Der Nachrichtenüberblick: Was in Ludwigsburg und der Region los war

Remseck: Unfallflüchtige Autofahrerin nach Zeugenhinweis ermittelt

Dem vorbildlichen Verhalten aufmerksamer Zeugen ist es zu verdanken, dass am Samstag (06.07.2024) eine Unfallflucht in der Straße “Neckaraue” in Remseck am Neckar bereits kurz nach der Tat aufgeklärt werden konnte. Die Zeugen hatten beobachtet, wie eine zunächst unbekannte Person am Steuer eines Opel Corsa gegen einen am Fahrbahnrand geparkten Mercedes Sprinter prallte und sich anschließend in Richtung Ludwigsburg aus dem Staub machte. Die Zeugen verständigten sofort die Polizei und teilten das Kennzeichen des flüchtigen Fahrzeugs mit. Der unfallbeschädigte Opel konnte schließlich an der Halteranschrift in Ludwigsburg angetroffen werden, wo sich eine 43-jährige Frau als Fahrerin zu erkennen gab. Da bei ihr Anzeichen auf alkoholische Beeinflussung festgestellt wurden, wurde ein Atemalkoholtest durchgeführt, welcher eine Atemalkoholkonzentration von knapp einem Promille ergab. Die 43-Jährige musste sich daher einer Blutentnahme unterziehen. Ihr Führerschein wurde beschlagnahmt. Die Sachschäden belaufen sich auf rund 6.000 Euro an dem Mercedes und etwa 5.000 Euro am Opel.

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Kirchheim: Einbruch in Wohnhaus – Schmuck und Bargeld gestohlen

Noch unbekannte Personen drangen zwischen Samstag, 06.07.2024, 13:00 Uhr und Sonntag, 07.07.2024, 19:30 Uhr in ein Wohnhaus in der Max-Eyth-Straße in Kirchheim am Neckar ein. Im Haus wurden sämtliche Räume betreten und nach Wertsachen durchsucht. Entwendet wurde nach bisherigen Erkenntnissen Schmuck und Bargeld, wobei Umfang und Wert des Diebesguts noch nicht abschließend bekannt ist. Wie die Unbekannten in das Gebäude gelangten, ist noch Gegenstand der Ermittlungen der Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Ludwigsburg. Sachdienliche Hinweise zu dem Einbruch werden unter Tel. 0800 1100225 oder per Mail an hinweise.kripo.ludwigsburg@polizei.bwl.de entgegengenommen.

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Bietigheim-Bissingen: Polizei sucht Zeugen nach Unfall in der Farbstraße

Am Sonntag (07.07.2024) kam es gegen 07:55 Uhr zu einem Verkehrsunfall in der Farbstraße in Bietigheim-Bissingen, zu dem die Polizei noch Zeugen sucht. Ein 45-jähriger Peugeot-Lenker befuhr die Farbstraße in Richtung Auwiesenbrücke (Landesstraße 1125). An der Kreuzung zur Straße “Am Japangarten” und Schwarzwaldstraße fuhr er auf dem linken der beiden Fahrspuren, hinter einem weiteren bislang unbekannten Fahrzeug, bei “grün” in den Kreuzungsbereich. Zeitglich stand ein 50-jähriger VW-Lenker an der Ampel in der Straße “Am Japangarten”. Diese soll ebenfalls auf “grün” geschaltet haben und er ist vor einem bislang unbekannten weißen Fahrzeug in den Kreuzungsbereich in Richtung Schwarzwaldstraße eingefahren. Im Kreuzungsbereich kam es folglich zum Zusammenstoß zwischen dem Peugeot und dem VW. Beide Fahrer erlitten durch den Verkehrsunfall leichte Verletzungen, der 45-Jährigen wurden mit dem Rettungsdient in ein Krankenhaus gebracht. Beide Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden, es entstand ein Sachschaden von rund 8.000 Euro. Aufgrund der widersprüchlichen Unfallschilderungen sucht die Polizei die beiden unbekannten Fahrzeuglenker sowie Zeugen, die sachdienliche Angaben zum Unfallhergang machen können. Dieser werden gebeten, sich beim Polizeirevier Bietigheim-Bissingen unter Tel. 07142 405-0 oder per Mail an bietigheim-bissingen.prev@polizei.bwl.de zu melden.

