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Die Maut als Mogel-Packung

Nach dem Maut-Desaster reißt die Kritik an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer nicht ab. Das Parlament hatte als Obergrenze für die Pkw-Maut zwei Milliarden Euro Gesamtkosten festgelegt. Die tatsächlichen Kosten hätten nach Recherchen des ARD-Politikmagazins “Report Mainz” und der “Berliner Zeitung” allerdings deutlich höher gelegen. Das zeigt ein Vertrag zwischen dem Pkw-Mautbetreiber “autoTicket” und dem staatlichen Unternehmen “Toll Collect GmbH”. Der als Verschlusssache eingestufte Vertrag liegt “Report Mainz” vor.

Aus diesem sogenannten “Unterauftragnehmervertrag” (UAV) geht hervor, dass “Toll Collect” in erheblichem Umfang Aufgaben für den Mautbetrieb übernehmen sollte. “Toll Collect” sollte dem Mautbetreiber “autoTicket” sein bereits bestehendes LKW-Mautsystem zur Verfügung stellen und für die Erhebung der PKW-Maut “anpassen”. Laut Vertrag ging es dabei u. a. um das “Mautstellennetz, die zentralen Systeme, das Rechenzentrum von “Toll Collect” und die Mautstellen-Terminals”. Zudem sollte “Toll Collect” weitere Mautstellen und Terminals aufbauen und auch die gesamte Wartung der Technik übernehmen.

Professor Joachim Wieland, Experte für öffentliches Wirtschaftsrecht, kritisiert das Verkehrsministeriums: “Es scheint tatsächlich so, dass man hier diese Vertragskonstruktion gewählt hat, um Leistungen zu einem staatlichen Anbieter, einem staatlichen Unternehmen, zu verschieben, so dass nach außen hin es so aussieht, als sei das Ganze viel billiger als tatsächlich an Kosten anfallen. Das ist haushaltsrechtlich äußerst fragwürdig.”

Grüne, FDP und Linke haben bereits einen Untersuchungsausschuss wegen der gescheiterten Pkw-Maut auf den Weg gebracht. “Herr Scheuer hätte im Herbst 2018 das Vergabeverfahren stoppen müssen. Er hätte sagen müssen, es gibt nicht genug Geld. Die Maut ist zu teuer, ein Bürokratiemonstrum. Deswegen hat er angefangen zu tricksen mit der Toll Collect”, sagt Oliver Luksic, verkehrspolitischer Sprecher der FDP im Bundestag.

Weder “Toll Collect” noch der Mautbetreiber Kapsch (“autoTicket”) waren bereit, Fragen zu den Pkw-Mautverträgen zu beantworten. Kapsch verwies auf eine Verschwiegenheitsverpflichtung. “Toll Collect” teilte mit, man solle sich an das Bundesverkehrsministerium wenden.

Ralf Loweg

Vorsicht Einbrecher

Mit dem früheren Einbruch der Dunkelheit steigt auch die Zahl der Haus- und Wohnungseinbrüche. Im November und Dezember ist in jedem Jahr die Hauptsaison für Einbrecher. Experten des Versicherungsunternehmens ARAG sagen, wie man sich schützen kann.

Eine Studie der Ruhr-Universität Bochum zur Einbruchsprävention zeigt, dass die ersten Minuten bei einem Einbruch entscheidend sind. Schafft es der Einbrecher nämlich nicht innerhalb von wenigen Minuten, in die Wohnung oder das Haus einzudringen, bricht er den Versuch ab und sucht sich ein einfacheres Ziel. Sicherheit beginnt also damit, Terrassentüren, Fenster und Wohnungstüren gut zu sichern – auch dann, wenn man nur für kurze Zeit das Haus verlässt. Denn dies sind laut Kripo die drei beliebtesten Einstiegswege.

