Ludwigsburg24

Ludwigsburg läutet den Frühling ein: Märzklopfen mit Kunst, Genuss und Shopping-Sonntag

Am kommenden Sonntag wird die Innenstadt zum Frühlings-Hotspot: Das Märzklopfen 2025 lockt mit einem großen Kunst- und Genussmarkt, verkaufsoffenem Sonntag und Live-Musik.

Ludwigsburg – Der Frühling naht, und mit ihm steht das Märzklopfen in Ludwigsburg an. Am Sonntag, 23. März 2025, verwandelt sich die Innenstadt in eine Mischung aus Kunst, Genuss und Shopping. Während der beliebte Kunst- und Genussmarkt bereits um 11 Uhr auf dem Marktplatz startet, öffnen die Geschäfte ab 13 Uhr zum verkaufsoffenen Sonntag.

Neuer Standort für den Kunst- und Genussmarkt

Ein besonderes Highlight in diesem Jahr: Der Kunst- und Genussmarkt findet mit über 70 Ständen auf dem Marktplatz statt. Dort erwarten die Besucherinnen und Besucher handgefertigte Waren, darunter Schmuck, Deko, Naturseifen, Keramik, Sommerhüte und Kinderkleidung. Auch für das leibliche Wohl ist gesorgt.

Citymanager Markus Fischer freut sich über die Erweiterung des Markts: „Der Marktplatz mit seinem besonderen Flair wertet den Markt natürlich noch einmal auf. Dass sich dieses Jahr deutlich mehr Stände angemeldet haben, verspricht ein abwechslungsreiches Angebot für alle Besucherinnen und Besucher.“

Verkaufsoffener Sonntag ab 13 Uhr

Die Ludwigsburger Händler, Dienstleister und Gastronomen laden zum entspannten Bummeln ein. Besucher können sich auf besondere Angebote und Aktionen freuen. Ein Beispiel ist der „Tag der Regionen“ von naturzeit in der Seestraße, bei dem es Tipps für Outdoor-Abenteuer und Wanderrouten gibt. Das Sanitätshaus Gross präsentiert innovative E-Mobilitätsprodukte, darunter E-Scooter, faltbare Rollstühle und Schiebehilfen.

„Ein verkaufsoffener Sonntag lebt von den kreativen Ideen der Innenstadtakteure“, erklärt Markus Fischer. „Wir freuen uns, dass sich viele Händler und Unternehmen mit besonderen Aktionen beteiligen und so für ein einzigartiges Einkaufserlebnis sorgen.“

Marienkäfer-Suche und Live-Musik

Der Innenstadtverein LUIS hat sich für den Tag eine interaktive Aktion überlegt: Wer in der Stadt einen versteckten Marienkäfer-Aufkleber entdeckt und auf Instagram teilt, kann Ludwigsburg-Gutscheine gewinnen. Zudem sorgen von 14 bis 17 Uhr Live-Musiker an zwei Standorten für gute Stimmung.

„Lassen Sie sich einfach treiben, genießen Sie die Atmosphäre und entdecken Sie die vielen tollen Angebote der Innenstadtakteure“, empfiehlt Fischer.

Verkehrshinweise: Alternative Anreisemöglichkeiten empfohlen

Da zeitgleich das Blühende Barock seine Pforten öffnet, rechnet die Stadt mit erhöhtem Verkehrsaufkommen. LUIS empfiehlt, den öffentlichen Nahverkehr zu nutzen, mit dem Fahrrad oder zu Fuß in die Stadt zu kommen. Für Radfahrer steht am Rathaushof wieder ein kostenloser, bewachter Fahrradparkplatz des ADFC bereit.

Wer mit dem Auto anreist, sollte dem Parkleitsystem folgen. Ein Überblick über die innenstadtnahen Parkmöglichkeiten, darunter auch kostenfreie Stellplätze, ist auf der Webseite von LUIS abrufbar: www.luis-ludwigsburg.de/veranstaltungen.

red

Mercedes-Boss fordert: Alle Autozölle zwischen USA und EU abschaffen

Ola Källenius fordert ein radikales Umdenken im transatlantischen Handel: Alle Autozölle zwischen der EU und den USA sollen auf null gesenkt werden. Sein Argument: Freier Handel schafft Wachstum – Zölle hingegen ersticken ihn. Doch US-Präsident Trump hat ähnliche Vorschläge in der Vergangenheit bereits abgelehnt.

Stuttgart (red) – Mercedes-Chef Ola Källenius plädiert im Handelsstreit zwischen den USA und der EU dafür, alle Zölle auf Autos abzuschaffen.

“Heute fallen für jeden Pkw aus den USA beim Import in Europa Gebühren von zehn Prozent an, umgekehrt sind es 2,5 Prozent”, sagte Källenius dem “Handelsblatt”. “Lasst uns doch diese Zölle beidseitig auf null absenken. Das wäre Reziprozität und würde Wachstum schaffen, statt es zu ersticken.”

US-Präsident Donald Trump hat einen ähnlichen Vorschlag allerdings bereits in seiner ersten Amtszeit 2018 als unzureichend abgelehnt. Zuletzt hatte Trump sogar angekündigt, ab 2. April auf Autos aus europäischer Produktion einen Importzoll von 25 Prozent zu verhängen.

Mercedes-Benz wäre davon stark betroffen. Der Stuttgarter Dax-Konzern habe allein im Jahr 2024 mehr als 190.000 Kompaktwagen, Business-Limousinen, SUVs und Geländewagen aus Deutschland, Österreich und Ungarn nach Amerika exportiert. Das zeigen Zahlen des Automotive-Datendienstleisters Marklines, über die das “Handelsblatt” berichtet.

Möbelbranche in der Krise: Deutsche Hersteller mit größtem Einbruch seit zehn Jahren

Die deutsche Möbelindustrie kämpft mit dem stärksten Umsatzrückgang seit zehn Jahren. Produktion und Beschäftigung sinken, die Preise purzeln – doch nicht bei allen Möbeln. 

