Flug, Bus, Bahn: Gepäckverlust ? Das sollten Reisende wissen

Wenn es Ärger mit dem Gepäck gibt, haben Reisende in ganz Europa Rechte. Diese sind jedoch je nach Transportmittel sehr unterschiedlich. Darauf weist das Europäische Verbraucherzentrum Deutschland (EVZ Deutschland) hin.

Fehlendes oder beschädigtes Fluggepäck
Die am häufigsten vom EVZ Deutschland bearbeiteten Beschwerden aus der Kategorie “Gepäck” betreffen Fluggepäck. Die Ansprüche regelt das Montrealer Übereinkommen. Stehen Reisende im Urlaub ohne Koffer da, können sie notwendige Ersatzkleidung und Hygieneartikel kaufen und sich die Kosten von der Airline erstatten lassen. Kommt der Koffer überhaupt nicht mehr an, kann eine Entschädigung für den Verlust verlangt werden. Nur auf das Kabinengepäck müssen Flugreisende selbst aufpassen.

Der Schaden bei Gepäckverlust ist vom Reisenden konkret zu belegen, wobei der Höchstbetrag bei 1.288 Sonderziehungsrechten (etwa 1.574 Euro) pro Passagier liegt. Airlines zahlen oft weniger als gewünscht. Das gilt auch für Ersatzeinkäufe, die bei Heimreisen meist gar nicht erstattet werden.

Für alle Fälle gilt: Sofort am Flughafen am Schalter der Fluggesellschaft den Schaden melden und einen sog. “Property Irregularity Report” verlangen. Gepäckschäden müssen zusätzlich und innerhalb von sieben Tagen, verspätetes Gepäck spätestens nach 21 Tagen schriftlich bei der Airline gemeldet werden. Pauschalreisende sollten zudem den Reiseveranstalter informieren. Urlaub ohne Gepäck ist ein Reisemangel, der zur Minderung des Reisepreises berechtigt.

Gepäckprobleme bei Fernbusreisen
Die EU-Busgastrechte sind inzwischen fest etabliert, räumen Busreisenden aber weniger Rechte ein als Flugreisenden. Geht bei einer Busreise im Frachtraum transportiertes Gepäck verloren, haftet das Fernbusunternehmen nicht immer und wenn, dann nur in begrenztem Umfang. Eine Erstattung für Ersatzeinkäufe gibt es generell nicht.

Manchmal kann das Gepäck aber wiedergefunden werden, z. B. über einen Lost-and-Found-Service des Busunternehmens. Kommt das Gepäck tatsächlich abhanden, sollte der Diebstahl beim Fahrer und der Polizei angezeigt werden, bevor Ansprüche beim Busunternehmen geltend gemacht werden.

Gepäcktransport mit der Bahn
Anders als bei Flug- und Busreisen geben Bahnreisende ihr Gepäck nicht ab, sondern tragen es bei sich. Ein Verschulden des Unternehmens oder seiner Mitarbeiter ist – außer bei Unfällen – kaum nachzuweisen und eine Haftung daher meist schwer zu begründen.

Wer jedoch den Gepäckservice einer europäischen Bahngesellschaft nutzt, um sein Gepäck vorab zu verschicken, kann bei Verspätung, Beschädigung oder Verlust Ansprüche gegen die Bahngesellschaft geltend machen. Auch hier sind Fristen zu beachten, die von Land zu Land unterschiedlich sein können.

Egal ob Flug, Bus oder Bahn: Es wird nur erstattet, was tatsächlich weg oder beschädigt ist. Dies nachzuweisen, ist für die meisten Reisenden schwierig. Das Erstellen einer Liste mit Foto vom Kofferinhalt vor Reiseantritt erleichtert den Nachweis.