Oft lohnt es sich, die Nachbarn um Hilfe zu bitten. Vielleicht gibt es nebenan eine ältere Dame, die den ganzen Tag zu Hause ist. Dann kann man beispielsweise nachfragen, ob sie in unregelmäßigen Abständen das Zuhause im Auge haben kann, wenn Sie verreist sind. Das genügt oftmals schon, um die Polizei bei einem Einbruch rechtzeitig zu rufen. Auf keinen Fall sollte man sich dem Haus oder der Wohnung bei einem Einbruchsversuch nähern. Der oder die Täter könnten gewaltbereit sein, warnen die Experten.

Eine beliebte Funktion bei sozialen Netzwerken wie Facebook verrät den Freunden und Bekannten den aktuellen Aufenthaltsort. Das macht spontane Verabredungen zwar einfach, es kann von weniger freundlichen Zeitgenossen aber auch als Aufforderung zu Straftaten verstanden werden. Darum ist das Vermeiden von genauen Angaben über den momentanen Aufenthaltsort und die Zeit, in der man nicht zu Hause ist ganz wichtig. Das gilt auch und gerade für längere Abwesenheit wie beispielsweise den Urlaub.

Ralf Loweg

 

Schnitzfestival im Blühenden Barock

Die Gewinner des Riesenkürbis-Schnitzfestivals 2019 stehen fest. Im Rahmen der Kürbisausstellung im Blühenden Barock in Ludwigsburg haben acht Künstler bei strahlendem Sonnenschein um die Wette geschnitzt. Dabei konnten die Besucher der Ausstellung den Künstler*innen über die Schulter schauen. Rund 2200 Stimmen wurden abgegeben:

Gewonnen haben:

1. Platz: Jeroen van de Vlag, Drachen
2. Platz: Coco, König der Löwen
3. Platz: Reimund Ühle: Meerjungfrau
4. Platz (alle weiteren Teilnehmenden):
Stanislav Bukhanov, Elefant
Galina Faletra, Olaf aus Frozen
Fergus Mulvany, Gesicht
Larissa Böhrkircher, Troll
Benoît Dutherage, Einhorn

Bis zum 3.November haben Besucher noch die Möglichkeit die Kunstwerke zu bestaunen.

Galerie

Die größte Ludwigsburger Benefiz-Gala für Kinder

BENEFIZ “UNITED 4 KIDS”

Seit zwei Jahrzehnten unterstützt die Ludwigsburger Unternehmensgruppe Pflugfelder Immobilien, den Kinderschutzbund im Landkreis Ludwigsburg. Unter dem Motto: „Nachhaltig ist, wie wir miteinander – und der Umwelt umgehen.“ wurde die Benefiz “United 4 Kids” auch dieses Jahr zusammen mit maxmaier urbandevelopment ausgerichtet.
Begrüßt wurden die Gäste des Abends von Julian Pflugfelder, Geschäftsführer der Immobiliengruppe Pflugfelder und Madlen Maier, der Tochter des Hausherrn Max Maier. Die große Veranstaltungshalle, von Max Maier aus einer ehemaligen Industriehalle in den urbanharbor verwandelt, war ein beeindruckender Schauplatz für ein Fest mit rund 350 Gästen, die an diesem Abend zu Spenden für den Kinderschutzbund aufgerufen waren. Unter ihnen vielen prominente Persönlichkeiten aus fast allen Bereichen der Gesellschaft.

Gesehen wurden auf der Gala:

Max Maier und Ehefrau Renate , Julian Pflugfelder, Madlen Maier, Steffen Bilger, Fabian Gramling, Lutz Meschke, Christa Holtzhausen, Hans Jochen Henke, Ayhan Günes, Dr. Wolfgang Frank, Klaus Herrmann, Susanne Wasen, Jochen Haller, Ingo Guttenson, Ralph Kullmann, Florian Lutz, Hans-Jürgen Fink, Alexander Wieland, Mahmud Musa, Hans-Peter Schmitt und noch viele andere.

