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US-Gewerkschaft UAW: Mercedes verletzt Menschenrechte in Alabama

Detroit / Stuttgart – Der Chef der mächtigen US-Autogewerkschaft UAW, Shawn Fain, erhöht den Druck auf Mercedes. Er wirft dem deutschen Autohersteller vor, die Gründung einer Gewerkschaftsvertretung in dessen Werk im US-Staat Alabama zu behindern. Anfang April legte die UAW deshalb Beschwerde in Deutschland wegen Verstoßes gegen das seit Anfang 2023 geltende Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz ein.

Mit dem Vorgehen gegen Gewerkschaftsaktivisten in Alabama verletzte Mercedes deren Menschenrechte, sagte Fain dem Wirtschaftsmagazin “Capital”. Er frage sich, wie es sein könne, “dass sich Mercedes in Deutschland in einer bestimmten Weise verhält und in Amerika völlig anders.” Man werde alle Möglichkeiten nutzen, die man habe. “Genauso wie die Unternehmen das machen”, so Fain. “Wir stehen an einem entscheidenden Moment unserer Generation, um für die Arbeiterklasse in Amerika Sicherheit zu erringen.”

Die UAW will den bisher weitgehend gewerkschaftsfreien Südstaaten der USA erobern. Das hat die Gewerkschaft drei Jahrzehnte lang vergeblich versucht. Nun sieht Fain die Chance zum Durchbruch. Einen ersten Erfolg konnte er bereits verbuchen: In einem sechswöchigen Streik rang er den “Big Three” der US-Autobauer – GM, Ford, Stellantis – im vergangenen Jahr Zugeständnisse ab, die Beobachter für unmöglich gehalten hatten: eine 25-prozentige Lohnerhöhung, die Rückkehr zum Inflationsausgleich und das Recht zu Streiks bei geplanten Betriebsschließungen.

Der UAW-Chef wirft Mercedes und auch dem Wettbewerber Volkswagen vor, aktiv gegen die Gründung einer Arbeitnehmervertretung vorzugehen. Zu diesem sogenannten “union busting” gehören laut Experten Maßregelungen der Gewerkschaftsaktivisten und zwangsweise Betriebsversammlungen, in denen Manager Druck machen und Zweifel säen. So wurden auch die Aussagen des US-Chefs von Mercedes, Michael Göbel, bei einer Veranstaltung im Februar interpretiert.

Arbeiter sollten “keine Beiträge zahlen müssen, die Millionen Dollar jährlich für eine Organisation schaffen, bei der es keine Transparenz über die Verwendung des Geldes gibt”, wurde Göbel zitiert. Ein Sprecher des Unternehmens erklärte dazu, Mercedes teile “Fakten und Meinungen”, um seinen Mitarbeitern eine fundierte Entscheidung zu ermöglichen.

red

Hoffnung für das Klinikum Ludwigsburg: Fördermittel für dringend benötigte Sanierungen bewilligt

Von Ayhan Güneş

Ludwigsburg – Die finanzielle Situation der Krankenhäuser in Deutschland spitzt sich zu, und viele Kliniken stehen derzeit vor erheblichen wirtschaftlichen Herausforderungen. Das Klinikum Ludwigsburg bildet hier keine Ausnahme. Mit einer jährlichen Versorgung von rund 34.000 stationären und etwa 136.000 ambulanten Patienten sowie einem Mitarbeiterstab von rund 3.200 Beschäftigten spielt das Klinikum jedoch eine unverzichtbare Rolle in der medizinischen Versorgung des Landkreises.

Die angespannte Haushaltslage des Bundes erschwert die Situation zusätzlich, indem Mittel zur Unterstützung der Strukturveränderungen knapp sind. Hinzu kommt eine Preisspirale, die sich unaufhörlich weiterdreht, und das Thema Fachkräftemangel, das mit überdurchschnittlich hohen, krankheitsbedingten Personalausfällen einhergeht und zu Leistungs- und Erlöseinbußen führt.

