Beim Autokauf im Internet gelten andere Regeln

Warum zum Händler fahren, wenn Autos mit wenigen Klicks auch im Internet zu kaufen sind. Das denken sich im digitalen Zeitalter immer mehr Menschen. Doch Vorsicht: Es gibt auch Tücken.

Die großzügigen Regeln für einen Widerruf gelten beim Autokauf nicht. Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts vom 16. September 2019 (AZ: 2 O 683/19).

Folgendes war passiert: Eine Frau kaufte einen Kombi. Gefunden hatte sie ihn auf einer Internetplattform. Mit dem Autohaus nahm sie telefonisch Kontakt auf, dieses schickte ihr ein Bestellformular für das Fahrzeug per E-Mail. In der E-Mail wurde darauf hingewiesen, dass der Kauf erst mit schriftlicher Bestätigung oder Übergabe des Fahrzeugs zu Stande komme. Die Frau unterschrieb das Formular, sandte es eingescannt per E-Mail zurück und überwies den Kaufpreis. Ihr Ehemann holte das Fahrzeug beim Autohaus ab.

Einige Zeit später wollte die Frau den Kaufvertrag rückgängig machen und verlangte den Kaufpreis zurück. Sie meinte, es liege ein sogenannter “Fernabsatzvertrag” vor, da sie das Auto im Internet gekauft habe. Daher würden ihrer Meinung nach die gesetzlichen Widerrufsvorschriften gelten, nach denen der Kaufvertrag rückgängig zu machen sei. Auch sei die gesamte Kommunikation mit dem Autohaus digital erfolgt.

Die Klage der Frau blieb erfolglos. Bei dem Autokauf habe es sich nicht um ein Fernabsatzgeschäft gehandelt, auch wenn das Fahrzeug online angeboten werde und man sich mit dem Autohaus per Internet und Telefon abstimme. Dies genüge nicht, um von einem organisierten Fernabsatzsystem auszugehen. Das setze voraus, dass es auch ein organisiertes System zum Versand der Ware gebe. Dies sei hier aber eben nicht der Fall

Das Autohaus habe stets auf die Abholung der Fahrzeuge bestanden. Daher komme es nicht mehr darauf an, ob der Kaufvertrag letztlich erst bei Abholung endgültig geschlossen worden sei oder schon vorher.

Ralf Loweg

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B10: Schwerer Verkehrsunfall mit zwei Schwerverletzten

Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 10 wurden am Montagabend vier Personen verletzt, zwei davon schwer. Die Fahrerin eines VW Touran fuhr gegen 18:20 Uhr an der Anschlussstelle Schwieberdingen-Mitte auf die Bundesstraße 10 in Richtung Vaihingen an der Enz auf. Unmittelbar nach der Anschlussstelle wollte die 41-Jährige einen vor ihr fahrenden VW Polo überholen. Dabei kollidierte sie frontal mit dem ordnungsgemäß entgegenkommenden Lastwagen eines 40-Jährigen, wobei ihr Fahrzeug anschließend wieder auf die rechte Fahrspur schleuderte, wo es schließlich zum Zusammenstoß mit dem zuvor überholten VW Polo kam. Während sich die 24-jährige Fahrerin des VW Polo und ein 43 Jahre alter Beifahrer im Lkw Iveco leichte Verletzungen zuzogen, wurden sowohl der Lkw-Fahrer als auch die Unfallverursacherin schwer verletzt in ihren Fahrzeugen eingeklemmt. Sie mussten beide von der Feuerwehr, die mit acht Fahrzeugen und 56 Wehrleuten im Einsatz war, befreit werden. Alle Beteiligten wurden nach der Erstversorgung durch zwei Notärzte vom Rettungsdienst in umliegende Krankenhäuser gebracht. Der an den Fahrzeugen entstandene Sachschaden beläuft sich auf insgesamt etwa 63.000 Euro. Die Bundesstraße 10 war für die Dauer der Bergungsmaßnahmen sowie zur anschließenden Fahrbahnreinigung gesperrt. Dadurch kam es bis gegen 23:30 Uhr zu Verkehrsbehinderungen.