Wiesbaden (red) – Die Möbelindustrie hat im Jahr 2024 nach vorläufigen Ergebnissen rund 16,3 Milliarden Euro Umsatz erwirtschaftet – das sind 7,8 Prozent weniger als im Jahr 2023.

Damals verbuchte die Branche nominal 17,7 Milliarden Euro Umsatz, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag weiter mitteilte. Dies stellt den stärksten Umsatzrückgang gegenüber dem jeweiligen Vorjahr in den letzten zehn Jahren dar.

Das Umsatzminus zog sich durch alle Produktionsbereiche: Bei der Herstellung von Küchenmöbeln ging der Umsatz im Jahr 2024 gegenüber dem Vorjahr um 6,5 Prozent zurück, bei der Herstellung von Matratzen um 5,5 Prozent, die Herstellung von Büro- und Ladenmöbeln verzeichneten mit 5,3 Prozent und den sonstigen Möbeln mit 10,9 Prozent ebenfalls einen Rückgang. Die Möbelbranche erzielt einen Großteil der Umsätze im Inland: Der Inlandsumsatz machte mit rund 10,9 Milliarden Euro im Jahr 2024 zwei Drittel (66,8 Prozent) des Gesamtumsatzes aus.

Zum Ende des Jahres 2024 waren in der Möbelindustrie nach vorläufigen Ergebnissen rund 70.000 Menschen beschäftigt. Das waren 5,4 Prozent weniger als zum Jahresende 2023. Es war zugleich der niedrigste Stand innerhalb der vergangenen zehn Jahre. Zum Vergleich: Zum Jahresende 2014 waren noch 83.500 Menschen in der Möbelindustrie beschäftigt.

Mit dem Umsatzminus ging auch ein Rückgang der Produktion einher. Die Möbelhersteller in Deutschland haben in den ersten drei Quartalen des Jahres 2024 Möbel im Wert von 13,0 Milliarden Euro produziert. Das war ein Rückgang gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 7,1 Prozent. In den ersten drei Quartalen 2023 waren Möbel im Wert von 13,9 Milliarden Euro hergestellt worden. Bereits im gesamten Jahr 2023 war die Möbelproduktion gegenüber dem Vorjahr wertmäßig zurückgegangen: um 3,5 Prozent auf 18,4 Milliarden Euro. Im Jahr 2022 wurden hierzulande noch Möbel im Wert von 19,1 Milliarden Euro produziert.

Beim Einzelhandel mit Möbeln ist die Kaufzurückhaltung spürbar. Zwar startete der Einzelhandel mit Möbeln und Einrichtungsgegenständen nach einem deutlichen Umsatzrückgang im Jahr 2024 mit einem leichten Plus ins neue Jahr: Der reale Umsatz nahm im Januar 2025 kalender- und saisonbereinigt um 0,8 Prozent gegenüber dem Vormonat zu. Gegenüber dem Januar 2024 gab es einen Anstieg um 0,6 Prozent. Im Jahr 2024 war jedoch der reale Umsatz mit einem Minus von 5,5 Prozent gegenüber 2023 deutlich zurückgegangen. Bereits 2023 hatte es mit -10,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr einen deutlichen Rückgang der Umsätze im Einzelhandel mit Möbeln gegeben.

Verbraucher mussten für Wohnmöbel im Februar 2025 weniger ausgeben als ein Jahr zuvor: Diese verbilligten sich gegenüber Februar 2024 um 0,7 Prozent. Darunter gingen besonders die Preise für Matratzen (-6,9 Prozent), Wohn- oder Esszimmertische (-4,9 Prozent) sowie für Badezimmermöbel (-3,5 Prozent) zurück. Dagegen verteuerten sich unter anderem Kleiderschränke (+1,1 Prozent) sowie Küchenzeilen oder Einbauküchen (+0,8 Prozent) binnen Jahresfrist. Zum Vergleich: Die Verbraucherpreise insgesamt nahmen im selben Zeitraum um 2,3 Prozent zu.

Im Jahr 2024 haben sich die Preise für Wohnmöbel gegenüber dem Vorjahr mit +0,1 Prozent kaum verändert, während die Verbraucherpreise insgesamt um 2,2 Prozent zunahmen. Dabei verbilligten sich beispielsweise Kleiderschränke (-2,7 Prozent) gegenüber dem Jahr 2023. Andere Möbelstücke wie Stühle oder Eckbänke (+1,8 Prozent) sowie Küchenzeilen oder Einbauküchen (+0,9 Prozent) verteuerten sich, so die Behörde.

Weinernte 2024: Drittniedrigste Menge seit 15 Jahren – Baden, Württemberg stark betroffen

Das Weinjahr 2024 war für die deutschen Winzer eine bittere Erfahrung: Mit 7,75 Millionen Hektolitern wurde die drittniedrigste Menge seit 15 Jahren erzeugt. Schuld daran sind Pilzkrankheiten und Extremwetter wie Hagel und Starkregen. Besonders stark betroffen sind die Anbaugebiete in Baden, Württemberg und Franken.

Wiesbaden (red) – 2024 sind 7,75 Millionen Hektoliter Wein und Most erzeugt worden, was die drittniedrigste Menge in den letzten 15 Jahren war. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mitteilte, lag die Wein- und Mosterzeugung damit 841.800 Hektoliter oder 9,8 Prozent unter dem Vorjahresniveau. Im Vergleich zum Durchschnitt der Jahre 2018 bis 2023 wurden 1,06 Millionen Hektoliter oder 12,0 Prozent weniger Wein und Most produziert.

Das Weinjahr 2024 war gekennzeichnet durch ein niederschlagsreiches Frühjahr, was regional das Auftreten von Pilzkrankheiten wie insbesondere dem Falschen Mehltau (Peronospora) begünstigt hat. Zudem haben Extremwetterereignisse wie Spätfröste, Hagel, Stürme oder Starkregen vielerorts der Weinernte geschadet.