Das Klinikum Ludwigsburg hat Kosten in Höhe von 19,7 Millionen Euro angemeldet, die nun von Experten geprüft werden. Diese Mittel sollen dringend notwendige Stationssanierungen und den Ausbau eines hochmodernen Herzkatheterlabors ermöglichen. Diese Investitionen sind von entscheidender Bedeutung, um die medizinische Versorgung aufrechtzuerhalten und die Infrastruktur des Klinikums zu verbessern.

Angesichts dieser Herausforderungen ist die Nachricht über die Förderung des Ludwigsburger Klinikums aus dem diesjährigen Krankenhausbauprogramm ein Hoffnungsschimmer in schwierigen Zeiten. Die Landtagsabgeordnete Silke Gericke (Grüne) betonte die Bedeutung leistungsstarker und moderner Krankenhäuser für die Gesundheitsversorgung und begrüßte die Zusage von Fördermitteln als ein starkes Signal für Ludwigsburg und die medizinische Versorgung.

“Die Krankenhäuser sind das Rückgrat unseres Gesundheitssystems. Es ist unsere Aufgabe, sie fit für die Zukunft zu machen”, sagte Gericke. “Mit dem Jahreskrankenhausbauprogramm fördern wir gezielt sinnvolle Bauvorhaben, stärken damit unser Gesundheitssystem und sichern wohnortnahe medizinische Versorgung in ganz Baden-Württemberg.”

Die Förderung des Ludwigsburger Klinikums ist Teil des Jahreskrankenhausbauprogramms 2024, das landesweit Fördermittel in Höhe von 248 Millionen Euro für insgesamt zwölf Baumaßnahmen und drei Planungsraten vorsieht. Dies gab das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration am Dienstag, den 9. April, bekannt. Ziel ist es, die Gesundheitsversorgung in der Region zukunftssicher aufzustellen.

Im Doppelhaushalt 2023/24 stellt das Land insgesamt 910 Millionen Euro für die Krankenhäuser im Land bereit.

red

Bewaffneter Überfall in Kirchheim am Neckar: Tankstellenraub endet mit Festnahme

Kreis Ludwigsburg – Am vergangenen Donnerstagabend (04. April 2024) ereignete sich in Kirchheim am Neckar ein bewaffneter Überfall auf eine Tankstelle in der Ernst-Ackermann-Straße. Ein 32-jähriger Mann soll den Verkaufsraum betreten haben, wo er die 22-jährige Kassiererin bedrohte und zur Herausgabe von Guthabenkarten aufforderte. Um seinen Forderungen Nachdruck zu verleihen, zerstörte er Einrichtungsgegenstände der Tankstelle, teilt die Staatsanwaltschaft Heilbronn und das Polizeipräsidium Ludwigsburg mit.

Nach den polizeilichen Ermittlungen erbeutete der Tatverdächtige Guthabenkarten im Wert von mehreren hundert Euro und konnte zunächst unerkannt flüchten. Im Zuge der Fahndung erhärtete sich der Verdacht gegen einen 32-jährigen Mann. Bei seiner vorläufigen Festnahme an seiner Wohnanschrift bedrohte der Tatverdächtige die Einsatzkräfte mit einem Messer.

Die Polizei konnte den Mann schließlich kontrollieren und festnehmen, indem sie ihm unter Androhung des Schusswaffengebrauchs gegenübertrat. Bei einer anschließenden Wohnungsdurchsuchung wurde das mutmaßliche Diebesgut aufgefunden.

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wurde der 32-jährige Tatverdächtige einem Haftrichter vorgeführt. Dieser erließ aufgrund des dringenden Tatverdachts der räuberischen Erpressung einen Haftbefehl und wies den Mann in eine Justizvollzugsanstalt ein.

Die Ermittlungen zu diesem Vorfall dauern an. Zeugen werden gebeten, sich bei der Polizei zu melden.

red

Verwendete Quelle: Staatsanwaltschaft Heilbronn / Polizeipräsidium Ludwigsburg

Faeser drängt auf Zustimmung des EU-Parlaments zur Asylreform

Berlin – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat an das Europäische Parlament appelliert, am Mittwoch die Neuregelung der europäischen Asylpolitik anzunehmen. “Es ist von größter Bedeutung, dass das Europäische Parlament dem neuen Gemeinsamen Europäischen Asylsystem zustimmt”, sagte Faeser dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Mittwochausgaben). “Europa muss hier seine Handlungsfähigkeit zeigen. Niemand darf dieses Thema den Rechtspopulisten überlassen, die Menschen in Not für ihre Stimmungsmache missbrauchen.”

