Wenn „Knöllchen“ rechtswidrig sind

Rote Karte für „Knöllchen“: Strafzettel, die von privaten Dienstleistern verteilt werden, sind laut einem Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main rechtswidrig.

In der Verhandlung ging es um einen Fall vom Mai 2017. Seitdem sei das Aufschreiben von Falschparkern durch private Dienstleister in Frankfurt am Main gängige Praxis, so das Gericht. Allein 2018 seien mehr als 700.000 Parkverstöße mit einem Sanktionswert von mehr als zehn Millionen Euro geahndet worden. Zahlen für 2019 lagen noch nicht vor.

Es sei nach außen der „täuschende Schein der Rechtsstaatlichkeit“ aufgebaut worden, „um den Bürgern und den Gerichten gegenüber den Eindruck polizeilicher Handlungen zu vermitteln“, so das OLG. Tatsächlich seien diese aber durch ein Privatunternehmen durchgeführt worden, das im Ergebnis durch Verwarngelder finanziert werde, deren zu Grunde liegende Verstöße es selbst erhebe.

Alle Betroffenen können nun ihr Geld zurückfordern, sofern sie den Nachweis führen können, heißt es. Nötig sind dazu beispielsweise der Strafzettel selbst, das Aktenzeichen oder ein Überweisungsbeleg, berichtet „hessenschau.de“.

Das OLG Frankfurt ist nach eigenen Angaben bundesweit das erste OLG, das sich mit der Frage der Zulässigkeit des Einsatzes privater Dienstleister in der Überwachung des ruhenden Verkehrs befasst.

Ralf Loweg

 

Huawei: Kooperation mit TomTom

Neue Wege: Huawei nutzt in Apps künftig das Kartenmaterial des niederländischen Navigationssystem-Anbieters TomTom als Alternative zu Google Maps. Damit umgeht der Konzern eine schwarze Liste, wonach US-Konzerne nicht direkt mit chinesischen Firmen zusammenarbeiten dürfen. Zu Details wie Preis, Umfang oder Laufzeit des Deals schweigt TomTom.

Die Kooperation sei bereits „vor einiger Zeit“ geschlossen worden, wurde jedoch „im Interesse beider Partner“ geheim gehalten, heißt es. TomTom hatte die Gerätefertigung 2019 an das japanische Unternehmen Bridgestone verkauft, um sich künftig auf Software-Dienstleistungen zu spezialisieren. Huawei könnte mit den Karten, Verkehrsinformationen und der Navigations-Software von TomTom beispielsweise Apps für die eigenen Smartphones entwickeln.

Ralf Loweg

 

Haus geerbt? Das sollten Sie wissen

er würde nicht gerne etwas erben? Doch Vorsicht: Es gibt einige Fallstricke, die für ein böses Erwachen sorgen können. Daher sollte sich jeder vorher schlaumachen, um das Erbe unbeschwert zu genießen.

ARAG-Experten raten Kindern, die von ihren Eltern eine Immobilie erben und mit dem Gedanken spielen, selbst dort einzuziehen, dies besser schnell zu tun. Denn nur, wenn sie unverzüglich die geerbten vier Wände beziehen, müssen sie keine Erbschaftssteuer bezahlen.

Selbst dann nicht, wenn der Wert der Immobilie über dem Freibetrag von 400.000 Euro liegt. Ansonsten hält das Finanzamt die Hand auf und kassiert Erbschaftssteuer. Und zwar ohne Berücksichtigung der Steuerbefreiung für ein Familienheim.

In einem konkreten Fall hatte ein Mann zu lange gezögert und erst rund sechs Monate nach seiner Eintragung ins Grundbuch Angebote von Baufirmen für den Umbau seines Elternhauses eingeholt. Die Bauarbeiten begannen etwa zwei Monate später. Zu spät für jegliche Steuerbefreiung, wie die Richter befanden (Bundesfinanzhof, Az.: II R 37/16).

