OB Knecht: Stadt muss sich um sozialen Zusammenhalt kümmern – Strategiepapier vorgestellt

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Von Uwe Roth

Frisch aus dem Urlaub hat Oberbürgermeister Matthias Knecht am Donnerstag mit viel Schwung das erste Pressegespräch nach der Sommerpause gestartet. Gleich am Anfang macht er deutlich, „dass die Pandemie noch nicht außen vor ist“. Zugleich bekräftigt er, dass nun wieder die Zeit gekommen sei, nicht nur Corona-Krisenmanagement zu betreiben, sondern sich um die drängenden Zukunftsaufgaben für die Stadt zu kümmern. Eine solche dringende Aufgabe ergibt sich für ihn aus der Pandemie: Trotz zunehmender Lockerungen reagierten Menschen mit wachsender Verständnislosigkeit auf verbleibende oder veränderte Regeln. Bis in Familien hinein beobachtet er „tiefe Zerwürfnisse“, wenn übers Impfen, 3 G/2G oder das Maskentragen gesprochen werde. Im tiefsten Lockdown sei die Stimmung insgesamt entspannter gewesen als aktuell, stellt er fest. Tiefe Risse gingen durch die Gesellschaft und gefährden diese sogar. Den sozialen Zusammenhalt zu stärken, Risse zu kitten, ist nach seiner Auffassung auch eine Aufgabe der Stadt.

Knecht sieht für die nächsten Jahre fünf Schwerpunktthemen, auf die sich die Verwaltung neben der Tagesarbeit konzentrieren werde. Eines davon ist die Förderung des sozialen Zusammenhalts. Unterpunkte sind für ihn bürgerschaftliches Engagement, Ausgleich von Benachteiligung, sozialer Frieden und die Arbeit der Vereine. Die weiteren vier Punkte sind eine umweltverträgliche Mobilität, eine klimaneutrale Stadt, Schaffen bezahlbaren Wohnraums insbesondere für Familien und die Bildungsgerechtigkeit. Das heißt, breite Bildungsangebote zu schaffen. Die Digitalisierung und eine lernende Verwaltung definiert Knecht als Querschnittsaufgaben. Das Erreichen der 100 000 Einwohner-Grenze gehöre dagegen nicht zu seinen Zielen, versichert er. Auch viele Bürger wollten das weitere Wachstum der Bevölkerung nicht. Die Infrastruktur sei an ihre Grenzen gelangt.

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Diese Aufgaben in den kommenden Jahren zu erfüllen, sieht der OB im Spannungsfeld mit dem Auftrag, „spätestens ab 2024 fünf Millionen Euro jährlich zu sparen“. Das stelle die Verwaltung vor die Herausforderung, unangenehme Wahrheiten zu verkünden und „deutlich zu sagen, was künftig nicht mehr geht“. Eines stehe jetzt schon fest: Es werde nicht in jedes Klassenzimmer ein Luftfilter installiert werden. Dies sei weder überall sinnvoll noch in einem normalen Rahmen bezahlbar. „Ich investiere lieber in Bildung als in technische Geräte.“

Für freiwillige Aufgaben werde weniger Geld aus dem Haushalt zur Verfügung stehen. Zu den freiwilligen Aufgaben einer Kommune zählen Ausgaben für Kultur, Sport oder die Wirtschaftsförderung. Das aber sind genau die Bereiche, aus denen hohe Erwartungen an die Stadt gestellt werden. Da müssen viele Gespräche geführt werden, um Proteste klein zu halten, weiß der Oberbürgermeister.

Von Frühjahr kommenden Jahres an sollen diese in sogenannten Zukunftswerkstätten geführt werden. Die Stadt werde dazu gezielt Personen aus der Wirtschaft, Vereinen und sonstigen Organisationen einladen. Aber auch interessierte Bürger und Bürgerinnen dürften daran teilnehmen. Knecht verspricht, dass es ein Dialog auf Augenhöhe sein werde. „Die Stadt wird den Bürgern nicht erklären, wie Stadt funktioniert.“ Die Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat bezeichnet Knecht „als sehr konstruktiv“. Er widerspricht der Kritik, dass die Verwaltung manchmal zu wenig selbstbewusst in den Gremien auftritt und dort Vieles zerredet werde.

Einsparpotenzial sieht der Rathauschef auch in einer engeren Zusammenarbeit mit der Nachbarstadt Kornwestheim. Die Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim zeigten erfolgreich, wie das geht. Die beiden Feuerwehren könnten Spezialfahrzeuge, die teuer, aber selten im Einsatz sind, gemeinsam anschaffen. Das alles seien erste Überlegungen, betont er. Pläne gäbe es dazu nicht.