Budapest – Inmitten der angespannten politischen Lage nach dem Bruch der Ampel-Koalition hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) überraschend Bereitschaft signalisiert, sich auf einen Termin für die Vertrauensfrage und eine mögliche Neuwahl einzulassen. „Über den Termin sollten wir möglichst unaufgeregt diskutieren“, betonte Scholz am Freitagnachmittag bei einem Treffen in Budapest gegenüber Journalisten. Mit dieser Äußerung deutet der Kanzler an, dass er die kommenden Schritte im Bundestag möglichst ruhig und sachlich angehen möchte.

Scholz wünscht sich, dass im Bundestag unter den demokratischen Fraktionen zunächst Einigkeit darüber herrscht, welche Gesetzesvorhaben noch in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden sollen. Diese Verständigung könnte, so der Kanzler weiter, auch dabei helfen, einen Zeitpunkt für die Vertrauensfrage festzulegen, der sinnvoll mit einem möglichen Neuwahltermin harmoniert.

Der Kanzler hob hervor, dass die Festlegung des Datums keine reine politische Entscheidung sein dürfe. Sie müsse auch den organisatorischen Anforderungen der Bundeswahlleiterin gerecht werden, die genügend Vorlaufzeit für eine faire und demokratische Wahl benötige. Mit diesem Appell an Sorgfalt und Ruhe stellt Scholz klar, dass er in der aktuellen Krise einen geordneten und transparenten Übergang anstrebt.

red