Unbekannter mutmaßlich in obszöner Weise aufgetreten

Am vergangenen Dienstag wurde gegen 08.40 Uhr in der Römerstraße in Leonberg-Eltingen ein Mann beobachtet, der dort möglicherweise in obszöner Weise aufgetreten war. Nach derzeitigen Erkenntnissen hatte sich der Mann im Bereich der Römergalerie / Gymnasium aufgehalten und den Reißverschluss seiner Hose geöffnet. Anschließend soll er eventuell sexuelle Handlungen an sich vorgenommen und sich dann in Richtung der Stohrerstraße entfernt haben. Sofort eingeleitete Fahndungsmaßnahmen verliefen ohne Ergebnis. Der unbekannte Mann soll etwa 50 Jahre alt und circa 180 cm groß sein. Er hat helle Haare, trug eine Brille und war mit einer blauen Jacke bekleidet

Das Polizeirevier Leonberg, Tel. 07152 605-0, sucht Zeugen.

Nicht angeschnallter PKW-Insasse reagiert aggressiv

Bei einer Verkehrskontrolle im Römerhügelweg in Ludwigsburg bekamen es Beamte des Polizeireviers Ludwigsburg am Sonntag gegen 05.45 Uhr mit zwei aggressiven Insassen eines BMW zu tun. Der Wagen, der mit vier Personen im Alter von 25 bis 28 Jahren besetzt war, sollte einer Kontrolle unterzogen werden, da die beiden Mitfahrer auf der Rückbank nicht angeschnallt waren. Die beiden Männer reagierten sogleich aufgebracht und gaben an, dass sie der Meinung waren, dass sich nur Fahrer und Beifahrer angurten müssten. Den beiden Mitfahrern wurde nun mitgeteilt, dass sie während der weiteren Sachbearbeitung im Wagen verbleiben sollten. Der 28-Jährige, der hinter dem Fahrer saß, regte sich im weiteren Verlauf sehr auf und verließ das Fahrzeug entgegen der Anordnungen der Beamten. Darüber hinaus stand er nun mitten auf der Straße, als ein weiteres Fahrzeug passieren wollte. Trotz der Aufforderung durch einen Polizisten zur Seite zu gehen und den PKW durchfahren zu lassen, blieb der 28-Jährige stehen und blockierte die Weiterfahrt des Unbeteiligten. Der Polizist griff ihm auf die Schulter und versuchte ihn dazu zu bringen, sich wegzubewegen. Doch der Mann wehrte sich dagegen und schlug die Hand des Beamten weg. Dieser drückte ihn nun mit beiden Armen zur Seite, worauf der 28-Jährige gegen den BMW stieß und schließlich auf den Asphalt stürzte. Sofort stand er jedoch wieder auf und ging in aggressiver Weise auf den Polizisten zu. Gemeinsam mit einem weiteren hinzueilenden Beamten brachte der Polizist den 28-Jährigen schließlich zu Boden. Doch der Mann wehrte sich weiterhin, so dass er erst mit der Unterstützung weiterer Beamter unter Kontrolle gebracht werden konnte. Hierauf legten ihm die Polizeibeamten Handschließen an. Anschließen wurde er in einen Streifenwagen gesetzt, wo er schließlich anfing um sich zu treten, so dass erneut zwei Polizisten eingreifen mussten. Die beiden Beamten erlitten hierbei leichte Verletzungen. Der 25-jährige Fahrer kündigte anschließend lautstark an, dass er die Maßnahmen gefilmt habe. Im weiteren Verlauf gab der 25-Jährige sein Handy nicht freiwillig zur Überprüfung heraus, so dass die Beamten es ihm mit Gewalt abnehmen mussten, um Einsicht nehmen zu können. Anschließend gaben sie ihm das Handy, auf dem sich keine dementsprechenden Aufzeichnungen fanden, wieder zurück. Der 28-Jährige musste sich indes einer Blutentnahme unterziehen. Er wird mit einer Anzeige wegen tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte rechnen müssen

