Grundrente bleibt in der Warteschleife

Das Tauziehen um die Grundrente geht weiter. Es gebe noch offene Punkte, teilte die CDU mit. Deshalb werde die Sitzung des Koalitionsausschusses auf den 10. November verschoben. Aus der SPD hieß es, die Verschiebung sei von der CDU ausgegangen, berichtet tagesschau.de.

Im Zentrum des Streits steht die Frage, welche finanziellen Voraussetzungen Rentner mit niedrigen Ruhestandsbezügen für den Erhalt der staatlichen Zusatzleistung erfüllen müssen. Einig ist man nur darin, dass alle, die 35 Jahre an Beitragszeiten aufweisen, eine Rente zehn Prozent oberhalb der Grundsicherung bekommen. Das ist auch im Koalitionsvertrag vereinbart.

Zu den Knackpunkten in der Großen Koalition zählt die Frage, welche Kosten die Grundrente jährlich verursachen darf. Im Mai hatte das SPD-geführte Arbeitsministerium einen Entwurf vorgelegt, wonach rund drei Millionen Menschen Grundrente beziehen sollten. Er rechnet mit Kosten von jährlich 4,8 Milliarden Euro bis 2025. Die Union will Kosten und Zahl der Anspruchsberechtigten deutlich enger fassen.

Ralf Loweg

Massenschlägerei: 17-Jähriger schwer verletzt

Ludwigsburg: 

Ein 17 Jahre alter Jugendlicher musste in der Nacht zum Freitag durch den Rettungsdienst mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht werden, nachdem es zuvor zu einer Schlägerei zwischen etwa 20 Personen im Bereich des Arsenalplatzes in Ludwigsburg gekommen war. Durch einen Zeugen, der die Prügelei beobachtet hatte und dem ein auf dem Boden liegender Mann aufgefallen war, war die Polizei gegen 00.35 Uhr alarmiert worden. Als die ersten Streifenwagenbesatzungen eintrafen, flüchteten die rund 20 Unbekannten in Richtung der Seestraße. Der verletzte 17-Jährige blieb zurück. Bei den noch unbekannten Tatverdächtigen soll es sich vermutlich um Jugendliche handeln, die dunkel gekleidet waren und größtenteils Jogginghosen trugen. Ein Jugendlicher aus der Gruppe konnte näher beschrieben werden. Er ist etwa 175 cm groß, hat schwarze kurze Haare und eine normale Statur. Der Unbekannte trug eine schwarze Jacke mit weißem Karo-Muster, einen schwarz-weißen Schal und eine schwarze Jogginghose. Zu einer weiteren Person wurde bekannt, dass sie einen weißen Kapuzenpullover trug. Das Polizeirevier Ludwigsburg, Tel. 07141/18-5353, bittet weitere Zeugen, die Hinweise zu dem Vorfall oder zu den Tatverdächtigen geben können, sich zu melden.

Video

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Liebestöter: Smartphone schlägt Lebenspartner

“Das Smartphone ist wichtiger als der Partner”, titelt das Magazin “IT Business”. Über das Jahr verteilt, schauen die Nutzer fast einen Monat lang auf ihr Handy. Dabei kümmern sie sich allerdings wenig um die Gefahren aus dem Internet, heißt es.

In Zahlen ausgedrückt: 94 Prozent der in Deutschland Lebenden Menschen zwischen 18 und 65 Jahren besitzen eine Smartphone. Durchschnittlich 107 Minuten am Tag wird auf dieses Gerät geguckt. Das macht aufs Jahr bezogen rund 39.055 Minuten oder 27 Tage. Kurz: Hierzulande wird fast einen Monat lang ununterbrochen auf das Smartphone gestarrt.