Ralf Loweg

Brennen in der Brust: Das hilft gegen Sodbrennen

ach fettigen oder zuckerhaltigen Mahlzeiten kann es schnell passieren: Es kommt zu Sodbrennen. Die sogenannte Refluxkrankheit macht sich mit Beschwerden wie Brennen in der Brust und saurem Aufstoßen bemerkbar.

Was sind die Ursachen?

Bei Sodbrennen steigt saurer Magensaft die Speiseröhre hinauf. Dies zu verhindern, ist normalerweise die Aufgabe des Schließmuskels zwischen Speiseröhre und Magen. Ist diese Funktion gestört, zum Beispiel durch das Erschlaffen des Muskels, kann der saure Brei in die Speiseröhre gelangen und die Schleimhaut reizen. Eine mögliche Ursache sind üppige Mahlzeiten. Dadurch wird der Magen stark gedehnt, der Schließmuskel kurzzeitig gelockert. Auch Übergewicht kann zu Sodbrennen führen, wenn das zusätzliche Gewicht Druck auf den Magen ausübt. Weitere mögliche Auslöser sind Alkohol, Nikotin oder Stress.

Wann zum Arzt?

Bei vielen Betroffenen kommt Sodbrennen nur hin und wieder vor und bietet keinen Grund zur Sorge. Wer regelmäßig unter der Refluxkrankheit leidet, sollte einen Arzt aufsuchen. Denn ist die Schleimhaut der Speiseröhre dauerhaft durch den sauren Rückfluss gereizt, können Entzündungen und Geschwüre die Folge sein. Im schlimmsten Fall können sich Zellen in der Wand der Speiseröhre krankhaft verändern – ein bösartiger Tumor entsteht.

Erste Hilfe

Zur Akutbehandlung von unkompliziertem Sodbrennen können kurzzeitig Carbonate als Säurebinder eingesetzt werden. Die Mineralstoffsalze neutralisieren die Magensäure und lindern so die Beschwerden. Häufig angewendete Säurebinder sind Carbonate von Magnesium, Calcium, Kalium oder Natrium. Die einzelnen Wirkstoffe sind als Einzel- oder Kombinationspräparat erhältlich. Infos unter: www.vitamindoctor.com/Sodbrennen

So können Sie vorbeugen

Potenzielle Helfer gegen Sodbrennen könnten auch Omega-3-Fettsäuren sein. Sie reduzieren entzündliche Prozesse im Körper. Wissenschaftler vermuten, dass Omega-3-Fettsäuren sogar die Entwicklung von Speiseröhrenkrebs hemmen können. Daran wird derzeit intensiv geforscht. Zur langfristigen Beruhigung entzündeter Schleimhäute kann man sich die Wirkung von Kamille und Melisse zunutze machen. Beide werden als traditionelle Heilpflanzen zur Linderung von verschiedenen Magen-Darm-Beschwerden angewendet.

Außerdem wichtig: Nehmen Sie abends keine schweren Mahlzeiten zu sich. Außerdem sollten Sie tagsüber ausreichend trinken, am besten stilles Wasser. Aufsteigender Magensaft kann so verdünnt und heruntergespült werden. Auf Alkohol und Zigaretten sollten Patienten generell verzichten, da der Konsum die Produktion der Magensäure anregt.

Rudolf Huber

Millionen-Deal: FC Bayern und Audi verlängern Partnerschaft

Audi setzt weiterhin auf die Zusammenarbeit mit dem deutschen Fußball-Rekordmeister FC Bayern München. Seit 2002 besteht diese Partnerschaft, seit 2011 ist Audi zudem Anteilseigner an der FC Bayern München AG. Beide Parteien machen gemeinsam weiter, die bis 2025 datierte Partnerschaft wurde jetzt vorzeitig um vier Jahre bis immerhin 2029 verlängert. Audi hat auch die Partnerschaft mit den Basketballern des FC Bayern, die seit 2011 besteht, bis ins Jahr 2023 verlängert.

