Polizeimeldung

VW-Prozess: BGH sagt: Abschalteinrichtung ist Mangel

Auf die Autobauer könnten in der Diesel-Affäre weitere Klagen zukommen. Denn der Bundesgerichtshof (BGH) hat illegale Abschalteinrichtungen an Fahrzeugen als Sachmangel eingestuft. Damit wird zugleich die Position betroffener Diesel-Käufer gestärkt.

Das geht aus einer Mitteilung hervor, mit der sich das Gericht in Karlsruhe zum ersten Mal mit einer rechtlichen Einschätzung zu Wort meldete. Es kündigte dazu “in Kürze” die Veröffentlichung eines umfangreichen Hinweisbeschlusses vom 8. Januar an. (Az. VIII ZR 225/17).

“Der Bundesgerichtshof hat deutlich zum Ausdruck gebracht, dass die Verwendung einer illegalen Abschalteinrichtung in einem Dieselfahrzeug einen Sachmangel darstellt”, sagte Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale-Bundesverbands. Beklagte sei in diesem Fall zwar nicht die Volkswagen AG, sondern ein Händler gewesen. Dennoch habe auch dies für die Musterfeststellungsklage des Verbraucherzentrale-Bundesverbands gegen Volkswagen Signalwirkung, so Klaus Müller: “Denn es ist nun klar, dass auch nach höchstrichterlicher Auffassung die Verwendung der Abschalteinrichtung nicht hinzunehmen ist. Vor allem ist zu begrüßen, dass die Strategie von Volkswagen nicht erfolgreich war, eine inhaltliche Positionierung des BGH durch einen Vergleich zu verhindern. Für Verbraucher sei die Mitteilung des BGH eine wirklich gute Nachricht.

Wenn es sich um einen Sachmangel handele, dann müsse der Kunde den Hersteller zunächst auffordern, den Mangel zu beseitigen, erläutert Rechtsanwalt und Branchenexperte Christian Genzow auf Anfrage der Zeitung Automobilwoche: “Durch die Mangelbeseitigung dürfen aber keine neuen Mängel entstehen, etwa ein höherer Verbrauch nach einem Software-Update.”

Lasse sich der Mangel nicht beseitigen, dann habe der Kunde Anspruch auf Minderung des Preises oder könne vom Kaufvertrag zurücktreten, so der Experte weiter. Das werden die Autobauer ganz sicher nicht gerne hören. mid/rlo

Zwei Verletzte bei Verkehrsunfall auf B27 – Mercedes-Fahrer verliert Kontrolle

Am Sonntagmorgen befuhr ein 34-jähriger Mercedes AMG GT-Fahrer mit seiner 21-jährigen Beifahrerin gegen 01.40 Uhr die Bundesstraße 27 von Ludwigsburg kommend in Fahrtrichtung Stuttgart. Kurz nach dem Ortsende Ludwigsburg fuhr ein bislang unbekanntes Fahrzeug links an dem Mercedes vorbei und lenkte knapp vor diesem auf dessen Fahrstreifen. Der 34-Jährige versuchte noch eine Kollision mit dem unbekannten Fahrzeug zu verhindern, kam dabei jedoch nach rechts von der Fahrbahn ab und verlor die Kontrolle. Infolgedessen geriet das Fahrzeug ins Schleudern und kollidierte im Grünstreifen mit mehreren Baumstümpfen. Der 34-jährige Fahrzeugführer wurde schwer verletzt, seine 21-jährige Beifahrerin erlitt leichte Verletzungen. Zur Unterstützung waren ein Rettungswagen sowie ein Notarzt vor Ort. Beide wurden zur weiteren Behandlung in ein Krankenhaus eingeliefert. Weiterhin wurde eine Kehrmaschine der Straßenmeisterei benötigt, um die stark verschmutze Fahrbahn von ausgelaufenen Betriebsstoffen und Trümmerteilen zu reinigen. Der Mercedes wies einen wirtschaftlichen Totalschaden auf und musste abgeschleppt werden. Der Gesamtsachschaden beläuft sich auf 80.000 Euro. Über das bislang unbekannte Fahrzeug ist lediglich bekannt, dass es sich um einen Audi oder BMW mit Waiblinger Zulassung gehandelt haben soll. Zeugen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 0711 6869 0 mit der Verkehrspolizeidirektion Ludwigsburg in Verbindung zu setzen.

