Rentner zahlen in 2024 rund 48 Milliarden Euro Steuern

Berlin – Rentner in Deutschland werden in diesem Jahr voraussichtlich rund 48,1 Milliarden Euro Steuern zahlen. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Frage des Linken-Bundestagsabgeordneten Matthias Birkwald hervor, über die der “Spiegel” berichtet.

Anfang Juli steigen die gesetzlichen Renten um 4,57 Prozent. Laut Finanzministerium führt dies im laufenden Jahr zu Steuermehreinnahmen in Höhe von rund 720 Millionen Euro. Für 2024 geht das Ministerium von rund 6,3 Millionen Steuerpflichtigen mit Renteneinkünften aus. Der weit überwiegende Teil von ihnen verfüge über weitere Einnahmen. In Deutschland gibt es gut 21 Millionen Rentner.

Linken-Politiker Birkwald beklagte, es werde zunehmend “über die Kosten der Rente und die hohen Bundeszuschüsse aus dem Steuertopf” geredet. “Aber niemand spricht darüber, dass durch jede Rentenerhöhung auch die Steuereinnahmen steigen.” Die für 2024 absehbaren Steuerzahlungen durch Rentner entsprächen fast der Hälfte der Bundeszuschüsse zur gesetzlichen Rentenversicherung.

Renten sind grundsätzlich einkommensteuerpflichtig. Zu welchem Anteil sie besteuert werden, hängt vom Rentenbeginn ab. Für Neurentner im laufenden Jahr sind es 83 Prozent. Der Anteil, auf den Steuern gezahlt werden müssen, wird in den nächsten Jahren weiter ansteigen, nach einer gerade erfolgten gesetzlichen Änderung allerdings langsamer als geplant. Nun gilt: Alle, die ab 2058 in Rente gehen, müssen diese komplett versteuern.

red

Fahrerloser BMW auf wilder Fahrt durch Remseck am Neckar

Remseck am Neckar – Ein fahrerloser BMW, der vor einer Wohnanschrift geparkt war, setzte sich gegen 8:00 Uhr morgens selbstständig in Bewegung und legte eine Strecke von fast 100 Metern zurück, während er Sachschäden in Höhe von rund 8.000 Euro verursachte, berichtet die Polizei.

Die Geschichte beginnt, als eine 46-jährige Frau ihren BMW vor ihrer Wohnanschrift parkte, um schnell etwas aus dem Haus zu holen. Dabei versäumte sie offenbar, das Fahrzeug ordnungsgemäß zu sichern. Was folgte, war ein ungewollter Abstieg des Fahrzeugs den abschüssigen Buchenweg hinunter.

Auf seinem Weg rammte der fahrerlose BMW zunächst einen am linken Fahrbahnrand geparkten Skoda und ein dahinter stehendes Wohnmobil. Doch das war erst der Anfang. Der BMW wurde dann nach rechts abgewiesen, über den Bordstein gelenkt und prallte schließlich gegen eine Gartenmauer. Doch selbst diese konnte den wild gewordenen Wagen nicht stoppen. Er setzte seinen Weg fort, rollte unaufhaltsam bergab, überquerte die Neckarremser Straße und kam erst zum Stillstand, nachdem er mit einer Straßenlaterne kollidierte. Die Wucht des Aufpralls war derart stark, dass die Laterne komplett aus dem Boden gerissen und in eine nahe Hecke geschleudert wurde. Schließlich kam der BMW im Grünstreifen vor der Hecke zum Stehen.

Glücklicherweise wurde bei diesem Vorfall niemand verletzt. Dennoch wurden gegen die Fahrerin Ermittlungen wegen des Verdachts des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr eingeleitet.

red

Keine Rückkehr zum FC Bayern: Julian Nagelsmann bleibt Bundestrainer bis zur WM 2026

Frankfurt am Main – Julian Nagelsmann bleibt auch über die Heim-Europameisterschaft im Sommer hinaus Trainer der deutschen Nationalmannschaft. Der Deutsche Fußball-Bund verständigte sich mit dem 36-Jährigen auf eine Verlängerung seines Vertrags bis zum Abschluss der Weltmeisterschaft 2026 in den USA, Kanada und Mexiko, wie der Verband am Freitag mitteilte.

