Angesichts neuer Bedrohungen fordern die Grünen eine engere Zusammenarbeit europäischer Nachrichtendienste. Ein gemeinsamer Verbund könnte die Sicherheit in Europa stärken.
Von Hendrik Paul – 06.11 Uhr
Berlin. Die Grünen drängen auf eine deutlich engere Zusammenarbeit der europäischen Nachrichtendienste. Angesichts der angespannten geopolitischen Lage fordert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz den Aufbau eines gemeinsamen Geheimdienstverbunds.
„Wir müssen uns europäisch sehr viel enger abstimmen, vernetzen und austauschen“, sagte von Notz dem „Handelsblatt“. Die bisher stark national geprägte Sicherheitsarchitektur stoße an ihre Grenzen: „Eine überwiegend nationalstaatliche Perspektive, ein viel zu dogmatisches Silodenken und eine sicherheitspolitische Kakophonie können wir uns angesichts krasser neuer Bedrohungen nicht länger leisten.“
„Euro-Eyes“ als neues Modell
Konkret bringt von Notz ein gemeinsames Netzwerk unter dem Namen „Euro-Eyes“ ins Spiel. Dieses soll unter klaren rechtsstaatlichen Vorgaben arbeiten und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit ermöglichen.
„Ein neuer Geheimdienstverbund `Euro-Eyes`, in dem unter klaren rechtsstaatlichen Vorgaben gemeinsam vertrauensvoll kooperiert wird, könnte die Sicherheit Deutschlands und Europas relevant erhöhen“, so der Grünen-Politiker.
Veränderte geopolitische Lage
Hintergrund des Vorstoßes ist die veränderte sicherheitspolitische Lage. Von Notz verwies dabei auch auf die Rolle der USA: „Bittere Wahrheit ist, dass auf unseren bisher wichtigsten und auch treuesten Verbündeten, die USA, derzeit wenig Verlass ist. Daher ist man gut beraten, sich entsprechend zu wappnen.“
Europa müsse sich deshalb stärker eigenständig aufstellen und seine Sicherheitsstrukturen anpassen.