Steuerstreit: Google zahlt fast eine Milliarde Euro

Jahrelang schwelte der Steuerstreit zwischen Google und Frankreich. Jetzt ist das Problem vom Tisch. Dabei fließt wie immer in solchen Fällen Geld. Sehr viel Geld sogar. Denn der Internet-Riese zahlt dem französischen Staat fast eine Milliarde Euro. Die Summe setzt sich aus einer gerichtlich verhängten Strafe von 500 Millionen Euro und Steuernachzahlungen in Höhe von 465 Millionen Euro zusammen.

Die französische Finanzstaatsanwaltschaft hatte 2015 die Untersuchung gegen Google eingeleitet. Der Vorwurf: Der IT-Gigant verlagere seine Firmensitze und damit die Gewinne in Länder mit niedriger Steuerpflicht, um so die eigene zu entrichtende Steuerlast zu schmälern.

Die französische Regierung nannte das jetzige Abkommen “historisch” und erklärte, der Steuerstreit sei nun “definitiv beigelegt”. Dass Ermittlungen gegen ein Unternehmen mit einer solchen Einigung enden, ist in Frankreich erst seit wenigen Jahren möglich – Grundlage ist ein Gesetz aus 2016.

Der Betrag in Frankreich ist der bisher höchste, den Google nach Steuerverfahren in Europa zahlt. In Italien hatte der Konzern ähnlich gelagerte Ermittlungen 2017 mit einer Zahlung von 306 Millionen Euro beigelegt. Dort ging es vor allem um die Jahre 2009 bis 2013. In Großbritannien zahlte Google im Jahr davor 130 Millionen Pfund Steuern nach.

Ralf Loweg

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Notfall: 53-Jähriger bringt den Verkehr auf der A81 zum Erliegen

Vermutlich aufgrund eines plötzlich aufgetretenen Gesundheitsproblems kam ein 53 Jahre alter Toyota-Lenker am Donnerstag gegen 18.50 Uhr auf der BAB 81 zwischen den Anschlussstellen Pleidelsheim und Ludwigsburg-Nord von der Fahrbahn ab. Der 53-Jährige war auf der dreispurigen Autobahn von Heilbronn kommend in Richtung Stuttgart auf dem linken Fahrstreifen unterwegs, als er die Kontrolle über seinen Wagen verlor und gegen die Mittelschutzplanke prallte. Anschließend wurde das Fahrzeug abgewiesen, geriet ins Schleudern und stieß erneut gegen die Mittelschutzplanke. Dort kam das Fahrzeug letztendlich zum Stehen. Bis zum Eintreffen des Rettungsdienstes wurde der Mann von Ersthelfern versorgt. Ein Rettungshubschrauber landete vor Ort, wurde jedoch schlussendlich nicht benötigt. Ein Rettungsdienst brachte den 53-Jährigen anschließend in ein Krankenhaus. Der Toyota, an dem ein Sachschaden von rund 5.000 Euro entstand, war nicht mehr fahrbereit und musste abgeschleppt werden. Darüber hinaus befand sich die Freiwillige Feuerwehr Mundelsheim mit drei Fahrzeugen und 23 Wehrleuten an der Unfallstelle im Einsatz. Für die Bergungsmaßnahmen und die Landung des Rettungshubschraubers musste die Richtungsfahrbahn Stuttgart gesperrt werden. Um 20:00 Uhr konnten zwei Fahrstreifen wieder befahren werden und um 21:45 Uhr war die Unfallstelle vollständig geräumt. Der Verkehr staute sich nach dem Unfall auf einer Länge von etwa fünf Kilometern.

Feierliche Vereidigung von Matthias Knecht als Oberbürgermeister

LUDWIGSBURG. Ludwigsburgs neuer Oberbürgermeister Dr. Matthias Knecht ist gestern Abend im Kulturzentrum in sein Amt eingesetzt worden. „Sie sind am 30. Juni gleich im ersten Wahlgang mit einer großen Mehrheit von 58,45 Prozent gegen vier Mitbewerber, darunter der Amtsinhaber, gewählt worden – das zeigt, dass Sie im Wahlkampf mit Ihren Themen, Argumenten und Ideen überzeugt haben und die Ludwigsburger große Hoffnungen in Sie setzen“, sagte Landrat Dr. Rainer Haas in seiner Ansprache. „In der Stadt gibt es viel zu tun. Sie werden mit Ihrer Ausbildung, Ihrem Wissen, Ihrer Erfahrung und Ihrer Persönlichkeit Ludwigsburg voranbringen! Dabei dürfte Ihnen entgegenkommen, dass Sie in Ludwigsburg aufgewachsen sind.“ 