Gänzlich zufrieden ist kaum einer mit seinem Handy. Mehr als die Hälfte (58 Prozent) der Befragten vertrauen ihrer jeweiligen Smartphone-Marke nicht vollständig. Doch ohne das kleine Gerät geht nichts, wie 13 Prozent aussagen. 22 Prozent der Studienteilnehmer würden für das smarte Telefon sogar ihren Freund / Partner aufgeben, 13 Prozent ihren Job. Damit liegt Deutschland im Trend – in anderen Ländern wie Großbritannien und Frankreich sind die Werte sehr ähnlich.

Mit der Sicherheit nehmen es die Nutzer oft nicht so genau: Obwohl Cyberkriminalität in Deutschland Schäden in Höhe von mehreren Milliarden Euro jährlich verursacht, und über die Hälfte der befragten befürchten, ihr Telefon könnte gehackt werden, sind beinahe drei Viertel (72 Prozent) nicht über die Bedeutung der Telefonsicherheit informiert. Jeder fünfte räumt ein, nicht zu wissen, welche Sicherheits- und Betriebssystem-Updates ihn schützt.

Lars Wallerang

Riesige Lebensmittelverschwendung

Eine aktuelle Studie alarmiert: 61 Prozent der weggeworfenen Lebensmittel stammen aus Privathaushalten, insgesamt sind es fast elf Millionen Tonnen, die von Industrie, Handel und Verbrauchern entsorgt werden. Dabei gibt es ganz neue Wege beim Einkauf oder der Beschaffung von Lebensmitteln. Experten des Versicherers ARAG nennen Alternativen.

Nachernte: Wenn es kein Problem ist, dass Kartoffeln zu klein oder die Gurken krumm sind, kann man den Landwirt fragen, ob man sich an den übrig gebliebenen Lebensmitteln bedienen darf. Einige Bauern laden sogar aktiv zur Nachernte auf ihren Feldern ein.

Beste-Reste-App: Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat eine App entwickelt, mit der man aus den Resten aus dem Kühlschrank eine Mahlzeit zaubern kann. Knapp 700 Reste-Rezepte sind in der Datenbank enthalten.

Too Good To Go: Eine App vom gleichnamigen Berliner Startup-Unternehmen. Verbraucher können so für wenig Geld übrig gebliebene Waren von Restaurants, Hotels, Bäckereien oder Supermärkten bestellen.

Selber Lebensmittel retten: Hier holen Verbraucher regelmäßig Lebensmittel, die entsorgt werden müssten, bei Supermärkten oder auf Großmärkten ab. Dann kann man sie entweder behalten und verbrauchen oder an gemeinnützige Organisationen, in der Nachbarschaft oder über Facebook auch an unbekannte Interessierte geben.

Mindesthaltbarkeitsdatum versus Verbrauchsdatum: Eine bei Verbrauchern beliebte Verwechslung sind Mindesthaltbarkeitsdatum (MHD) und Verbrauchsdatum. MHD bedeutet, bis zu welchem Tag das Lebensmittel bei richtiger Lagerung seine Eigenschaften wie Geruch oder Geschmack behält. In den meisten Fällen ist es aber noch sehr viel länger genießbar.

Foodbox: Man sucht sich aus dem Angebot das Lieblingsrezept aus, das man demnächst zubereiten möchten. Man bekommt dann alle Zutaten per Paketdienst nach Hause geliefert. Die Vorteile: Man erhält nur genau die Waren, die man benötigt. Nachteile: Es fällt beim Versenden möglicherweise Verpackungsmaterial an.

Andreas Reiners

 

Schuldenbremse verliert an Rückhalt

Sie hatte einmal viele Befürworter, die Schuldenbremse. Sie sollte die staatliche Verschuldung zum Stillstand bringen. Doch nun befürchten Ökonomen unerwünschte Nebenwirkungen. Vor rund zehn Jahren gab es viele Befürworter einer Installation der Schuldenbremse und wenige Kritiker. Doch die kritischen Stimmen mehren sich.