Tipps zur Vermeidung von Kofferproblemen
– Bringen Sie einen Gepäckanhänger mit Ihrem Namen, Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrer Telefonnummer an.
– Bewahren Sie den Beleg, den Sie bei der Gepäckaufgabe erhalten, gut auf.
– Bewahren Sie nach Möglichkeit auch alte Kaufbelege auf.
– Schauen Sie bei Busreisen immer wieder mal nach Ihrem Gepäck – auch das gibt Sicherheit.
– Transportieren Sie Wertsachen immer bei sich im Handgepäck.

mid/asg

Krankenkassen rechnen 2025 mit deutlich höheren Beiträgen

Berlin – Kassenpatienten und ihre Arbeitgeber müssen sich auf weitere, heftige Beitragssteigerungen einstellen. Wie aus internen Berechnungen des Dachverbands der Betriebskrankenkassen (BKK) hervorgeht, dürfte sich der Zusatzbeitrag im kommenden Jahr von heute 1,7 auf mindestens 2,45 Prozentpunkte erhöhen – “Plus X”, wie es in dem Papier heißt, über das das “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe) berichtet.

Den Spielraum nach oben halten sich die Kassen offen, da sie nur Gesetze berücksichtigt haben, die bereits das Kabinett passiert haben. Dazu zählen das Medizinforschungsgesetz mit der Möglichkeit, dass Pharmafirmen verdeckte Preise verhandeln dürfen oder ein höherer Landesbasisfallwert, der den Kliniken zugesagt wurde. Die Ausgaben für die Klinikreform wurden hingegen noch nicht berücksichtigt.

“Ohne Gegensteuern drohen 2024 und 2025 massive Beitragserhöhungen”, warnt die Vorständin des BKK-Dachverbands, Anne-Kathrin Klemm, gegenüber der Zeitung. “Es sind keine Finanzreserven mehr im System, die das ausgleichen könnten.” Die Kassen würden nicht hinnehmen, dass die GKV-Versicherten und die Arbeitgeber die Zeche zahlen sollen, “nur weil Bund und Länder ihren Aufgaben nicht nachkommen”, sagte Klemm. “Wir haben es schon mal gesagt und meinen es ernst: Zur Not klären die unzulässige Verlagerung der Kosten auf die GKV die Gerichte.”

Laut dem Wirtschaftsweisen Martin Werding könnten die steigenden Abgaben wiederum dazu führen, “die immer noch einigermaße gute Arbeitsmarktentwicklung aus dem Tritt zu bringen”, wie er dem “Handelsblatt” sagte. Und der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter, sieht “gravierende Strukturdefizite”, die zu einer “massiven Belastung der Beitragszahlenden” führe.

red

Bericht: Tesla vor massivem Stellenabbau: Musk kündigt Entlassungen an

Austin – Der US-Elektroautobauer Tesla will einem Medienbericht zufolge mehr als zehn Prozent seiner Belegschaft weltweit entlassen. Das habe Unternehmenschef Elon Musk am Montag in einer internen Mitteilung erklärt, berichtet das “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe).

“Im Laufe der Jahre sind wir schnell gewachsen und haben mehrere Fabriken rund um den Globus errichtet”, schreibt Musk demnach. “Durch dieses schnelle Wachstum kam es in bestimmten Bereichen zu einer Verdoppelung von Rollen und Aufgaben. Während wir das Unternehmen auf die nächste Wachstumsphase vorbereiten, ist es äußerst wichtig, jeden Aspekt des Unternehmens auf Kostensenkungen und Produktivitätssteigerungen zu überprüfen.”

Im Rahmen dieser Bemühungen habe Tesla “eine gründliche Überprüfung der Organisation vorgenommen und die schwierige Entscheidung getroffen, unseren Personalbestand weltweit um mehr als zehn Prozent zu reduzieren”, so Musk. “Es gibt nichts, was ich mehr hasse, aber es muss getan werden. Dies wird uns in die Lage versetzen, schlank, innovativ und hungrig für die nächste Wachstumsphase zu sein.” Aktuell sind bei Tesla weltweit mehr als 100.000 Personen beschäftigt.

