Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) möchte auf die Umsatzsteuer verzichten, wenn Unternehmen Waren an gemeinnützige Einrichtungen spenden. Damit soll es Unternehmen wie Amazon erleichtert werden, Retouren zu spenden statt zu entsorgen.
Allerdings ist eine umsatzsteuerliche Befreiung derzeit “EU-rechtlich nicht zulässig”, sagte ein Ministeriumssprecher der Fachzeitung “Wirtschaftswoche”. Eine Alternative sei deshalb, über einen niedrig angesetzten Warenwert “die Höhe der Umsatzsteuer deutlich zu verringern”.
Nach Informationen der “Wirtschaftswoche” suchen Finanzbeamte von Bund und Ländern nach einer Lösung, um Unternehmen bei Sachspenden die Umsatzsteuer zu ersparen. Bislang scheuen es viele Händler und Produzenten auch aus steuerlichen Gründen, Retouren und überschüssige Produkte zu spenden.
Ein Großteil der Unternehmen entschließt sich stattdessen lieber zum Entsorgen, sagt Juliane Kronen von der Spendenvermittlungsplattform Innatura. Denn wer Waren vernichte, müsse darauf keine Umsatzsteuer zahlen.
Ralf Loweg