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Nach der gescheiterten Pkw-Maut sucht Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) offenbar eine neue Spielwiese. Der Politiker will nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios die Führerscheinregeln ändern.
Demnach sollen Inhaber der Führerscheinklasse B auch Leichtkrafträder der Klasse A1 führen dürfen. Aus einem Änderungsentwurf der Fahrerlaubnisverordnung geht hervor, dass dafür lediglich fünf praktische Fahrstunden und eine 90-minütige Theorieeinheit nötig sein sollen. Und schon würden Autofahrer die Kennzahl “195” in ihren Führerschein der Klasse B vermerkt bekommen.
Autofahrer könnten dann auch Leichkrafträder mit einer Motorleistung von bis zu 11 kW und einem Hubraum von 125 Kubikzentimetern fahren. Entsprechende Modelle haben maximal 15 PS, können aber dennoch über 100 Kilometer pro Stunde fahren. Bisher ist Inhabern der Klasse B nur das Fahren von Kleinkrafträdern bis 45 Kilometer pro Stunde erlaubt.
Voraussetzung soll sein, dass die Fahrer mindestens 25 Jahre alt und seit fünf Jahren im Besitz eines Führerscheins sind. Das Bundesverkehrsministerium schätzt, dass die Erweiterung der Fahrerlaubnis für Fahrer um die 500 Euro kosten wird.
Aus dem Entwurf geht auch hervor, dass in den 90 Minuten theoretischen Fahrunterrichts keine Inhalte wie “Schutz des Fahrers”, “Besondere Gefahren” und “Fahrtechnik und Fahrphysik” mehr vermittelt werden sollen.
Als Begründung für die geplanten Änderungen heißt es in dem Entwurf, die EU gebe den Mitgliedsstaaten die Möglichkeit, Autofahrer auch A1-Motorräder fahren zu lassen – das solle genutzt werden. mid/rlo
Die Zahl der Verkehrstoten auf Deutschlands Straßen ist deutlich zurückgegangen. Im April 2019 sind in 230 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben gekommen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, sind das 44 Personen oder 16,1 Prozent weniger als im April 2018. Auch die Zahl der Verletzten ist im April 2019 gegenüber dem Vorjahresmonat um 14,1 Prozent auf rund 30.000 zurückgegangen.
In den ersten vier Monaten 2019 erfasste die Polizei insgesamt rund 839.100 Straßenverkehrsunfälle. Das waren 0,1 Prozent mehr als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Darunter waren rund 82.500 Unfälle mit Personenschaden (-2,7 Prozent), bei denen 861 Menschen getötet wurden. Damit ging die Zahl der Verkehrstoten im Vergleich zu den ersten 4 Monaten des Jahres 2018 um 4,9 Prozent beziehungsweise 44 Personen zurück. Die Zahl der Verletzten im Straßenverkehr ging um 3,6 Prozent auf 106.600 zurück. mid/rlo
Ein Todesopfer forderte am Freitagmorgen gegen 7:50 Uhr ein Verkehrsunfall auf der A 81 Heilbronn-Stuttgart, zwischen den Anschlussstellen Mundelsheim und Pleidelsheim. Der 44-jährige Fahrer eines mit Gerüstbauteilen beladenen 7,5-Tonnen-Pritschen-Lkw war in Richtung Stuttgart unterwegs. Den bisherigen polizeilichen Ermittlungen zufolge, in die auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Heilbronn auch ein Sachverständiger einbezogen wurde, löste sich während der Fahrt vermutlich der hintere linke Reifen ab. Der Fahrer verlor die Kontrolle über den Lkw, der daraufhin ins Schleudern geriet, sich überschlug und nach rechts vor der Fahrbahn abkam. Das Führerhaus des Lkw wurde dabei zertrümmert. Der 44-Jährige und sein 41-jähriger Beifahrer mussten von der Feuerwehr aus dem Fahrzeug geborgen werden. Während der Fahrer vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht wurde, verstarb der 41-Jährige am Unfallort.
Für die Landung eines Rettungshubschraubers musste die Richtungsfahrbahn Stuttgart kurzfristig voll gesperrt werden. Aufgrund der Unfallaufnahme war bis gegen 10:50 Uhr nur der linke der drei Fahrstreifen befahrbar. Ab 12:30 Uhr konnten alle drei Fahrstreifen freigegeben werden. Die Feuerwehren aus Mundelsheim, Besigheim und Großbottwar waren mit 45 Einsatzkräften am Unfallort. Der Rettungsdienst hatte neben dem Hubschrauber einen Rettungswagen und zwei Notärzte im Einsatz. Mitarbeiter der Autobahnmeisterei sicherten die Unfallstelle ab.