 

Klinikum: Angehöriger eines Patienten und Arzt geraten einander

Ludwigsburg: 

Am Freitag gegen 23.20 Uhr kam es im Klinikum Ludwigsburg zu einer handgreiflichen Auseinandersetzung zwischen einem Arzt und dem Angehörigen eines Patienten. Bei dem Patient handelt es sich um einen 24 Jahre alten Mann, den Angehörige, vermutlich da er unter einer Drogenvergiftung litt, ins Krankenhaus gebracht hatten. In die sich anschließende Behandlung durch einen 35 Jahre alten Arzt mischte sich im weiteren Verlauf der 27-jährige Bruder des Patienten ein. Dieser schien mit dem Ablauf der Untersuchung nicht einverstanden sein. Hierauf wurde er durch den Arzt des Krankenhauses verwiesen. Doch der 27-Jährige ignorierte diese Anweisung, diskutierte stattdessen mit dem Klinikpersonal und betrat schlussendlich erneut das Behandlungszimmer, wo dann eine Rangelei zwischen ihm und dem Arzt entstand. Diese handgreifliche Auseinandersetzung verlagerte sich in den Flur der Notaufnahme. Schließlich kam auch noch der 24-jährige Patient seinem Bruder zur Hilfe. Erst durch das beherzte Eingreifen von Kollegen des Arztes konnte der handfeste Konflikt beendet werden. Durch die Rangelei wurde niemand verletzt.

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Riesen bezwingen Hauptstädter

Große Überraschung in der MHP-Arena in Ludwigsburg:

Vor zum zweiten Mal in Serie ausverkaufter MHPArena starteten die Basketballer aus Ludwigsburg exzellent ins Top-Spiel gegen Berlin: In einem mit Spannung geladenen Spiel behielt das bärenstarke Team von Cheftrainer John Patrick die Nerven und fügte den Berliner eine empfindliche 81:77 Niederlage zu.

Im Anschluss an den siebten Sieg im achten Liga-Spiel klettern die MHP RIESEN, aufgrund der Bamberger Niederlage gegen ratiopharm ulm, auf Tabellenplatz zwei und etablieren sich damit, zumindest bis zum kommenden Samstag, als erster Verfolger des FC Bayern Basketball.

Heimniederlage: Freiburg entführt Sieg aus Bietigheim

Im Ellental stand am gestrigen Abend das nächste Baden-Württemberg-Duell gegen die Freiburger Wölfe auf dem Spielplan. Peter Russell und sein Team wollten sich für die knappe Niederlage aus dem ersten Spiel revanchieren. Die Mannen aus dem Breisgau in der Tabelle mit den Steelers nahezu auf Augenhöhe und lagen nur mit 2 Punkten zurück. Im Line-Up von Coach Hugo Boisvert fehlen weiterhin Niki Goc, Tim Schüle, Norman Hauner und Freddy Cabana. Vom Iserlohner Seilersee konnte keine Unterstützung entsandt werden; zwischen den Pfosten wurde mit Stephon Williams begonnen.

Die Partie wurde vor den 2346 Zuschauern von den Unparteiischen Cori Müns und Stefan Vogl geleitet. Für Stefan Vogl ist es wohl die letzte Partie im Ellental, da er zum Saisonende seine Tätigkeit als Schiedsrichter beendet. Mit dem Eröffnungsbully drückten die Gäste auch gleich in Richtung dem Tor von Stephan Williams – durch das sehr frühe und aggressive Forechecking taten sich die Schwaben zunächst schwer die Scheibe aus ihrem Drittel zu spielen. Die Hausherren reagierten und nahmen den Kampf an, so dass sie immer besser ins Spiel kamen. Die größte Chance hatte Alex Preibisch bei einem Break, jedoch wurde dieser von Gregory Saakyan per Beinstellen gestoppt und es ging mit 4 gegen 4 weiter, da auf Bietigheimer Seite zuvor Chris Owens ebenfalls wegen Beinstellen zuschauen musste. Es ging hin und her und an Ben Meisner scheiterten Matt McKnight, Max Prommersberger und Mark Ledlin. Auf der anderen Seite zeigte Stephon Williams seine starke Fanghand bei Abschlüssen von Luke Pither und Nick Pageau. Da auch kurz vor der Pausensirene nochmals Alex Preibisch an Ben Meisner scheiterte, ging es beim torlosen Unentschieden in die erste Pause.