Gut zwei Drittel (69,4 Prozent) der im Jahr 2024 erzeugten Weine waren Weißweine, knapp ein Drittel (30,6 Prozent) Rotweine (einschließlich Roséwein und Rotling). Umgerechnet in 0,75-Liter-Flaschen ergibt die Wein- und Mostherstellung des Jahres 2024 rund eine Milliarde Flaschen.

An der Produktion 2024 betrug der Anteil von Prädikatswein 16,1 Prozent (1,25 Millionen Hektoliter). Dieser Anteil war deutlich niedriger als im Vorjahr, als 23,7 Prozent des erzeugten Weins zu Prädikatswein verarbeitet werden konnten. Letztes Jahr wurden außerdem 6,0 Millionen Hektoliter Qualitätswein (77,6 Prozent), 344.600 Hektoliter Wein mit geschützter geographischer Angabe (Landwein) (4,4 Prozent), 11.400 Hektoliter Rebsortenwein ohne geschützte Ursprungsbezeichnung und ohne geschützte geographische Angabe (0,1 Prozent) und 132.600 Hektoliter Wein ohne geschützte Ursprungsbezeichnung und ohne geschützte geographische Angabe (1,7 Prozent) produziert.

In den beiden größten Weinanbaugebieten Rheinhessen (2,44 Millionen Hektoliter) und Pfalz (1,78 Millionen Hektoliter) wurden zusammen über die Hälfte (54,5 Prozent) des gesamten deutschen Weins und Mosts erzeugt. Auf Platz drei folgte das Weinanbaugebiet Mosel mit 1,14 Millionen Hektolitern (14,7 Prozent), dessen Ergebnis maßgeblich durch dort ansässige große Handelskellereien geprägt ist. Diese nehmen auch Trauben von anderen Weinanbaugebieten in größeren Mengen auf, um sie zu Wein zu verarbeiten. Auf dem vierten Platz lag das Weinanbaugebiet Baden mit 954.600 Hektolitern (12,3 Prozent).

In den beiden Anbaugebieten Rheinhessen und Pfalz war die Entwicklung der Weinerzeugung gegenüber dem Vorjahr nahezu unverändert: Die erzeugten Mengen lagen jeweils um 0,4 Prozent über dem Vorjahr. Dagegen nahm die Erzeugung in allen übrigen Anbaugebieten gegenüber dem Vorjahr ab.

Besonders stark war der Rückgang der Weinerzeugung gegenüber 2023 in Baden und Württemberg, in Franken und an der Mosel. In Baden sank die Weinerzeugung um 25,1 Prozent auf 954.600 Hektoliter und in Württemberg um 18,5 Prozent auf 667.600 Hektoliter. In Franken nahm die erzeugte Weinmenge um 26,5 Prozent auf 302.200 Hektoliter ab und an der Mosel um 7,9 Prozent auf 1,14 Millionen Hektoliter ab.

Prozentual besonders stark nahm die Weinerzeugung gegenüber 2023 in einigen flächenmäßig kleinen Anbaugebieten ab. So sank die Weinerzeugung in Sachsen um 68,9 Prozent auf 9.000 Hektoliter, in Saale-Unstrut um 63,8 Prozent auf 17.600 Hektoliter und an der Ahr um 54,5 Prozent auf 22.400 Hektoliter. Die drei genannten Anbaugebiete weisen jeweils eine Ertragsrebfläche von weniger als 1.000 Hektar auf, so Destatis.

Özdemir kritisiert Islam-Konferenz: “Im öffentlichen Raum zählt nur das Grundgesetz”

Cem Özdemir (Grüne) übt scharfe Kritik an der deutschen Islam-Konferenz und fordert klare Haltung: Religion müsse grundgesetzkonform sein. Sicherheit für alle – egal ob Kippa, Minirock oder gleichgeschlechtliche Liebe – müsse selbstverständlich sein.

Berlin/Stuttgart (red) – Cem Özdemir (Grüne), Bundesminister für die Ressorts Landwirtschaft und Bildung, hat die deutsche Islam-Konferenz im Innenministerium kritisiert. “Da werden häufig die völlig falschen Leute hofiert und jeder Minister erfindet das Rad neu”, sagte er dem “Tagesspiegel” (Donnerstagausgabe). “Das letzte Mal, dass da auf hohem Niveau gearbeitet wurde, war unter Minister Wolfgang Schäuble.”

Özdemir sagte, die Gleichberechtigung von Mann und Frau oder zum Beispiel auch die Homo-Ehe seien in Deutschland hart erkämpft worden, oft von Linken, Grünen und Sozialdemokraten gegen die Christdemokraten. “Ich verstehe nicht, dass ausgerechnet diejenigen, die das alles erkämpft haben, sich gelegentlich schwertun, an einen Imam die gleichen Maßstäbe anzulegen wie früher an einen katholischen Bischof”, sagte der designierte Spitzenkandidat der Grünen in Baden-Württemberg.

Er wünsche sich mehr Klarheit. “Ich sage: Egal, wie du deine Religion auslegst, es hat grundgesetzkonform zu sein. Im öffentlichen Raum gibt es nur ein einziges heiliges Buch, und das heißt Grundgesetz”, so Özdemir.

Der Minister sieht noch sehr großen Handlungsbedarf. “Jedermann muss mit der Kippa sicher durch Neukölln kommen, Frauen müssen sich im Minirock überall sicher bewegen können und schwule oder lesbische Pärchen überall Händchen haltend laufen können”, sagte der Grünen-Politiker. “Solange das nicht der Fall ist, haben wir in Deutschland ein massives Problem.”

Deutsche Autoexporte steigen leicht – Nachfrage nach E-Autos wächst deutlich

Die deutschen Pkw-Exporte legen leicht zu, Elektroautos boomen im Ausland – doch die Einfuhren von E-Fahrzeugen nach Deutschland stürzen ab. Was steckt dahinter?