Tesla äußerte sich zunächst nicht offiziell zu den Plänen, eine kurzfristige Anfrage sei unbeantwortet geblieben, schreibt das “Handelsblatt”.

red

162 Kilometer pure Natur: Ludwigsburgs neuer Jubiläumsradweg entlang der Landkreisgrenze offiziell eingeweiht

Ludwigsburg. Am Samstag (13. April) wurde im Atrium des ersten Erweiterungsbaus des Ludwigsburger Kreishauses der neue Jubiläumsradweg entlang der Landkreisgrenze feierlich eröffnet. „Dieser einzigartige Radweg bietet Radfahrern die Möglichkeit, die Schönheit des Landkreises auf einer speziell ausgewiesenen Strecke zu erkunden. Die Eröffnung des Jubiläumsradwegs bildet den krönenden Abschluss unserer Feierlichkeiten zum 50-jährigen Bestehen des Landkreises Ludwigsburg in seiner heutigen Form“, erklärte Landrat Dietmar Allgaier.

Tatsächlich wurde der Radweg zum 50-jährigen Jubiläum des Landkreises im vergangenen Jahr konzipiert. Die Route erstreckt sich über die gesamte Kreisgrenze und erstreckt sich somit auf stattliche 162 Kilometer. Die abwechslungsreiche Tour führt durch 21 von 39 Kreiskommunen und verspricht eine unvergessliche Reise durch atemberaubende und äußerst vielfältige Landschaften.

Im Rahmen der Feierlichkeiten durchtrennte Landrat Allgaier symbolisch das Band und gab damit den neuen Radweg frei. Bereits im Vorfeld der Feierlichkeiten fand eine Erstbefahrung einer Etappe des Radweges statt, die vom Landratsamt Ludwigsburg in Zusammenarbeit mit dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) initiiert wurde. Mehr als 30 Radlerinnen und Radler erkundeten gemeinsam die neue Route entlang der Landkreisgrenze und genossen die landschaftliche Schönheit und die frische Luft.

Nun steht der Jubiläumsradweg allen offen und lädt Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises sowie Gäste dazu ein, den Landkreis auf zwei Rädern zu erkunden. Zudem werden alle Radfahrenden ermutigt, neue Routenvorschläge auf dem Jubiläumsradweg zu entdecken und zu erstellen. Für die Einsendung einer neuen Route wird alle acht Wochen unter den Teilnehmenden ein kleines Dankeschön verlost. Darüber hinaus erwartet alle, die die komplette Strecke von 162 Kilometern des Jubiläumsradwegs absolvieren, eine besondere Anerkennung.

Weitere Informationen, Etappenvorschläge und eine interaktive Karte zum Jubiläumsradweg und zu den Sehenswürdigkeiten entlang der Strecke finden Interessierte unter https://www.landkreis-ludwigsburg.de/jubilaeumsradweg/ im Internet.

red

FDP Ludwigsburg stellt Kandidatenliste für Gemeinderatswahl vor: Bürgernähe und Kompetenz im Fokus

Ludwigsburg – Unter dem Motto “Bürgernähe und Kompetenz” stellt die FDP Ludwigsburg ihre 40 Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl am 9. Juni 2024 vor.

Bei ihrer jüngsten Mitgliederversammlung nominierten die Freien Demokraten ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Liste zur Gemeinderatswahl. Als Spitzenkandidat wurde Sebastian Haag, Stadtrat und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, gewählt. “Wir werden beweisen, dass wir in Ludwigsburg weiterhin Politik mit Herz und Verstand für ein lebens- und liebenswertes Ludwigsburg gestalten werden”, betonte Haag. Angesichts schwieriger Zeiten und knapper Kassen sei Fingerspitzengefühl, Sachverstand und Mut gleichermaßen gefordert.