Seit 14:15 Uhr finden an der Unfallstelle Anschlussarbeiten statt, für die der rechte Fahrstreifen nochmals gesperrt wurde.
Kreis Ludwigsburg:
Seit Beginn des Jahres führt die Kriminalpolizeidirektion Böblingen intensive Ermittlungen zu einer überregionalen Serie von Zigarettenautomaten-Aufbrüchen. Bereits Ende 2018 hatten mehrere Tabakunternehmen eine Häufung von Automatenaufbrüchen gemeldet, bei denen die zunächst unbekannten Täter immer auf dieselbe Art und Weise vorgegangen waren und es immer auf die Cash-Box der Automaten abgesehen hatten. In der Folge registrierte die Kriminalpolizei allein am Wochenende vom 18. bis 21. Januar vorwiegend im Kreis Böblingen 25 weitere Fälle, bei denen die Täter etwa 7.500 Euro erbeuteten und rund 10.000 Euro Sachschaden anrichteten. Nachdem die Ermittler mit zahlreichen weiteren Automatenaufbrüchen nicht nur im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Ludwigsburg sondern auch in angrenzenden Regionen konfrontiert worden waren, führte der Hinweis eines aufmerksamen Zeugen am 26. März 2019 auf die Spur von drei Tatverdächtigen aus dem Kreis Pforzheim. Er hatte sie beobachtet, als sie sich in Leingarten-Großgartach (Kreis Heilbronn) an einem Automaten zu schaffen machten. Während einer der Männer flüchten konnte, nahmen Polizeibeamte ein 21 und 26 Jahre altes Brüderpaar vorläufig fest und stellten mutmaßliches Tatwerkzeug sicher. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Heilbronn wurden die Tatverdächtigen einem Haftrichter vorgeführt, der Haftbefehle wegen schweren Bandendiebstahls erließ und sie in Justizvollzugsanstalten einwies. Sie haben mittlerweile fünf in derselben Nacht verübte Automatenaufbrüche eingeräumt.
Die weiteren Ermittlungen mündeten am 18. Juni in eine Durchsuchungsaktion im Bereich Pforzheim, an der rund 35 Beamte der Polizeipräsidien Ludwigsburg und Karlsruhe sowie des Polizeipräsidiums Einsatz beteiligt waren. In deren Verlauf wurden der vermutlich zunächst geflüchtete 19-Jährige sowie ein 27-jähriger, mutmaßlicher Mittäter an ihren Wohnanschriften festgenommen. Während der zuständige Haftrichter den gegen den 19-Jährigen auf Antrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart erlassenen Haftbefehl in Vollzug setzte, wurde der 27-Jährige nach Durchführung der polizeilichen Maßnahmen wieder auf freien Fuß gesetzt.
Im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Ludwigsburg wurden zwischen November 2018 und Anfang April 2019 insgesamt 96 Aufbrüche von Zigarettenautomaten mit derselben Vorgehensweise registriert. Im süddeutschen Raum waren es über 500. Für wie viele dieser Delikte die vier aus Pforzheim stammenden Tatverdächtigen verantwortlich sein könnten, werden die weiteren Ermittlungen noch ergeben müssen. Die überregionale Serie riss nach der Festnahme des Brüderpaares jedoch schlagartig ab.
Das Bundeskanzleramt hat das Gesetzgebungsverfahren zur Grundsteuerreform kurzzeitig unterbrochen und das Bundesfinanzministerium angewiesen, den Gesetzentwurf nachzubessern. Konkret geht es darum, in den Gesetzentwurf als Alternative ein sogenanntes Freigabegesetz hinein zu formulieren, das die Grundsteuer der Gesetzgebungskompetenz der Länder überlässt. Das erfuhr die WirtschaftsWoche aus Regierungskreisen.
Wörtlich heißt es demnach im nachgebesserten Gesetzentwurf, der der WirtschaftsWoche vorliegt: “Der Bundesgesetzgeber könnte bestimmen, dass das Grundsteuer- und Bewertungsrecht in vollem Umfang durch Landesrecht ersetzt werden kann (Artikel 125a Absatz 2 Satz 2 GG). Der Bundesgesetzgeber könnte das Grundsteuergesetz und die Bewertungsvorschriften für Zwecke der Grundsteuer aufheben, um den Ländern landesgesetzliche Regelung en zu ermöglichen.”
