Grüne gegen Corona-Kommission: Keine Kommission zur Pandemie-Aufarbeitung notwendig

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In der Debatte um die Aufarbeitung der Corona-Pandemie wenden sich die Grünen gegen die Einrichtung einer speziellen Kommission. Es komme jetzt nicht darauf an, mit viel Aufwand in einer Enquete-Kommission oder einem Untersuchungsausschuss theoretische Erörterungen zu offensichtlichen Schwachstellen anzustellen, sagte der Gesundheitsexperte der Bundestagsfraktion, Janosch Dahmen, der “Rheinischen Post”. Gesundheitspolitik habe “kein Erkenntnis- sondern ein Umsetzungsdefizit”.

Die Pandemie habe wie mit einem Brennglas die Probleme des Gesundheitswesens aufgezeigt. “Diese gilt es nach Jahren des Reformstaus nun abzustellen.” Das Gesundheitswesen müsse krisenfester werden, um auf zukünftige Pandemien besser vorbereitet zu sein.

Dazu gehöre Tempo bei der Digitalisierung, der Bekämpfung des Fachkräftemangels “und eine dringend benötigte Krankenhausstrukturreform”, so Dahmen. Der Bundestag wird am Mittwoch über einen Antrag der AfD beraten, in dem die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses gefordert wird.

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red