Wiesbaden (red) – Die deutschen Pkw-Exporte sind im Jahr 2024 im Vergleich zum Vorjahr um 2,5 Prozent gestiegen. Im Jahr 2024 wurden rund 3,4 Millionen neue Pkw im Wert von 135 Milliarden Euro aus Deutschland exportiert, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte.

Wertmäßig ging der Export von neuen Pkw um 1,3 Prozent zurück. Das größte Abnehmerland waren die USA mit einem Anteil von 13,1 Prozent aller exportierten neuen Fahrzeuge. Auf den Rängen zwei und drei folgen das Vereinigte Königreich (11,3 Prozent) und Frankreich (7,4 Prozent).

Der Export von Pkw, die ausschließlich elektrisch betrieben werden, nahm letztes Jahr mengenmäßig um 11,9 Prozent auf 881.000 Pkw zu und erreichte damit einen Anteil von 25,9 Prozent an allen exportierten Pkw. Wichtigste Antriebsart bei den exportierten Automobilen war wie in den Vorjahren der Benzinmotor mit einem Anteil von 42,0 Prozent (1,4 Millionen Pkw). Hybridfahrzeuge erzielten einen Anteil von 17,2 Prozent (584.000 Pkw), gefolgt von Dieselfahrzeugen mit einem Anteil von 15,0 Prozent (512.000 Pkw).

Nach Deutschland importiert wurden im Jahr 2024 insgesamt 1,8 Millionen neue Pkw. Gegenüber dem Vorjahr sanken die Einfuhren mengenmäßig um 11,5 Prozent und wertmäßig um 12,8 Prozent. Auch bei den importierten Fahrzeugen war der Benzinmotor die häufigste Antriebsart mit 40,3 Prozent oder 742.000 Pkw, gefolgt vom Dieselmotor mit 24,4 Prozent der importierten Fahrzeuge. Hybridfahrzeuge machten einen Anteil von 22,0 Prozent und reine E-Autos von 13,3 Prozent aus. Die Importe von Pkw mit reinem Elektromotor (244.000 Pkw) gingen im Jahr 2024 gegenüber dem Jahr 2023 um 46,0 Prozent zurück (2023: 451.000 Pkw), so Destatis.

Schafft Präsident Erdoğan die Demokratie ab? SPD-Bundestagsabgeordneter Karaahmetoğlu warnt vor Machtmissbrauch

Der Ludwigsburger SPD-Politiker Macit Karaahmetoğlu schlägt Alarm: Nach der Verhaftung von Istanbuls Bürgermeister Ekrem Imamoglu sieht er die Demokratie in der Türkei akut bedroht. Mit harten Worten kritisiert er Erdogans Vorgehen und warnt vor massiven Protesten und wirtschaftlichen Folgen.

Bonn/Ludwigsburg  – Der Präsident der Deutsch-Türkischen Gesellschaft und SPD-Bundestagsabgeordnete Macit Karaahmetoğlu befürchtet, dass das Erdogan-Regime nach der Verhaftung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu versucht, die Demokratie abzuschaffen.

Gerade Menschen in Deutschland, die viele Verwandte in der Türkei haben, machten sich “große Sorgen, weil es hier nicht mehr darum geht, ob ein Mangel der Demokratie in der Türkei zu beklagen ist, sondern eigentlich die Demokratie abgeschafft wird, wenn hier der aussichtsreichste Kandidat ausgeschaltet wird, mit scheinheiligen Begründungen”, sagte Karaahmetoglu dem TV-Sender “Welt” am Mittwoch.

Auch die Tatsache, dass man Imamoglu den Universitätsabschluss aberkannt hat, wertet Karaahmetoglu als ein Zeichen dafür, dass Erdogan im Präsidentschaftswahlkampf nicht mehr auf Demokratie setzt. “Das zeigt eben, dass man Imamoglu als Präsidentschaftskandidaten offensichtlich aus dem Weg räumen möchte”, sagte er. “Denn in der Türkei muss der Kandidat einen Universitätsabschluss haben. Durch diese Aberkennung wurde ihm schon sozusagen der Weg versperrt. Aber offensichtlich ist man da noch weiter besorgt aus Sicht des Präsidenten, so dass man jetzt auch persönlich gegen Imamoglu den Haftbefehl erlassen hat.”

Das Demokratiebewusstsein, “also letztlich zu bestimmen, wer das Land regiert oder welche Bürgermeister gewählt wird” sei “tief verankert in der Türkei”, erklärte der SPD-Politiker. “Ich glaube aber, dass Erdogan mit allen Mitteln versuchen wird, Proteste niederzuschlagen, zu unterdrücken. Und das ist auch der Grund, warum ich mir so große Sorgen mache, dass es möglicherweise zu richtigen Ausschreitungen in der Türkei kommt.”

Schon jetzt leide die Bevölkerung und die Wirtschaft der Türkei unter der Verhaftung, so Karaahmetoglu. “Die türkische Wirtschaft ist wieder einmal der große Verlierer dieser Aktion. Die Kurse in Istanbul sind eingebrochen, der Handel wurde ausgesetzt, und die Lira ist gegenüber dem Dollar und auch gegen den Euro regelrecht abgestürzt. Der große Verlierer ist die türkische Wirtschaft – und natürlich die Menschen, die darunter noch mehr leiden werden in der Türkei.”

Fahrerflucht in der Ludwigsburger Innenstadt: BMW-Cabrio rammt Teenager und fährt weiter

In Ludwigsburg kam es am Mittwoch zu einer Unfallflucht: Eine etwa 40-jährige Frau in einem schwarzen BMW-Cabrio erfasste einen 17-jährigen Fußgänger und fuhr nach einem kurzen Stopp einfach weiter. Der Jugendliche wurde verletzt und musste ins Krankenhaus. Die Polizei sucht nun dringend Zeugen, die Hinweise auf die Fahrerin geben können.

Ludwigsburg – Nach einem Unfall mit Fahrerflucht am Mittwoch (19.03.2025) in der Wilhelmstraße sucht die Polizei Ludwigsburg nach der Lenkerin eines schwarzen BMW Cabrios.