Schwerpunkt des nächsten Jahrzehnts soll eine strategische Zusammenarbeit in den Bereichen innovatives Marketing und Elektrifizierung sein. So erhalten alle Lizenzspieler des Rekordmeisters 2020 einen rein elektrischen Audi e-tron. Für die gesamte Flotte, die der FC Bayern von Audi erhält, ist für die komplette Vertragslaufzeit. Das

Audi lässt sich den Deal einiges kosten, denn Audi hatte sich mit Konkurrent BMW ein Duell um den Zuschlag geliefert. Plötzlich stand eine Summe von stolzen 800 Millionen Euro im Raum für den Sponsor-Vertrag und Anteile. Doch der Deal platzte, der Preis stieg allerdings.

Wie das Handelsblatt berichtet, soll die jährlich zu zahlende Summe von derzeit 30 Millionen Euro auf fast das Doppelte steigen. „Da ist noch eine Fünf davor, die Zahl 60 ist aber nicht weit entfernt“, sagt eine mit dem Vorgang betraute Person.

Der FC Bayern München passt perfekt zur strategischen Neuausrichtung von Audi“, sagt Hildegard Wortmann, Vorständin Vertrieb und Marketing der Audi-AG. Die zwei starken Marken seien weltweit für Premiumerlebnisse bekannt. „Wir wollen nah an unseren Fans, Kunden und potenziellen Kunden sein. Als exklusiver Automobilpartner des FC Bayern München haben wir die Möglichkeit, neue Konzepte der Mobilität, Elektromobilität und Konnektivität zu präsentieren und erfahrbar zu machen.“ Alexander Seitz, Vorstand Finanz, China und Recht der Audi-AG: „Die Zusammenarbeit mit dem FC Bayern als einem der internationalen Spitzenklubs mit 650 Millionen Fans weltweit und allein 135 Millionen Fans in China erschließt neue, gemeinsame Vermarktungsmöglichkeiten vor allem auch in dem für Audi wichtigsten Wachstumsmarkt China.“

Andreas Reiners

CMT: Trailsurfers aus dem Bottwartal gewinnen Outdoor Award

Gleich zwei herausragende Angebote, die Natur und Wildnis erlebbar machen, erhielten am vergangenen Sonntag auf der Stuttgarter Reisemesse CMT den „Outdoor Award Baden-Württemberg 2020“. Über den Publikumspreis freute sich der Verein Trailsurfers Baden-Württemberg mit seinen Mountainbike-Angeboten im Bottwartal. Der Preis der Jury ging an den Tourenanbieter Cojote Outdoor für seine Canyoning-Touren in der Falkensteiner Höhle. Insgesamt fünf überzeugende Bewerbungen schafften es ins Finale und wurden in den letzten Wochen den Leserinnen und Lesern der Stuttgarter Zeitung und der Stuttgarter Nachrichten zur Abstimmung vorgestellt.

„Nach der erfolgreichen Premiere im Vorjahr freuen wir uns sehr, den Outdoor Award heute bereits zum zweiten Mal auf der CMT vergeben zu können“, sagte Guido von Vacano, Mitglied der Geschäftsleitung Messe Stuttgart, im Rahmen der Verleihung. „Das Thema Outdoor- und Aktivurlaub nimmt eine tragende Rolle auf der Urlaubsmesse ein und spiegelt sich seit vielen Jahren erfolgreich auf unserer CMT-Tochtermesse ‚Fahrrad- und Wander-Reisen‘ wider.“

Bei der Publikumswahl, an der sich über 3.000 Leserinnen und Leser beteiligten, fielen die meisten Stimmen auf die Trailsurfers Baden-Württemberg im Bottwartal im Landkreis Ludwigsburg.

