Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf zieht ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht zurück. Grund sei die kategorische Ablehnung durch Teile der CDU/CSU-Fraktion. Sie wolle Schaden von der Demokratie abwenden – und lässt damit eine brisante Personaldebatte in der Koalition offen zurück.
Berlin (red) – Frauke Brosius-Gersdorf will nicht mehr für das Bundesverfassungsgericht kandidieren. Nach reiflicher Überlegung stehe sie für die Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur Verfügung, heißt es in einer schriftlichen Erklärung der Juristin, aus der mehrere Medien zitieren.
Darin verwies sie unter anderem auf die ablehnende Haltung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. „Teile der CDU/CSU-Fraktion lehnen meine Wahl kategorisch ab“, so Brosius-Gersdorf. Sie wolle Schaden von der Demokratie und den Institutionen abwenden, der durch einen anhaltenden Streit drohen könnte.
Eigentlich stand die Wahl von Brosius-Gersdorf und zwei weiteren Kandidaten bereits vor einigen Wochen im Bundestag auf der Tagesordnung. Die Wahl war aber kurzfristig von der Union abgesetzt worden, da es deutlichen Widerstand gegen die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin gab. Der Vorgang hatte zur ersten größeren Krise in der schwarz-roten Koalition geführt. Noch ist unklar, wen die Sozialdemokraten als Ersatz vorschlagen werden.