Dr. Matthias Knecht hat Rechtswissenschaften in Konstanz und München sowie Verwaltungswissenschaften in Speyer studiert und zunächst als Referent und Projektkoordinator bei der Max-Planck-Gesellschaft in München gearbeitet. Danach war er Persönlicher Referent des Geschäftsführers der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH sowie Leiter der Projekte GesundheitsRegion Stuttgart, Hochschul- und Wissenschaftsregion Stuttgart e.V. sowie AFRESH, regionale und kommunale Gesundheitsstrategien für acht europäische Regionen. Seit 2011 war er Professor für Öffentliches Recht, Schwerpunkte Verwaltungsrecht, Sozialrecht, Europarecht an der Hochschule Kempten und seit 2016 zusätzlich Dekan. Zudem arbeitete er seit 2017 als Gutachter bei der Europäischen Kommission für das Förderprogramm Horizon 2020.

„Im Wahlkampf haben Sie wichtige Themen angesprochen, beispielsweise die vernetzte und moderne Stadt, die nachhaltige Stadtentwicklung, die Bildung vom Kindergarten bis zum Berufsleben, die Betreuungssituation für Familien, der bewusste und verantwortungsvolle Umgang mit der Umwelt sowie die Bedürfnisse junger, aber auch älterer und hilfsbedürftiger Menschen“, sagte Landrat Haas. Essentiell sei, die Themen in den Mittelpunkt zu rücken, die den Menschen wichtig sind. So sei auch die Mobilität ein Schlüsselthema: „Die durch die Stuttgarter Straße geteilte Stadt muss sich

Die Alt-Oberbürgermeister: Christof Eichert (li.), Otfried Ulshöfer, Werner Spec, Hans-Jochen Henke (re.) und der neue OB Dr. Matthias Knecht (Bildmitte)

angesichts überlasteter Verkehrswege und hoher Schadstoffbelastung der Luft überlegen, wie sie künftig die für Bürger und Wirtschaft notwendige Mobilität gewährleisten möchte und welche Maßnahmen dazu am besten geeignet sind. Bereits die Beschleunigung und Taktverdichtung des bestehenden Busverkehrs könnte die Verkehrssituation deutlich verbessern. Ein weiterer zentraler Baustein dafür sei zweifellos die Stadtbahn, an welcher man schon seit vielen Jahren gemeinsam mit den weiteren Städten und Gemeinden arbeite. Er hoffe und wünsche, dass die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Kreis Ludwigsburg eine gute und vertrauensvolle sein werde.

An Oberbürgermeister Dr. Knecht gewandt übermittelte der Landrat beste Wünsche und stellte fest: „Ludwigsburg ist eine sich dynamisch entwickelnde, attraktive Stadt – mit allen Vorteilen und Herausforderungen. Deshalb bringt das Amt des Ludwigsburger Oberbürgermeisters große Verantwortung, aber auch viele Gestaltungsmöglichkeiten mit sich. Für die anstehenden Aufgaben wünsche ich Ihnen Erfolg, Kraft und das nötige Quäntchen Glück.“

Städtevergleich: In Stuttgart wollen viele ihren Diesel loswerden

Der Diesel war einst das Zugpferd der Autoindustrie. Doch seit dem Abgas-Skandal rund um den Volkswagen-Konzern hat sich alles verändert. Jetzt steht der Diesel in Deutschland dumm da. Denn viele Autofahrer sind angesichts der Feinstaub-Debatte und der Klima-Hysterie verunsichert und zeigen dem Selbstzünder die kalte Schulter.

Doch in welcher deutschen Stadt wollen eigentlich am meisten Menschen ihren Diesel verkaufen? Dieser Frage ist das Verbraucherportal rightnow.eu auf den Grund gegangen und hat dafür über 790.000 PKW-Inserate aus den 40 größten deutschen Städten analysiert.

Demnach werden 44,7 Prozent der inserierten Pkw in Nürnberg mit Diesel betrieben. Das ist der Höchstwert der Analyse. Dahinter platziert sich Frankfurt am Main, wo noch 40,8 Prozent der offerierten Fahrzeuge Diesel-Pkw sind. In Krefeld machen Diesel-Fahrzeuge aktuell einen Anteil von 37,5 Prozent des Gebrauchtwagenmarktes aus.