“Das ist eine Entscheidung des Herzens”, ließ sich Nagelsmann zitieren. “Mit erfolgreichen, leidenschaftlichen Auftritten haben wir dabei die Chance, ein ganzes Land mitzureißen.” Bei den Siegen gegen Frankreich und die Niederlande im März habe ihn die Begeisterung der Fans “sehr berührt”, so Nagelsmann.

DFB-Präsident Bernd Neuendorf sprach derweil von einem “starken Signal”. “Denn er steht bei vielen großen Klubs in ganz Europa auf dem Wunschzettel. Aber die Nationalmannschaft ist für Julian Nagelsmann mehr als ein Job, sie ist ihm eine echte Herzensangelegenheit.” Mit der jetzt geschaffenen Planungssicherheit könnten sich alle “ganz auf ein erfolgreiches Abschneiden bei der Europameisterschaft konzentrieren”.

Zuletzt hatte es auch immer wieder Spekulationen um eine mögliche Rückkehr Nagelsmanns zum FC Bayern München gegeben. Der gebürtige Bayer hatte den Rekordmeister von 2021 bis März 2023 trainiert. Ein knappes halbes Jahr nach seiner Entlassung an der Säbener Straße wurde er dann Bundestrainer. Nach den Absagen von Xabi Alonso und Nagelsmann bleibt es weiter abzuwarten, wer künftig an der Seitenlinie der Münchener stehen wird.

red

Wieder mehr Platz für Sport und Bildung: Stadionhalle wird nach zwei Jahren als Flüchtlingsunterkunft zurückgebaut

Kornwestheim – Nach fast zwei Jahren als vorübergehende Unterkunft für Geflüchtete steht die Hanspeter-Sturm-Stadionhalle in Kornwestheim vor einer Rückkehr zu ihrem ursprünglichen Zweck. Die Stadt Kornwestheim verkündete am Donnerstag, dass aufgrund rückläufiger Zuweisungszahlen die Unterkunft in den kommenden Wochen zurückgebaut wird. Dadurch soll die Halle schnellstmöglich wieder den Vereinen und Schulen zur Verfügung stehen.

“Es war und ist beeindruckend zu sehen, wie die Kornwestheimerinnen und Kornwestheimer, insbesondere aber auch die Vereine und Schulen, zusammengerückt sind und ihre eigenen Interessen in den Hintergrund gestellt haben, um zu ermöglichen, dass den Geflüchteten ein sicherer Zufluchtsort zur Verfügung gestellt werden kann,” sagte Oberbürgermeister Nico Lauxmann.

Die Entscheidung zum Rückbau der Unterkunft wurde von zwei wesentlichen Faktoren beeinflusst: Zum einen wird voraussichtlich im Oktober eine Container-Wohnanlage im Moldengraben fertiggestellt sein, um die steigende Nachfrage nach Wohnraum für Geflüchtete zu decken. Zum anderen ist die Stadt durch die Erstaufnahmeeinrichtung (EA) in der Villeneuvestraße von der Zuteilung von Asylsuchenden im Rahmen der Anschlussunterbringung seit 2021 befreit.

“Sofern die Arbeiten in der Stadionhalle wie geplant erfolgen, kann dort bereits ab Ende Mai, spätestens Anfang Juni, wieder Sport getrieben werden,” teilt die Stadtverwaltung mit. “Damit ergibt sich wieder mehr Spielraum und Gewissheit für die unterschiedlichen Institutionen, die auf die Hallen in unserer Stadt angewiesen sind. Und dies wiederum kommt insbesondere den Kindern und Jugendlichen zugute. Darüber freuen wir uns sehr,” so Lauxmann.

red

Maßnahmen gegen Hitze: Landkreis Ludwigsburg entwickelt ersten Hitzeaktionsplan in Baden-Württemberg

Ludwigsburg – Steigende Temperaturen und Klimaextreme stellen eine wachsende Herausforderung auch für den Landkreis dar. Als erster Landkreis in Baden-Württemberg hat Ludwigsburg einen Hitzeaktionsplan (HAP) entwickelt, der verschiedene Maßnahmen zur Bewältigung von Hitzewellen und deren Auswirkungen umfasst. Dieser Plan, der in Zusammenarbeit mit Experten und Institutionen entstanden ist, soll nicht nur Bürgerinnen und Bürger, sondern auch Kommunen und Institutionen informieren und sensibilisieren.