Zum Beispiel war Prof. Dr. Michael Hüther, Direktor des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) Köln anfangs überzeugt von der Wichtigkeit, die Entwicklung von Staatsdefiziten per Gesetz einzubremsen. Jetzt die Kehrtwende: Hüther fordert ein groß angelegtes Investitionsprogramm für Deutschland: Insgesamt 450 Milliarden Euro – finanziert über Kredite – sollen in den kommenden zehn Jahren fließen, um die Bundesrepublik zukunftsfähig zu machen.

“Vor Einführung der Schuldenbremse habe ich gesagt, dass wir sie brauchen, um die Maastricht-Kriterien zu erreichen – aber schon damals habe ich betont, dass wir die Bremse neu bewerten müssen, sobald wir wieder unterhalb der Schuldengrenze liegen”, erläutert Hüther die Wandlung seiner Empfehlungen.

Nun darf der Staat auf Bundesebene ohnehin jedes Jahr 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) an neuen Schulden aufnehmen. Aktuell wären das fast zwölf Milliarden Euro. Doch das sei nicht ausreichend, sagt Hüther. “Selbst die 450 Milliarden Euro über zehn Jahre wären nur eine Untergrenze.” Es sei entscheidend, dass man in Deutschland auf allen Ebenen – also beim Bund, in den Ländern und Kommunen – eine effiziente Verwaltung habe. “Hier wurden in den vergangenen Jahren leider viele Stellen gestrichen.”

Allerdings wird man die Schuldenbremse so schnell nicht wieder los. “Leider hat man die Schuldenbremse der Politik entzogen, indem man sie im Grundgesetz verankert hat”, bedauert der Ökonom. Deshalb schlägt er einen “Deutschlandfons” vor: “Der Vorteil eines Deutschlandfonds ist, dass er rechtlich mit der Schuldenbremse wohl kompatibel wäre, weil er eigene, klar definierte Aufgaben hätte in einer eigenständigen juristischen Person.”

Was wäre der Vorteil? Hüther: “Mein Grundgedanke ist, die staatlichen Investitionen über zehn Jahre zu verstetigen und planbar zu machen.” Das würde beispielsweise Baufirmen die Möglichkeit geben, sich nachhaltig aufzustellen und Ressourcen aufzubauen. Aktuell liege der staatliche Planungshorizont bei lediglich einem Haushaltsjahr oder, wenn es gut läuft, bei einer Legislaturperiode. “Kein Wunder, dass Baufirmen da wenig Anreize verspüren, Ressourcen aufzubauen.”

Lars Wallerang / WID

Verkehrsbericht Ludwigsburg: Welche Strassen diese Wochen gesperrt sind

Verkehrsbericht gültig ab Montag, 4. November 2019

Danziger Straße
Es besteht eine Vollsperrung zwischen der Friedrichstraße und der Hindenburgstraße bis voraussichtlich Anfang November. Der Anliegerverkehr ist frei.

Heilbadweg
Es besteht eine Vollsperrung zwischen dem Heilbad und der Uferstraße bis circa Ende Dezember. Der Fahrradverkehr wird über die Marbacher Straße umgeleitet.
 
Kallenberg´sches Areal
Die Leonberger Straße ist zwischen der Solitudestraße und dem Zentralen Omnibus-bahnhof (ZOB) gesperrt. Die Solitudestraße ist halbseitig gesperrt – die Verkehrsführung erfolgt stadteinwärts zwischen der Friedrichstraße und der Leonberger Straße.

Köhlstraße
Es besteht eine Vollsperrung zwischen Solitudeallee und Lerchenholz bis voraussichtlich Anfang November. Der Anliegerverkehr ist frei.

Lortzingstraße
Es besteht eine Vollsperrung zwischen der Brucknerstraße und der Lortzingstraße 7 bis voraussichtlich Ende April 2020.