Meldungen aus dem Kreis

Kornwestheim: Gefährliche Körperverletzung – Zeugen gesucht

Wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt die Polizei gegen mehrere noch unbekannte Täter, die am Sonntag gegen 22.00 Uhr in der Lange Straße in Kornwestheim einen Autofahrer angegriffen haben sollen. Das 22-jährige Opfer hatte auf Höhe einer Gaststätte seinen BMW in einer Haltebucht geparkt. Als er auf dem Fahrersitz saß, soll sich plötzlich eine unbekannte Anzahl maskierter Personen dem Fahrzeug genähert und die Beifahrerscheibe eingeschlagen haben. Anschließend sprühten sie dem jungen Mann mutmaßlich Pfefferspray ins Gesicht und haben ihn mit Schlägen malträtiert. Hier soll unter anderem auch ein Schlagstock zum Einsatz gekommen sein. Anschließend machten sich die Angreifer aus dem Staub. Das Opfer begab sich nach der Attacke zum Polizeirevier Kornwestheim und setzte die Beamten über den Vorfall in Kenntnis. Eine Streifenwagenbesatzung überprüfte die Tatörtlichkeit, konnte eine Personengruppe allerdings nicht mehr antreffen. Der 22-Jährige wurde durch den Angriff verletzt und musste vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht werden. Zeugen, die den Vorfall beobachtet haben oder Hinweise zu den unbekannten Tätern geben können, werden gebeten, sich mit dem Polizeirevier Kornwestheim, Tel. 07154 1313-0, in Verbindung zu setzen.

Gerlingen: 19-Jähriger auf frischer Tat ertappt

Nach dem Hinweis einer aufmerksamen Zeugin hat die Polizei am Sonntagmorgen einen 19-Jährigen vorläufig festgenommen. Gegen 05:30 Uhr hat die Zeugin in der Laichlestraße in Gerlingen beobachtet, dass der Heranwachsende bei sämtlichen geparkten Autos überprüft hat, ob die Türen verschlossen sind. Anschließend soll er den Kofferraum eines mutmaßlich nicht verschlossenen SUV geöffnet und sich in einen ebenfalls unverschlossenen BMW gesetzt und diesen durchsucht haben. Nachdem er den Wagen verlassen hatte, setzte er seinen Weg in den Margaretenweg fort. Auch hier soll er die Schließverhältnisse an diversen Fahrzeugen geprüft haben. Hinzugerufene Polizeibeamte trafen den Tatverdächtigen letztendlich in der nahegelegenen Blumenstraße an. Dort saß er bei eingeschalteter Innenraumbeleuchtung in einem VW, der augenscheinlich ebenfalls nicht verschlossen war. Der 19-Jährige wurde daraufhin vorläufig festgenommen und zum Polizeirevier Ditzingen gebracht. Er führte mehrere verschiedene fahrzeugtypische Gegenstände mit sich, die beschlagnahmt wurden. Die Eigentumsverhältnisse müssen allerdings noch geklärt werden. Ob die Gegenstände, worunter sich unter anderem Ausweisdokumente, ein Navigationssystem und ein Ladegerät befanden, aus den jeweiligen Fahrzeugen stammen, bedarf weiterer Ermittlungen. Der 19-jährige Tatverdächtige, der während der Tatzeit mutmaßlich alkoholisiert war, wurde nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder auf freien Fuß gesetzt. Wenn sich der Verdacht gegen ihn erhärtet, muss er mit einer Anzeige wegen Diebstahls rechnen.