Allerdings sind in Frankfurt am Main auch rund 40,1 Prozent aller zugelassenen Pkw Diesel-Fahrzeuge. In Krefeld und Nürnberg liegt dieser Wert mit 27,9 beziehungsweise 34,4 Prozent deutlich niedriger.

In Stuttgart scheinen besonders viele Diesel-Fahrzeughalter ihr Auto verkaufen zu wollen: Hier liegt der Anteil inserierter Diesel-Pkw mit 33,6 Prozent aktuell 10,5 Prozentpunkte über dem Anteil zugelassener Diesel-Fahrzeuge (23,1 Prozent). Das ist der Höchstwert der Analyse – der Feinstaub lässt grüßen.

SUV-Verbot: Das denken die Deutschen

SUVs sind schicke und PS-starke Geländewagen. Doch in der Natur sind diese hochbeinigen und hochpreisigen Fahrzeuge nur ganz selten anzutreffen. Ihr Revier sind die Innenstädte des Landes. Und gerade da gibt es jetzt eine kontroverse Debatte in Deutschland. Sollen SUVs aus den Innenstädten verbannt werden? Das jedenfalls fordern Kritiker nach einem fatalen Verkehrsunfall eines SUV in Berlin. Doch was denken die Deutschen?

Nur etwa Jeder Dritte (30 Prozent) spricht sich für ein Verbot von SUVs in Innenstädten aus. Das zeigt eine aktuelle YouGov-Umfrage im Auftrag von mobile.de. Die Zahl derer, die gegen ein Verbot von SUVs in Innenstädten sind, überwiegt mit 50 Prozent.

Und das, obwohl die Mehrheit der Bürger (58 Prozent) der Meinung ist, dass die sportlichen Geländewagen im Vergleich zu anderen Fahrzeug-Segmenten eine erhöhte Belastung für die Umwelt darstellen. Lediglich 28 Prozent glauben, dass sie die Umwelt nicht stärker belasten als andere Fahrzeuge.

Knapp ein Drittel der Befragten (32 Prozent) kann sich trotz der gegenwärtigen Diskussion den Kauf eines City-Offroaders vorstellen. Damit bestätigt sich der allgemeine Trend, der sich auch in den jüngsten Zulassungszahlen niederschlägt.

Sieben der zehn beliebtesten SUV-Modelle auf mobile.de sind kompakte, darunter der Chevrolet Captiva, der Hyundai ix35 und der Skoda Yeti. Es spricht aber nicht nur der Umweltaspekt gegen den Kauf eines Offroaders: So gibt fast jeder Dritte (33 Prozent) an, zugunsten einer besseren Parksituation auf ein solches Fahrzeug zu verzichten. Weitere 24 Prozent meinen, ohne Erwerb eines SUV den Straßenverkehr sicherer zu machen.

SUVs spalten Deutschland. Fest steht nur: Die Debatte geht weiter.

Ralf Loweg

Diesel-Schock: Hat VW schon wieder geschummelt?

Der Volkswagen-Konzern ist im Umbruch und will sich neu erfinden. Nach dem Diesel-Desaster will der Autobauer für ein sauberes Image werben und damit verlorenes Vertrauen zurückgewinnen. Doch jetzt der nächste Schock: VW soll schon wieder geschummelt haben. Und schon ziehen dunkle Wolken über den Messehallen in Frankfurt am Main auf, wo sich die Branche auf der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) gerade einen grünen Anstrich verpasst.

Nach Recherchen des SWR wurde auch in neuere VW-Diesel-Motoren mit Euro-6-Abgasnorm eine Software eingebaut, die erkennt, ob sich das Fahrzeug auf einem Prüfstand befindet. Das geht aus vertraulichen VW-Dokumenten hervor, die dem SWR vorliegen. Der VW-Konzern wollte sich zu den Dokumenten nicht direkt äußern, da es sich um vertrauliche Dokumente handle, so ein VW-Sprecher. Er dementierte aber allgemein, dass bei diesen Motoren eine illegale Abschalteinrichtung eingebaut sei.

Konkret geht es dabei um die VW-Motorreihe EA 288, den Nachfolger des Motors EA 189, der im Zentrum des ersten Diesel-Skandals stand. Der Nachfolge-Motor wurde seit 2012 in hunderttausenden Diesel-Fahrzeugen des Konzerns eingebaut – unter anderem im Golf, Tiguan oder Passat. Auch bei verschiedenen Modellen von Audi, Skoda und Seat kommt dieser Motor zum Einsatz.