Immer mehr Rentner auf Stütze vom Amt angewiesen

Wenn die Rente nicht reicht: Immer mehr Menschen im Landkreis Ludwigsburg sind neben ihren Altersbezügen auf staatliche Stütze angewiesen. Die Zahl der Empfänger von „Alters-Hartz-IV“ stieg innerhalb von zehn Jahren um 33 Prozent. Gab es im Kreis Ludwigsburg 2008 noch 2.289 Bezieher von Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung, so waren es im vergangenen Jahr bereits 3.035. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten mit. Die NGG beruft sich hierbei auf Angaben des Statistischen Landesamtes. Danach erhielten in ganz Baden-Württemberg zuletzt rund 100.000 Rentnerinnen und Rentner Grundsicherung – 36 Prozent mehr als zehn Jahre zuvor.

Hartmut Zacher, Geschäftsführer der NGG-Region Stuttgart, sieht den Trend mit Sorge – und fordert eine „rentenpolitische Kurskorrektur“. Insbesondere die von der Bundesregierung angekündigte Grundrente müsse rasch angepackt werden, um ein Ausufern der Altersarmut im Landkreis zu verhindern.

„Die amtlichen Zahlen zeigen nur die Spitze des Eisbergs. Denn sehr viele Menschen, die wegen Mini-Renten eigentlich einen Anspruch auf die Grundsicherung haben, schrecken aus Scham vor einem Antrag zurück“, sagt Zacher. So sind nach einer Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) bundesweit aktuell bereits 16,8 Prozent der Rentner von Armut bedroht. Ohne die Einführung einer Grundrente könnte das Armutsrisiko laut DIW bis zum Jahr 2039 auf 21,6 Prozent steigen – selbst bei einer weiterhin positiven Konjunkturentwicklung.

„Eine entscheidende Ursache für dürftige Renten sind niedrige Einkommen. Auch wer Jahrzehnte in einer Bäckerei oder einem Restaurant gearbeitet hat, landet im Alter oft unter der Armutsschwelle. Das liegt auch an der Praxis vieler Unternehmen, aus Tarifverträgen auszusteigen und so die Löhne zu drücken. Hinzu kommt der Trend zu Teilzeit und Minijobs“, erklärt Gewerkschafter Zacher.

Hier setze die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil geplante Grundrente an: Danach sollen die Bezüge von Menschen, die mindestens 35 Jahre lang gearbeitet haben und bei der gesetzlichen Rente trotzdem unter die Grenze von 896 Euro kommen, um bis zu mehrere Hundert Euro im Monat aufgebessert werden. „Das Modell wäre ein wichtiger Beitrag für mehr Gerechtigkeit im Rentensystem. Es würdigt die Leistung von denen, die ein Leben lang in die Rentenkasse eingezahlt haben“, betont Zacher.

Ausschlaggebend sei aber, dass es dabei keine Bedürftigkeitsprüfung gebe. „Wer eine solche Prüfung fordert, trifft die Falschen, weil es in den allermeisten Fällen um Haushalte mit kleinen Einkommen geht. Eine Bedürftigkeitsprüfung steht auch dem Rentenprinzip entgegen, nach dem Beitragszahler einen individuellen Leistungsanspruch erwerben“, so Zacher.

Die NGG fordert die Große Koalition auf, bei dem Thema jetzt „ernst zu machen“. Wer Jahrzehnte gearbeitet habe, habe mehr verdient als die bloße Grundsicherung. Am Ende stehe ein Stück des gesellschaftlichen Zusammenhalts auf dem Spiel. „Für Tausende Beschäftigte allein im Kreis Ludwigsburg stellt sich die Frage, ob ein würdiger Lebensabend in Zukunft noch möglich ist“, warnt Zacher. Diese Sorge dürfe die Politik nicht ignorieren. Sie müsse jetzt die nötigen Mittel aufbringen, um Altersarmut im großen Stil zu stoppen.