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Möglingen: Einbruch in Tankstelle – Tabakwaren gestohlen

Auf Tabakwaren hatten es noch unbekannte Personen abgesehen, die am Sonntag (07.07.2024) zwischen Mitternacht und 03:30 Uhr in eine Tankstelle in der Ludwigsburger Straße in Möglingen eindrangen. Offenbar brachen die Unbekannten ein Oberlicht auf dem Dach des Gebäudes auf und gelangten so in einen Lagerraum, wo sie Tabakwaren in noch unbekanntem Wert entwendeten. Der Polizeiposten Asperg hat die Ermittlungen aufgenommen und nimmt sachdienliche Hinweise unter Tel. 07141 15001-70 oder per Mail an kornwestheim.prev@polizei.bwl.de entgegen.

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Kornwestheim: Vandalismus an Sporthalle – Polizei sucht Zeugen

Am Samstagabend, 06.07.2024, um 20:42 Uhr, beschädigten bislang unbekannte Täter mit einem Backstein zwei in ca. 2,5 Meter Höhe gelegene Fenster der Sporthalle des Ernst-Sigle-Gymnasiums. Eine Zeugin war kurz zuvor auf vier bis fünf männliche, dunkel gekleidete, jugendliche Personen aufmerksam geworden, nachdem sie ein Klirren vernahm und die vermeintlichen Täter wegrennen sah. Unmittelbar eingeleitete Fahndungsmaßnahmen nach den Personen verliefen erfolglos. Zeugen, die zum Tatzeitpunkt Wahrnehmungen im Umfeld des Ernst-Sigle-Gymnasiums gemacht haben, werden gebeten, sich beim Polizeirevier Kornwestheim entweder telefonisch unter 07154 – 13130 oder per Mail an kornwestheim.prev@polizei.bwl.de zu melden.

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Freudental: Polizei sucht Zeugen nach Unfallflucht auf Parkplatz

Nach einer Unfallflucht, die sich am Freitag (05.07.2024) zwischen 15:15 Uhr und 15:40 Uhr auf einem Parkplatzgelände in der Straße “Gaisgraben” in Freudental ereignete, sucht die Polizei noch nach Zeugen. Vermutlich beim Ein- oder Ausparken stieß ein bislang unbekannter Fahrzeuglenker gegen einen geparkten VW, der auf dem Schotterparkplatz zwischen dem Feuerwehrhaus der Freiwilligen Feuerwehr und einer Sporthalle stand. Hierdurch entstand ein Sachschaden von etwa 2.000 Euro. Anschließend machte sich der Unbekannte aus dem Staub. Das Polizeirevier Bietigheim-Bissingen bittet Zeugen, die sachdienliche Angaben machen können, sich unter der Tel. 07142 405-0 oder per E-Mail an bietigheim-bissingen.prev@polizei.bwl.de mit der Dienststelle in Verbindung zu setzen.

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red

Verwendete Quellen: Polizeipräsidium Ludwigsburg

Deutschlandticket wird teurer: Preiserhöhung ab 2025 geplant

Düsseldorf – Das Deutschlandticket für den bundesweiten Nahverkehr wird im nächsten Jahr teurer.

Im laufenden Jahr werde der aktuelle Preis von 49 Euro noch stabil bleiben, sagte der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) am Montag nach einem Sondertreffen der Landesverkehrsminister in Düsseldorf. “2025 werden die 49 Euro nicht zu halten seien”, fügte er hinzu. Konkrete Beschlüsse zur Erhöhung wollen die Länder demnach im Oktober fassen. Die solle so “moderat wie möglich” ausfallen.