Schon in wenigen Tagen soll sich der Finanzausschuss des Bundestages mit dem Gesetzentwurf befassen, anschließend ist die erste Lesung im Bundestag vorgesehen. Die Grundsteuerreform muss bis Ende 2019 verabschiedet werden, da sie sonst nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ersatzlos wegfällt und damit kommunale Steuereinnahmen von inzwischen fast 15 Milliarden Euro jährlich. wid/rlo
Am Dienstagmorgen, gegen 07.45 Uhr, ereignete sich auf der Bundesstraße 27 in Ludwigsburg ein ungewöhnlicher Vorfall. Im Bereich der Heilbronner Straße in Fahrtrichtung Eglosheim auf Höhe der Abzweigung in die Reuteallee hatte sich an einer roten Ampel ein Rückstau gebildet. In diesem Stau standen eine 22 Jahre alte VW-Lenkerin und vor ihr ein 71 Jahre alter Landrover-Fahrer. Unvermittelt und wohl grundlos sei der Landrover-Fahrer aus seinem Fahrzeug ausgestiegen, habe sich an das Auto der jungen Frau begeben und diese beleidigt. Als die Ampel auf “grün” umsprang, setzte sich der Mann wieder in seinen Wagen und fuhr bis zur nächsten Kreuzung, an der die Autoschlange aufgrund einer roten Ampel erneut halten musste. Mutmaßlich fertigte die 22-Jährige nun ein Foto vom Kennzeichen des Landrover. Der Fahrer verließ nun erneut seinen PKW und soll gegen die Fahrerscheibe des VW geschlagen haben, wobei wohl auch die Tür des Fahrzeugs beschädigt wurde. Weiterhin habe er versucht die Tür zu öffnen und die Frau hinter dem Steuer bedroht. Da die Ampel nun grün zeigte, hupten die anderen Verkehrsteilnehmer, so dass der 71-Jährige wieder einstieg und davon fuhr. Das Polizeirevier Ludwigsburg, Tel. 07141/18-5353, hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeugen, die den Vorfall beobachten konnten, sich zu melden.
Mittwochnacht, gegen 23.30 Uhr, gingen zahlreiche Notrufe bei der Integrierten Leitstelle des Landkreises Ludwigsburg und beim Führungs- und Lagezentrum des Polizeipräsidiums Ludwigsburg ein, welche alle zunächst einen Gebäudebrand in Marbach, Ortsteil Rielingshausen, meldeten. Beim Eintreffen der ersten Feuerwehrkräfte stand das Gebäude in der Kirchberger Straße bereits in Vollbrand. Hierbei handelte es sich um eine zur Werkstatt umgebaute Scheune, angebaut an ein Wohngebäude. Zunächst sollten zwei direkt an das Brandobjekt angrenzende Wohngebäude geräumt werden, letztendlich mussten nur noch das Wohnhaus am Brandobjekt und ein angrenzendes Wohngebäude vorsorglich geräumt werden. Alle vier Bewohner konnten ihre Gebäude unverletzt verlassen. Gegen 02.00 Uhr hatte die Feuerwehr das Feuer unter Kontrolle. Es mussten lediglich noch einzelne Glutnester bekämpft werden. Derzeit wird geprüft, ob ein zur Werkstatt gehörendes Silo aus brandtechnischen Gründen abgerissen werden muss. Zwischenzeitlich wurden alle Wohngebäude wieder freigegeben. Die Bewohner konnten in ihre Häuser zurückkehren. Nach erster Schätzung beläuft sich der Gesamtschaden an der Werkstatt samt Inventar auf 200.000 Euro. Die Ermittlungen zur Brandursache dauern an, da das einsturzgefährdete Gebäude derzeit nicht betreten werden kann. Die Wehren aus Marbach, Marbach-Rielingshausen, Steinheim/Murr und Ludwigsburg waren mit insgesamt 13 Fahrzeugen und 85 Einsatzkräften im Einsatz. Der Rettungsdienst hatte zwei Rettungswagen und einen Notarzt sowie einen Notfallseelsorger im Einsatz. Ferner waren der stellvertretende Kreisbrandmeister sowie der stellvertretende Kreisbereitschaftsleiter des Rettungsdienstes vor Ort. Das Polizeipräsidium Ludwigsburg hatte insgesamt sechs Streifenbesatzungen im Einsatz. Glücklicherweise wurde niemand verletzt.
Im Wonnemonat Mai ist das Auto-Geschäft in Europa nicht richtig vorangekommen. Insgesamt wurden im Mai 2019 rund 1,4 Millionen Pkw neu zugelassen, das sind in etwa so viele wie im Vorjahresmonat. Von den fünf größten Einzelmärkten zeigte Deutschland (+9,0 Prozent) die stärkste Dynamik. In Frankreich (+1,0 Prozent) stiegen die Neuzulassungen leicht, während Italien (-1,0 Prozent) das Vorjahresniveau knapp verfehlte.