Das Mountainbike-Angebot im Bottwartal ist eine Erfolgsgeschichte, die nun mit dem Publikumspreis gewürdigt wird. Im Rahmen einer privaten Initiative setzt sich der Verein Trailsurfers Baden-Württemberg dafür ein, legale Trails für Biker einzurichten und damit den Mountainbike-Sport zu fördern. Man muss kein Downhill-Profi sein, um mit geeigneter Schutzausrüstung eine der Pisten im Bottwartal zu befahren. Die Bergab-Abenteuer tragen nicht nur das Prädikat „legal“, sie sind für alle frei zugänglich. Trails surfen kann man hier individuell oder in der Gruppe. Nachwuchs-Biker können sich den „Trailrookies“ anschließen, die sich regelmäßig zum Techniktraining treffen. www.trailsurfers-bw.de

Boom in der Bau-Branche

Die deutsche Bauwirtschaft wächst. Sie tut dies stärker als die bundesweite Gesamtwirtschaft. Dies teil das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin mit. Die Bauwirtschaft werde in diesem und im nächsten Jahr nominal um mehr als sechs Prozent, real um rund drei Prozent zulegen, prognostizieren die Experten. Eckpfeiler des Aufwärtstrends bleibe der Wohnungsbau, 2019 habe vor allem der Neubau kräftig zugenommen.

„Die Bauwirtschaft ist und bleibt eine Stütze der Konjunktur in Deutschland“, heißt es im DIW-Bericht. Bericht. Im Jahr 2019 sei das Bauvolumen nominal um 8,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. In diesem und im kommenden Jahre dürften die Umsätze des Baugewerbes und seiner angrenzenden Bereiche nominal um rund 6,5 Prozent beziehungsweise knapp sechs Prozent zulegen, sagen die Autoren.

Das Wachstum der Bauwirtschaft schlage sich wie schon in den vergangenen Jahren in steigenden Preisen nieder, die in diesem und im nächsten Jahr voraussichtlich um jeweils mehr als drei Prozent zulegen dürften. „Dennoch wird auch das reale Bauvolumen mit 3,3 Prozent in diesem Jahr und 2,7 Prozent im kommenden deutlich dynamischer zulegen als das gesamtwirtschaftliche Wachstum“, sagt DIW-Konjunkturchef Claus Michelsen, der die Bauvolumenprognose zusammen mit Martin Gornig und Laura Pagenhardt erstellt hat. Damit zähle die Bauwirtschaft weiterhin zu den wesentlichen Stützen der Konjunktur in Deutschland.

Doch die Experten raten zur weiteren Verbesserung von Rahmenbedingungen: „Kurzfristig angelegte Investitionsschübe verpuffen vor allem in steigenden Preisen für Bauleistungen. Empfehlenswert wäre, ein langfristiges Investitionsprogramm aufzulegen und damit den Ausbau der Baukapazitäten zu stärken“, meint Studienautor Martin Gornig. Und Claus Michelsen ergänzt: Wichtiger als kurzfristig angelegte Impulse wie das Baukindergeld, das für drei Jahre, bis Ende 2020 gewährt wird, oder eine zeitlich eng begrenzte Sonder-Abschreibung, die bis zum 1. Januar 2022 in Anspruch genommen werden könne, wäre die Aussicht auf längerfristig günstige Geschäftsaussichten. Erst dann würden die Baukapazitäten und damit die Bautätigkeit substanziell erhöht.

Ralf Loweg

Aktuelle Meldungen aus Ludwigsburg und der Region

Kornwestheim: Unbekannte haben es auf Geldautomat abgesehen

Am Samstag in den frühen Morgenstunden versuchten noch unbekannte Täter einen Geldausgabeautomaten eines Bankinstitutes in der Bahnhofstraße in Kornwestheim aufzubrechen. Nachdem sie die Selbstbedienungs-Filiale betreten hatten, machten sich die Täter an der Rückseite des Geldautomaten zu schaffen und brachen eine Tür auf. Möglicherweise versuchten sie dann, die Rückwand des Automaten aufzusprengen, was vermutlich dazu führte, dass sie gegen 04.20 Uhr einen Alarm auslösten. Der Automat blieb jedoch weitestgehend intakt. Vermutlich konnten die Täter keine Beute machen. Ein Zeuge hatte kurz darauf im Bereich der Filiale drei vermummte Personen beobachtet, die in einen schwarzen PKW gestiegen und die Bahnhofstraße in Richtung Bahnhof davongefahren sind. Ein Großaufgebot des Polizeipräsidiums Ludwigsburg, der umliegenden Polizeipräsidien sowie ein Polizeihubschrauber fahndeten nach den Geflüchteten. Es konnten jedoch keine Tatverdächtigen festgestellt werden. Der entstandene Sachschaden dürfte sich auf mehrere tausend Euro belaufen. Zeugen, die weitere Hinweise geben können, werden gebeten, sich unter Tel. 07141/18-9 mit der Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Ludwigsburg in Verbindung zu setzen.

