Stuttgart – Nach dem Fund eines Stimmzettels mit einem Hakenkreuz bei einer geheimen Wahl im baden-württembergischen Landtag hat Daniel Born (SPD) seinen Rücktritt als Vizepräsident erklärt. Born hatte zuvor zugegeben bei einer geheimen Wahl im Landtag ein Hakenkreuz auf den Stimmzettel gezeichnet zu haben. Der Vorfall hatte landesweit für Empörung gesorgt.
„Daniel Born hat einen schwerwiegenden Fehler begangen“, erklärte SPD-Fraktionschef Andreas Stoch am Donnerstag. „Das Parlament hat Schaden genommen. Der Schritt ist konsequent und richtig, dass Born von seinem Amt zurücktritt und auch seinen Austritt aus der Fraktion erklärt hat.“
Born selbst äußerte sich bislang nicht öffentlich zu den Vorgängen. Die Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) hatte in einer Sitzung bekannt gegeben, dass auf einem Stimmzettel ein Hakenkreuz entdeckt worden sei. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole.
Die AfD hatte nach Bekanntwerden des Vorfalls den Verdacht geäußert, dass das Hakenkreuz aus den Reihen von SPD oder Grünen stammen könnte – da die betreffende Wahlurne laut Fraktionschef Anton Baron ausschließlich von Abgeordneten dieser Parteien genutzt worden sei. Eine Bestätigung dafür liegt bislang nicht vor.
Der Landtag von Baden-Württemberg hat 154 Abgeordnete, darunter 57 von den Grünen, 43 von der CDU, 19 von der SPD, 18 von der FDP/DVP und 17 von der AfD.