Auf Platz zwei kandidiert die Stadträtin, Elternbeiratsvorsitzende am Otto-Hahn Gymnasium und Immobilienverwalterin Stefanie Knecht. „Besonders freut mich der Anteil engagierter Frauen auf unserer Liste. Eine tolle Quote, auch ohne Quote“, bestätigt die dreifache Mutter und weiß aus eigener Erfahrung, „dass ein politisches Amt neben Familie und Beruf gerade für Frauen eine ganz besondere Herausforderung ist.“

Ihr folgt auf Platz 3 der Stadt- und Kreisrat, MTV-Vorsitzende, Physiotherapeut und Heilpraktiker Jochen Eisele, der 2019 mit einem Spitzenergebnis gewählt wurde und den Fraktionsvorsitz der FDP im Gemeinderat innehat.

Jüngste Kandidatin auf Platz 4 ist die Maschinenbauingenieurin Sophie Reischmann. Gemeinsam mit Yannik Nehring (Platz 32) und Marcel Neukamm (Platz 38) sind sie das Youngster-Team der FDP. „Uns liegt es besonders am Herzen, dass in Ludwigsburg niederschwellige Angebote für Jugendliche und junge Erwachsene geschaffen werden. Ein Ort, wo man sich treffen, feiern und Dinge ausprobieren kann“, so Sophie Reischmann, die auch im FDP Orts- und Kreisvorstand in Jugendfragen aktiv ist.

Sebastian Jödicke, Friseurmeister aus der Innenstadt, kandidiert erneut und hat sich aufgrund seines letztmaligen guten Ergebnisses für den Platz 5 empfohlen.

Neu mit dabei ist die Vertreterin des Stadtteilausschusses in Pflugfelden Lidia Raff auf Platz 6, ebenso der Bundestagskandidat 2021 und FDP-Ortsvorsitzende Oliver Martin auf Platz 7.

Die Organisatorin des Kelterplatzfestes und Stadtteilausschussmitglied in Eglosheim, Heidrun Martini kandidiert auf Platz 8, ebenfalls unter den TOP 10 kandidieren der Neckarweihinger Arzt und Vorsitzende des Fördervereins der Friedrich-von-Keller Schule Dr. med. Gerhard Seeger (Platz 9) und die stv. FDP Ortsvorsitzende Viktoria Hüging auf Platz 10.

Nora Jordan-Weinberg (Platz 22), seit vielen Jahren im Stadtseniorenrat aktiv, die Krankenpflegerin i.R. Jelica Pfaf (Platz 16), der ehem. Stadtrat Dr. Hans Jordan (Platz 34) und Wolfang Kurz (Platz 19), Mitglied des Ortsvorstands der FDP, vertreten die Interessen der Ludwigsburger Senioren. Ebenso wieder mit dabei ist der langjährige Stadt- und Kreisrat Johann Heer, der die Liste der Bewerber/innen auf Platz 40 schließt.

15 Ludwigsburger/innen kandidieren zum ersten Mal für den Gemeinderat, 30% sind Frauen. Die Kandidatenliste repräsentiert Bürger/innen aus allen Stadtteilen und stellt einen breiten Querschnitt der Ludwigsburger Stadtgesellschaft mit unterschiedlichsten Kompetenzen und Berufen dar.

„Durch diese Wahlliste empfiehlt sich die FDP mit Bürgernähe und Kompetenz für den Gemeinderat, mit einer ausgewogenen Mischung von Jung und Alt“, so der Vorsitzende des FDP Ortsverbands Ludwigsburg, Oliver Martin.

ihre politischen Schwerpunkte setzen die Freien Demokraten im Bildungsbereich, bei den Herausforderungen der städtischen Finanzen, der Stadtentwicklung und Digitalisierung, in der Jugendarbeit, des Grünflächenerhalts und -entwicklung im Rahmen des Umwelt- und Klimaschutzes. In sozialen Fragen – bezahlbarer Wohnraum, ärztliche Versorgung, Kinderbetreuung, Integration und Förderung des Vereinslebens – und der Gestaltung einer zuverlässigen, effizienten und innovativen Energieversorgung, des  Nahverkehrs und eines nachfragegerechten Ausbaus der Verkehrsinfrastruktur.