Die Verantwortung für die Erhöhung wies Krischer dabei auch teilweise dem Bund zu. Nötig sei sie, weil der Bund die Mittel um 350 Millionen Euro kürze. Außerdem wolle er Vergünstigungen wie bei Schülertickets untersagen.

Im vergangenen Jahr hatten Bund und Länder je 1,5 Milliarden Euro für das Ticket auf ein Jahr gerechnet bereitgestellt. Auch 2024 steht die Summe von insgesamt dann drei Milliarden Euro bereit. Weil das Ticket erst im Mai 2023 eingeführt wurde, blieb rechnerisch Geld für dieses Jahr über. Die Länder wollten die je rund 350 Millionen Euro von Bund und Ländern in diesem Jahr einsetzen, das Geld floss aber bislang nicht.

Einem Gesetzentwurf des Bundes zufolge, der erst am Freitag zur Anhörung verschickt worden war, kann das Geld aber erst 2026 in der nächsten Legislaturperiode fließen. Das hatte zusätzliche Empörung bei den Ländern ausgelöst.

Das Deutschlandticket wird von vielen als Erfolg gewertet und hat inzwischen mehr als elf Millionen Nutzer. Jedoch fehlen den Verkehrsunternehmen im Gegenzug Einnahmen aus den vorherigen Monatsabos oder von Einzeltickets, wodurch insgesamt Geld fehlt.

red

Brandnacht in Remseck: Fahrzeuge und Wohnhaus schwer beschädigt

Remseck am Neckar-Aldingen – In der Nacht zum Sonntag (07.07.2024) gerieten aus noch unbekannter Ursache mehrere Fahrzeuge im Uracher Weg in Brand. Anwohner bemerkten gegen 04:40 Uhr das Feuer in der Einfahrt ihres Wohnhauses und verständigten umgehend die Feuerwehr.

Nach bisherigen Erkenntnissen fing zunächst ein Pkw der Marke Mini Feuer und geriet in Vollbrand. Das Feuer griff anschließend auf einen daneben geparkten Nissan über. Letztendlich wurden neben den beiden Pkw auch ein Anhänger, ein Motorroller, ein Fahrrad, mehrere Mülltonnen sowie die Fassade des Wohnhauses durch die Flammen beschädigt.

Der entstandene Sachschaden wird nach ersten Schätzungen auf etwa 80.000 Euro beziffert. Die Ermittlungen zur Brandursache durch die Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Ludwigsburg dauern an.

red

Verkehrsbericht Ludwigsburg: Wo Sie mit Sperrungen und Baustellen in dieser Woche rechnen sollten

Ludwigsburg – Ab Montag, den 12. Juli, tritt der neue Verkehrsbericht für Ludwigsburg in Kraft. Dieser Bericht versorgt die Bürgerinnen und Bürger mit wichtigen Informationen zu Straßensperrungen, Baustellen und eventuellen Verkehrsstörungen. Damit wird den Verkehrsteilnehmern ermöglicht, ihre Routen auf angenehmere Weise zu planen und etwaige Unannehmlichkeiten zu vermeiden.

Bärenwiese

Datum:                             Sperrzeiten:                      Parkfläche:
12.07.2024                       7 bis 19 Uhr                      Teilsperrung West (170 Plätze)
13.07.2024                       7 bis 12 Uhr                      Teilsperrung West (170 Plätze)

Riesenrad: Sperrung von 97 Stellplätzen ab dem 9. März bis voraussichtlich Anfang September.

Fuchshofstraße (östlicher Fußweg)
Wegen der Erschließung des Fuchshofs (Tiefbau, Straßenbau, Kanalarbeiten) sind der Gehweg und auch der Bereich für den Fahrradverkehr gesperrt, bis voraussichtlich 01.10.2025. Eine Umleitung für den Fuß- und Radverkehr sind vor Ort ausgeschildert.