Es sei ein großer Erfolg gewesen, dass sich die EU-Mitgliedsstaaten nach jahrelangen harten Verhandlungen auf ein umfassendes Paket geeinigt hätten, so die SPD-Politikerin. “Die Entscheidung des Europäischen Parlaments ist nun der letzte wichtige Schritt.”

Für Europa stehe dabei viel auf dem Spiel. “Es geht um eine der größten Errungenschaften für die Menschen und die Wirtschaft in Europa: Offene Grenzen im Inneren kann es nur geben mit einem starken Schutz der EU-Außengrenzen”, sagte Faeser. “Diesen Schutz und geordnete Asylverfahren erreichen wir mit den neuen Regelungen.” Als Übergangsmaßnahme müssten Grenzen national kontrolliert werden, um Schleuser zu stoppen und irreguläre Migration zu begrenzen.

Die Bundesinnenministerin bezeichnete die Neuregelung als zentrale Reform. “Das Gemeinsame Europäische Asylsystem ist der Schlüssel zur Steuerung der Migration und zur dauerhaften Entlastung unserer Kommunen. Jeder muss künftig an den EU-Außengrenzen strikt kontrolliert und registriert werden. Wer nur geringe Aussicht auf Schutz in der EU hat, wird ein rechtsstaatliches Asylverfahren an den Außengrenzen durchlaufen und im Fall einer Ablehnung von dort zurückkehren müssen”, sagte Faeser. “Nur so können wir weiterhin die Menschen schützen, deren Leben von Krieg und Terror bedroht ist.”

red

Ukrainischer Präsident lädt Trump ein und kritisiert seinen Friedensplan als “sehr primitiv”

Charkiw – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den republikanischen Präsidentschaftskandidaten und ehemaligen US-Präsidenten, Donald Trump, zu einem Besuch in die Ukraine eingeladen. “Wir haben ihn öffentlich und auch nicht-öffentlich in die Ukraine eingeladen”, sagte Selenskyj am Dienstag der “Bild” und anderen Axel-Springer-Medien. Der ehemalige US-Präsident solle mit eigenen Augen die Situation sehen und bestimmte Schlüsse ziehen. Trump habe geantwortet, “dass er will, aber dass er nicht weiß, wann er das tun kann”. Selenskyj sagte, er hoffe, dass dies bald der Fall sein werde.

Scharf kritisierte Selenskyj einen angeblichen “Friedensplan” Trumps für die Ukraine, über den die “Washington Post” berichtet hatte. Demzufolge soll die Ukraine Teile ihres Ostens sowie die Krim an Russland abtreten im Gegenzug für einen Waffenstillstand. “Wenn der Deal darin besteht, dass wir einfach unsere Territorien abgeben und wenn das die Idee ist, dann ist die Idee sehr primitiv”, so Selenskyj. Wenn Trump tatsächlich einen eigenen Ansatz habe, um den Krieg schnell zu beenden, dann würde er sich das gerne anhören. “Wir brauchen keine fantastische Idee, sondern eine reale. Es geht hier um Menschenleben, wir können keine Witze machen und keine Risiken eingehen.”

Der Präsident machte klar, dass die große Hoffnung der Ukrainer weiterhin auf den im US-Repräsentantenhaus blockierten milliardenschwerem Hilfspaket der Amerikaner ruht. Nur mit modernen Waffen könne die Ukraine Putins Armee schlagen. Russland habe mehr Menschen und mehr Waffen. “Aber die modernen Waffensysteme hat der vereinigte Westen.” Selenskyj erklärte, dass sein Land eine Gegenoffensive plane. Doch auch dafür braucht es Waffen nicht zuletzt aus den USA.

red

Microsoft verzeichnet Rekord-Kundenzuwachs dank Künstlicher Intelligenz

Redmond – Microsoft kann aufgrund seiner Investitionen in Künstliche Intelligenz (KI) einen Rekord-Kundenzuwachs verzeichnen. Das teilte der Konzern dem “Handelsblatt” (Mittwochausgabe) mit. In den USA setzten demnach 85 Prozent der Konzerne im Fortune-100-Index auf Microsofts KI-Angebote. Weltweit seien es über 53.000 Organisationen.