 

Die 40 FDP KandidatInnen in der Übersicht: 

1. Sebastian Haag Jurist Oßweil
2. Stefanie Knecht Immobilienverwalterin Südstadt
3. Jochen Eisele Physiotherapeut und Heilpraktiker Oßweil
4. Sophie Reischmann Maschinenbauingenieurin Weststadt
5. Sebastian Jödicke Friseurmeister Innenstadt
6. Lidia Raff Staatl. anerkannte Kosmetikerin Pflugfelden
7. Oliver Martin Maschinenbauingenieur Oststadt
8. Heidrun Martini Personalentwicklerin i.R. Eglosheim
9. Dr. med. Gerhard Seeger Arzt Neckarweihingen
10. Viktoria Hüging Immobilienverwalterin Oßweil
11. Ralf Bauer Bautechniker Poppenweiler
12. Wybke Gawor Selbst. Weinhändlerin Oststadt
13. Jürgen Kraus IT-Manager Oßweil
14. Sandra Münster-Heyn Rechtsanwältin Oßweil
15. Ronald Kenn-Bese Selbst. Softwareberater Neckarweihingen
16. Jelica Pfaf Krankenpflegerin i.R. Weststadt
17. Martin Müller Leiter Finanzen Pflugfelden
18. Petra Öhler Bankkauffrau Hoheneck
19. Wolfgang Kurz Elektroingenieur Weststadt
20. Dorothee Haag Dipl. Betriebswirtin Oßweil
21. Marc Lieb Ingenieur Oststadt
22. Nora Jordan-Weinberg Kauffrau Weststadt
23. Joachim Ruta Lehrer Innenstadt
24. Laura Gareiss Staatl. anerkannte Logopädin Südstadt
25. Mike Martinko Dipl. Betriebswirt Innenstadt
26. Sven Sperlich Sachbearbeiter Naturschutzrecht Hoheneck
27. Ismail Gider Lehrer Oststadt
28. Ursula Hennes Syndikusrechtsanwältin Innenstadt
29. Wolfgang Vogt Dipl. Jurist Oststadt
30. Anne-Katrin Hilger-Wilm Lehrerin Oststadt
31. Rainer Nuyken Dipl. Betriebswirt/ Reiseunternehmer Weststadt
32. Yannik Nehring Marketingspezialist Weststadt
33. Daniel Meyer Ingenieur Oststadt
34. Dr. Hans Jordan Kaufmann Weststadt
35. Gregor Klaus Dipl. Informatiker Oststadt
36. Michael Knör Dipl. Kaufmann Hoheneck
37. Reiner Köttgen Berater für Führungs- und Teammethoden Eglosheim
38. Marcel Neukamm Selbst. Projektentwickler für Immobilien Oßweil
39. Karsta Herrmann-Kurz Dipl. Ingenieurin und Arbeitswissenschaftlerin Weststadt
40. Johann Heer Sonderschullehrer i.R. Weststadt

red

Handball-Krimi in Asperg: HB Ludwigsburg erkämpft sich Unentschieden gegen Tabellenführer

Ludwigsburg / Asperg (13.04.24)  – Handball-Landesligist HB Ludwigsburg verpasst Sieg. Beim Spiel am Samstagabend gegen Tabellenführer TSV Asperg reichte es nur zu einem Unentschieden.

Am Samstagabend fand das Spitzenspiel zwischen dem Handball-Landesligisten HB Ludwigsburg und dem TSV Asperg statt, das letztendlich mit einem Unentschieden endete. Trotz einer beeindruckenden Leistung seitens der Ludwigsburger konnte sich keine der beiden Mannschaften als Sieger durchsetzen. Vor knapp 350 Zuschauern in Asperg boten beide Teams eine packende Partie.

Der Beginn des Spiels zeigte ein relativ ausgeglichenes Duell, wobei der TSV Asperg nach 15 Minuten mit einem knappen Vorsprung von einem Tor (10:9) führte. Im weiteren Verlauf der ersten Halbzeit wechselte die Führungsposition jedoch, und der HB Ludwigsburg konnte mit einer Führung von einem Tor (16:17) in die Pause gehen.