Korntal-Münchingen: Wartehäuschen auf Bahnsteig beschädigt – Polizei sucht Zeugen

Am Sonntagabend hat ein Zeuge gegen 18.25 Uhr ein lautes Geräusch wahrgenommen und bei der anschließenden Nachschau festgestellt, dass in der Keplerstraße in Münchingen auf dem Bahnsteig ein Wartehäuschen beschädigt wurde. Alarmierte Polizeibeamte suchten daraufhin den Bahnhof auf. Die Polizisten stellten fest, dass eine Scheibe des Wartehäuschens augenscheinlich mit mehreren Steinen eingeworfen wurde. Hierdurch entstand ein Sachschaden von rund 1.000 Euro. Während der Anzeigenaufnahme kamen ein 13-jähriges Kind und zwei Jugendliche im Alter von 15 sowie 16 Jahren auf den Bahnsteig und schauten sich unmittelbar neben den Polizisten den Fahrplan an. Als die Buben sich dann einige Meter von der Örtlichkeit entfernt hatten, wurden die eingesetzten Beamten von einem bislang unbekannten Zeugen angesprochen. Der etwa 30 Jahre alte Mann, der im Beisein eines etwa fünfjährigen Jungen war, teilte den Einsatzkräften mit, dass es sich bei der betreffenden Personengruppe um die Täter handeln soll. Aufgrund dieser Aussage wurde das Trio in unmittelbarer Nähe kontrolliert. Nachdem die Personendaten erhoben und die Tatverdächtigen auf freien Fuß entlassen worden sind, kehrten die Polizisten an die Tatörtlichkeit zurück. Der Zeuge und das Kind befanden sich allerdings nicht mehr vor Ort. Der unbekannte Mann und eventuell weitere Zeugen, die die Sachbeschädigung beobachtet haben, werden gebeten, sich beim Polizeirevier Ditzingen unter der Tel. 07156 4352-0 zu melden.

Marbach am Neckar: Opel demoliert

Am vergangenen Freitag zwischen 08:50 und 16:15 Uhr hat ein unbekannter Täter in der Bangertstraße einen dort geparkten Opel Astra demoliert. Mit einem unbekannten Gegenstand beschädigte er die Windschutzscheibe und schlug mehrere Dellen in die Motorhaube sowie den linken Kotflügel. Der dabei angerichtete Sachschaden beläuft sich auf etwa 1.200 Euro. Sachdienliche Hinweise nimmt das Polizeirevier Marbach am Neckar, Tel. 07144/900-0, entgegen.

Möglingen: Baustelleneinbruch

In einer Tiefgarage in der Hohenstaufenstraße haben Unbekannte vermutlich über das vergangene Wochenende eine Baustellentür aufgehebelt und auch einem dahinter befindlichen Lagerraum mehrere Bohrmaschinen, Kabeltrommeln, zwei Werkzeugkoffer und eine Schlitzfräse im Gesamtwert von etwa 4.000 Euro entwendet. Personen, die verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben oder Hinweise zum Verbleib des Diebesgutes geben können, werden gebeten, sich beim Polizeiposten Möglingen, Tel. 07141/481291, zu melden.

 

Geschlagen und beraubt in Bahnhofsunterführung

Drei bislang unbekannte Täter haben am Samstagabend gegen 19:30 Uhr einen 19-Jährigen und seinen 18-jährigen Begleiter in der Unterführung des Marbacher Bahnhofs angesprochen und unvermittelt auf sie eingeschlagen. Während der Auseinandersetzung gesellten sich zwei weitere Täter zu der Dreiergruppe und schlugen ebenfalls auf die Opfer ein. Die Unbekannten raubten eine LBL Bluetooth-Musikbox und flüchteten unerkannt. Polizeiliche Fahndungsmaßnahmen führten im Verlauf des Abends nicht zum Erfolg. Einer der Täter trug eine auffällige, schwarz-weiß karierte Winterjacke. Personen, die den Vorfall beobachtet haben oder Hinweise zur Identität der Unbekannten geben können, werden gebeten, sich bei der Kriminalpolizei Ludwigsburg, Tel. 07141/18-9, zu melden.

