Hätte die Stadt die Demo am vergangenen Samstag in Stuttgart verbieten müssen? Heftige Kritik kam nach der Kundgebung von vielen Seiten. Stuttgarts OB Frank Nopper verurteilte die Angriffe auf Journalisten und die Verletzung der Auflagen aufs Schärfste und kündigte an, dass die Stadt beabsichtige, “rechtswidrige Verhalten mit Bußgeldern zu ahnden und zukünftige Veranstaltungen derselben Anmelder aufgrund der gestrigen Auflagenverstöße zu verbieten.“

Jetzt zieht die Stadt offenbar Konsequenzen: Zwei für den 17. April angemeldete Corona-Demonstrationen wurden heute von der Stuttgarter Stadtverwaltung verboten. Oberbürgermeister Nopper begründete dies am Donnerstag damit, dass sich die !Anmelder bei Versammlungen in der Vergangenheit als unzuverlässig im Sinne des Versammlungsrechts erwiesen hätten und deswegen keine Gewähr dafür gegeben sei, dass Versammlungsauflagen eingehalten werden.”

Hintergrund: In Stuttgart haben am Karsamstag etwa 15.000 Anhänger der „Querdenker“-Bewegung bei mehreren Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert – teilweise ohne Masken und Abstand. Dabei kam es auch zu Gewalt gegen Journalisten.

red