Auch in der zweiten Halbzeit blieb das Spiel ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Beim Stand von 33:30 in der 57. Spielminute schien die Partie bereits zu Gunsten der HB Ludwigsburg durch ein Tor von Alex Nicolai entschieden zu sein. Doch die Gastgeber kämpften sich nochmals zurück und konnten 40 Sekunden vor Spielende sogar mit einem Tor in Führung gehen. Das letzte Tor des Spiels setzten jedoch die HB Ludwigsburg, als Jonas Krautt schlussendlich den Strafwurf zum verdienten Punktgewinn und zum Endstand von 34:34 verwandelte. Trotz des Unentschiedens behauptet sich Ludwigsburg weiterhin auf dem dritten Tabellenplatz, während Asperg weiterhin die Tabelle anführt.

Zusammenfassung des Spiels:

TSV Asperg – HB Ludwigsburg: 34:34 (16:17)

13.04.2024 – 19:15 Uhr, Asperg, Männer Landesliga Staffel 1, Zuschauer: 350

HB Ludwigsburg: Jonas Krautt (8), Nick Luithardt (7), Maik-Daniel Fandrich (4), Falk Bayer (3), Marvin Käss (3), Alexander Nicolai (3), Luke Bayer (2), Christoph Köngeter (2), David Wünsch (2), Fabian Hilsenbeck, Felix Kerber, Nico Schöck, Marc Weschenbach, Tim Zeisler

Offizielle: Jörg Kaaden, Melanie Brock, Marc Hensel,

Schiedrichter: Thomas Engel, Walter Linzenbold

red

Über sechs Millionen Rentner müssen Steuern zahlen

Berlin – Weniger als ein Drittel der Rentner in Deutschland muss Steuern zahlen. Dies geht aus neuen Zahlen des Bundesfinanzministeriums hervor, über die die “Süddeutsche Zeitung” berichtet.

Demnach zählte das Ministerium von den mehr als 21 Millionen Rentenempfängern etwa 6,3 Millionen Menschen zur Kategorie “Steuerpflichtige mit Renteneinkünften”. Wie das Ministerium auf Anfrage der SZ weiter mitteilte, müssen rund 244.000 Rentner 2024 “keine Steuern mehr zahlen”. Sie profitieren nach Angaben des Ministeriums von der Erhöhung des Grundfreibetrags. Zugleich kämen aber 114.000 Rentner neu als Steuerpflichtige hinzu, weil sie von Juli an 4,57 Prozent mehr Rente erhalten. Der steuerliche Grundfreibetrag war 2023 auf 10.908 Euro erhöht worden. In diesem Jahr hat die Bundesregierung den Freibetrag auf zunächst 11.604 Euro aufgestockt.

Das Ministerium legte auch Zahlen vor, ab welcher Höhe auf eine gesetzliche Rente Steuern anfallen. Demzufolge bleibt zum Beispiel eine alleinstehende Rentnerin, die im vergangenen Jahr in Rente gegangen ist, für 2023 “steuerunbelastet”, wenn ihre monatliche Bruttorente den Betrag von 1.234 Euro (ab 1. Juli: 1.306 Euro) nicht überschreitet. Voraussetzung: Es gibt keine weiteren Einkünfte neben der Rente.

Das Ministerium merkt aber an: Bis zu welcher Bruttorente “im Einzelfall keine Steuern zu zahlen sind, hängt von weiteren persönlichen Merkmalen ab”. Hätte die Rentnerin zum Beispiel Werbungskosten oder Sonderausgaben über den Pauschbeträgen oder könnte sie außergewöhnliche Belastungen (Krankheits- und Pflegekosten) steuermindernd geltend machen, kann es sein, dass sie keine Steuern zahlen muss, obwohl ihre Rente deutlich über den genannten Grenzen liegt.

