Die SPD hat nach dem gescheiterten Anlauf vor der Sommerpause einen neuen Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht gefunden. Fraktionschef Matthias Miersch bestätigte, dass man sich auf eine Person geeinigt habe, den Namen aber noch nicht verrate. Nun müsse die Zustimmung von Union, Grünen und Linken gesichert werden, da eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist. Zuvor war die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf an mangelnder Unterstützung gescheitert.
Berlin (red) – Die SPD hat einen neuen Richterkandidaten für das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gefunden. “Wir haben einen Namen”, sagte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch den Fernsehsendern RTL und ntv. “Und den werde ich jetzt aber garantiert nicht nennen.”
“Denn es ist wichtig, dass wir natürlich jetzt mit der CDU, und ich sage auch mit den Grünen und den Linken, natürlich darüber reden, denn wir brauchen eine Zweidrittelmehrheit”, so der SPD-Politiker weiter.
Mit Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) sei er dabei, ein gutes Vertrauensverhältnis aufzubauen. “Allerdings haben wir gesehen, dass das, was bei der Verfassungsrichterwahl passiert ist, nicht gut gewesen ist”, sagte Miersch. Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf, vorgeschlagen von der SPD, hatte kurz vor der Sommerpause keine ausreichende Unterstützung auf Seiten der Union gefunden und war schließlich von ihrer Kandidatur zurückgetreten.