In internen VW-Unterlagen der Abteilung technische Entwicklung von Ende 2015 wird detailliert beschrieben, wie die sogenannte “Zykluserkennung” bei diesem Motor funktioniert, berichtet tagesschau.de. Unter Zykluserkennung verstehen Experten eine Software im Auto, die erkennt, ob gerade ein Abgastest durchgeführt wird. Solch eine Software war auch bei den Fahrzeugen des ersten “Diesel-Skandals” eingebaut.

Auf Nachfrage des SWR bestritt der VW-Konzern, dass bei den neuen Modellen eine Zykluserkennung vorhanden ist: “Fahrzeuge mit dem Dieselmotor EA288, nach dem heute gültigen Abgasstandard EU6 in EU 28, enthalten keine Zykluserkennung.”

Demnach gebe es auch keine unzulässige Abschalteinrichtung. “Wir untersuchen diesen Themenkomplex seit 2015 und die Ergebnisse aller Untersuchungen und Messungen bestätigen nach unserem aktuellen Wissenstand die Erkenntnis, dass die Nutzung von Fahrkurven beim EA288 Motor keinen Einfluss auf die Einhaltung von Emissions-Grenzwerten haben oder hatten”, heißt es in Wolfsburg.

Doch in der VW-internen technischen Beschreibung des VW-Motors EA 288, die dem SWR vorliegt, heißt es wörtlich: “Nutzung und Erkennung des NEFZ, um die Umschaltung der Rohemissionsbedatung streckengesteuert auszulösen.” Die Abkürzung NEFZ steht für “neuer europäischer Fahrzyklus” und ist ein Abgas-Testverfahren in der EU, das auf einem Rollenprüfstand durchgeführt wird.

Ralf Loweg

Meldungen aus dem Kreis


Ludwigsburg: Auffahrunfall an roter Ampel

Am Mittwoch gegen 15.45 Uhr befuhr ein 18-jähriger Ford-Fahrer in Ludwigsburg die Wilhelmstraße in Fahrtrichtung der Bundesstraße 27. Auf Höhe eines Schnellrestaurants bemerkte er mutmaßlich zu spät, dass ein vor ihm fahrender VW abbremste und fuhr auf diesen auf. Der VW, der von einem 61-Jährigen gelenkt wurde, wurde daraufhin auf einen bereits an der roten Ampel stehenden BMW geschoben, in dem ein 27-Jähriger am Steuer saß. Der 32-jährige Beifahrer im BMW wurde leicht verletzt und musste vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht werden. Die beiden Fahrer des VW und des BMW erlitten ebenfalls leichte Verletzungen. Der Gesamtsachschaden beläuft sich auf etwa 8.000 Euro.

Markgröningen: Pkw durch Einkaufswagen beschädigt

Ein auf einem Supermarkt-Parkplatz in der Bahnhofstraße in Markgröningen geparkter Audi wurde zwischen Dienstag 16.10 Uhr und Mittwoch 00.30 Uhr vermutlich von einem noch Unbekannten mit einen Einkaufswagen beschädigt. Der Sachschaden beläuft sich auf etwa 2.000 Euro. Zeugen werden gebeten, sich beim Polizeirevier Ditzingen, Tel. 07156/4352-0, zu melden.

Markgröningen: Unfall unter Alkoholeinwirkung

Mit einer Blutentnahme und der Beschlagnahme seines Führerscheins endete die Fahrt eines 30-jährigen Seat-Lenkers, der am Mittwoch gegen 17.00 Uhr in Markgröningen in einen Unfall verwickelt war. Der Fahrer war in der Straße “Auf Hart” unterwegs. Als ihm ein Fahrzeug entgegen kam, wich er nach rechts aus, verschätzte sich jedoch vermutlich mit dem Sicherheitsabstand und prallte gegen einen geparkten Audi. Bei der Unfallaufnahme bemerkten die Polizeibeamten bei dem 30-Jährigen Anzeichen von Alkoholeinwirkung. Ein Atemalkoholtest verlief positiv, so dass sich der Mann einer Blutentnahme unterziehen musste. Der jeweilige Sachschaden an den Fahrzeugen beträgt etwa 5.000 Euro. Beide waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden.

Angst vor der Altersarmut

 Viele Senioren können mit ihrer Rente keine großen Sprünge machen. Anstatt einen ruhigen Lebensabend zu verbringen, müssen sie jeden Cent zweimal umdrehen. Die Furcht vor der Altersarmut ist groß, wie die aktuelle R+V-Studie “Die Ängste der Deutschen 2019” zeigt.

