Niederlande: Rechtspopulist Wilders wird nicht Regierungschef

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Amsterdam – Geert Wilders wird nicht Regierungschef der Niederlande. Er könne nur Ministerpräsident werden, wenn alle Parteien einer Koalition dies unterstützten, schrieb Wilders am Mittwochabend auf der Plattform X, vormals Twitter. Dies sei nicht der Fall gewesen.

Er wolle ein rechtes Kabinett, weniger Asyl und Einwanderung und die Niederlande an erster Stelle, so Wilders weiter. Seine Partei, deren einziges Mitglied er ist, war bei den Parlamentswahlen im November 2023 mit 23,5 Prozent der Stimmen stärkste Kraft in der Zweiten Kammer der Generalstaaten geworden. Koalitionsverhandlungen scheiterten zunächst.

Niederländischen Medien zufolge soll sich Wilders von Experten als rechtspopulistisch bis rechtsextrem eingestufte “Partei für die Freiheit” (PVV) derzeit in Verhandlungen mit der konservativ-liberalen “Volkspartei für Freiheit und Demokratie” (VVD), dem christdemokratischen “Neuen Gesellschaftsvertrag” (NSC) und der “Bauern-Bürger-Bewegung” (BBB) befinden. Dabei soll auch die Möglichkeit einer Expertenregierung im Raum stehen, die mit wechselnden Mehrheiten regieren würde.

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red