Landrat Dietmar Allgaier betont die Bedeutung des HAP angesichts der zunehmenden Hitzerekorde und des spürbaren Klimawandels. Der Plan zielt darauf ab, besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen wie ältere Menschen und Kinder zu schützen und Maßnahmen zu ergreifen, um ihre Gesundheit zu erhalten.

Die Erstellung des HAP erfolgte in Zusammenarbeit mit verschiedenen Einrichtungen und Experten, darunter Ärzte, Pflegeeinrichtungen, Schulen und Apotheken. Dabei wurden elf Maßnahmenpläne entwickelt, die speziell auf die Bedürfnisse dieser Gruppen zugeschnitten sind.

Ein zentrales Element des HAP ist die Cool-Map, die Bürgerinnen und Bürgern an heißen Tagen kühle Orte im Landkreis zeigt. Diese interaktive Karte ermöglicht es den Menschen, sich über kühle Orte zu informieren und bietet auch Informationen über Trinkbrunnen und Refill-Stationen.

Darüber hinaus enthält der HAP eine Alarmierungskette, um Einrichtungen, die besonders gefährdete Personengruppen betreuen, über gesundheitsrelevante Hitzeperioden zu informieren. Es wurden auch konkrete Maßnahmenpläne für Schulen, Kitas und Pflegeeinrichtungen entwickelt, um die Sicherheit und das Wohlbefinden der dort Betreuten zu gewährleisten.

Die Stadt Ludwigsburg hofft, dass der HAP auch anderen Kommunen als Beispiel dient und sie dabei unterstützt, ähnliche Maßnahmen zum Schutz vor Hitze zu ergreifen. Auch für Bürgerinnen und Bürger gibt es Tipps zur Vorsicht vor Hitze, um gesund durch den Sommer zu kommen.

Der HAP des Landkreises Ludwigsburg steht unter folgendem Link zum Download zur Verfügung: Bitte hier klicken

red

Joints auf Volksfesten und in Bierzelten: Kassenärzte fordern Verbot

Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KV) fordert, dass NRW dem Beispiel Bayerns folgt und Cannabis auf Volksfesten wie Kirmes und Schützenfesten verbietet.

“Auf jeden Fall, gerade dort sollte der Jugendschutz natürlich nicht enden, sondern unbedingt Beachtung finden”, sagte KV-Chef Frank Bergmann der “Rheinischen Post”. Der Cannabiskonsum wirke sich oftmals negativ auf die Psyche und Persönlichkeitsentwicklung junger Erwachsener aus.

Schausteller wünschen sich ebenfalls klare Regeln. “Ich bin für ein Verbot von Cannabis auf Volksfesten. Niemand möchte in einem Festzelt sitzen, wo Joints geraucht und Unbeteiligte high werden”, sagte Oscar Bruch, einer der führenden Schausteller auf der Rheinkirmes, der Redaktion. Zwar ist das Kiffen in Gegenwart von Kindern schon jetzt verboten, aber: “Volksfeste gehen bis in die Nacht, wir wollen auch abends keine Kiffer auf der Kirmes”, so Bruch. “Es wird für die Ordnungskräfte zwar schwer werden, ein solches Verbot durchzusetzen, dennoch würde davon ein Signal ausgehen.”

In Bayern wird das Kiffen auf Volksfesten und in Biergärten komplett verboten, das hatte das Kabinett am Dienstag beschlossen. Die Landesregierung NRW prüft noch. Es werde “gegenwärtig landesseitig noch geprüft, inwieweit und gegebenenfalls welcher Zuständigkeits- und Umsetzungsregelungen es bedarf”, sagte der Sprecher von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) der Redaktion. “Die Ressorts der Landesregierung befinden sich hierzu im Austausch. Dessen ungeachtet werden die Ordnungsbehörden und die Polizei bis dahin die Verbote konsequent nach dem Gefahrenabwehrrecht durchsetzen.”

Der Deutsche Richterbund (DRB) beklagt derweil schwerwiegende Regelungslücken im Cannabis-Gesetz und fordert die Ampelkoalition zu Nachbesserungen auf. Das seit 1. April geltende Gesetz sorge im Kampf gegen “schwere Drogenkriminalität” für “erhebliche Rechtsunsicherheit”, sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Weil die Ermittlungsmöglichkeiten enger gefasst worden seien, könne “selbst der Handel mit Hunderten Kilo Cannabisprodukten unter Umständen nicht mehr bestraft werden”. Die Bundesregierung sei gut beraten, “sich notwendigen Korrekturen nicht zu verschließen und die Schwachstellen des Gesetzes im Lichte der Praxiserfahrungen alsbald zu beheben”. Schließlich sei das erklärte Ziel des Gesetzes, so Rebehn, “Drogenkriminalität einzudämmen, nicht Dealern das Geschäft zu erleichtern”.