Vollsperrung: Straßenbauer sanieren Fahrbahn der K 1698 zwischen K 1697 und Neuer Bahnhofstraße

VAIHINGEN / ENZ. Voll gesperrt werden muss ab kommenden Montag, 14. Oktober, die K 1698 auf Höhe des Vaihinger Bahnhofs, weil die Straßenbauer des Landratsamts die Fahrbahn grundlegend sanieren. Dabei werden die vorhandenen Asphaltschichten ausgebaut sowie Trag-, Binder- und Deckschicht neu eingebaut.

Die Bauarbeiten werden voraussichtlich in vier Wochen abgeschlossen sein. Die Gesamtkosten der Arbeiten belaufen sich auf rund 420.000 Euro.
Die örtliche Umleitung führt über den Kreisverkehr L 1125 / K 1697 und ist ausgeschildert. Der P+R-Parkplatz an der Bahnunterführung ist während der Bauzeit nicht anfahrbar. Parkplätze stehen im neu errichteten Parkhaus am Busbahnhof zur Verfügung.

Verkehrsbericht Ludwigsburg: Welche Strassen diese Wochen gesperrt sind

Verkehrsbericht gültig ab Montag, 14. Oktober 2019

Bärenwiese
Am Samstag, 19. Oktober, ist von 13 bis 23 Uhr die Parkfläche Ost gesperrt.

Danziger Straße
Es besteht eine Vollsperrung zwischen der Friedrichstraße und der Hindenburgstraße bis voraussichtlich Ende Oktober. Der Anliegerverkehr ist frei.

Heilbadweg
Es besteht eine Vollsperrung zwischen dem Heilbad und der Uferstraße bis circa Ende Dezember. Der Fahrradverkehr wird über die Marbacher Straße umgeleitet.

Kallenberg´sches Areal
Die Leonberger Straße ist zwischen der Solitudestraße und dem Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) gesperrt. Die Solitudestraße ist halbseitig gesperrt – die Verkehrsführung erfolgt stadteinwärts zwischen der Friedrichstraße und der Leonberger Straße.

Köhlstraße
Es besteht eine Vollsperrung zwischen Solitudeallee und Lerchenholz bis voraussichtlich Ende Oktober. Der Anliegerverkehr ist frei.

Königinallee
Es besteht eine halbseitige Sperrung im Bereich der Bushaltestelle „Karlshöhe“.

Lortzingstraße
Es besteht eine Vollsperrung zwischen der Brucknerstraße und der Lortzingstraße 5 bis voraussichtlich Ende April 2020.

Mörikestraße/Daimlerstraße (Möglingen)
Zwischen der Wöhlerstraße und der Siemensstraße (Möglingen) besteht eine Einbahnregelung von Möglingen nach Ludwigsburg bis voraussichtlich Ende November 2019. Der Rad- und Fußgängerverkehr bleibt aufrecht erhalten. Der Kreuzungsbereich Wöhlerstraße/Mörikestraße ist von der Baumaßnahme nicht betroffen.

Osterholzallee
Die Fahrbahnen in der Osterholzallee sind zwischen der Schlieffenstraße und der Gänsfußallee halbseitig gesperrt. Es gibt eine Einbahnregelung in Fahrtrichtung Stadtmitte. Eine Umleitung in die Gegenrichtung ist eingerichtet. Die Jenischstraße wird zur Sackgasse.

Poppenweilerstraße
Es besteht bis voraussichtlich bis Mitte Oktober eine Vollsperrung zwischen der Staustufe und Oßweil. Der Anlieger-, Fußgänger- und Radverkehr wird über die angrenzenden Felder umgeleitet.

Rilkestraße
Hier besteht eine Vollsperrung zwischen der Austraße und der Thomas-Mann-Straße bis voraussichtlich Ende Dezember 2019. Eine Umleitung ist ausgeschildert.

Schwieberdinger Straße
Sperrung der Fahrspuren in der Schwieberdinger Straße. Je eine Fahrspur stadteinwärts und stadtauswärts bleibt erhalten. Das Abbiegen aus der Schwieberdinger Straße in die Nebenstraßen und umgekehrt ist nur eingeschränkt möglich. Bitte die Hinweisschilder beachten. Die Sperrungen bestehen voraussichtlich bis Ende November.