Ob Steuern fällig sind, hängt bei Ruheständlern mit einer gesetzlichen Rente vor allem davon ab, ob und in welcher Höhe andere Einkünfte hinzukommen, wie etwa Mieteinnahmen, Kapitalerträge oder Betriebsrenten. Die meisten Rentner, die Steuern zahlen müssen, haben solche Zusatzeinkünfte.

red

GKV-Spitzenverband: Pflege-Notstand droht – Fachkräfte fehlen in Massen

Berlin – Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) geht aktuell von einer Fachkräftelücke von 30.000 Vollzeitkräften in der Pflege aus. Wenn nicht entschlossen gegengesteuert werde, “wäre die Lage in zehn Jahren dramatisch”, sagte der GKV-Vizevorsitzende Gernot Kiefer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben).

Zentrales Problem sei, dass zu viele hochqualifizierte Pfleger zu früh aus dem Beruf gingen. Es sei deswegen sinnvoll, gut ausgebildeten Fachkräften mehr medizinische Kompetenzen und mehr Einsatzbereiche zu geben, wie es Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) plant. “Wenn es auf diese Weise gelingen würde, mehr Pflegekräfte im Beruf zu halten, wäre viel gewonnen.”

Pflegefachkräfte sollten nach Auffassung der Kassen zum Beispiel bei gut eingestellten Patienten Folgemedikamente verschreiben können. Bei der Behandlung eines chronischen Bluthochdrucks müsse nicht jedes Mal ein Arzt die Verordnung übernehmen, so Kiefer.

Pflegekräfte könnten grundsätzlich auch die Einstufung für den Pflegebedarf übernehmen: “Pflegekräfte haben genau die Kompetenz, die nötig ist, um den Zustand eines Patienten zu beurteilen und eine Empfehlung für die Pflegekassen abzugeben”, so Kiefer. Wichtig sei nur, dass ausgeschlossen werde, dass es nicht zu einer Vermischung von Interessen komme. “Es darf nicht sein, dass die Pflegeanbieter mit ihren legitimen geschäftlichen Interessen Einfluss auf die Einstufung nehmen.”

red

Immobilienwirtschaft: Ausbau von Wohnraum wird von Kommunen ausgebremst

Berlin – Die deutsche Immobilienwirtschaft wirft den Städten und Gemeinden vor, den zügigen Ausbau von Wohnraum auszubremsen. Der Präsident des Zentralen Immobilien Ausschusses (ZIA), Andreas Mattner, sagte der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (NOZ): “Der Anspruch von Kommunen, Grundrisse und andere Bauvorgaben mitzugestalten, hat sich trotz Krise nicht verändert.”

Darüber hinaus kritisiert er: “Wir müssen die Kommunen stärker in die Pflicht nehmen, flexibler zu werden.” Sein Verband schlägt vor, dass sich die Kommunen künftig selbst dazu verpflichten, in neuen Quartieren mindestens zu 30 Prozent seriell oder modular bauen zu lassen. Er verwies dabei auf Pläne der Bundesregierung, für einen Durchbruch der Baukonzepte sorgen zu wollen.

Im November 2023 legte das SPD-geführte Bauministerium mit dem Gesamtverband deutscher Wohnungsunternehmen (GdW) die neue Rahmenvereinbarung “Serielles und modulares Bauen 2.0” vor. Bereits im September waren zudem erstmals bundesweit anerkannte Typengenehmigungen verabschiedet worden. “Zwischen Bauministerin Klara Geywitz und mich passt kein Blatt Papier, was den Wunsch nach mehr seriellem und modularem Wohnungsbau angeht”, sagte Mattner der NOZ.

red

Politik Radar: Die Top-Themen nach den Feiertagen im Bundestag

Berlin – Politiker aus den Reihen der Ampel-Koalition haben sich nach der Sitzungswoche des Bundestages erleichtert über den Beschluss des sogenannten Selbstbestimmungsgesetzes gezeigt.