Im Mittelabschnitt versuchten die Wölfe wieder sofort mit Druck auf das Steelersgehäuse zu spielen. Es waren aber die Steelers, welche die erste gute Möglichkeit hatten, als Lukas Laub aus der Drehung direkt auf das Tor von Ben Meisner schoss und nur die Latte den Einschlag verhinderte. Als kurz darauf Scott Allen wegen einem Bandencheck zuschauen musste schauten sich die Unparteiischen nochmals den Lattentreffer in der Videoaufzeichnung an und blieben bei ihrer Entscheidung, dass die Scheibe nicht die Torlinie überschritten hatte. Auch in der folgenden Überzahl lief der Puck bei den Schwaben sehr gut und auch hier verhinderte erneut das Gestänge ein Torerfolg – diesmal von Matt McKnight. Nur wenig später musste Benjamin Hüfner nach einem Cross-Check in die Box und in Überzahl verwandelte Luke Pither per Handgelenkschuss trocken zur Freiburger Führung in der 26. Spielminute. Fast wäre die sofortige Antwort geglückt, als Max Prommersberger den freien Rene Schoofs im Slot bediente, der wiederum auch am starken Ben Meisner scheiterte. Die Steelers weiter im Vormarsch – nur Kapital konnten sie daraus nicht erzielen. Die Wölfe verteidigten sehr eng ihren Torraum und so blieb das Spielgerät immer irgendwo hängen. Die Gäste immer wieder mit schnellen und gefährlichen Vorstößen, weshalb die Defensive der Schwaben höllisch aufpassen musste. Auch Cam Spirro mit einem Break plötzlich allein vor Stephon Williams, der aber ruhig die Chance vereitelte. Die Freiburger wieder aggressiver im Forechecking und Nikolas Linsenmaier schaltete bei einem Scheibenverlust der Steelers am schnellsten und baute die Führung der Breisgauer zum 2:0 (36.) aus. Auch die weiteren Bemühungen der Steelers blieben erfolglos und so ging es bei diesem Spielstand in die zweite Pause.

Der Schlussabschnitt kann recht schnell zusammengefasst werden: Die Steelers bemüht und die Freiburger verteidigten äußerst clever ihr Drittel. Auch nach einem  Timeout von Hugo Boisvert 119 Sekunden vor der Schlusssirene und das Herausnehmen von Stephon Williams für einen weiteren Feldspieler konnte die drohende Niederlage nicht verhindern. So konnte Nikolas Linsenmaier noch 6 Sekunden vor Spielende per Emptynet-Treffer zum Endstand von 3:0 für die Breisgauer vollenden.

Spieler des Abends wurde bei den Freiburgern Ben Meisner und bei uns Stephon Williams.

Am kommenden Freitag geht es für die Steelers nach Dresden – Spielbeginn gegen die Eislöwen in der EnergieVerbund Arena ist um 19.30 Uhr.

Ralf Endres

Spezialeinheit gegen Steuerflüchtige 

Vize-Kanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will Steuerbetrug künftig mithilfe einer neuen Spezialeinheit gezielt bekämpfen. Das berichtet die “Welt am Sonntag”. Die Spezialeinheit soll demnach Informationen über Handlungsweisen beim Betrug, wie die sogenannten Cum-Ex-Geschäfte, und darin verwickelte Akteure sammeln und so zentraler Ansprechpartner für andere Ermittlungsbehörden werden.

Für die Einheit sollen insgesamt 48 Stellen geschaffen werden. Sie soll 21 Millionen Euro kosten. Das Geld ist bereits im Bundeshaushalt 2020 ein-geplant.

Verkehrsbericht Ludwigsburg: Welche Strassen diese Woche gesperrt sind

Verkehrsbericht gültig ab Montag, 18. November 2019

Bärenwiese

Datum: Sperrzeiten: Parkfläche:
18.11.2019 13.00 bis 23.00 Uhr Ost

Danziger Straße
Es besteht eine Vollsperrung zwischen der Friedrichstraße und der Hindenburgstraße bis voraussichtlich Ende November. Der Anliegerverkehr ist frei.

Heilbadweg
Es besteht eine Vollsperrung zwischen dem Heilbad und der Uferstraße bis circa Ende Dezember. Der Fahrradverkehr wird über die Marbacher Straße umgeleitet.

Heinrich-Schweitzer-Straße
Es besteht eine Vollsperrung zwischen der Steinstraße und der Kurfürstenstraße bis voraussichtlich bis Mitte Dezember.

Kallenberg´sches Areal
Die Leonberger Straße ist zwischen der Solitudestraße und dem Zentralen Omnibus-bahnhof (ZOB) gesperrt. Die Solitudestraße ist halbseitig gesperrt – die Verkehrsführung erfolgt stadteinwärts zwischen der Friedrichstraße und der Leonberger Straße.

