Bundesgesundheitsministerin Nina Warken denkt laut über einen grundlegenden Umbau der Familienversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung nach. Die bislang beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern könnte entfallen, um neue Anreize für sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu setzen – ein Schritt mit weitreichenden sozialen und finanziellen Folgen.
Von Lea Brandt – 06.48 Uhr
Berlin – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die kostenlose Mitversicherung von Ehepartnern in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in Frage gestellt. „Ich teile das Ziel, Anreize zu setzen, damit vor allem mehr Frauen einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit nachgehen – auch für die Altersvorsorge“, antwortete die Ministerin der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagausgabe) auf die Frage, ob die kostenlose Mitversicherung abgeschafft werden soll.
Das Vorhaben, die Familienversicherung zu reformieren, bezeichnete Warken, die auch Vorsitzende der Frauen-Union der CDU ist, als „Paradigmenwechsel“. Dieser müsse aber „sozialverträglich passieren“.
In Deutschland ist der Anteil von Ehepartnern, meist Frauen, die nur in Teilzeit oder gar nicht berufstätig sind, im internationalen Vergleich besonders hoch. Ökonomen fordern daher schon seit längerer Zeit Reformen, die Anreize zur Mehrarbeit setzen. Dies könne der Wirtschaft neuen Schwung geben.
Knapp 2,5 Millionen Ehepartner sind nach Angaben der Gesetzlichen Krankenversicherung aktuell kostenlos mitversichert. Müssten sie einzahlen, würde der Mindestbeitrag für nicht-erwerbstätige Ehegatten nach GKV-Berechnung rund 220 Euro im Monat betragen. Ende Oktober hatte die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) das Ende der Beitragsfreiheit mitversicherter Ehepartner gefordert. Das bringe den Kassen Mehreinnahmen von 2,8 Milliarden Euro im Jahr, hieß es in einem Positionspapier.