurück. Bei den Lachsforellen wurden 132 Tonnen oder 6,7 Prozent weniger erzeugt als im Jahr zuvor. Die Produktion von Elsässer Saiblingen sank im Jahr 2023 gegenüber 2022 deutlich um 24,3 Prozent oder 518 Tonnen.

Ein weiteres gutes Viertel der Fischerzeugung (26,4 Prozent) entfiel mit 4.400 Tonnen auf karpfenartige Fische wie Karpfen, Schleien, Rotaugen und Rotfedern, deren Produktion damit nahezu unverändert (+0,3 Prozent oder zwölf Tonnen) gegenüber dem Vorjahr blieb. 4.100 Tonnen oder 91,3 Prozent davon machte der Gemeine Karpfen aus, dessen produzierte Menge gegenüber dem Vorjahr um 1,8 Prozent oder 75 Tonnen nur leicht zurückging.

In dreijährigem Rhythmus werden die Aquakulturbetriebe zusätzlich zu Ihrer Erzeugung auch zur Größe Ihrer Anlagen befragt. Die in den insgesamt 1.726 Betrieben mit Teichen zur Verfügung stehende Teichfläche lag 2023 bei gut 20.700 Hektar. Sie ging damit gegenüber der letzten Erhebung der Anlagengrößen im Jahr 2020 um rund 1.900 Hektar oder 8,3 Prozent zurück. Die Zahl der Betriebe mit Teichwirtschaften sank ebenfalls, und zwar um 12,7 Prozent oder 251 Betriebe.

In den insgesamt 934 Betrieben mit Becken, Fließkanälen und Forellenteichen betrug das Volumen dieser Anlagen zusammen rund 2,7 Millionen Kubikmeter. Das waren 453.000 Kubikmeter weniger (-14,2 Prozent) als bei der letzten Erhebung im Jahr 2020. Auch die Zahl der Betriebe mit Becken, Fließkanälen oder Forellenteichen ging im Vergleichszeitraum um 16,8 Prozent oder 189 Betriebe zurück.

Da die Betriebszahlen in beiden Fällen stärker zurückgegangen sind als die zugehörigen Anlagengrößen, fiel die durchschnittliche Anlagengröße dieser Betriebe im Jahr 2023 größer aus als im Jahr 2020. So lag die mittlere Teichfläche bei zwölf Hektar je Betrieb, nachdem sie im Jahr 2020 noch bei elf Hektar gelegen hatte. Die durchschnittliche Größe der Becken, Fließkanäle oder Forellenteiche im Jahr 2023 betrug 2.941 Kubikmeter gegenüber 2.849 Kubikmeter im Jahr 2020, so die Behörde.

red