EU erhöht Druck auf Twitter und droht mit Abschaltung

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton hat den Druck auf den neuen Twitter-Chef Elon Musk verstärkt. Wenn Twitter sich nicht an die europäischen Regeln halte, könnten Strafzahlungen verhängt werden. „Und wenn sich die Regelverstöße fortsetzen, können wir die Plattform in Europa abschalten“, sagte Breton den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung Ouest-France.

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„Niemand sollte sich täuschen: Wir werden das auch tun, wenn es nötig wird.“ Breton kündigte an, vor Weihnachten werde es ein weiteres Treffen zwischen ihm und Musk geben. Die Gesetze über digitale Märkte und digitale Dienste, die ab kommendem Sommer Anwendung fänden, „bieten wirkungsvolle Instrumente, um die Verbreitung von Lügen und Hass einzudämmen“, sagte der Kommissar.

„Twitter muss diese Kriterien erfüllen, wenn es auf dem europäischen Markt weiter tätig sein will.“

red

Verkehrsbericht für Ludwigsburg: Welche Straßen diese Woche gesperrt sind

Verkehrsbericht gültig ab Montag, 06. Februar

Alt-Württemberg-Allee
Wegen Verlegung von Fernwärmeanschlüssen voraussichtlich bis Mitte Februar ist die Alt-Württemberg-Allee zwischen den Hausnummern 41 bis 47 vollständig für den Fahrverkehr gesperrt (Sackgassen aus beiden Richtungen kommend).

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Bärenwiese
Datum:                           Sperrzeiten:                     Parkfläche:
10.02.2023                      7 bis 12 Uhr                    Teilsperrung West (150 Plätze)

Eberhardstraße
Die Straße ist in zwei Bauabschnitten vollständig für den Fahrverkehr gesperrt (Verlegung Fernwärmeleitungen). Bauabschnitt 1: von der Eberhardstraße 14 bis zur Ecke Kaffeeberg voraussichtlich bis Mitte März. Bauabschnitt 2: von der Eberhardstraße 14 bis zu Katholische Kirche 1 und 2 voraussichtlich ab Mitte März bis Ende April.

Frankfurter Straße / B27
Die Straße ist voraussichtlich bis Ende März im Bauabschnitt 1 spurweise gesperrt und nur eingeschränkt befahrbar, es kommt zu Beeinträchtigungen in beiden Richtungen (Erschließung Zufahrt Möbelhaus). Der Gehweg ist für den Fußgängerverkehr gesperrt, ebenso ist der Fahrradverkehr gesperrt.

Friedrichstraße
Auf Höhe der Friedrichstraße 6 ist der Gehweg für den Fußgängerverkehr gesperrt sowie die Fahrspur teils gesperrt bis voraussichtlich Ende Februar.

Gänsfußallee (Ostseite)
Die Straße ist spurweise gesperrt (Neuverlegung Spannungskabel) – Bauabschnitt 2 voraussichtlich bis Mitte Februar.

Gänsfußallee (Westseite)
Hier besteht – im Bauabschnitt 1 in der Fahrbahnmitte – eine spurweise Sperrung (Neuverlegung Spannungskabel) bis voraussichtlich Anfang Februar.

Grönerstraße
Wegen Ausbau eines Radwegs bestehen bis voraussichtlich Mitte März folgende Einschränkungen: halbseitige Sperrung für den Fahrverkehr von der Grönerstraße 5 bis zur Grönerstraße 30, die Straße ist eingeschränkt befahrbar. Der Gehweg ist für den Fußgängerverkehr gesperrt, ebenso ist dieser Bereich für den Fahrradverkehr gesperrt.

Hohenzollernstraße
Auf Höhe der Hohenzollernstraße 18 besteht bis voraussichtlich Ende September eine halbseitige Sperrung.

Kurfürstenstraße
Zwischen der Kurfürstenstraße 57 und der August-Bebel-Straße kann es im Bereich der Unterfürhung zu Einschränkungen kommen (Notmaßnahme Gas). Die Zufahrten zwischen der August-Bebel-Straße und Kurfürstenstraße sind gesperrt, eine Umleitung wird vor Ort ausgewiesen.

Martin-Luther-Straße
Auf Höhe der Martin-Luther-Straße 72 besteht wegen Kranstellung eine Vollsperrung für den Fahrverkehr. Die Umleitung aus Richtung Hoferstraße erfolgt über die Gänsefußallee und Schwieberdinger Straße, die Umleitung aus Richtung Pflugfelder Straße führt über die Schlachthofstraße und Gottlob-Molt-Straße.

Schillerstraße
Die Schillerstraße ist für den Fahrzeugverkehr in Richtung Westen befahrbar. Der Radverkehr bleibt in beide Richtungen aufrechterhalten. Der Fußgängerverkehr wird über den Gehweg auf der Südseite geführt. Diese Verkehrsregelung gilt für die Dauer der Bauarbeiten bis voraussichtlich Ende 2023.

Straßenäcker
Die Straße ist voraussichtlich bis Ende Februar halbseitig für den Fahrverkehr gesperrt und nur eingeschränkt befahrbar (Verlegung von Fernwärmeleitungen).

Stuttgarter Straße/Schlossstraße/Wilhelmstraße
Abdichtungserneuerung der Unterführung Sternkreuzung bis Anfang Februar. Es ist lediglich eine Fahrspur je Richtung nutzbar. Einrichtung einer Ampelführung auf der Sternkreuzung. Mit Beeinträchtigungen des Verkehrsablaufs ist zu rechnen. Drei Fußgängerüberwege (Zebrastreifen) sind eingerichtet.

Westfalenstraße
Wegen privaten Baumaßnahmen bestehen bis voraussichtlich Mitte Februar folgende Einschränkungen: Die Westfalenstraße ist zwischen den Hausnummern 21 bis 25 halbseitig gesperrt. Der Verkehr wird in diesem Bereich per Ampel geregelt. Die Ausfahrt aus der Brandenburger Straße in Richtung Westfalenstraße ist voll gesperrt. Die Einbahnregelung in der Brandenburger Straße wird für die Zeit der Baumaßnahme aufgehoben. Der Gehweg ist für den Fußgängerverkehr gesperrt; Fußgänger werden auf die gegenüberliegende Straßenseite umgeleitet.

Quelle: Stadt Ludwigsburg