Gegen 17:00 Uhr überquerte ein 17-jähriger Fußgänger die Fahrbahn, um zur Bushaltestelle “Rathaus” in Richtung Sternenkreuzung zu gelangen. Dabei kam es zur Kollision mit dem Cabrio, dessen Fahrerin als etwa 40 Jahre alt beschrieben wird. Der Jugendliche stürzte auf die Fahrbahn. Die Fahrerin hielt zunächst an und erkundigte sich nach seinem Wohlbefinden. Nachdem der 17-Jährige versicherte, es gehe ihm gut, setzte sie ihre Fahrt in Richtung Bundesstraße 27 fort.

Wenig später bemerkte der Jugendliche jedoch Verletzungen und begab sich in ein Krankenhaus. Die Polizei ermittelt nun wegen Unfallflucht und sucht Zeugen, die Hinweise zu der Fahrerin geben können. Informationen werden unter Tel. 07141 18-5353 oder per E-Mail an ludwigsburg.prev@polizei.bwl.de entgegengenommen.

red

Zur Rettung der Kliniken: Krankenhäuser fordern 80 Milliarden Euro aus Sondervermögen

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft verlangt 80 Milliarden Euro aus dem Infrastruktur-Sondervermögen zur Finanzierung der Krankenhausreform und Klimaneutralität. Verbandschef Gerald Gaß warnt vor einer ungerechten Belastung der Versicherten und fordert nachhaltige Mittelbereitstellung.

Berlin (red) – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat 80 Milliarden Euro aus dem geplanten Infrastruktur-Sondervermögen gefordert, um die Krankenhausreform zu finanzieren und die Klimaneutralität der Kliniken zu erreichen. Es sei dringend nötig, den im Rahmen der Krankenhausreform geplanten Umbau der Kliniklandschaft aus dem Sondervermögen zu finanzieren, sagte Verbandschef Gerald Gaß dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgaben).

Die von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gewählte Konstruktion, den geplanten Transformationsfonds in Höhe von 50 Milliarden Euro zur Hälfte aus den Beiträgen der gesetzlich Versicherten zu speisen, sei von Anfang an “ungerecht und rechtlich unsicher” gewesen. “Jetzt besteht die Chance, die benötigten 50 Milliarden Euro nachhaltig und rechtssicher aus den Mitteln des Sondervermögens bereitzustellen”, mahnte der Verbandschef.

Zudem benötigten die Krankenhäuser dringend finanzielle Unterstützung, um klimaneutral zu werden, fügte Gaß hinzu. Dafür seien nach einem Gutachten rund 30 Milliarden Euro erforderlich. “Dies hätte einen deutlich größeren Effekt auf das Erreichen der Klimaziele als vereinzelte Maßnahmen in Privathaushalten. Schließlich gehören Krankenhäuser zu den größten Emittenten”, fügte er hinzu.

Brandmauer bröckelt: CDU, FDP und SPD stimmten in Kommunen häufiger für AfD-Anträge als gedacht

Eine neue Studie zeigt: Die viel beschworene Brandmauer zur AfD hält auf kommunaler Ebene nicht immer. In fast 19 Prozent der Fälle stimmten Vertreter von CDU, FDP und SPD AfD-Anträgen zu – teils deutlich häufiger als erwartet. Besonders in Sachsen-Anhalt, Hessen und Rheinland-Pfalz gibt es auffällige Kooperationen.

Berlin (red) – Von den 4.968 Anträgen, die die AfD zwischen Mitte 2019 und Mitte 2024 in Kreistagen und Stadträten gestellt haben, bekamen knapp 19 Prozent die Zustimmung anderer Parteien. Das geht aus einer Analyse im Auftrag des Berliner Wissenschaftszentrums für Sozialforschung (WZB) hervor, über die der “Spiegel” (Donnerstagausgabe) berichtet. Forscher rund um den Harvard-Professor Daniel Ziblatt, der mit seinem Buch “Wie Demokratien sterben” 2019 hierzulande für Aufmerksamkeit sorgte, haben erstmals systematisch untersucht, wie häufig auf kommunaler Ebene mit der AfD zusammengearbeitet wird.

Mindestens zehn Prozent der Nicht-AfD-Vertreter mussten einem AfD-Antrag zustimmen, damit das als Kooperation gewertet wurde. Fälle, in denen sich Parteien die Mehrheit über AfD-Stimmen sicherten, wurden nicht berücksichtigt.

Insgesamt konnten so 11.053 Sitzungen analysiert werden. In einigen Kreisen sei die Datenlage allerdings “beschränkt” gewesen, hieß es.

Laut der Analyse hält keine der größeren Parteien die Brandmauer durchgehend aufrecht. Besonders häufig arbeiteten fraktionslose Abgeordnete von Kleinstparteien wie den Freien Wählern mit der AfD zusammen: In 86,5 Prozent der Fälle gaben sie Anträgen oder Kandidaten der AfD ihre Stimme. FDP-Abgeordnete sind mit 38,6 Prozent vertreten, CDU-Vertreter mit 38,4 Prozent. Die SPD folgt mit 32,1 Prozent, dann die Grünen mit 29,5 Prozent. Am wenigsten kooperieren Abgeordnete der Linkspartei (21,1 Prozent).

Zwischen Ost- und Westdeutschland gibt es laut der Analyse keine wesentlichen Unterschiede, allerdings gibt es Differenzen zwischen Land und Stadt, zumindest in den ostdeutschen Bundesländern. Dort gab es in Landkreisen tendenziell häufiger Zustimmung zu AfD-Anträgen als in kreisfreien Städten: knapp 27 Prozent im Gegensatz zu 16 Prozent.

Insgesamt sind die Länder, in denen es – im Verhältnis zur Anzahl der eingereichten Anträge – am meisten Kooperationen mit der AfD gab, Sachsen-Anhalt (27 Prozent), Rheinland-Pfalz (24,7 Prozent) und Hessen (24,3 Prozent). Es handelt sich laut den Forschern dabei nicht um Kreise, in denen die AfD stark vertreten oder besonders aktiv ist.