Der Richterbund verwies auf ein Urteil des Landgerichts Mannheim, das einen Angeklagten vom Vorwurf der illegalen Einfuhr von 450 Kilogramm Marihuana freigesprochen habe, weil ein Rückgriff auf seine entschlüsselten Chat-Nachrichten nicht mehr zulässig gewesen sei. “Das Cannabis-Gesetz reißt Regelungslücken, vor denen viele Experten bereits im Gesetzgebungsverfahren eindringlich gewarnt haben”, kritisierte Rebehn. “Jetzt rächt es sich, dass die Ampel ihr Gesetz mit großer Eile im Hauruckverfahren durchgedrückt hat.”

Das Cannstatter Frühlingsfest öffnet vom 20. April bis zum 12. Mai seine Tore.

red

Bayer Leverkusen steht im Europa-League-Halbfinale

London – Bayer Leverkusen zieht ins Halbfinale der Europa League ein. Im Viertelfinal-Rückspiel haben sich West Ham und die Werkself mit 1:1 unentschieden getrennt. Nach Hin- und Rückrunde stand es insgesamt 3:1.

West Ham war das deutlich gefährlichere Team, während Leverkusen sich auf die Defensive konzentrierte und sich dabei einige Fehler leistete. Michail Antonio brachte die Londoner Mannschaft bereits in der 13. Minute in Führung. Erst in der zweiten Hälfte kam die Werkself besser ins Spiel. Jeremie Frimpong erzielte in der 89. Minute den Ausgleich.

Die weiteren Ergebnisse: AS Rom – AC Mailand 2:1; Atalanta – Liverpool FC 0:1. Damit stehen AS Rom und Atalanta ebenfalls am 2. und 9. Mai im Halbfinale. Die Partie Olympique Marseille – SL Benefica ging nach einem 1:0 nach 90 Minuten und einem Gleichstand nach Hin- und Rückrunde in die Verlängerung.

red

Keine Anklage gegen Ex-Landrat: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen zur Flutkatastrophe ein

Koblenz – Die Staatsanwaltschaft Koblenz wird den ehemaligen Landrat des Kreises Ahrweiler, Jürgen Pföhler (CDU), nach Abschluss der Ermittlungen zur Flutkatastrophe im Sommer 2021 nicht anklagen. Er werde am Nachmittag die Einstellung des Verfahrens bekannt geben und die Entscheidung ausführlich begründen, sagte der Leitende Oberstaatsanwalt Mario Mannweiler dem SWR.

Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor wegen des Anfangsverdachts auf fahrlässige Tötung und fahrlässige Körperverletzung durch Unterlassen im Amt ermittelt. Es ging um die Frage, ob Warnungen an die Bevölkerung zu spät und nicht ausreichend erfolgt sind.

Bei der Flutkatastrophe im Ahrtal waren im Sommer 2021 insgesamt 135 Menschen ums Leben gekommen.

red

Neuer Standort für Bio-Liebhaber: Laden zieht ins Schiller-Areal in Ludwigsburg

Ludwigsburg – Der Alnatura Super Natur Markt zieht innerhalb Ludwigsburgs um: Bestehende Kunden müssen sich darauf einstellen, dass der Markt nicht mehr in der Myliusstraße zu finden sein wird. Stattdessen öffnet der Markt am heutigen Donnerstag, dem 18. April, seine Tore im neuen Schiller-Areal in der Innenstadt von Ludwigsburg.

Mit dem Umzug erweitert sich die Verkaufsfläche des Biomarkts um etwa 300 Quadratmeter, was die Auswahl an Bio-Produkten für die Kunden erheblich vergrößert, gibt das Unternehmen an. Die zentrale Lage im Herzen von Ludwigsburg soll weiterhin eine bequeme Erreichbarkeit für die Kundschaft gewährleisten. Zudem stehen ausreichende Parkmöglichkeiten in der Tiefgarage unter dem Gebäude zur Verfügung.

