Die UN-Verhandlungen über ein Abkommen gegen Plastikmüll stocken – vor allem wegen Widerstand aus den USA und Russland. Die Bundesregierung will sich davon nicht aufhalten lassen: Sollte es in Genf kein tragfähiges Ergebnis geben, kündigt Berlin internationale Schritte mit Gleichgesinnten an.
Genf (red) – Sollten die Verhandlungen in Genf über ein UN-Abkommen gegen Plastikmüll scheitern, will die Bundesregierung notfalls ohne die bremsenden Staaten darüber internationale Vereinbarungen treffen. Obwohl die USA und Russland bei einem Abkommen nicht mitmachen wollen, sollte man „sich nicht von wenigen Bremsern daran hindern lassen“, sagte Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesumweltministerium, „ARD-Tagesthemen“. Wenn das Ergebnis in Genf nicht tragfähig sein sollte, müsse man sich „auf eine neue Runde verständigen“.
Die Verhandlungen seien besonders schwierig, angesichts der „weltweiten Entsolidarisierung angeführt von den USA“. Es sei etwa schwierig, über eine „Begrenzung der Primärproduktion zu reden“, so der Staatssekretär weiter. „Wir brauchen perspektivisch einen solchen Deckel.“
Auf das Recycling in Deutschland angesprochen, sagte Flasbarth, man brauche sich im weltweiten Vergleich nicht zu verstecken. Aber im Fall von „aus einem Produkt wieder ein Produkt“ zu machen „müssen wir besser werden“, erklärte er. „Da müssen wir in der gesamten EU besser werden.“
