Von Ayhan Güneş
Wenige Tage vor der Gemeinderatsentscheidung zur Stadtbahn LUCIE verteidigt sich die Stadt gegen massive Vorwürfe des Zweckverbands. OB Knecht pocht auf Verlässlichkeit – verweist aber auf „massiv veränderte Finanzlage“. Am Mittwoch fällt die Entscheidung über ein Projekt, das längst mehr ist als nur ein Verkehrsthema.
Ludwigsburg. Nach dem offenen Brief der Zweckverbandsführung zur geplanten Stadtbahn LUCIE hat sich nun auch die Stadtverwaltung Ludwigsburg öffentlich geäußert. In einer Stellungnahme vom Montag widerspricht sie dem Vorwurf, ihren Pflichten im Zweckverband nicht nachzukommen und kündigt an, wie geplant am Mittwoch, 19. November, im Gemeinderat über das weitere Vorgehen zu entscheiden.
Stadt pocht auf Sorgfalt und Verlässlichkeit
„Die Fakten, die Herausforderungen und die offenen Fragen sind seitens der Stadt gegenüber dem Zweckverband stets angesprochen worden“, heißt es in der Mitteilung. Weder könne von einer „fehlenden Mitwirkungspflicht“ noch von „fehlender Verantwortung“ die Rede sein. Man befinde sich „regelmäßig im Austausch“ und sondiere „mögliche Lösungen“.
Gleichzeitig verweist die Stadt auf die bereits veröffentlichte Vorlage 354/25 sowie die eigene Pressemitteilung vom 12. November. Beide Dokumente enthalten die städtische Position zum Stadtbahnprojekt und bilden die Grundlage für die bevorstehende Entscheidung im Gemeinderat.
Die Stadt betont, dass sie das Thema ohne öffentliche Vorfestlegung behandeln möchte: „Die Entscheidung zur Stadtbahn wird die Stadt Ludwigsburg wie vorgesehen im Gemeinderat, dem Hauptorgan der Gemeinde, sachlich, sorgfältig und verantwortungsvoll treffen.“
OB Knecht: Finanzierung zwingt zur Abwägung
Oberbürgermeister Dr. Matthias Knecht bekräftigte in der Mitteilung die grundsätzliche Verlässlichkeit der Stadt: „Wir stehen als Stadt Ludwigsburg grundsätzlich zu unseren Entscheidungen. Wir sind stets ein verlässlicher und treuer Partner.“
Zugleich wies er auf veränderte Rahmenbedingungen hin: „Allerdings haben sich die finanziellen Rahmenbedingungen seit 2022 für die Stadt Ludwigsburg so massiv verändert, dass es geradezu unsere Pflicht ist, abzuwägen, in welchem Umfang und in welchem zeitlichen Rahmen dieses Projekt verantwortbar ist. Wie wir dies übrigens für alle unsere Investivprojekte gegenwärtig machen.“
Die Stadtverwaltung signalisiert damit, dass die aktuelle Lage eine ganzheitliche Prüfung aller laufenden Projekte erfordert – nicht nur der Stadtbahn.
Hintergrund: Eskalation vor der Entscheidung
Die öffentliche Stellungnahme folgt auf einen scharfen offenen Brief des Zweckverbands Stadtbahn vom Sonntag. Darin hatten Landrat Dietmar Allgaier, Bürgermeister Jens Hübner und Verbandschef Michael Ilk die Beschlussvorlage der Stadt als nicht zustimmungsfähig bezeichnet – und mögliche finanzielle Konsequenzen bei einem Scheitern des Gesamtprojekts angedeutet.
Auch die Bürgerinitiative macht-lucie-wirklich-sinn hatte sich am Montag kritisch zum Vorgehen des Zweckverbands geäußert und eine faktenbasierte Neubewertung durch den Gemeinderat gefordert.
Am Mittwoch steht nun die politische Entscheidung an.
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