Fuchshofstraße (westlicher Fußweg)
Wegen der Erschließung des Fuchshofs (Tiefbau, Straßenbau, Kanalarbeiten) sind der Gehweg und auch der Bereich für den Fahrradverkehr gesperrt, bis voraussichtlich 01.10.2025. Eine Umleitung für den Fuß- und Radverkehr sind vor Ort ausgeschildert.

Gämsenbergstraße
Im Bereich Gämsenbergstraße 26 ist die Straße halbseitig für den Fahrverkehr gesperrt
(Herstellung Baugrube), bis voraussichtlich 31.08.2024. Die Straße ist nur einseitig befahrbar.

GoetheplatzIm Bereich Goetheplatz 9 besteht eine Vollsperrung für den Kfz-Verkehr (Straßenausbau, Strom, Gas, Wasser) bis voraussichtlich bis 19. Juli.

HaldenstraßeDie Straße ist vollständig für den Fahrverkehr gesperrt bis voraussichtlich Ende Oktober (Baustelleneinrichtung).

Hoferstraße
Die Straße ist im Bereich Hoferstraße 2 vollständig für den Kfz-Verkehr gesperrt (Tiefbauarbeiten Fernwärme / Gas / Wasser) voraussichtlich bis 15. August.

Netzestraße
Die Netzestraße ist wegen Erneuerung der Gas- und Wasserleitungen vollständig für den Fahrverkehr gesperrt wie folgt:
Im Bauabschnitt 1 von Juni bis September im Bereich Frauenried bis Moldaustraße.
Im Bauabschnitt 2 von Oktober bis Dezember im Bereich Moldaustraße bis Donaustraße.

Obere Gasse
Hier bestehen voraussichtlich bis Mitte Dezember Baumaßnahmen in mehreren Bauabschnitten (Herstellung neuer Versorgungsleitungen, Erneuerung Kanäle und Straßenbeläge). Im Bauabschnitt 2 bis Mitte September ist die Straße vollständig für den Fahrverkehr gesperrt.

Solitudeallee
Auf Höhe der Solitudeallee 30 besteht eine halbseitige Sperrung der Straße sowie eine Sperrung des Gehwegs und des Radwegs bis voraussichtlich 15. Juli (Auswechslung Wasserleitung, Verlängerung Fernwärme).

Überkinger Straße
Hier besteht eine Vollsperrung für den Fahrverkehr bis voraussichtlich 16. August (Auswechslung Gas- und Wasserleitungen einschließlich Hausanschlüsse).

Wernerstraße
Auf Höhe der Wernerstraße 69 besteht eine Vollsperrung für den Fahr- und Fahrradverkehr (Kanalsanierung und Gas/Wasser) bis voraussichtlich 27. September.

Wilhelmstraße
Die Straße ist vollständig für den Fahr- und Fahrradverkehr gesperrt. (private Maßnahme). Ludwigsburger Barocklauf ( Streckenverlauf: Wilhelmstraße – Mömpelgardstraße – Rosenstraße – Anlagenstraße) bis voraussichtlich 12.07.
 

Wilhelmstraße / Körnerstraße
Wegen Tiefbauarbeiten (Fernwärme / Gas / Wasser) ist die Körnerstraße vollständig für den Kfz-Verkehr und den Radverkehr gesperrt. Außerdem ist die Wilhelmstraße spurweise gesperrt. Die Arbeiten werden nacheinander im Zeitraum vom 01.07. bis 20.09. durchgeführt.

red

Quelle: Stadt Ludwigsburg

Jubiläums-Musikfeuerwerk im Blühenden Barock Ludwigsburg am Samstag

Ludwigsburg – Am Samstag, den 06. Juli 2024, wird der Himmel über dem Blühenden Barock wieder in bunten Farben erstrahlen. Das traditionelle Musikfeuerwerk, ein Highlight im Ludwigsburger Veranstaltungskalender, steht dieses Jahr ganz im Zeichen des 70-jährigen Jubiläums des Blühenden Barock.