Überholmanöver in Möglingen führt zu zwei Schwerverletzten

Am Samstag befuhr ein 25-jähriger Fahrer eines BMW gegen 16.19 Uhr die Landesstraße 1110 (Stammheimer Straße) von Möglingen kommend in Richtung Stuttgart-Stammheim. Im Bereich einer langgezogenen S-Kurve überholte der 25-Jährige eine Kolonne von mindestens fünf Fahrzeugen. Beim Wiedereinscheren kollidierte der 25-Jährige, der sich bereits etwas von der Kolonne abgesetzt hatte mit einem aus einem Feldweg nach links in Richtung Möglingen einbiegenden Smart eines 75-Jährigen. Der BMW erfasste den Smart dabei an dessen Fahrerseite hinten links. Durch die Wucht des Aufpralls wurde der Smart in den Grünstreifen auf der gegenüberliegenden Straßenseite abgewiesen. Der 25-Jährige brachte den BMW nach etwa einhundertfünfzig Metern zum Stillstand. Der 75-Jährige wurde schwer und der 25-Jährige leicht verletzt. Zur Versorgung der beiden Verletzten war der Rettungsdienst mit mehreren Fahrzeugen und einem Notarzt im Einsatz. Beide Verletzten wurden zur weiteren Versorgung in umliegende Krankenhäuser transportiert. Zur Unterstützung der Rettungsmaßnahmen waren die Feuerwehr Möglingen mit zwei Fahrzeugen mit zwanzig Helfern sowie die Feuerwehr Asperg mit einem Fahrzeug und weiteren acht Einsatzkräften vor Ort. Aufgrund ausgelaufener Betriebsstoffe und umherliegender Trümmerteile kam zudem die Straßenmeisterei zum Einsatz. Beide Fahrzeuge weisen wirtschaftlichen Totalschaden auf und mussten abgeschleppt werden. Der Sachschaden kann noch nicht beziffert werden. Zur genauen Klärung des Unfallhergangs wurde ein Sachverständiger an die Unfallstelle hinzugezogen. Die Landesstraße ist derzeit noch zwischen Möglingen und Stuttgart-Stammheim für den Durchgangsverkehr gesperrt. Zeugen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 0711 6869 0 mit der Verkehrspolizeidirektion Ludwigsburg in Verbindung zu setzen.

