Nach dem US-Angriff auf Venezuela fordert Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne einen grundlegenden Kurswechsel in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Die EU dürfe sich nicht länger auf Appelle an das Völkerrecht beschränken, sondern müsse militärisch und politisch eigenständig handlungsfähig werden. Der Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion sei dafür eine zentrale Voraussetzung.
(red/ag) – Nach dem US-Angriff auf Venezuela hat Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) gefordert, Europa müsse sicherheitspolitisch zu einer „souveränen Großmacht“ werden.
„Die EU darf außen- und sicherheitspolitisch nicht länger am Katzentisch sitzen“, sagte Nouripour den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Europa müsse sich international selbst behaupten können. „Es führt kein Weg daran vorbei, dass die EU selbst zur souveränen Großmacht wird.“ Nur so werde die „regelbasierte internationale Ordnung überleben“ können.
„Der Aufbau einer starken europäischen Verteidigungsunion muss Priorität bekommen“, forderte Nouripour. „Das ist eine existenzielle Frage für Europas Sicherheit.“ Nur die Einhaltung des Völkerrechts anzumahnen, sei keine Außenpolitik. „Europas Außenpolitik muss selbstbewusster werden“, fügte der Grünen-Politiker hinzu.