Wegen des parallel stattfindenden Viertelfinales der Fußball-Europameisterschaft zwischen der Türkei und Holland beginnt das Feuerwerk erst um 22:10 Uhr.  Ab 18 Uhr sorgen „Die Crazy Crocodile Band“ im Südgarten und „Liberry Space“ im Ostgarten für musikalische Unterhaltung.

Das diesjährige Feuerwerk wird zur Musik von Giacomo Puccini gezündet. Eine besondere Inszenierung erwartet die Gäste: Neben dem pyrotechnischen Spektakel werden Lasergrafiken wichtige Meilensteine der 70-jährigen Geschichte des Blühenden Barock auf die Kastanienalleen projizieren. Die Show endet mit einer modernen Version von Puccinis „Nessun dorma“, zelebriert von Luciano Pavarotti und den Londoner Symphonikern.

Eintrittskarten sind bereits an allen Kassen des Blühenden Barock und online im Ticketshop erhältlich. Ein Online-Ticket beinhaltet die kostenlose Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs im VVS-Netz. Die Parkplätze rund um das Blühende Barock sind begrenzt, und die Bärenwiese wird ab 21:15 Uhr gesperrt sein. Der Zugang zum Gelände ist ab 17 Uhr nur noch mit gültigen Karten möglich, die Haupteingänge werden um 15 Uhr geschlossen.

Für die Besucher, die frühzeitig anreisen, gibt es zahlreiche Attraktionen: Im Unteren Ostgarten kann die Sand-Naturkunst-Ausstellung zum Thema „Märchen und Sagen“ bewundert werden, und von der Emichsburg aus bieten sich besondere Ausblicke auf märchenhafte Lichterinstallationen. Die Gastronomie des Blühenden Barock sorgt mit zusätzlichen Ständen für das leibliche Wohl, darunter auch vegetarische und vegane Optionen.

Nach dem Feuerwerk wird die Band im Südgarten die Gäste weiter unterhalten, sodass der Abend gemütlich ausklingen kann. Es wird ein unvergessliches Erlebnis, das den vielen Feuerwerksbesuchern sicher lange in Erinnerung bleiben wird.

red

EM-Traum geplatzt: Spanien schlägt Deutschland in der Verlängerung

Stuttgart – Deutschland ist aus der Fußball-Europameisterschaft ausgeschieden. Im Viertelfinale am Freitagabend gewann Spanien gegen die DFB-Elf in Verlängerung 2:1. Nach 90 Minuten stand es 1:1.

In der ersten Hälfte wirkte Spiel noch ausgeglichen, wenngleich sich die deutsche Mannschaft einige Fehler leistete. Spanien kam etwas besser ins Spiel und hatte deutlich mehr Torschüsse, Deutschland dafür mehr Ballbesitz. An Großchancen mangelte es letztlich beiden Mannschaften.

Doch zu Beginn der zweiten Hälfte überrumpelten die temporeichen Spanier die Deutschen regelrecht, Dani Olmo erzielte in der 52. Minute eiskalt den Führungstreffer. Die DFB-Elf wirkte im Anschluss regelrecht wachgerüttelt: Die Mannschaft wurde noch selbstbewusster und konzentrierter. Als Niclas Füllkrug in der 77. Minute nur den Pfosten traf, verpassten die Deutschen den Ausgleich noch knapp, doch in der 89. Minute gelang Florian Wirtz nach Vorarbeit von Joshua Kimmich der hochverdiente Anschlusstreffer.