red

SG BBM holen wichtige Punkte im Abstiegskampf

SG BBM holt wichtige Punkte im „Kellergipfel“

Das Kellerduell der Handball-Bundesliga hat einen eindeutigen Sieger. Der Tabellenvorletzte SG BBM Bietigheim gewinnt am Sonntag gegen Schlusslicht Eulen Ludwigshafen mit 27:18 (11:7) Toren und schiebt sich bis auf einen Punkt an den Nichtabstiegsplatz heran.
Es gibt Spiele, die scheinen wie geschaffen für einen wie Michael „Mimi“ Kraus. Der Blitztransfer des routinierten Spielmachers trägt schon in der zweiten Partie Früchte für seinen neuen Verein. Der 35-Jährige trifft gegen Ludwigshafen nicht nur zweistellig, sondern haucht dem Angriffsspiel der SG BBM auch neues Leben ein. „Ich bin zufrieden mit den zwei Punkten und mit der Art und Weise wie wir gespielt haben“, freute sich der neue SG BBM-Coach Hannes Jón Jónsson. Die Eulen hatten sich verständlicherweise mehr ausgerechnet. „Im ersten Moment ist die Enttäuschung nach so einem Spiel groß“, sagt Trainer Benjamin Matschke. „In allem, was das Handballspiel ausmacht, Abwehr, Angriff und Torhüter, waren wir heute unterlegen.“
Basis für den Bietigheimer Erfolg war die Abwehrleistung der Schwaben, die so wenige Gegentreffer einstecken mussten wie noch nie in dieser Saison. „Unsere Abwehr war heute sehr kompakt. Wir haben genau das geschafft, was wir uns vorgenommen hatten“, freute sich Jónsson. Teufelskerl Domenico Ebner im Tor der SG BBM hatte am Ende jeden zweiten Ball, der auf sein Tor kam, abgewehrt. Und vorne findet der Isländer Jónsson rund um seinen neuen Spielmacher Mimi Kraus eine einfache Formel. „Wir haben heute einen einfachen Handball gespielt. Alle haben gesehen, warum wir das so machen.“ Reduktion auf einfache Angriffszüge reduziert auch die Zahl der technischen Fehler auf Seiten der Gastgeber.
Doch diese Taktik sollte sich in der ersten Hälfte noch nicht entscheidend auswirken. Nach dem 3:0-Blitzstart der Gastgeber blieben die Eulen im Spiel. Mit besserer Abschlussquote wäre für die Gäste mehr drin gewesen als der 11:7-Rückstand beim Seitenwechsel. Kampf und Einsatz stimmten auf beiden Seiten und begeisterten die 3076 Zuschauer in der gut gefüllten EgeTrans Arena. Bietigheim kam im Anschluss hellwach aus der Kabine, ließ in den ersten zwölf Minuten nach dem Wechsel nur zwei Gegentreffer zu und netzte umgekehrt neunmal ein. Vier Treffer steuerte Kraus in dieser Phase bei. Das 20:9 durch Jan Asmuth in der 43. Minute markierte eine beruhigende Führung für den Aufsteiger.
Benjamin Matschke stellte fortan seine Abwehr um, verteidigte offensiver und versuchte Kraus mit einer Manndeckung aus dem Spiel zu nehmen. Der Rückstand sollte aber nicht mehr entscheidend kleiner werden. Bietigheim behielt im stehenden Angriff den Kopf oben, nutzte die Freiräume und hielt den Abstand zweistellig.
Während sich defensiv der Bietigheimer Innenblock um Patrick Rentschler und Vetle Rønningen weiter Bestnoten verdiente, glänzte Jonas Link an der Seite von Kraus. „Klar schafft Mimi auch mir Freiräume“, bestätigte Link, der wochenlang durch hartnäckige Kniebeschwerden gehandicapt war. Jetzt zeigt die Formkurve wieder aufwärts.
Das 27:18 ist ein Statement des Aufsteigers im Kampf um den Klassenerhalt. „Die zwei Punkte sind wichtig, jetzt können wir mit breiter Brust in die nächsten Aufgaben“, freute sich Kraus nach seinem Debüt im Heimdress der SG BBM. Auch bei den Eulen ist das Thema Klassenerhalt lange noch nicht abgehakt. „Kurzfristig müssen wir erstmals diesen Spiel verdauen, denn wir waren maximal darauf fokussiert“, so Matschke. „Aber wir rechnen uns bei sieben Heimspielen gegen Mannschaften aus dem unteren Drittel schon noch aus, das eine oder andere Spiel zu gewinnen.“
Bericht: Bernhard Gaus

Verkehrsbericht Ludwigsburg: Welche Straßen diese Woche gesperrt sind

Verkehrsbericht gültig ab Montag, 25. Februar 2019

Abelstraße
Es besteht eine Vollsperrung zwischen der Wilhelm-Keil-Straße und der Abelstraße 42.

Asperger Straße
Zwischen der Uhlandstraße und der Gartenstraße besteht eine Einbahnstraßenregelung in Richtung Marktplatz.
 
Eisenbahnstraße
Zwischen der Elmar-Doch-Straße und dem Wendehammer besteht eine halbseitige Sperrung mit Begegnungsverkehr.

Fuchshofstraße
Hier besteht eine halbseitige Sperrung.
 
Gänsfußallee zwischen Schwieberdinger Straße und Belschnerstraße
Der Verkehr wird durch eine Einbahnstraße zwischen der Schwieberdinger Straße und der Gröner-/Hoferstraße in nördlicher Fahrtrichtung geregelt.

Irisweg von Sommerhalde bis Südstraße
Es besteht eine abschnittsweise Straßensperrung, ebenso herrscht ein Halteverbot.

Kallenberg´sches Areal
Die Leonberger Straße ist zwischen der Solitudeallee und dem Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) gesperrt. Die Solitudestraße ist halbseitig gesperrt.

Kammererstraße
Es besteht eine Vollsperrung des Abschnitts zwischen Oscar-Walker-Straße/ Kammererstraße und Kammererstraße/Zufahrt Firma Stihl.
 
Königinallee
Es besteht eine Vollsperrung zwischen dem Kreisel Aldinger Straße und dem Paulusweg.

Muldenäcker
Es besteht eine Vollsperrung zwischen der Friedenstraße und der Schönbeinstraße.

Römerhügelweg
Der Verkehr von der Solitudeallee bis zum Wasserturm wird über eine Einbahnstraße geregelt.

