Die Freitreppe zum kleinen Schlossplatz wird ab sofort an Freitagen und Samstagen sowie vor Feiertagen jeweils zwischen 20 Uhr und 6 Uhr des Folgetags gesperrt. Das hat die Landeshauptstadt Stuttgart am Dienstag, 1. Juni, bekanntgegeben. Die Sperrung der Treppe ist das Ergebnis einer intensiven Beratung zwischen Stadt und Polizei und eine Reaktion auf Auseinandersetzungen zwischen Polizeibeamten und mehreren hundert Jugendlichen und Heranwachsenden in der Nacht von Samstag, 29. Mai, auf Sonntag, 30. Mai.
Der Ordnungsbürgermeister Clemens Maier, sagte: „Die Freitreppe war Samstagnacht Ausgangspunkt der Provokationen und Übergriffe auf Polizeibeamte. Von dort aus wurden die Einsatzkräfte massiv beleidigt und teilweise auch mit Flaschen beworfen. Um den Provokateuren die Bühne zu nehmen, wird die Freitreppe ab sofort an Freitagen und Samstagen sowie vor Feiertagen zwischen 20 Uhr und 6 Uhr gesperrt.“ Der Ordnungsbürgermeister erklärte, Überlegungen zu einem Verweilverbot in Teilen des Cityrings würden vorerst zurückgestellt, weil davon auch diejenigen betroffen wären, die sich friedlich und ordnungsgemäß verhalten würden. Maier: „Bei einem Verweilverbot darf der betroffene Bereich nur durchquert werden. Ein längerer Aufenthalt ist dort dann nicht mehr erlaubt. Wir möchten aber nicht, dass das Fehlverhalten Einzelner zu einem Kollektivverbot für alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter und Besucher der Stadt führt. Daher werden wir zunächst von einem Verweilverbot absehen.“
Neben der Sperrung der Freitreppe wollen Stadt und Polizei die Präventionsarbeit noch weiter ausbauen: Neben den Sozialarbeitern der Mobilen Jugendarbeit sind auch speziell geschulte Kommunikationsteams der Polizei im Einsatz. Sie sollen neben dem überwiegend friedfertigen Publikum auch Provokateure durch Ansprache und Aufklärung erreichen. Jutta Jung von der Mobilen Jugendarbeit sagte dazu: „Die Abstimmung zwischen Stuttgarter Polizei und Mobiler Jugendarbeit ist erfolgreich – gemeinsam sind wir einer jugendgerechten Innenstadt verpflichtet, in der sich alle Bürgerinnen und Bürger wohl- und willkommen fühlen.“
Die Polizei wird darüber hinaus die personenbezogenen Aufklärungsmaßnahmen verstärken. Der Vizepräsident des Polizeipräsidiums Stuttgart, Markus Eisenbraun, erklärte: „Es hat sich gezeigt, dass es immer wieder Rädelsführer gibt, die die überwiegend friedliche Menge anzustacheln versuchen. Dabei nutzen sie die Freitreppe als Tribüne: Sie stehen im Mittelpunkt und werden von allen wahrgenommen. Diese Personen gilt es zu identifizieren und gezielt auf deren Verhalten einzuwirken.“
red