Im ersten Durchgang der Verlängerung konnte Nagelsmanns Team das Momentum nicht für sich nutzen und ließ zu viele Chancen liegen. Ein nicht vom Schiedsrichter überprüftes mögliches Handspiel von Marc Cucurella sorgte zu Beginn des zweiten Durchgangs für Empörung unter Fans. Das entscheidende Tor für Spanien schoss Mikel Merino in der 119. Minute.

Das Halbfinale zwischen Spanien und dem Sieger des Viertelfinales zwischen Portugal und Frankreich wird am Dienstag ausgetragen.

red

Schwerer Crash auf A81: Pannenfahrzeug von Lkw erfasst

Ludwigsburg – In der Nacht zum Donnerstag, dem 04. Juli 2024, ereignete sich kurz nach 02.00 Uhr ein schwerer Unfall auf der A81 zwischen den Anschlussstellen Ludwigsburg-Süd und Stuttgart-Zuffenhausen. Dabei kollidierte ein Pannenfahrzeug mit einem Lkw. Ein 57-jähriger Toyota-Fahrer erlitt schwere Verletzungen, nachdem er aufgrund einer Panne auf dem, zu diesem Zeitpunkt für den fließenden Verkehr gesperrten, Multifunktionsstreifen zum Stehen gekommen war und von einem Lkw erfasst wurde.

Unfallhergang

Ein Reifendefekt zwang den 57-jährigen Toyota-Fahrer zum Anhalten auf dem Multifunktionsstreifen. Ein 59-jähriger LKW-Fahrer übersah aus bisher unbekannten Gründen sowohl die Sperrung des Streifens als auch das stehende Pannenfahrzeug. In der Folge fuhr der LKW auf den Toyota auf, wobei der Fahrer des PKW in seinem Fahrzeug eingeklemmt wurde und von der Feuerwehr befreit werden musste.

Verletzungen und Rettungsmaßnahmen

Der Toyota-Fahrer erlitt schwere Verletzungen und wurde nach der Befreiung durch die Feuerwehr umgehend mit dem Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht. Der LKW-Fahrer wurde bei dem Aufprall leicht verletzt und ebenfalls zur weiteren Behandlung ins Krankenhaus gebracht.

Sachschaden und Verkehrsbehinderungen

Beide Fahrzeuge waren nach dem Unfall nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden. Der entstandene Sachschaden wird auf etwa 70.000 Euro geschätzt. Aufgrund des Unfalls und der sich anschließenden Abschleppmaßnahmen waren der rechte und der mittlere Fahrstreifen der Autobahn gesperrt. Die Aufräumarbeiten dauerten bis kurz nach 06.00 Uhr an und führten zu erheblichen Verkehrsbehinderungen.

Grünen-Politikerin Detzer begrüßt vorläufige Zölle auf E-Autos aus China

Berlin/Ludwigsburg – Die Grünen unterstützen das Vorgehen der EU-Kommission bei der Einführung vorläufiger Zölle auf Elektrofahrzeuge aus China. “Diese Zölle sind keine Strafzölle, sondern WTO-konforme Ausgleichsmaßnahmen”, sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sandra Detzer, der “Rheinischen Post” (Freitagsausgabe).

“Diese sind ein Weckruf an China, ernsthafte Handelsgespräche mit der EU-Kommission zu führen – statt sich bilateral mit einzelnen EU-Regierungen unlautere Wettbewerbsvorteile zu verschaffen”, so die Grünen-Politikerin. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sei es in Peking gelungen, neue Zoll-Gespräche zwischen der EU-Kommission und China anzustoßen. “Ich hoffe auf den Erfolg dieser Gespräche.”

Die Grünen-Politikerin sagte weiter: “Heute bedarf die EU-Kommission der vollen Unterstützung der Bundesregierung. Nur die EU-Kommission und ein geeintes Europa können auf Dauer den fairen Wettbewerb mit China sichern, den wir alle wollen.”