Saarstraße
Es besteht eine Vollsperrung im Bereich der Kreuzung Saar-/Sieges-/Kammererstraße. Die Saarstraße und die Siegesstraße werden zur Sackgasse.
 
Mülleimer sind an einem gut anfahrbaren Platz bereitzustellen.

20 Fahrzeuge wurden in der Ludwigsburger Innenstadt abgeschleppt

Wenn die Drehleiter nicht durchkommt

Gemeinsame Abschleppaktion von Feuerwehr und Vollzugsdienst

20 falsch geparkte Fahrzeuge wurden am Mittwochabend (20.02.) in der Ludwigsburger Innenstadt und in den Stadtteilen abgeschleppt. Drei weitere Personen kamen noch rechtzeitig zu ihren Autos, so dass ihnen nur eine Leerfahrt berechnet wurde. Insgesamt wurden 150 verbotswidrig geparkte Fahrzeuge gebührenpflichtig verwarnt.

Ab 18 Uhr waren sechs Mitarbeitende des städtischen Vollzugsdiensts im Einsatz. Sie hatten ein besonderes Augenmerk auf zugeparkte Engstellen und Einmündungsbereiche. Die Feuerwehr Ludwigsburg rückte eigens mit einer Drehleiter an und prüfte aus vergangenen Einsätzen bekannte Problemstellen auf die Durchfahrtsbreite. Dabei zeigte es sich immer wieder, dass in Einmündungen, Kurvenbereichen sowie Halte- und Parkverboten Fahrzeuge so abgestellt waren, dass im Ernstfall für die Feuerwehr kein sofortiges Durchkommen möglich wäre.

Bis zu acht Abschleppwagen folgten der Feuerwehr und sorgten bis spät in die Nacht in der Innenstadt sowie in den Wohngebieten am Salonwald, Schlösslesfeld und in Neckarweihingen für eine schnelle Beseitigung der Hindernisse für den Rettungsverkehr.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass in der nächsten Zeit weitere Kontrollen erfolgen werden. Halter von unzulässig geparkten Fahrzeugen müssen damit rechnen, abgeschleppt zu werden. Der Stadtverwaltung ist es ein wichtiges Anliegen, dass die Rettungswege freigehalten werden – denn im Einsatzfall zählt jede Minute.

red

Viele Unfälle am Wochenende im Kreis mit Verletzten

Gem. Schwieberdingen – Verkehrsunfall mit verletztem Kraftradfahrer

Am 22.02.2019 gegen 18:20 Uhr befuhr der 32 jährige Lenker eines Pkw Mercedes-Benz, in Schwieberdingen, die Ludwigsburger Straße in Richtung Ludwigsburg. An der Zufahrt zur B10 in Richtung Vaihingen wollte der Pkw-Lenker nach links auf die B10 auffahren. Dabei übersah er den ihm entgegen kommenden 62 jährigen Lenker eines Leichtkraftrades und kollidierte mit diesem. Der 62 jährige wurde dabei schwer am Bein verletzt und musste nach notärztlicher Versorgung ins Krankenhaus eingeliefert werden. An den beiden beteiligten Fahrzeugen entstand ein Sachschaden in Höhe von insgesamt ca. 12.500 Euro. Beide Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit und mussten durch ein Abschleppunternehmen abgeschleppt werden. Zur Unterstützung der Sicherungs- und Bergungsmaßnahmen war die Werksfeuerwehr der Firma Bosch mit zwei Fahrzeugen und drei Mann vor Ort.

Gemeinde Oberriexingen: Verkehrsunfall mit zwei Verletzten

Am Freitagabend, gegen 18:00 Uhr, befuhr ein 22-jähriger Audi-Fahrer die K1685 in Richtung Unterriexingen. An der Einmündung zur K1682 in Richtung Oberriexingen wollte er nach links abbiegen. Dabei übersah er einen 41-jährigen Passat-Fahrer der ihm aus Richtung Unterriexingen entgegenkam und stößt mit diesem zusammen. Durch den Zusammenstoß wird der Passat gedreht und stößt in der Folge mit einem an der Einmündung stehenden VW-Touran zusammen. Der Fahrer des Audis und der Fahrer des Passats wurden durch den Unfall leicht verletzt und jeweils mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht. Der Audi und der Passat waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden. Es entstand insgesamt ein Sachschaden in Höhe von ungefähr 45.000 Euro. Neben den zwei Rettungswagen war die Feuerwehr Oberiexingen mit 14 Wehrleuten sowie 3 Fahrzeugen vor Ort.