Die Märkte im Vereinigten Königreich (-5,0 Prozent) und in Spanien (-7,0 Prozent) mussten zum Teil deutliche Rückgänge verbuchen. In den ersten fünf Monaten des Jahres wurden in Europa insgesamt 6,9 Millionen Pkw neu zugelassen, das entspricht einem leichten Rückgang von rund 2,0 Prozent, wie der Verband der Automobilindustrie (VDA) mitteilt.
Der US-Light-Vehicle-Markt (Light Trucks und Pkw) konnte im Mai 2019 das Vorjahresniveau halten. Es wurden rund 1,6 Millionen Neufahrzeuge verkauft. Während das Light-Truck-Segment, das mehr als zwei Drittel des US-Light-Vehicle-Marktes ausmacht, um 5,0 Prozent stieg, ging der Pkw-Absatz um 12 Prozent zurück. Im bisherigen Jahresverlauf liegt der Markt mit 6,9 Millionen verkauften Light Vehicles um 2,0 Prozent unter dem Vorjahresniveau.
In China wurden im Mai 1,5 Millionen Pkw verkauft, das sind 17 Prozent weniger als im Vorjahresmonat. Seit Jahresbeginn ist das Volumen des chinesischen Pkw-Marktes um 15 Prozent auf 8,2 Millionen Neufahrzeuge zurückgegangen. Im Gesamtmarkt sorgt der schwelende Handelskonflikt zwischen den Vereinigten Staaten und China weiterhin für Unsicherheit. Seit nunmehr elf Monaten ist der Pkw-Absatz im größten Einzelmarkt der Welt rückläufig.
Für das Gesamtjahr 2019 geht der VDA in China von einem Marktvolumen von 22,3 Millionen Neufahrzeugen aus (-4 Prozent), bislang war eine Entwicklung auf Vorjahresniveau erwartet worden. Mittelfristig rechnet der VDA damit, dass der chinesische Pkw-Markt wieder auf Wachstumskurs fährt, das Potenzial sei weiter hoch. mid/rlo
App Integreat für Neuzugewanderte steht ab sofort im Landkreis zur Verfügung
LUDWIGSBURG. Online geht diese Woche die App Integreat für den Landkreis Ludwigsburg. In der App stehen zahlreiche Informationen für Neuzugewanderte im Landkreis Ludwigsburg bereit. Die digitale Plattform ist ein Angebot des Landkreises Ludwigsburg in Kooperation mit den Städten und Gemeinden. Sie richtet sich konkret an Neuzugewanderte, aber auch an Ehrenamtliche oder Profis, die sich selbstständig in ihrem kommunalen Umfeld informieren und orientieren möchten.
Das Angebot bündelt allgemeine Informationen, konkrete Anlaufstellen und Angebote für den gesamten Landkreis nach den jeweiligen Kommunen und Themen sortiert. Dabei sind die Angebote zielgruppenorientiert, strukturiert und transparent dargestellt. Die Inhalte sind in vier Sprachen übersetzt: Englisch, Arabisch, Farsi und Rumänisch. Auf die Inhalte der kostenlosen App kann offline, als Web-Version am PC oder als Download zugegriffen werden. Die Plattform bietet zusätzlich Schnittstellen zum Lehrstellenradar, zur IHK-Lehrstellenbörse und zur IHK-Praktikumsbörse. Sie fungiert als Wegweiser zu verschiedensten Angeboten und Institutionen. In Zukunft soll auch die Kalenderfunktion der App für Veranstaltungen und Neuigkeiten zur Verfügung stehen.
Sozialdezernent Heiner Pfrommer: Eine gelingende Integration ist wichtig für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft
Die Inhalte gliedern sich in die Themenfelder Sprache, Bildung, Ausbildung und Beruf, Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit und verschiedene Aspekte des alltäglichen Lebens und der Freizeitgestaltung. „Eine gelingende Integration ist wichtig für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Mit der App Integreat leistet der Landkreis einen Beitrag dazu. Die App kann persönliche Kontakte nicht ersetzen. Sie soll diese aber durch umfangreiche Informationen ermöglichen und Hürden abbauen“, stellt Sozialdezernent Heiner Pfrommer fest.
Aufgrund der regen positiven Beteiligung verschiedener Akteure aus dem Kreis bietet der Landkreis Ludwigsburg laut Integreat nun das umfangreichste Angebot aller auf Integreat vertretenen Kommunen und Landkreise deutschlandweit.