“Ein Blick auf den Langzeitvergleich zeigt, dass sich durchgehend mehr als jeder dritte Befragte fürchtet, dass sein Lebensstandard im Alter sinkt”, sagt Brigitte Römstedt, Leiterin des R+V-Infocenters. “In wirtschaftlich schwierigen Zeiten klettert diese Angst oft sogar über die 40-Prozent-Marke.”

Auch 2019 bedrückt diese Sorge etwa jeden dritten Deutschen – sowohl Frauen als auch Männer. Größere Unterschiede gibt es in Ost und West: 41 Prozent der Ostdeutschen befürchten, dass sie im Alter knapp haushalten müssen. Im Westen ist die Angst um neun Prozentpunkte geringer.

Die unter 20-Jährigen sind beim Thema Altersarmut noch relativ sorglos, danach steige die Angst, sagt Römstedt. In den mittleren Jahren rücke das Thema Altersvorsorge in den Fokus, so die Expertin: “Der Blick auf die jährliche Information der Deutschen Rentenversicherung dürfte dabei viele Bundesbürger ernüchtern. Wer allein von der gesetzlichen Rente leben muss, sieht, dass er sich im Alter erheblich einschränken muss.”

Ralf Loweg

Erfolgreicher Saisonauftakt der Ludwigsburger Hockey-Teams

Grandioser Saisonauftakt!

Am vergangenen Wochenende hatten die 1. Herren des HC Ludwigsburg ihre ersten Punktespiele. Der perfekte Einstieg für die kommende Saison lieferte ein Doppelwochenende auf heimischen Rasen.

Um 16 Uhr wurde am Samstag das erste Match gegen den SC Frankfurt 1880 angepfiffen. Nachdem das erste Viertel torlos verlief, kassierte der HCL im zweiten Viertel das erste Gegentor. Nach der Halbzeit starteten die Jungs dann wieder mit neuem Elan in das Spiel und wurden auch direkt mit einem Ausgleichstreffer belohnt. Die Frankfurter erzielten nach einigen Minuten erneut einen Treffer, allerdings konnte der HCL auch hier nachziehen und so stand es am Ende des dritten Viertels unentschieden. Im letzten Viertel gelang es den Ludwigsburgern erneut ein Tor zu schießen und somit konnte der HCL sein erstes Heimspiel für sich entscheiden und mit den ersten drei Punkten in die Saison starten.

Am folgenden Tag traf der HC Ludwigsburg dann auf den Münchner SC und ging im ersten Viertel bereits in Führung durch einen Treffer von Matthias Schurig. Die Münchner erhöhten daraufhin den Druck und erzielten zügig den Ausgleich. Im zweiten Viertel gelang es dem MSC durch einen 7m in Führung zu gehen. Erst nach der Halbzeit konnte der HCL durch eine großartige Leistung von Raphael Schmidt gleichziehen. Nach der Pause gingen die Herren motiviert wieder aufs Feld und konnten mit gleich zwei Toren in Führung gehen.

Durch den 4:2 Sieg sammelte der HC Ludwigsburg weitere drei Punkte ein und geht optimistisch in die neue Saison, da die beiden Aufstiegskandidaten bereits in der Hinrunde besiegt wurden.

Auch am kommenden Wochenende stehen zwei Heimspiele am Fuchshof an. Samstags treffen die Herren um 16 Uhr auf die Zehlendorfer Wespen und am darauffolgenden Tag um 12 Uhr auf den Berliner SC.

Amelie Vogelmann

Weniger Schwangerschaftsabbrüche

Im 2. Quartal 2019 wurden in Deutschland 2,2 Prozent weniger Schwangerschaftsabbrüche durchgeführt als im 2. Quartal 2018. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, wurden im 2. Quartal 2019 rund 24.400 Schwangerschaftsabbrüche offiziell gemeldet.

Knapp drei Viertel (71 Prozent) der Frauen, die im 2. Quartal 2019 einen Schwangerschaftsabbruch durchführen ließen, waren zwischen 18 und 34 Jahren alt, 18 Prozent zwischen 35 und 39 Jahren. Etwa 8,0 Prozent der Frauen waren 40 Jahre und älter, 3,0 Prozent waren jünger als 18 Jahre. Rund 41 Prozent der Frauen hatten vor dem Schwangerschaftsabbruch noch keine Lebendgeburt.

Ralf Loweg