“Fast alle großen Unternehmen testen generative KI. Wir haben noch nie eine so schnelle Akzeptanz einer neuen Plattform erlebt”, sagte Microsoft-Organisationsvorstand Luca Callegari dem “Handelsblatt” (Mittwochausgabe). Mehr als die Hälfte der 40 Dax-Unternehmen nutze die KI-Angebote des Konzerns. Hinzu komme “eine steigende Nachfrage aus dem deutschen Mittelstand”.

Microsoft hat die Zahl der über seine Cloud Azure angebotenen KI-Modelle und Modellvarianten innerhalb von sechs Monaten um das Siebenfache gesteigert. Kunden können inzwischen auf mehr als 1.600 KI-Modelle zugreifen. Zum Vergleich: Konkurrent Google bietet seinen Kunden gut 130 KI-Modelle an, bei Amazon sind es 23.

Aufseher zeigten sich alarmiert. “Wir beobachten die KI-Partnerschaften genau”, sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Eine Sprecherin erklärt auf Anfrage, die EU verfolge Microsofts KI-Initiative “sehr genau”. Marktdynamiken dürften nicht unangemessen verzerrt werden. “Wir klären nun ab, ob die Investition von Microsoft in OpenAI nach der EU-Fusionskontrollverordnung überprüft werden kann.” Rechtlich könnte die EU Microsofts Pläne im KI-Sektor ausbremsen und etwa zur Rückabwicklung vergangener Transaktionen auffordern.

red

Offener Brief an Scholz und Baerbock: 120 Sozialwissenschaftler fordern Ende der bedingungslosen Israel-Unterstützung

Berlin – Mehr als 120 Sozialwissenschaftler fordern in einem offenen Brief an die Bundesregierung einen Wechsel in der deutschen Israel-Politik. Die Strategie einer bedingungslosen Unterstützung Israels sei gescheitert, heißt es in dem Papier, über das der “Stern” berichtet. “Es ist allerhöchste Zeit, dass sich die Bundesregierung vehement für die universelle Anwendung des Völkerrechts und den Schutz der Menschenrechte einsetzt, auch wenn dies bedeuten sollte, das Verhalten der aktuellen israelischen Regierung zu verurteilen und zu sanktionieren.”

Christine Binzel, Professorin für Volkswirtschaft an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und eine der Initiatorinnen des Manifests, sagte dem Magazin mit Blick auf die Israel-Politik, es laufe “gehörig was schief”. Ausdrücklich halten die Autoren in ihrem Text Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) vor, zwar die Einhaltung des Völkerrechts einzufordern, Verstöße aber nicht zu benennen. Auf die Frage nach ihrer Motivation, gemeinsam mit zwei Kollegen vom Wissenschaftszentrum Berlin den Aufruf zu verfassen, sagte Binzel: “Verzweiflung ist der Antrieb.”

Das Manifest soll in den kommenden Tagen an die Bundesregierung übergeben werden. Die Unterzeichner kritisieren die Bundesregierung in mehreren Punkten. So mache sich Deutschland mindestens zum Zeugen von Kriegsverbrechen. Die Lage in Gaza sei katastrophal, heißt es in dem Papier. Die Bundesregierung scheine jedoch “nicht anzuerkennen, dass diese Katastrophe ein von Menschen verursachtes Ereignis ist, und kein unvermeidbares oder unvorhersehbares Ereignis”, schreiben die Verfasser. “Israel hat das Grauen in Gaza einkalkuliert.”