Die FDP zeigte sich derweil optimistisch, dass bis November noch eine Verhandlungslösung mit China gefunden werden kann. “In China haben sich Volker Wissing und Robert Habeck für das Abwenden der Ausgleichszölle starkgemacht. Deutschland hat ein großes Interesse daran, dass diese so nicht kommen”, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Reinhard Houben, der “Rheinischen Post”.

Sowohl Verkehrsminister Wissing (FDP) als auch Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) waren im Juni nach China gereist. “Gleichzeitig müssen wir der unfairen Subventionspraxis der chinesischen Seite etwas entgegensetzen”, so Houben. “Da die EU in ihrer Festsetzung der Zölle jedoch sehr differenziert vorgegangen ist, gehe ich davon aus, dass bis November eine Verhandlungslösung gefunden wird.”

Die EU-Kommission hatte am Donnerstag bekannt gegeben, ab diesem Freitag vorläufige Strafzölle auf die Einfuhr von Elektroautos aus China einzuführen.

red

Bürokratie bremst Wahlrecht: Lange Wartezeiten bei Einbürgerung

Berlin – Deutsche Städte rechnen damit, dass Ausländer, die derzeit einen Antrag auf Einbürgerung stellen, nicht an der kommenden Bundestagswahl teilnehmen können. Das berichtet der Focus nach einer Anfrage an die neun Städte mit dem größten Migrationsanteil.

Demnach dauert der Einbürgerungsprozess oft deutlich länger als ein Jahr. So müssten Antragssteller in der hessischen Stadt Offenbach, in der mehr als 45 Prozent der Bevölkerung keine deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, mit 14 bis 24 Monaten rechnen, bis sie einen deutschen Pass erhalten. In Ludwigshafen (Ausländeranteil 31,5 Prozent) müssen Antragssteller gut anderthalb Jahre warten, in München (Ausländeranteil 33,4 Prozent) bis zu 18 Monate.

Hintergrund: Seit dem 27. Juni 2024 ist das neue Staatsangehörigkeitsrecht in Kraft. Ausländer können nun schon nach fünf, in einigen Fällen sogar nach drei Jahren die deutsche Staatsbürgerschaft beantragen. Bislang waren mindestens acht Jahre Aufenthalt in Deutschland erforderlich. Die Reform hat zu einem Anstieg der Antragszahlen geführt. Bis Ende des Jahres rechnen viele Bundesländer mit einer Verdoppelung der Anträge.

red

Ab Freitag: EU beschließt vorläufige Strafzölle auf E-Autos aus China

Brüssel – Neun Monate nach Einleitung einer Antisubventionsuntersuchung hat die EU-Kommission den Weg für vorläufige Strafzölle auf E-Autos aus China freigemacht. Das kündigte die Brüsseler Behörde am Donnerstag an.

Hintergrund ist demnach, dass die Wertschöpfungskette von E-Autos in China von einer “unfairen Subventionierung” profitiere, die eine wirtschaftliche Schädigung der Hersteller in der EU zu verursachen drohe. Für drei in eine Stichprobe einbezogenen chinesischen Hersteller gelten individuelle Zollsätze: 17,4 Prozent für BYD, 19,9 Prozent für Geely und 37,6 Prozent für SAIC.

Für andere Hersteller in China, die im Rahmen der Untersuchung der EU-Kommission kooperierten, aber nicht in die Stichprobe einbezogen wurden, gilt der gewichtete durchschnittliche Zollsatz von 20,8 Prozent. Der Zollsatz für andere nichtkooperierende Unternehmen beträgt 37,6 Prozent.

Diese vorläufigen Zölle gelten ab Freitag für höchstens vier Monate. Innerhalb dieses Zeitrahmens muss durch Abstimmung der EU-Mitgliedstaaten eine abschließende Entscheidung über endgültige Zölle getroffen werden, zugleich sollen noch Verhandlungen mit China stattfinden. Nach Annahme des Beschlusses würden die Zölle für einen Zeitraum von fünf Jahren gültig sein.

red

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