Remseck am Neckar: Auffahrunfall mit drei Verletzten

Am Freitagabend, gegen 19:25 Uhr, fuhr eine 70-jährige Golf-Fahrerin von Hegnach in Richtung Remseck am Neckar. Vor dem Ortseingang Remseck am Neckar bildete sich ein Rückstau, diesen bemerkte die 70-Jährige zu spät und fuhr auf einen vor ihr wartenden Opel Adam auf. Dieser wurde durch den Aufprall auf den vor ihm stehenden Mercedes-Benz geschoben. Durch die Zusammenstöße wurden der 22-jährige Fahrer des Opels, dessen ebenfalls 22-jähriger Beifahrer sowie der 66-jährige Fahrer des Mercedes leicht verletzt. Insgesamt entstand ein Sachschaden von circa 7.500 Euro.

Schwieberdinger Straße, Ludwigsburg – Verkehrsunfall mit verletzter Person

Auf dem Parkplatz eines Einkaufszentrums in der Schwieberdinger Straße wurde ein 77-jähriger Fußgänger bei einem Verkehrsunfall leicht verletzt. Der Fußgänger wollte am Freitagmittag, gegen 13:00 Uhr, den Parkplatz zu seinem Pkw überqueren, als es von einem Pkw BMW eines 75-jährigen am linken Knöchel erfasst wurde und daraufhin zu Fall kam. Der 77-jährige erlitt eine Fraktur am Fuß und musste in ein Krankenhaus eingeliefert werden.

red

Ladengeschäft in Pleidelsheim wird ausgeraubt

Am Samstag betrat ein Unbekannter, maskiert mittels Kapuze und Schal, gegen 09.50 Uhr ein Ladengeschäft in der Ortsmitte der Gemeinde Pleidelsheim und forderte dort unter Vorhalt einer Schusswaffe Bargeld. Die sich im Geschäft befindliche Angestellte händigte dem Täter daraufhin einen geringen Bargeldbetrag aus. Der Täter flüchtete im Anschluss zu Fuß in südwestliche Richtung, wo er noch kurzzeitig durch einen Zeugen abgesetzt verfolgt werden konnte. Die Spur des Flüchtigen verlor sich schließlich im Südwesten von Pleidelsheim. Umfangreiche Fahndungsmaßnahmen der Polizei blieben bislang erfolglos. Bei dem Unbekannten soll es sich vermutlich um einen Osteuropäer, 20-25 Jahre alt, 170 cm groß und schlank mit osteuropäischem Dialekt gehandelt haben. Zeugen, die Angaben zum Sachverhalt sowie zum dem Flüchtigen machen können, werden gebeten, sich mit dem Polizeipräsidium Ludwigsburg unter der Telefonnummer 07141 18 9 in Verbindung zu setzen.

red

Volkswagen steigert trotz Diesel-Affäre Gewinn

Die Diesel-Affäre hat den Volkswagen-Konzern nicht gebremst. Bei Umsatzerlösen, die um 6,3 Milliarden Euro auf 235,8 Milliarden Euro stiegen, lag das operative Ergebnis vor Sondereinflüssen mit 17,1 Milliarden Euro leicht über dem Niveau des Vorjahres (17,0 Milliarden). Die operative Umsatzrendite vor Sondereinflüssen lag mit 7,3 Prozent laut VW am oberen Ende des für das Jahr 2018 angestrebten Zielkorridors. Das teilte der Wolfsburger Autobauer nach einer Aufsichtsratssitzung mit.

“Wir haben uns 2018 ordentlich geschlagen, gerade vor dem Hintergrund der WLTP-Umstellung, die zu erheblichen Verwerfungen in unserer Absatzentwicklung geführt hat”, kommentierte Dr. Herbert Diess, Vorstandsvorsitzender der Volkswagen AG, die Ergebnisse.

Für das Jahr 2019 erwartet er allerdings nochmals stärkeren Gegenwind in den wichtigen Automärkten. Um die großen Herausforderungen zu meistern, setzt der VW-Chef klar und deutlich auf die Elektromobilität: “Unsere E-Offensive wird mit neuen Modellen Fahrt aufnehmen. Insgesamt werden aber erhebliche Anstrengungen notwendig sein, um auch im neuen Geschäftsjahr unsere ambitionierten Ziele zu erreichen.” mid/rlo

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