Die Bundesregierung bereitet sich vorsorglich auf einen möglichen neuen Zivildienst vor. Nach Angaben von Unionsfraktionschef Thorsten Frei soll es für den Fall einer reaktivierten Wehrpflicht auch wieder einen verpflichtenden Ersatzdienst geben. Eine konkrete Entscheidung über die Wehrpflicht steht jedoch nicht bevor.
Der neue Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Thorsten Frei, bestätigt, dass es Pläne innerhalb der Bundesregierung für einen neuen Zivildienst gibt.
Für den Fall, dass es zu einer Wiedereinführung einer Wehrpflicht käme, müsste es auch einen entsprechenden Ersatzdienst geben, sagte Frei am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Dass sich das Bundesfamilienministerium mit allen Eventualitäten darauf vorbereite und auch auf unterschiedliche Situationen und Szenarien vorbereite, sei „sehr klug und richtig“.
Auf die Frage, ob es Bewegung in der Wehrdienstdebatte gebe, sagte Frei: „Nein, da gibt es keine neue Diskussion und auch keinen neuen Diskussionsstand.“ Dennoch müsse sich eine Bundesregierung auf unterschiedliche Eventualitäten vorbereiten. Für den Fall der Fälle könne man nie ausschließen, dass Entscheidungen schnell getroffen werden müssten. Dann müssten auch die sich daraus ergebenden Konsequenzen klar sein, so Frei.
red/dts