Grundsätzlich sehen die Forscher eine Gefahr in der Kooperation mit der AfD, da diese “zur Normalisierung und Legitimierung der radikalen Kräfte führen” könne. So werde “eine Machtbeteiligung schnell zur Basis einer von ihr im Rahmen der Demokratie, über Wahlen, realisierten Machtübernahme”.

 

Seite 106 von 2301
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 101 102 103 104 105 106 107 108 109 110 111 112 113 114 115 116 117 118 119 120 121 122 123 124 125 126 127 128 129 130 131 132 133 134 135 136 137 138 139 140 141 142 143 144 145 146 147 148 149 150 151 152 153 154 155 156 157 158 159 160 161 162 163 164 165 166 167 168 169 170 171 172 173 174 175 176 177 178 179 180 181 182 183 184 185 186 187 188 189 190 191 192 193 194 195 196 197 198 199 200 201 202 203 204 205 206 207 208 209 210 211 212 213 214 215 216 217 218 219 220 221 222 223 224 225 226 227 228 229 230 231 232 233 234 235 236 237 238 239 240 241 242 243 244 245 246 247 248 249 250 251 252 253 254 255 256 257 258 259 260 261 262 263 264 265 266 267 268 269 270 271 272 273 274 275 276 277 278 279 280 281 282 283 284 285 286 287 288 289 290 291 292 293 294 295 296 297 298 299 300 301 302 303 304 305 306 307 308 309 310 311 312 313 314 315 316 317 318 319 320 321 322 323 324 325 326 327 328 329 330 331 332 333 334 335 336 337 338 339 340 341 342 343 344 345 346 347 348 349 350 351 352 353 354 355 356 357 358 359 360 361 362 363 364 365 366 367 368 369 370 371 372 373 374 375 376 377 378 379 380 381 382 383 384 385 386 387 388 389 390 391 392 393 394 395 396 397 398 399 400 401 402 403 404 405 406 407 408 409 410 411 412 413 414 415 416 417 418 419 420 421 422 423 424 425 426 427 428 429 430 431 432 433 434 435 436 437 438 439 440 441 442 443 444 445 446 447 448 449 450 451 452 453 454 455 456 457 458 459 460 461 462 463 464 465 466 467 468 469 470 471 472 473 474 475 476 477 478 479 480 481 482 483 484 485 486 487 488 489 490 491 492 493 494 495 496 497 498 499 500 501 502 503 504 505 506 507 508 509 510 511 512 513 514 515 516 517 518 519 520 521 522 523 524 525 526 527 528 529 530 531 532 533 534 535 536 537 538 539 540 541 542 543 544 545 546 547 548 549 550 551 552 553 554 555 556 557 558 559 560 561 562 563 564 565 566 567 568 569 570 571 572 573 574 575 576 577 578 579 580 581 582 583 584 585 586 587 588 589 590 591 592 593 594 595 596 597 598 599 600 601 602 603 604 605 606 607 608 609 610 611 612 613 614 615 616 617 618 619 620 621 622 623 624 625 626 627 628 629 630 631 632 633 634 635 636 637 638 639 640 641 642 643 644 645 646 647 648 649 650 651 652 653 654 655 656 657 658 659 660 661 662 663 664 665 666 667 668 669 670 671 672 673 674 675 676 677 678 679 680 681 682 683 684 685 686 687 688 689 690 691 692 693 694 695 696 697 698 699 700 701 702 703 704 705 706 707 708 709 710 711 712 713 714 715 716 717 718 719 720 721 722 723 724 725 726 727 728 729 730 731 732 733 734 735 736 737 738 739 740 741 742 743 744 745 746 747 748 749 750 751 752 753 754 755 756 757 758 759 760 761 762 763 764 765 766 767 768 769 770 771 772 773 774 775 776 777 778 779 780 781 782 783 784 785 786 787 788 789 790 791 792 793 794 795 796 797 798 799 800 801 802 803 804 805 806 807 808 809 810 811 812 813 814 815 816 817 818 819 820 821 822 823 824 825 826 827 828 829 830 831 832 833 834 835 836 837 838 839 840 841 842 843 844 845 846 847 848 849 850 851 852 853 854 855 856 857 858 859 860 861 862 863 864 865 866 867 868 869 870 871 872 873 874 875 876 877 878 879 880 881 882 883 884 885 886 887 888 889 890 891 892 893 894 895 896 897 898 899 900 901 902 903 904 905 906 907 908 909 910 911 912 913 914 915 916 917 918 919 920 921 922 923 924 925 926 927 928 929 930 931 932 933 934 935 936 937 938 939 940 941 942 943 944 945 946 947 948 949 950 951 952 953 954 955 956 957 958 959 960 961 962 963 964 965 966 967 968 969 970 971 972 973 974 975 976 977 978 979 980 981 982 983 984 985 986 987 988 989 