SPD-Fraktionsvize Sönke Rix sprach von einem “historischen Schritt in der Beseitigung staatlicher Diskriminierung”: “Das bisherige Transsexuellengesetz war ein Akt staatlichen Unrechts, der Zwangssterilisationen und Ehescheidungen als Voraussetzung für eine Änderung des amtlichen Namens und Geschlechtseintrags vorsah”, sagte er. “Wir als Koalition haben nun vereint das Gesetz abgeschafft und durch eine rechtsstaatliche Regelung ersetzt, ohne dass ein Gericht uns dazu hätte auffordern müssen.”

Die Grünen-Abgeordneten Stefan Schmidt und Tina Winklmann sehen eine Stärkung der Grundrechte durch das Gesetz: “Die eigene Selbstbestimmung ist eine zentrale Voraussetzung für ein Leben in Freiheit und Würde, wie es das Grundgesetz allen Menschen garantiert”, sagte sie. “Dieses Recht wurde trans- und intergeschlechtlichen sowie nicht-binären Menschen jahrzehntelang verweigert.”

Aus den Reihen der Opposition sieht Linken-Chefin Janine Wissler das Selbstbestimmungsgesetz als “großen Schritt nach vorne” für die betroffenen Menschen: “Die stigmatisierende und diskriminierende Behandlung von Transpersonen war für die Betroffenen schmerzhaft und traumatisierend”, sagte sie. “Das Selbstbestimmungsgesetz schafft Erleichterungen für eine der am stärksten diskriminierten Gruppen in der Gesellschaft.”

Martina Englhardt-Kopf (CSU) sprach im Gegensatz von einem “völlig verantwortungslosen” Gesetz, welches “alarmierende Mängel” beim Schutz von Kindern- und Jugendlichen habe: “Erst die schlecht gemachte Cannabis-Legalisierung und jetzt das ebenso mangelhafte Selbstbestimmungsrecht”, sagte sie. “Bei beiden Gesetzen sind viele Fragen offen und die Ampelregierung ist nicht in der Lage, diese zu beantworten.”

Auch mit Themen aus ihren Wahlkreisen beschäftigten sich die Abgeordneten nach Ostern wieder:

So beklagt der CDU-Abgeordnete Jan Metzler aus Worms die Schließung der Postfiliale in der Wormser Kaiser Passage: “Die räumliche Nähe ist für die meisten Menschen sehr wichtig”, so Metzler; “es geht letztlich um den Erhalt einer guten Infrastruktur”.

Martin Diedenhofen (SPD) aus Neuwied besuchte neulich das dortige Heilpädagogisch-Therapeutische Zentrum: “Die Stärke unserer Gesellschaft zeigt sich besonders im Umgang mit denjenigen, die unsere Unterstützung benötigen, jeder Mensch hat ein Recht auf Selbstbestimmung und Teilhabe”, sagte er.

Melanie Wegling aus Groß-Gerau und Markus Hümpfer aus Schweinfurt (beide SPD) laden zum diesjährigen Girls` Day am 25. April dazu ein, in ihren Wahlkreisbüros einen Blick hinter die Kulissen der politischen Arbeit zu werfen: “Noch immer sind Frauen im Bundestag und in den Länderparlamenten unterrepräsentiert; damit sich dies ändert, möchte ich Mädchen zur politischen Arbeit ermutigen”, sagte Wegling.

Zu einem Einblick in den Politikbetrieb lädt auch die CDU-Abgeordnete Kerstin Vieregge aus dem Kreis Lippe ein, wenn das Infomobil des Bundestags vom 11. bis 13. April auf dem Marktplatz in Lage Station macht: “Mit einem attraktiven Angebot macht das Infomobil Demokratie erfahrbar und auch Schulklassen sind eingeladen, dies zu nutzen”, sagte sie.

Peggy Schierenbeck (SPD) aus Niedersachsen ruft Landwirte dazu auf, Drohnen-Förderung zur Rehkitzrettung zu beantragen: “Rehkitze sind im dichten Gras meist mit bloßem Auge kaum erkennbar – so droht stets die Gefahr, die Jungtiere beim Mähen zu verletzen; das will die Landwirtschaft und die Jägerschaft verhindern und wir unterstützen sie”, sagte sie.

red