Das Bundesarbeitsministerium geht bei der Grundrente von jährlichen Kosten von etwa fünf Milliarden Euro aus. Hartmut Zacher: „Allein die Bankenrettung im Jahr 2008 hat den Steuerzahler rund 60 Milliarden Euro gekostet.“

Oberbürgermeister Knecht besucht Kornwestheim

Kornwestheim. Der Ludwigsburger Oberbürgermeister Matthias Knecht war vergangene Woche zum Antrittsbesuch zu Gast bei der Kornwestheimer Verwaltungsspitze.

Dem ersten Kennenlernen schloss sich ein vielfältiger Gedankenaustausch über zentrale kommunale Themen an, die die beiden Städte beschäftigen. So wurde über die Weiterentwicklung des ÖPNVs, die Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim (SWLB) und dem gemeinsamen Projekt auf dem Römerhügel gesprochen. Oberbürgermeisterin Ursula Keck lobte die bisherige Zusammenarbeit und machte deutlich, “für Kornwestheim ist Klimaschutz sehr wichtig. Es freut mich daher sehr, dass wir uns gemeinsam als Stadtverwaltungen konkret in solare Energieerzeugung einbringen und einen wichtigen Beitrag zur Versorgung mit erneuerbaren Energien leisten.” Oberbürgermeister Matthias Knecht will die interkommunale Zusammenarbeit zu einem Schwerpunkt seiner Amtszeit machen. ” Mit den SWLB haben wir ein gemeinsames Vorzeigeprojekt. Ich kann mir sehr gut vorstellen mit Kornwestheim zu vielen Themen weiter intensiv zusammenzuarbeiten.”

Wertvollste Marken: Apple und Google vorn

 Apple und Google behaupten auch das siebte Jahr in Folge ihre Spitzenpositionen als wertvollste Marken der Welt. Laut der jährlichen Studie des Marktforschungsinstituts Interbrand erreicht der iPhone-Hersteller Apple einen Markenwert von 234 Milliarden Dollar, das sind neun Prozent mehr als 2018. Damit ist Apple der mit Abstand wertvollste Konzern der Welt.

Auf Platz zwei folgt der Suchmaschinenbetreiber Google mit einem Marktwert von 167,7 Milliarden Dollar, auch das sind neun Prozent mehr als 2018. Amazon konnte mit 24 Prozent Wachstum erneut stark zulegen und liegt mit 125,3 Milliarden Dollar nach 2018 zum zweiten Mal auf Platz drei. Der Online-Händler und Anbieter der Sprachassistentin Alexa konnte damit den Vorsprung zur Nummer vier im weltweiten Ranking, Microsoft, ausbauen: Den Markenwert des Software-Riesen schätzt Interbrand auf knapp 109 Milliarden Dollar.

Beim Markenwert von Facebook sehen die Marktforscher einen Rückgang von zwölf Prozent auf knapp 40 Milliarden Dollar. Das Online-Netzwerk fiel damit vom neunten auf den 14. Platz in der Rangliste.

Interbrand berechnet den Markenwert auf Basis von Geschäftszahlen, der Wirkung der Marke auf die Kunden sowie einer Einschätzung der Fähigkeit, in der Zukunft Gewinne zu sichern.

Ralf Loweg

Grundsteuer-Reform beschlossen

 Die Reform der Grundsteuer ist ein heißes Eisen. Mehrfach haben sich Politiker daran versucht und die Finger verbrannt. Doch jetzt hat der Bundestag nach langem Tauziehen mit den Ländern die Reform beschlossen. Bis zum Jahresende muss sie umgesetzt werden.

Ob Hausbesitzer und Mieter künftig mehr oder weniger Grundsteuer zahlen müssen, wird durch die Reform nicht entschieden. Das letzte Wort dazu haben die Kommunen, die individuelle Hebesätze festlegen. So kann sich die Grundsteuer für die gleiche Immobilie je nach Wohnort um mehrere Hundert Euro unterscheiden.