Mörikestraße/Daimlerstraße (Möglingen)
Zwischen der Wöhlerstraße und der Siemensstraße (Möglingen) besteht eine Einbahnregelung von Möglingen nach Ludwigsburg bis voraussichtlich Ende November 2019. Der Rad- und Fußgängerverkehr bleibt aufrecht erhalten. Der Kreuzungsbereich Wöhlerstraße/Mörikestraße ist von der Baumaßnahme nicht betroffen.

Osterholzallee
Die Fahrbahnen in der Osterholzallee sind bis voraussichtlich Ende April 2020 zwischen der Schlieffenstraße und der Gänsfußallee halbseitig gesperrt. Es gibt eine Einbahnregelung in Fahrtrichtung Stadtmitte. Eine Umleitung in die Gegenrichtung ist eingerichtet. Die Jenischstraße wird zur Sackgasse.
 
Rilkestraße
Hier besteht eine Vollsperrung zwischen der Austraße und der Thomas-Mann-Straße bis voraussichtlich Ende November 2019. Eine Umleitung ist ausgeschildert.

Schillerstraße
Es besteht bis voraussichtlich Ende November eine Vollsperrung zwischen dem Schillerplatz und der Gartenstraße. Der Rad- und Fußgängerverkehr bleibt aufrecht erhalten.

Schwieberdinger Straße
Es besteht eine Sperrung der Fahrspuren in der Schwieberdinger Straße. Je eine Fahrspur stadteinwärts und stadtauswärts bleibt erhalten. Das Abbiegen aus der Schwieberdinger Straße in die Nebenstraßen und umgekehrt ist nur eingeschränkt möglich. Bitte die Hinweisschilder beachten. Die Sperrungen bestehen voraussichtlich bis Ende November.

Siegesstraße
Es besteht voraussichtlich bis Mitte November eine Vollsperrung zwischen der Saarstraße und der Oscar-Walcker-Straße. Der Anliegerverkehr ist frei.

Uferstraße
Es besteht bis voraussichtlich Ende November eine Vollsperrung zwischen der Marbacher Straße und der Uferstraße 95. Der Rad- und Fußgängerverkehr bleibt aufrecht erhalten.

Schwer verletzt: 39-Jährige prallt mit PKW gegen Erdwall

Am Sonntagnachmittag, gegen 15:25 Uhr, befuhr eine 39-jähirge Frau die Landesstraße 1110 von Hohenhaslach in Richtung Großsachsenheim. Kurz vor Großsachsenheim kommt die Frau wegen eines Fahrfehlers nach rechts von der Fahrbahn ab und prallt gegen einen Erdwall. Dann wurde ihr Pkw Mitsubishi nach links abgewiesen. In der Folge kam der Wagen in der dortigen Grünfläche zum Stehen. Die Fahrzeugführerin zog sich hierbei leichte Verletzungen zu. Der Pkw Mitsubishi wurde so schwer beschädigt, dass er abgeschleppt werden musste. Der entstandene Sachschaden wird auf 3000.- Euro geschätzt. Neben zwei Streifenwagen des zuständigen Polizeireviers waren auch ein Rettungshubschrauber und ein Rettungswagen im Einsatz. Die L1110 war für die Dauer der Unfallaufnahme und der anschließenden Reinigungsarbeiten bis gegen 17:30 Uhr komplett gesperrt. Zu nennenswerten Verkehrsstörungen ist es nicht gekommen.

Polizeimeldungen aus dem Kreis

Ludwigsburg: Vorfahrtsmissachtung

Zu einem Verkehrsunfall mit einem Sachschaden in Höhe von insgesamt 12.500 Euro kam es Freitagnachmittag um 17:45 Uhr an der Einmündung Mathildenstraße/Stuttgarter Straße (B27). Der 49-jährige Fahrer eines Mazda übersah beim Einbiegen von der Mathildenstraße in die Stuttgarter Straße den von links kommenden und vorfahrtsberechtigten 59-jährigen Fahrer eines Opel, wodurch es zu dem Unfall kam. Durch den Aufprall wurde der Opel nach links abgewiesen und fuhr gegen die Bordsteinkante der dortigen Fahrbahntrennung. Verletzt wurde bei dem Unfall niemand. Der Opel war im Anschluss nicht mehr fahrbereit und musste abgeschleppt werden.