990 991 992 993 994 995 996 997 998 999 1.000 1.001 1.002 1.003 1.004 1.005 1.006 1.007 1.008 1.009 1.010 1.011 1.012 1.013 1.014 1.015 1.016 1.017 1.018 1.019 1.020 1.021 1.022 1.023 1.024 1.025 1.026 1.027 1.028 1.029 1.030 1.031 1.032 1.033 1.034 1.035 1.036 1.037 1.038 1.039 1.040 1.041 1.042 1.043 1.044 1.045 1.046 1.047 1.048 1.049 1.050 1.051 1.052 1.053 1.054 1.055 1.056 1.057 1.058 1.059 1.060 1.061 1.062 1.063 1.064 1.065 1.066 1.067 1.068 1.069 1.070 1.071 1.072 1.073 1.074 1.075 1.076 1.077 1.078 1.079 1.080 1.081 1.082 1.083 1.084 1.085 1.086 1.087 1.088 1.089 1.090 1.091 1.092 1.093 1.094 1.095 1.096 1.097 1.098 1.099 1.100 1.101 1.102 1.103 1.104 1.105 1.106 1.107 1.108 1.109 1.110 1.111 1.112 1.113 1.114 1.115 1.116 1.117 1.118 1.119 1.120 1.121 1.122 1.123 1.124 1.125 1.126 1.127 1.128 1.129 1.130 1.131 1.132 1.133 1.134 1.135 1.136 1.137 1.138 1.139 1.140 1.141 1.142 1.143 1.144 1.145 1.146 1.147 1.148 1.149 1.150 1.151 1.152 1.153 1.154 1.155 1.156 1.157 1.158 1.159 1.160 1.161 1.162 1.163 1.164 1.165 1.166 1.167 1.168 1.169 1.170 1.171 1.172 1.173 1.174 1.175 1.176 1.177 1.178 1.179 1.180 1.181 1.182 1.183 1.184 1.185 1.186 1.187 1.188 1.189 1.190 1.191 1.192 1.193 1.194 1.195 1.196 1.197 1.198 1.199 1.200 1.201 1.202 1.203 1.204 1.205 1.206 1.207 1.208 1.209 1.210 1.211 1.212 1.213 1.214 1.215 1.216 1.217 1.218 1.219 1.220 1.221 1.222 1.223 1.224 1.225 1.226 1.227 1.228 1.229 1.230 1.231 1.232 1.233 1.234 1.235 1.236 1.237 1.238 1.239 1.240 1.241 1.242 1.243 1.244 1.245 1.246 1.247 1.248 1.249 1.250 1.251 1.252 1.253 1.254 1.255 1.256 1.257 1.258 1.259 1.260 1.261 1.262 1.263 1.264 1.265 1.266 1.267 1.268 1.269 1.270 1.271 1.272 1.273 1.274 1.275 1.276 1.277 1.278 1.279 1.280 1.281 1.282 1.283 1.284 1.285 1.286 1.287 1.288 1.289 1.290 1.291 1.292 1.293 1.294 1.295 1.296 1.297 1.298 1.299 1.300 1.301 1.302 1.303 1.304 1.305 1.306 1.307 1.308 1.309 1.310 1.311 1.312 1.313 1.314 1.315 1.316 1.317 1.318 1.319 1.320 1.321 1.322 1.323 1.324 1.325 1.326 1.327 1.328 1.329 1.330 1.331 1.332 1.333 1.334 1.335 1.336 1.337 1.338 1.339 1.340 1.341 1.342 1.343 1.344 1.345 1.346 1.347 1.348 1.349 1.350 1.351 1.352 1.353 1.354 1.355 1.356 1.357 1.358 1.359 1.360 1.361 1.362 1.363 1.364 1.365 1.366 1.367 1.368 1.369 1.370 1.371 1.372 1.373 1.374 1.375 1.376 1.377 1.378 1.379 1.380 1.381 1.382 1.383 1.384 1.385 1.386 1.387 1.388 1.389 1.390 1.391 1.392 1.393 1.394 1.395 1.396 1.397 1.398 1.399 1.400 1.401 1.402 1.403 1.404 1.405 1.406 1.407 1.408 1.409 1.410 1.411 1.412 1.413 1.414 1.415 1.416 1.417 1.418 1.419 1.420 1.421 1.422 1.423 1.424 1.425 1.426 1.427 1.428 1.429 1.430 1.431 1.432 1.433 1.434 1.435 1.436 1.437 1.438 1.439 1.440 1.441 1.442 1.443 1.444 1.445 1.446 1.447 1.448 1.449 1.450 1.451 1.452 1.453 1.454 1.455 1.456 1.457 1.458 1.459 1.460 1.461 1.462 1.463 1.464 1.465 1.466 1.467 1.468 1.469 1.470 1.471 1.472 1.473 1.474 1.475 1.476 1.477 1.478 1.479 1.480 1.481 1.482 1.483 1.484 1.485 1.486 1.487 1.488 1.489 1.490 1.491 1.492 1.493 1.494 1.495 1.496 1.497 1.498 1.499 1.500 1.501 1.502 1.503 1.504 1.505 1.506 1.507 1.508 1.509 1.510 1.511 1.512 1.513 1.514 1.515 1.516 1.517 1.518 1.519 1.520 1.521 1.522 1.523 1.524 1.525 1.526 1.527 1.528 1.529 1.530 1.531 1.532 1.533 1.534 1.535 1.536 1.537 1.538 1.539 1.540 1.541 1.542 1.543 1.544 1.545 1.546 1.547 1.548 1.549 1.550 1.551 1.552 1.553 1.554 1.555 1.556 1.557 1.558 1.559 1.560 1.561 1.562 1.563 1.564 1.565 1.566 1.567 1.568 1.569 1.570 1.571 1.572 1.573 1.574 1.575 1.576 1.577 1.578 1.579 1.580 1.581 1.582 1.583 1.584 1.585 1.586 1.587 1.588 1.589 1.590 1.591 1.592 1.593 1.594 1.595 1.596 1.597 1.598 1.599 1.600 1.601 1.602 1.603 1.604 1.605 1.606 1.607 1.608 1.609 1.610 1.611 1.612 1.613 1.614 1.615 1.616 1.617 1.618 1.619 1.620 1.621 1.622 1.623 1.624 1.625 1.626 1.627 1.628 1.629 1.630 1.631 1.632 1.633 1.634 1.635 1.636 1.637 1.638 1.639 1.640 1.641 1.642 1.643 1.644 1.645 1.646 1.647 