Ein anderer Vorwurf lautet, die Bundesregierung schwäche entgegen ihrer erklärten Politik die internationalen Institutionen. Als ein Beispiel nennt das Manifest die Erklärung Deutschlands zur Klage Südafrikas gegen Israel vor dem Internationalen Strafgerichtshof wegen Völkermord. So habe die Bundesregierung bereits vor der Vorlage von Beweisen durch den Kläger erklärt, die Vorwürfe seien nichtig. “Die Frage für Deutschland lautet: Welchen Preis ist es bereit, den internationalen Institutionen aufzuerlegen, die es in der Vergangenheit so sehr unterstützt hat, um Israel vor Kritik zu schützen?”, schreiben die Wissenschaftler.

red

Eier-Attacken in Ludwigsburg: Fahrzeuge im Visier von Jugendlichen

Ludwigsburg –  Ein ungewöhnlicher Vorfall sorgte am Sonntagnachmittag in der Eduard-Spranger-Straße in Ludwigsburg für Aufsehen, als mehrere unbekannte Jugendliche vorbeifahrende Autos mit Eiern bewarfen. Dabei wurde der Lack eines VW beschädigt, was zu einem geschätzten Sachschaden von rund hundert Euro führte. Bereits am Abend zuvor hatte es ähnliche Vorfälle gegeben, allerdings ohne direkte Folgen für die Fahrzeuge.

Die Polizei Ludwigsburg ist nun auf der Suche nach Zeugen, die sachdienliche Hinweise zu den Tätern geben können Telefonnummer 07141 22150-0 oder per E-Mail an ludwigsburg.prev@polizei.bwl.de

red

Verwendete Quellen: Polizeipräsidium Ludwigsburg

In diesen Bundesländern werden Steuererklärungen am schnellsten bearbeitet

Berlin – Berlins Finanzämter haben 2023 Steuererklärungen am schnellsten bearbeitet, in Niedersachsen und Baden-Württemberg mussten die Steuerzahler am längsten auf ihren Bescheid warten. Das ist das Ergebnis einer Erhebung vom Bund der Steuerzahler, über die das Nachrichtenportal T-Online berichtet.

Demnach betrug die Bearbeitungszeit für Steuererklärung mit dem Veranlagungsjahr 2022 in Berlin durchschnittlich 39 Tage. Am zweitschnellsten waren die Steuerbeamten in Hamburg (41,8 Tage), gefolgt von jenen in Thüringen (43,2 Tage). In Baden-Württemberg und Niedersachsen dauerte es im Schnitt 54 Tage, bis die Steuererklärung bearbeitet war, unwesentlich schneller war Bremen mit 53,8 Tagen Bearbeitungszeit.

Im Ländervergleich hat sich die Hansestadt dabei am stärksten gegenüber dem Vorjahr gesteigert, insgesamt verkürzte sich der Bearbeitungszeitraum in Bremen um 8,2 Tage. Deutlich langsamer wurden derweil die Finanzbeamten in Sachsen (+6 Tage) und in Niedersachsen (+4 Tage). Das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen gab wie auch in den Vorjahren keine exakten Werte an, sondern sprach laut Steuerzahlerbund lediglich von einer Zeitspanne zwischen “zwei Wochen und sechs Monaten”.

Der Bund der Steuerzahler fragt für seine Erhebung jedes Jahr die durchschnittlichen Bearbeitungszeiten bei den Bundesländern ab. Berücksichtigt im aktuellen Ranking sind dabei sämtliche Steuererklärungen für das Veranlagungsjahr 2022, die bis zum 31. Dezember 2023 eingereicht wurden.

red

Champions-League-Viertelfinale: FC Bayern verspielt Sieg

London – Im Viertelfinale der Champions League haben sich am Dienstagabend der FC Arsenal und der FC Bayern im Hinspiel 2:2 unentschieden getrennt.

Bukayo Saka brachte Arsenal bereits in der 12. Minute in Führung. Doch obwohl die Mannschaft einen höheren Ballbesitz und deutlich mehr Torschüsse zu verzeichnen hatte, konnten die Bayern die Partie vorübergehend drehen: Serge Gnabry glich in der 18. Minute aus, bevor Harry Kane in der 32. Minute einer Elfmeter verwandelte. Leandro Trossard erzielte für Arsenal in der 76. Minute den Ausgleich.

Im parallel laufenden Viertelfinal-Hinspiel trennten sich Real Madrid und Man City 3:3 unentschieden. Die Rückrunden sind für den 17. April angesetzt.

red

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