Bönnigheim: Seniorin wird Opfer von Trickdiebin

Mit Schmuck in vierstelligem Wert machte sich eine Trickdiebin aus dem Staub, die am Freitag gegen 11.00 Uhr in der Böhrigerstraße in Bönnigheim ihr Unwesen trieb. Die Frau klingelte an einem Haus, das von einer Seniorin bewohnt wird und gab sich dieser gegenüber als Messerschleiferin aus. Als die Dame diese Dienste jedoch nicht in Anspruch nehmen wollte, fragte die vermeintliche Messerschleiferin nach Trödel. Die Seniorin bejahte diese Nachfrage und bat die Unbekannte an der Tür zu warten. Doch stattdessen folgte die Tatverdächtige ihrem Opfer in die Wohnräume. Dort zeigte die Seniorin der Frau diverse Schmuckstücke. Als die Tatverdächtige diese in der Hand hielt, musste sie plötzlich einen Anruf auf ihrem Handy entgegennehmen. Im Hinausgehen gab sie vor, am nächsten Tag noch einmal zurückkehren zu wollen und machte sich dann aus dem Staub. Kurz darauf bemerkte die Seniorin, dass mehrere Schmuckstücke fehlten. Mutmaßlich hatte die Tatverdächtige den angeblich eingehenden Anruf genutzt, um den Schmuck zu stehlen. Die Frau wurde als etwa 40 Jahre alt und etwa 160 cm groß mit schulterlangen, mittelblonden Haaren beschrieben. Sie trug einen grünen, ledernen Lendenschurz. Der Polizeiposten Kirchheim am Neckar, Tel. 07143/891060, bitte Zeugen und gegebenenfalls weitere Geschädigte sich zu melden.

Asperg: Feuerwehreinsatz

Insgesamt 21 Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr Asperg rückten am Sonntag gegen 16.35 Uhr mit drei Fahrzeugen in die Schäferstraße in Asperg aus, nachdem dort ein Fahrzeug zu rauchen begonnen hatte. Der Fahrer des Smart hatte den Wagen in einem Carport abgestellt und nach etwa zwei Stunden die Rauchentwicklung bemerkt. Hierauf fuhr er den PKW aus dem Carport heraus. Mutmaßlich atmete er hierbei Rauch ein. Der ebenfalls hinzugerufene Rettungsdienst kümmerte sich um den Mann, bei dem ein Verdacht auf Rauchgasvergiftung bestand. Der Rauch im Fahrzeug entstand vermutlich aufgrund eines defekten Kabels im Fahrerfußraum. Es kam zu keinem offenen Feuer.

Ludwigsburg: 19-Jährige ohne Führerschein an Unfall beteiligt

Einen Sachschaden von etwa 12.500 Euro forderte ein Unfall, der sich am Sonntag gegen 01.15 Uhr in Ludwigsburg im Kreuzungsbereich der Mörikestraße und der Straße „Waldäcker“ ereignete. Eine 19 Jahre alte Seat-Lenkerin, die vom Gelände einer Autowaschanlage auf die Mörikestraße gefahren war und weiter in Richtung Möglingen wollte, kam aus unbekannter Ursache nach links von der Fahrbahn ab und prallte gegen die Ampelanlage. Die Frau erlitt leichte Verletzungen. Der Seat war nicht mehr fahrbereit und musste abgeschleppt werden. Wie sich während der Unfallaufnahme vor Ort herausstellte, war die 19-Jährige gefahren, obwohl sie nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis ist.