Siegesstraße
Es besteht voraussichtlich bis Mitte November eine Vollsperrung zwischen der Saarstraße und der Oscar-Walcker-Straße. Der Anliegerverkehr ist frei.
Mülleimer sind an einem gut anfahrbaren Platz bereitzustellen.

Respektlos: Jugendliche beleidigen Polizisten

Extreme Respektlosigkeit schlug am Donnerstagvormittag fünf Beamten des Polizeireviers Kornwestheim entgegen, die sich in der Straße “Berliner Platz” im Bereich einer Schule aufhielten. Die zivil gekleideten Polizisten befanden sich gegen 11.15 Uhr nach einer Dienstsportveranstaltung auf dem Rückweg zum Streifenwagen. Der Schulhof einer nahegelegenen Schule war mit Schülern, die sich in der Pause befanden, gefüllt. Aus einer Schülergruppe heraus fielen plötzlich zielgerichtete Beleidigungen gegen die Beamten. Da bereits am Morgen bei der Ankunft der Polizisten vom Schulhof aus abfällige Bemerkungen laut geworden waren, wollten die Beamten nun Kontakt zu der Personengruppe aufnehmen. Als dies von den Jugendlichen bemerkt wurde, entfernten sich plötzlich zwei Tatverdächtige und versuchten vermutlich in der Menge der Schülerschaft unterzutauchen. Die Polizisten konnten diese beiden Jugendlichen jedoch im Auge behalten und hielten sie schließlich auf dem Schulhof auf. Die zwei 15- und 16-Jährigen begannen sofort eine Diskussion mit den Polizisten, die sich als solche auswiesen, und reagierten provokant und uneinsichtig auf die Kontrolle. Unverzüglich bildete sich eine Menschentraube, bestehend aus rund 50 Schülern, um die Beamten und die beiden Jugendlichen. Teilweise versuchten die Schüler die polizeiliche Maßnahme zu stören, was die Kontrolle erschwerte. Gegen einen weiteren 16-jährigen Jugendlichen sprachen die Polizisten aufgrund seines Verhaltens mehrfach einen Platzverweis aus, dem er jedoch keine Folge leistete. Als ihn schließlich einer der Polizeibeamten am Arm packte und wegschieben wollte, wehrte er sich hiergegen. Der Jugendliche reagierte auch verbal aggressiv und schlug schließlich gegen die Hand des Beamten. Zeitgleich mischte sich ein weiterer 15-jähriger Schüler ein, indem er sich zwischen den Beamten und den 16-Jährigen stellte. Im weiteren Verlauf wurde ein Lehrer auf die Situation aufmerksam. Die vier 15 und 16 Jahre alten Schüler wurden in die Schule gebracht. Nachdem alle vier zunächst weiterhin die Konfrontation mit den Polizisten suchten, gaben zwei der Jugendlichen schlussendlich zu, die Polizeibeamten beleidigt zu haben. Diese beiden 15 -und 16-Jährigen werden mit einer Anzeige wegen Beleidigung rechnen müssen, während gegen den zweiten 16 Jahre alte Tatverdächtige wegen Widerstands gegen Polizeibeamten ermittelt wird.

Meldungen aus dem Kreis

Marbach: Einbruch in Jugendhaus

Auf ein Jugendhaus hatte es ein bislang unbekannter Täter abgesehen, der zwischen Mittwoch 20.30 Uhr und Donnerstag 05.40 Uhr sein Unwesen in der Straße “Am Leiselstein” in Marbach am Neckar trieb. Der Unbekannte hebelte ein Fenster auf und drang so in das Gebäude ein. Dort durchsuchte er zwei Büroräume und entwendete eine niedrige dreistellige Bargeldsumme. Der angerichtete Sachschaden am Fenster beläuft sich auf etwa 100 Euro. Zeugen, die verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben, werden gebeten, sich mit dem Polizeirevier Marbach, Tel. 07144 900-0, in Verbindung zu setzen.