Lortzingstraße
Es besteht eine Vollsperrung zwischen der Lortzingstraße 5 und dem Brahmsweg bis voraussichtlich Ende April 2020.

Mörikestraße/Daimlerstraße (Möglingen)
Zwischen der Wöhlerstraße und der Siemensstraße (Möglingen) besteht eine Einbahnregelung von Möglingen nach Ludwigsburg bis voraussichtlich Ende November 2019. Der Rad- und Fußgängerverkehr bleibt aufrecht erhalten. Der Kreuzungsbereich Wöhlerstraße/Mörikestraße ist von der Baumaßnahme nicht betroffen.

Osterholzallee
Die Fahrbahnen in der Osterholzallee sind bis voraussichtlich Ende April 2020 zwischen der Schlieffenstraße und der Gänsfußallee halbseitig gesperrt. Es gibt eine Einbahnregelung in Fahrtrichtung Stadtmitte. Eine Umleitung in die Gegenrichtung ist eingerichtet.

Rilkestraße
Hier besteht eine Vollsperrung zwischen der Austraße und der Thomas-Mann-Straße bis voraussichtlich Ende November 2019. Eine Umleitung ist ausgeschildert.

Schillerstraße
Es besteht bis voraussichtlich Ende November eine Vollsperrung zwischen dem Schillerplatz und der Gartenstraße. Der Rad- und Fußgängerverkehr bleibt aufrecht erhalten.

Schwieberdinger Straße
Es besteht eine Sperrung der Fahrspuren in der Schwieberdinger Straße. Je eine Fahrspur stadteinwärts und stadtauswärts bleibt erhalten. Das Abbiegen aus der Schwieberdinger Straße in die Nebenstraßen und umgekehrt ist nur eingeschränkt möglich. Bitte die Hinweisschilder beachten. Die Sperrungen bestehen voraussichtlich bis Ende November.

Schwieberdinger Straße
Zwischen der Karl-Hüller-Straße und der Carl-Goerdeler-Straße besteht eine einstreifige Verkehrsführung in beide Richtungen.

Westlich der Wilhelm-Fein-Straße wird der Verkehr einstreifig stadtauswärts geführt.

Siegesstraße
Es besteht voraussichtlich bis Mitte Dezember eine Vollsperrung zwischen der Saarstraße und der Oscar-Walcker-Straße. Der Anliegerverkehr ist frei.

Uferstraße
Es besteht bis voraussichtlich Ende November eine Vollsperrung zwischen der Marbacher Straße und der Uferstraße 95. Der Rad- und Fußgängerverkehr bleibt aufrecht erhalten.

Uferwiesen II
Hier besteht eine Vollsperrung der Anlegestelle. Die Fuß- und Radwege werden getrennt geführt.

Polizei und Kontrolleure erwischen über 400 Schwarzfahrer

In der Nacht von Freitag auf Samstag (15.11.2019 / 16.11.2019) führten Kontrollpersonal der Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) sowie zehn Beamte des Polizeireviers 3 Gutenbergstraße Haltestellenvollkontrollen durch. Ab 20.30 Uhr wurden die Fahrgäste der Stadtbahnen an den Haltestellen “Neckartor”, “Schlossplatz” und “Charlottenplatz” sowie anschließend die der Nachtbusse an der Haltestelle “Schlossplatz/Planie” auf gültige Fahrausweise überprüft. Bis 03.00 Uhr wurden 6.193 Personen kontrolliert. Dabei konnten 426 Fahrgäste keinen gültigen Fahrausweis vorweisen. Während der gesamten Kontrollaktion musste die Polizei 94 Mal einschreiten, um die Personalien derjenigen festzustellen, die keine Ausweispapiere bei sich hatten. Hierbei stellten die Einsatzkräfte bei einem 21-Jährigen Mann mehrere verkaufsfertig verpackte Portionen Marihuana fest. Ihn erwartet nun eine Anzeige. Gegen einen 26-Jährigen bestand eine aktuelle Fahndungsnotierung, weshalb er in Haft genommen wurde.

Knapp eine Milliarde Überstunden

Arbeitnehmer in Deutschland haben in der ersten sechs Monaten in 2019 rund eine Milliarde Überstunden geleistet. Mehr als die Hälfte davon waren unbezahlt. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, über die das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Samstag berichtete.