Ludwigsburg: Fahrzeug beschädigt

Bislang unbekannter Täter beschädigte in der Zeit zwischen Donnerstagnachmittag 15:30 Uhr und Freitagnachmittag 15:45 Uhr einen in der Friedrichstraße geparkten Pkw der Marke Peugeot, indem er über die Motorhaube auf das Dach lief. Hierdurch entstand eine größere Eindellung. Der Sachschaden beläuft sich auf etwa 2.500 Euro.

Mundelsheim/Pleidelsheim: Pkw-Aufbrüche – Zeugenaufruf

In der Zeit zwischen Donnerstag 18.00 Uhr und Freitag 12:00 Uhr schlug ein unbekannter Täter die Seitenscheibe der Fahrertüre eines in der Neckarstraße in Mundelsheim geparkten BMW ein. Anschließend konnte das Fahrzeug geöffnet und durchsucht werden. Entwendet wurde ein Bluetooth-Adapter im Wert von ungefähr 15 Euro. Unter derselben Vorgehensweise wurde am späten Freitagabend in der Zeit zwischen 22:00 Uhr und 24:00 Uhr aus einem in der Ludwig-Hofer-Straße in Pleidelsheim abgestellten VW ein Smartphone der Marke Samsung entwendet. Zeugen, die Hinweise zu den Taten geben können, werden gebeten sich unter der Telefonnummer 07144/900-0 mit dem Polizeirevier Marbach in Verbindung zu setzen.

Galerie

Zwei Schwerverletzte: Linienbus und PKW krachen zusammen

Ludwigsburg:

Ein 33 Jahre alter Fahrer eines Audi A 4 war am Sonntagmorgen von Remseck kommend auf der Landesstraße 1140 in Richtung Ludwigsburg unterwegs. Kurz vor 08:30 Uhr wollte er von der Landesstraße nach rechts in die Neckargröninger Straße einbiegen. Vermutlich aufgrund nicht angepasster Geschwindigkeit kam der Audi dabei zunächst nach rechts von der Fahrbahn ab, fuhr gegen den Randstein sowie eine Schutzplanke. Von der Schutzplanke wurde der Audi im weiteren Verlauf auf die Gegenspur abgewiesen, wo er gegen einen Linienbus prallte, der von Ossweil kommend in Richtung Landesstraße 1140 unterwegs war. Durch den Zusammenstoß zog sich der 33 Jahre alte Unfallverursacher schwere Verletzungen zu. Eine 25 Jahre alte Mitfahrerin im Bus wurde leicht verletzt. Beide wurden vom Rettungsdienst, der mit zwei Rettungsfahrzeugen und einem Rettungshubschrauber im Einsatz war, in ein Krankenhaus gebracht. Zwei weitere Insassen im Linienbus sowie der 48-jährige Busfahrer blieben unverletzt. Die Feuerwehr Ludwigsburg war zur Aufnahme von ausgelaufenen Betriebsmitteln sowie zur Absicherung mit zwei Fahrzeugen und elf Einsatzkräften an der Unfallstelle. Von der Polizei waren drei Streifenwagenbesatzungen eingesetzt. Die Neckargröninger Straße war während der Dauer der Unfallaufnahme gesperrt. Zu nennenswerten Verkehrsbehinderungen kam es dadurch aber nicht. Der bei dem Unfall entstandene Sachschaden wurde auf insgesamt etwa 26.000 Euro geschätzt. Zeugen die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Verkehrspolizeidirektion Ludwigsburg, Telefon 0711/6869-0, in Verbindung zu setzen.