Der Deutsche Städtetag begrüßte die Einigung über die Reform. Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy sagte, es sei gut, dass die Grundsteuer wertorientiert bleibe. “Ob ich in einer Villa in bester Lage wohne oder im unsanierten Altbau am Stadtrand, ist ein Unterschied und muss sich in der Grundsteuer widerspiegeln. Das ist wichtig, damit sie von den Menschen akzeptiert und als gerecht empfunden wird.” Laut Dedy werde die neue Grundsteuer erstmals im Jahr 2025 erhoben.

Die Grundsteuer muss bis Jahresende reformiert sein. Das Bundesverfassungsgericht hatte sie in der bisherigen Form wegen veralteter Berechnungsgrundlagen für grundgesetzwidrig erklärt. Die Werte dafür stammten im Westen aus dem Jahr 1964, im Osten sogar aus den 1930er Jahren.

Für die Kommunen ist die Grundsteuer mit einem Aufkommen von mehr als 14 Milliarden Euro eine wichtige Einnahmequelle. Wenn die Reform bis Ende Dezember 2019 nicht gelingt, würde dieses Geld wegfallen, heißt es auf tagesschau.de. Am 8. November 2019 soll der Bundesrat über die Reform entscheiden.

Ralf Loweg

 

Bericht: Die digitale Welt wird gefährlicher

Angriffe auf Krankenhäuser, Behörden und Unternehmen – Hacker werden in Deutschland immer mehr zur Gefahr. Zu diesem Ergebnis kommt das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in seinem Jahresbericht.

“Die digitalisierte Welt ist gefährlicher geworden, weil wir eine Vielzahl von spezialisierten und hochqualitativen Angriffen sehen”, sagt Arne Schönbohm, der Chef der Behörde.

Der 80 Seiten dicke Bericht malt ein düsteres Bild: In einem Jahr hat die Behörde 114 Millionen neue Varianten von Schadprogrammen registriert, Hacker attackieren Online-Shops gezielt an besonders umsatzstarken Tagen wie dem Black Friday oder Cyber Monday, und sie verschlüsseln die Festplatten von Krankenhäusern, um Lösegeld zu erpressen.

Besonders ein Programm beschäftigt die Sicherheitsexperten. Es heißt “Emotet”. Das BSI bezeichnet es als die gefährlichste Schadsoftware der Welt. Das Programm analysiert das Adressbuch und den E-Mail-Verkehr seines Opfers und kann in seinem Namen täuschend echte wirkende E-Mails verschicken und sich so weiter verbreiten. “Egal, ob das Verschlüsselungs-Trojaner sind, die nachgeladen werden oder Banking-Trojaner, wo dann auch finanzielle Schäden erfolgen können. Es ist ein tolles Tool für die organisierte Kriminalität”, so Schönbohm.

Das Regierungsnetz habe das BSI nach eigenen Angaben gut gegen Attacken etwa durch “Emotet” schützen können, Sorgen bereiten der Behörde aber kleinere und mittelständische Unternehmen.

Ralf Loweg

Handwerker heiß begehrt

Im Jahr 2017 waren in Deutschland im Handwerk rund 5,2 Millionen Personen tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis der Ergebnisse der Handwerkszählung weiter mitteilt, erwirtschafteten die rund 554.000 Handwerksunternehmen mehr als 574 Milliarden Euro Umsatz.

Die Unternehmen des Handwerks sind nach ihrem ausgeübten Gewerbe in sieben Gewerbegruppen gegliedert. Bezogen auf die Anzahl der Unternehmen, die tätigen Personen sowie den Umsatz war das Ausbaugewerbe die größte Gewerbegruppe. Dazu gehören beispielsweise Handwerksunternehmen der Bereiche Installation und Heizungsbau, Malerei und Lackiererei sowie Elektrotechnik.

Die kleinste Gewerbegruppe war das Gesundheitsgewerbe. Hier waren rund 202.000 Personen in etwa 20.000 Unternehmen tätig und erzielten rund 16 Milliarden Euro Umsatz. Besonders relevante Gewerbezweige in dieser Gruppe sind Unternehmen der Zahntechnik und Augenoptik.

Ralf Loweg

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