1.648 1.649 1.650 1.651 1.652 1.653 1.654 1.655 1.656 1.657 1.658 1.659 1.660 1.661 1.662 1.663 1.664 1.665 1.666 1.667 1.668 1.669 1.670 1.671 1.672 1.673 1.674 1.675 1.676 1.677 1.678 1.679 1.680 1.681 1.682 1.683 1.684 1.685 1.686 1.687 1.688 1.689 1.690 1.691 1.692 1.693 1.694 1.695 1.696 1.697 1.698 1.699 1.700 1.701 1.702 1.703 1.704 1.705 1.706 1.707 1.708 1.709 1.710 1.711 1.712 1.713 1.714 1.715 1.716 1.717 1.718 1.719 1.720 1.721 1.722 1.723 1.724 1.725 1.726 1.727 1.728 1.729 1.730 1.731 1.732 1.733 1.734 1.735 1.736 1.737 1.738 1.739 1.740 1.741 1.742 1.743 1.744 1.745 1.746 1.747 1.748 1.749 1.750 1.751 1.752 1.753 1.754 1.755 1.756 1.757 1.758 1.759 1.760 1.761 1.762 1.763 1.764 1.765 1.766 1.767 1.768 1.769 1.770 1.771 1.772 1.773 1.774 1.775 1.776 1.777 1.778 1.779 1.780 1.781 1.782 1.783 1.784 1.785 1.786 1.787 1.788 1.789 1.790 1.791 1.792 1.793 1.794 1.795 1.796 1.797 1.798 1.799 1.800 1.801 1.802 1.803 1.804 1.805 1.806 1.807 1.808 1.809 1.810 1.811 1.812 1.813 1.814 1.815 1.816 1.817 1.818 1.819 1.820 1.821 1.822 1.823 1.824 1.825 1.826 1.827 1.828 1.829 1.830 1.831 1.832 1.833 1.834 1.835 1.836 1.837 1.838 1.839 1.840 1.841 1.842 1.843 1.844 1.845 1.846 1.847 1.848 1.849 1.850 1.851 1.852 1.853 1.854 1.855 1.856 1.857 1.858 1.859 1.860 1.861 1.862 1.863 1.864 1.865 1.866 1.867 1.868 1.869 1.870 1.871 1.872 1.873 1.874 1.875 1.876 1.877 1.878 1.879 1.880 1.881 1.882 1.883 1.884 1.885 1.886 1.887 1.888 1.889 1.890 1.891 1.892 1.893 1.894 1.895 1.896 1.897 1.898 1.899 1.900 1.901 1.902 1.903 1.904 1.905 1.906 1.907 1.908 1.909 1.910 1.911 1.912 1.913 1.914 1.915 1.916 1.917 1.918 1.919 1.920 1.921 1.922 1.923 1.924 1.925 1.926 1.927 1.928 1.929 1.930 1.931 1.932 1.933 1.934 1.935 1.936 1.937 1.938 1.939 1.940 1.941 1.942 1.943 1.944 1.945 1.946 1.947 1.948 1.949 1.950 1.951 1.952 1.953 1.954 1.955 1.956 1.957 1.958 1.959 1.960 1.961 1.962 1.963 1.964 1.965 1.966 1.967 1.968 1.969 1.970 1.971 1.972 1.973 1.974 1.975 1.976 1.977 1.978 1.979 1.980 1.981 1.982 1.983 1.984 1.985 1.986 1.987 1.988 1.989 1.990 1.991 1.992 1.993 1.994 1.995 1.996 1.997 1.998 1.999 2.000 2.001 2.002 2.003 2.004 2.005 2.006 2.007 2.008 2.009 2.010 2.011 2.012 2.013 2.014 2.015 2.016 2.017 2.018 2.019 2.020 2.021 2.022 2.023 2.024 2.025 2.026 2.027 2.028 2.029 2.030 2.031 2.032 2.033 2.034 2.035 2.036 2.037 2.038 2.039 2.040 2.041 2.042 2.043 2.044 2.045 2.046 2.047 2.048 2.049 2.050 2.051 2.052 2.053 2.054 2.055 2.056 2.057 2.058 2.059 2.060 2.061 2.062 2.063 2.064 2.065 2.066 2.067 2.068 2.069 2.070 2.071 2.072 2.073 2.074 2.075 2.076 2.077 2.078 2.079 2.080 2.081 2.082 2.083 2.084 2.085 2.086 2.087 2.088 2.089 2.090 2.091 2.092 2.093 2.094 2.095 2.096 2.097 2.098 2.099 2.100 2.101 2.102 2.103 2.104 2.105 2.106 2.107 2.108 2.109 2.110 2.111 2.112 2.113 2.114 2.115 2.116 2.117 2.118 2.119 2.120 2.121 2.122 2.123 2.124 2.125 2.126 2.127 2.128 2.129 2.130 2.131 2.132 2.133 2.134 2.135 2.136 2.137 2.138 2.139 2.140 2.141 2.142 2.143 2.144 2.145 2.146 2.147 2.148 2.149 2.150 2.151 2.152 2.153 2.154 2.155 2.156 2.157 2.158 2.159 2.160 2.161 2.162 2.163 2.164 2.165 2.166 2.167 2.168 2.169 2.170 2.171 2.172 2.173 2.174 2.175 2.176 2.177 2.178 2.179 2.180 2.181 2.182 2.183 2.184 2.185 2.186 2.187 2.188 2.189 2.190 2.191 2.192 2.193 2.194 2.195 2.196 2.197 2.198 2.199 2.200 2.201 2.202 2.203 2.204 2.205 2.206 2.207 2.208 2.209 2.210 2.211 2.212 2.213 2.214 2.215 2.216 2.217 2.218 2.219 2.220 2.221 2.222 2.223 2.224 2.225 2.226 2.227 2.228 2.229 2.230 2.231 2.232 2.233 2.234 2.235 2.236 2.237 2.238 2.239 2.240 2.241 2.242 2.243 2.244 2.245 2.246 2.247 2.248 2.249 2.250 2.251 2.252 2.253 2.254 2.255 2.256 2.257 2.258 2.259 2.260 2.261 2.262 2.263 2.264 2.265 2.266 2.267 2.268 2.269 2.270 2.271 2.272 2.273 2.274 2.275 2.276 2.277 2.278 2.279 2.280 2.281 2.282 2.283 2.284 2.285 2.286 2.287 2.288 2.289 2.290 2.291 2.292 2.293 2.294 2.295 2.296 2.297 2.298 2.299 2.300 2.301