Im ersten Halbjahr wurden 962 Millionen Überstunden registriert, 490 Millionen davon unbezahlt, wie es in der Antwort des Bundesministeriums heißt. Das Ministerium beruft sich dabei auf Daten des Instituts für Arbeitsmarkt und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit, das Betriebe und Beschäftigte aus der Privatwirtschaft befragt.

SG BBM Frauen verabschieden sich aus Champions-League

Die SG BBM Bietigheim hat das Wunder nicht geschafft und ist nach einer 28:34 (15:18)-Niederlage bei ZRK Buducnost aus der EHF Champions League ausgeschieden. Nach der nun folgenden WM-Pause geht der Deutsche Meister ab Januar 2020 in der EHF-Cup Hauptrunde an den Start.

Die Ausgangslage vor der Partie war für die SG BBM Bietigheim durch den 26:23-Erfolg von Brest Bretagne bei Râmnicu Vâlcea zuvor, denkbar günstig. Der Deutsche Meister benötigte in seiner Begegnung vor 2130 Zuschauern in der altehrwürdigen S.C. Moraca Arena von ZRK Buducnost mindestens ein Remis, um aus eigener Kraft die Hauptrunde der EHF Champions League zu erreichen.

Personell musste die SG BBM kurzfristig auf Rechtsaußen Angela Malestein verzichten, die mit einem Muskelfaserriss die Reise zum 31-fachen montenegrinischen Meister und zweifachen Champions League-Sieger von 2012 und 2015 nach Podgorica nicht mit antrat. Von Beginn an ging es gleich mächtig zur Sache. Die ersten beiden Treffer für die SG BBM markierte Kapitänin Kim Naidzinavicius jeweils per Siebenmeter. Bietigheim kam gut ins Spiel und Laura van der Heijden legte die 3:2-Führung nach. Der Beginn der Partie verlief auf Augenhöhe, die SG BBM konnte sich in dieser Phase auch wieder auf Torhüterin Dinah Eckerle verlassen, die mit einigen Paraden glänzte. Nach zehn absolvierten Minuten stand es 6:6. Der Deutsche Meister spielte weiter konzentriert, scheiterte aber auch in einigen Offensivaktionen an der norwegischen Nationaltorhüterin Emily Stang Sando. Buducnost, angeführt von ihrer Weltklasse-Spielerin Milena Raicevic, bestrafte weiter jeden Fehler, lag in der 22. Minute erstmals mit vier Treffern vorne und hielt diesen Vorsprung auch bis zum Ende des ersten Durchganges, der mit 18:14 abgepfiffen wurde.

Maura Visser ging im zweiten Abschnitt voran, markierte fulminant die ersten beiden Treffer für ihre Farben – 19:16, die SG BBM war wieder voll im Spiel. Doch die Gastgeberinnen antworteten im Stil einer europäischen Spitzenmannschaft routiniert mit zwei Toren. Nach dem 22:17 in der 38. Minute nahm SG BBM-Cheftrainer Martin Albertsen seine Auszeit und stellte auf eine offensive 5:1-Deckung um, mit Kim Naidzinavicius auf der Spitze. Buducnost agierte weiter eiskalt, wartete auf die Fehler der Gäste und schlug in dieser Phase mit schnellem Tempospiel aus ihrem massivem Abwehrverband heraus zu und traf mit einfachen Gegenstoßtoren über die beiden Ausnahmeflügelspielerinnen Jovanka Radicevic und Majda Mehmedovic. Nach 46 gespielten Minuten führte Montenegros Meister mit 26:19. Bietigheim stellte um, hatte nun durch eine offensive 4:2-Deckung einige Ballgewinne, wehrte sich tapfer, und schied nach 60 Minuten mit 34:28 aus der europäischen Königsklasse aus.

SG BBM-Cheftrainer Martin Albertsen: „Wir haben alles versucht, aber die Heimmannschaft war heute eindeutig besser. Es hätte alles klappen müssen, um hier zu gewinnen, das hat leider nicht funktioniert. Bundesliga und Champions League sind zwei unterschiedliche Welten.“ 

Tore: Naidzinavicius 6/2, Woller 5, Visser 5/2, van der Heijden 4, Kudlacz-Gloc 4, Berger 2, Aardahl 1, Lauenroth 1

Auf europäischer Ebene geht es für die Bietigheimerinnen nun ab Januar 2020 im EHF-Cup weiter. Die Auslosung der Gruppenphase findet am kommenden Donnerstag, 21. November, in der EHF-Zentrale in Wien statt.