 

 

So werden Angestellte von Unternehmen angelockt

Wie ködert man Angestellte erfolgreich? Laut einer Studie des Bitkom haben traditionelle Verlockungen wie Dienstwagen längst ausgedient. Sogenannte New-Work-Konzepte stehen inzwischen im Mittelpunkt. Bitkom hat die Umfrage unter 856 Geschäftsführer und Personalverantwortliche von Unternehmen aller Branchen durchgeführt.

Das Ergebnis: Mehr als die Hälfte (55 Prozent) der befragten Unternehmen bieten den Angestellten neueste Smartphones, Tablets und Notebooks an. Für 60 Prozent ist zudem die private Nutzung dienstlicher Geräte in Ordnung.

Annehmlichkeiten am Arbeitsplatz gehören auch zum Programm. Bei 92 Prozent der Befragten ist eine kostenfreie Getränkeversorgung Pflicht. In jedem fünften Unternehmen gibt es kostenloses Essen in Form von Obstkörben oder Subventionierungen auf Kantinenessen. 54 Prozent stellen Jobtickets für freie Fahrt mit Bus und Bahn aus, 71 Prozent bieten Gleitzeitarbeit an sowie 65 Prozent setzen auf Vertrauensarbeitszeit. 69 Prozent bieten Weiterbildungsmöglichkeiten für ihre Angestellten an. Für 44 Prozent sowie 29 Prozent sind Mitarbeiter-Events sowie Sommerfeste und Weihnachtsfeiern wichtig.

19 Prozent bieten Spiel- und Unterhaltungsangebote wie Tischkicker oder Spielkonsolen an. Auch Zusatzleistungen zur Altersvorsorge (19 Prozent) und Maßnahmen zur Gesundheitsförderung (17 Prozent) sind weniger genutzte Angebote, bei Kinderbetreuung oder Kitas sind es nur acht Prozent. Und der klassische Dienstwagen? Den haben nur zwölf Prozent der Unternehmen für ihre Mitarbeiter parat.

Ralf Loweg

Kleine Produkte sorgen für den größten Ärger

Verpackungs-Weltmeister Deutschland: 18,7 Millionen Tonnen Verpackungsabfälle bedeuten einen neuen Höchststand, so das Umwelt Bundesamt. Pro Kopf sind das 107 Kilogramm im Jahr. Und trotz dieser Zahlen und trotz Umweltkampagnen gegen den Verpackungsmüll versenden viele Online- Händler ihre Waren offenbar weiterhin in viel zu großen Kartons. Das zeigen Recherchen des rbb Verbrauchermagazins „Super.Markt“.

Über 70 Fälle von Verpackungssünden wurden von Zuschauern per Foto und Video festgehalten. Vor allem Verpackungen für kleine Gegenstände wie Scheibenwischer oder Fernbedienungen sorgten für Ärger.

Wie arbeiten die großen Online-Versandhändler hinsichtlich der Verpackungen? Auf rbb-Nachfrage erklärt beispielsweise Amazon, dass das Unternehmen 30 verschiedene Kartongrößen im Angebot hat. Gearbeitet wird mit Algorithmen. Taucht ein Artikel zum ersten Mal im Logistik-Zentrum auf, werden Daten wie Gewicht, Größe, Höhe und Breite gespeichert. Das System gibt dann an der Packstation die Empfehlung für den passenden Karton.

Der international agierende Versandhändler Conrad Electronics benutzt sechs Standard-Kartongrößen: „Dadurch kann es vorkommen, dass kleine Artikel in einem vergleichsweise großen Karton ausgeliefert werden“, erklärt das Unternehmen gegenüber „Super.Markt“.

Karl-Heinz Behrens, Verpackungsmittel-Mechaniker und Inhaber der 150jährigen Berliner Kartonagenfabrik FaPack, die Hunderte von Paketgrößen im Angebot hat, sieht den Grund für überdimensionierte Kartons in wirtschaftlichen Gründen: „Entscheidend für die Verpackungskosten sind die Lohnkosten darin. Wenn der Verpacker zu lange Zeit hat, sich zu überlegen, welche Größe er nimmt, ist das teurer als die größte Schachtel.“

Ralf Loweg