Ludwigsburg: Gaststättenfenster eingeworfen

Das Polizeirevier Ludwigsburg, Tel. 07141 18-5353, sucht Zeugen, die Hinweise zu einer Sachbeschädigung geben können, die am Donnerstag gegen 01.30 Uhr in der Straße “Karlsplatz” in Ludwigsburg verübt wurde. Nach bisherigen Erkenntnissen hat sich ein bislang unbekannter Täter aus Richtung der Stuttgarter Straße einer Gaststätte in der Straße “Karlsplatz” genähert. Im weiteren Verlauf hat der Unbekannte mit einem Stein die äußere Scheibe einer doppelverglasten Scheibe der Gaststätte eingeschlagen und ist anschließend in Richtung der Eckstraße davongelaufen. Durch die Wurfattacke entstand ein Sachschaden von rund 1.000 Euro.

Ludwigsburg-Ost: Einbruch in Wohnhaus

Ein Flachbildfernseher, ein Laptop sowie Werkzeug entwendeten noch unbekannte Täter, die am Dienstagabend in der Bebenhäuser Straße in Ludwigsburg-Ost zuschlugen. Zwischen 21.45 und 22.00 Uhr schlugen die Unbekannten die Terrassentür eines Wohnhauses ein und verschafften sich so Zutritt zum Gebäude. Bei der anschließenden Durchsuchung der Räumlichkeiten stießen sie auf den Laptop sowie das Werkzeug und rissen den Fernseher samt Halterung aus der Wand. Daraufhin suchten sie mit der Beute, deren Wert derzeit noch nicht beziffert werden kann, das Weite. Die Höhe des entstandenen Sachschadens wurde auf rund 500 Euro geschätzt. Zeugen, die verdächtige Beobachtungen gemacht haben, werden gebeten, sich mit dem Polizeiposten Ludwigsburg-Oststadt, Tel. 07141 281011, in Verbindung zu setzen.

Kornwestheim-Pattonville: Polizei sucht beschädigtes Fahrzeug

Die Polizei sucht einen Unfall-Geschädigten, nachdem eine 34-jährige Ford-Lenkerin am Mittwoch gegen 08.05 Uhr in der John-F.-Kennedy-Allee in Kornwestheim-Pattonville ein geparktes Fahrzeug touchierte. Auf einem öffentlichen Parkplatz, der sich in unmittelbarer Nähe eines Kindergartens befindet, parkte die 34-Jährige aus einer Parklücke aus. Dabei stieß sie vermutlich aus Unachtsamkeit gegen das Heck eines bislang unbekannten Fahrzeugs. Anschließend begutachtete sie den Schaden und begab sich dann in ihren Pkw, um nach Ausweisdokumenten zu schauen. Währenddessen kehrte der bislang unbekannte Fahrzeuglenker zum Parkplatz zurück. Er stieg in den Wagen und fuhr davon, ohne dass es der Frau möglich gewesen war, die Personendaten auszutauschen. Bei dem Pkw soll es sich eventuell um einen braunen Mercedes (vermutlich SUV) handeln. Das Polizeirevier Kornwestheim, Tel. 07154 1313-0, sucht den Besitzer dieses Wagens und bittet ihn, sich zu melden.

Einbruch in Minigolfanlage

Korntal-Münchingen: 