Die Kreissparkasse Ludwigsburg ist Vermieter des neuen Standorts im Schiller-Areal. Parallel zur Neueröffnung startet Alnatura die Spendenaktion “Alnatura Stadtprojekte”, um lokale gemeinnützige Vereine wie das Projekt TAF der Johanniter und des Kreisdiakonieverbands sowie den Umweltverband NABU Ludwigsburg zu unterstützen.

red

Internationaler Ländervergleich: Deutsche arbeiten weniger als ihre internationalen Nachbarn

Köln – In Deutschland wird weniger gearbeitet als in anderen führenden Industrienationen. Das geht aus einer neuen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW Köln) hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) berichten.

Unter den OECD-Staaten haben die Forscher dafür erstmals die geleisteten Arbeitsstunden je Einwohner im Alter zwischen 15 und 64 Jahren verglichen. In der Auswertung landen die Deutschen mit 1.031 geleisteten Arbeitsstunden im Jahr 2022 lediglich im hinteren Mittelfeld. Nur Franzosen (1.030 Arbeitsstunden), Italiener (1.019), Belgier (996) und Türken (870) arbeiten noch weniger als die Bundesbürger. Der Durchschnittswert unter den verglichenen OECD-Ländern liegt bei 1.216 Arbeitsstunden je Einwohner im erwerbsfähigen Alter.

Besonders arbeitswütig sind der IW-Erhebung zufolge die Einwohner Neuseelands, die auf 1.393 Arbeitsstunden kommen. Danach folgen Tschechien (1.324), Australien (1.319), Polen (1.295) und die USA (1.291). Aber auch Niederländer (1.167), Briten (1.156) und Griechen (1.145) arbeiten mehr als die Deutschen.

Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) reagierte besorgt auf die neuen Zahlen. “Quer durch die Branchen suchen Betriebe dringend Fachkräfte. Eine Ursache ist, dass in Deutschland im europäischen Vergleich weniger Stunden pro Kopf gearbeitet werden”, sagte der stellvertretende DIHK-Hauptgeschäftsführer Achim Dercks den Funke-Zeitungen. Forderungen nach reduzierten Arbeitszeiten wies die DIHK zurück. Wichtig sei, alle Fachkräftepotenziale zu heben, insbesondere bei den Menschen, die selbst mehr arbeiten möchten. “Eine pauschale Debatte über reduzierte Arbeitszeiten geht daher in die falsche Richtung. Was im Einzelfall zur Lebenssituation passt, kann aus Sicht der Wirtschaft nicht insgesamt das Ziel sein”, so Dercks weiter. Gesamtwirtschaftlich brauche man stattdessen Anreize, das Arbeitszeitvolumen auszuweiten.

Bei der Berechnung der geleisteten Arbeitsstunden je Einwohner hat das IW Köln eigenen Angaben zufolge sowohl die Erwerbstätigenquote als auch die durchschnittliche Pro-Kopf-Arbeitszeit berücksichtigt. In Deutschland ist demnach zwar der Anteil von Arbeitnehmern an der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter mit 77 Prozent besonders hoch. Jedoch ist die Pro-Kopf-Arbeitszeit mit 1.341 Stunden niedriger als in allen anderen OECD-Staaten, heißt es in der Auswertung.

Studienautor Holger Schäfer sieht vor allem in der hohen Teilzeitquote in Deutschland einen Grund dafür. “Leider wird die kurze Arbeitszeit nicht durch die hohe Erwerbsbeteiligung kompensiert. Bezogen auf die Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter wird in Deutschland daher weniger als in den meisten anderen OECD-Ländern gearbeitet”, sagte Schäfer, Experte für Beschäftigung und Arbeitslosigkeit. Das IW Köln attestiert Deutschland daher auch eine “unterdurchschnittliche Ausschöpfung des Arbeitskräftepotenzials”. Studienautor Schäfer hält es somit auch für möglich, demografische Effekte wie die baldige Rente der Babyboomer-Jahrgänge zu kompensieren. “Würde in Deutschland gleich viel gearbeitet wie in Neuseeland, könnte das Arbeitsvolumen um rund 30 Prozent höher liegen”, heißt es in der Auswertung. Stellschrauben, um das zu erreichen, lägen eher bei einer längeren Arbeitszeit und weniger bei der ohnehin schon hohen Erwerbsbeteiligung.

red