Ein Einbruch in eine Minigolfanlage in der Gotenstraße in Münchingen löste am Mittwoch gegen 02.55 Uhr einen Einsatz von mehreren Streifenwagenbesatzungen aus. Nach derzeitigem Kenntnisstand kletterten zur Tatzeit mutmaßlich fünf Personen über den Zaun der Minigolfanlage. Anschließend brach einer von ihnen das Schloss der Eingangstür des Verkaufsraums auf. Hierbei wurde ein Alarm ausgelöst. Als im weiteren Verlauf zwei Betreiber der Minigolfanlage in der Gotenstraße eintrafen, konnten sie ein Fahrzeug und mehrere, verdächtige Personen antreffen. Während die Betreiber die Polizei alarmierten, ergriff die Gruppe zu Fuß die Flucht. Nachdem die Polizei eingetroffen war, stellten die Beamten einen zurückgelassenen PKW fest. In dem Fahrzeug, in dessen Zündschloss noch der Schlüssel steckte, fanden die Polizisten vermeintliches Diebesgut aus dem Verkaufsraum der Minigolfanlage. Hierbei handelt es sich unter anderem um Süßigkeiten, Getränkeflaschen und um eine Musikbox. Die am BMW angebrachten Kennzeichen stammen darüber hinaus ursprünglich von einem anderen Fahrzeug. Im Rahmen der umgehend eingeleiteten polizeilichen Fahndung konnten keine Personen mehr angetroffen werden. Das Diebesgut sowie der zurückgelassene Pkw wurden sichergestellt und der Wagen abgeschleppt. Letztendlich konnte der Halter des Fahrzeugs ermittelt und die Herkunft der angebrachten Kennzeichen geklärt werden. Im Zuge der weiteren Ermittlungen ergab sich ein Tatverdacht gegen eine 29 Jahre alte Frau. Ihre Wohnung wurde im weiteren Verlauf aufgesucht. An der Wohnanschrift konnten der 31-jährige Lebensgefährte sowie ein 20 Jahre alter Verwandter, der Halter des BMW ist, und die 29-jährige Frau angetroffen werden. Die Tat wurde mutmaßlich gemeinsam von allen drei Tatverdächtigen verübt. Möglicherweise befanden sie sich währenddessen in Begleitung dreier Kinder im Alter zwischen neun und zwölf Jahren. Die Tatverdächtigen wurden zunächst vorläufig festgenommen und zum Polizeirevier Leonberg gebracht. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurden sie wieder auf freien Fuß entlassen. Die Ermittlungen dauern an.

Maut-Pleite: Was hat Scheuer alles vertuscht?

Als Bundesverkehrsminister fällt Andreas Scheuer nicht immer durch Sachkompetenz auf. Da wundert es kaum, dass der CSU-Politiker in der aktuellen Maut-Affäre alles andere als eine gute Figur macht. Wie lange er sich noch im Amt halten kann, ist fraglich. Denn der Druck nach der gescheiterten Pkw-Maut nimmt weiter zu. In einem Brief, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt, räumt sein Ministerium ein, dass es fünf weitere Gespräche mit den Betreiberfirmen gegeben habe. Sie waren weder bekannt gegeben noch protokolliert worden.

Zuerst hatte die “Süddeutsche Zeitung” darüber berichtet. Die neuen Angaben des Ministeriums sind brisant. Denn wie die “SZ” weiter schreibt, sollen nach Informationen von Insidern führende Vertreter der Betreiberfirmen Scheuer im Jahr 2018 mindestens bei einem Treffen vorgeschlagen haben, die Unterzeichnung der Mautverträge auf einen Zeitpunkt nach dem erwarteten Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu verlegen. Scheuer soll dies unter Verweis auf den straffen Zeitplan für das CSU-Prestigeprojekt abgelehnt haben.

Das Ministerium schloss die Mautverträge ab – lange bevor der EuGH im Juni 2019 die umstrittenen Pläne kippte. Nun drohen Schadenersatzforderungen, die ein späterer Vertragsabschluss verhindert hätte.

Wegen zweier Geheimtreffen war Scheuer, der dem Parlament “maximal mögliche Transparenz” versprochen hatte, bereits unter Druck geraten. Die Grünen werfen ihm vor, den Bundestag belogen zu haben. Sie fordern seine Ablösung. “Inzwischen haben wir keinen Glauben mehr in den Aufklärungswillen von Andreas Scheuer”, so die Fraktionssprecher für Finanzen und Verkehr, Sven-Christian Kindler und Stephan Kühn, auf tagesschau.de.

Ralf Loweg