Ludwigsburg24

Drogenbeauftragter lehnt Eigenbedarf-Anbau von Cannabis ab

Der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert (SPD) will nicht dem Beispiel Luxemburgs folgen und den Anbau von Cannabis zum Eigenbedarf legalisieren. Der “Neuen Osnabrücker Zeitung” sagte Blienert: “Wir sehen uns das an, was in anderen Ländern in der Vergangenheit diskutiert wurde, wie andere Länder sich entschieden haben, und stehen mit diesen im Austausch. Luxemburg hat sich so entschieden, für Deutschland ist das nicht der Weg.”

Aktuell befinde man sich in einer “Sondierungsphase”, so der Bundesdrogenbeauftragte. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte in der vergangenen Woche angekündigt, bis zu diesem Herbst einen Gesetzesentwurf vorlegen zu wollen. Wie genau die im Koalitionsvertrag festgehaltene “kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften” gestaltet werden soll, will Blienert in einem Konsultationsprozess entwickeln.

Dieser soll noch vor der Sommerpause starten. Über Anbau, Vertriebsstruktur und Preise äußert sich Blienert bislang nicht. “Wir wollen keine Debatte über Einzelfragen führen, sondern den kompletten Aufriss machen, damit wir am Ende ein gutes Gesetz machen”, sagte er.

Die Legalisierung von Cannabis sei kein kurzer Ritt, sondern ein Marathon der Fragen und Debatten. “Marathon heißt nicht, dass es endlos dauert. Wir werden es in dieser Legislaturperiode machen, das ist der Auftrag nach wie vor. Das werden wir auch schaffen”, sagte Blienert.

red / dts

Immer mehr Menschen nutzen Internetfernsehen

Fernsehen über das Internet gewinnt in Deutschland an Bedeutung. Im Jahr 2021 konnten bereits 19 Prozent der privaten Haushalte über ihren Breitbandanschluss fernsehen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Auch wenn das Internetfernsehen (IPTV) bei den Fernsehempfangsarten 2021 noch an dritter Stelle stand, verzeichnete es im Vergleich zum Jahr 2019 als einziges einen deutlichen Zuwachs: 2019 hatte der Anteil der Haushalte mit Internet-TV noch bei 15 Prozent und damit vier Prozentpunkte niedriger gelegen als 2021. In der Rangliste der häufigsten TV-Anschlüsse dominierten aber auch 2021 die Satelliten- und Kabel-Anschlüsse: 45 Prozent beziehungsweise 43 Prozent aller Privathaushalte besaßen diese Anschlussarten.

Im Vergleich zu 2019 veränderte sich der Anteil der Haushalte mit Satelliten- und Kabelfernsehen aber kaum (+0,3 Prozentpunkte beziehungsweise -1,3 Prozentpunkte). Am seltensten hatten die Haushalte einen Antennen-Anschluss: Nur zehn Prozent der privaten Haushalte konnten 2021 so ihr Fernsehprogramm empfangen. Seit der Umstellung vom analogen zum digitalen Antennenfernsehen im Jahr 2017 ist der Anteil der Haushalte mit diesem Anschluss rückläufig.

Seit 2019 ging er um 1,9 Prozentpunkte zurück. Insgesamt verfügten 17 Millionen Haushalte im Jahr 2021 über Satelliten-TV- und 16 Millionen Haushalte über Kabel-TV-Anschluss. Internet-TV hatten sieben Millionen Privathaushalte und vier Millionen Haushalte hatten einen Antennen-TV-Anschluss.

Die Wohnsituation – also ob ein Haushalt im Wohneigentum lebt oder zur Miete wohnt – hat großen Einfluss auf die Art des TV-Empfangs: Gut die Hälfte (55 Prozent) der Haushalte, die zur Miete wohnten, hatten 2021 einen Kabelanschluss, so die Statistiker. Lebte der Haushalt in den eigenen vier Wänden, so betrug der Anteil nur 28 Prozent. Demgegenüber verfügten weniger als ein Drittel (30 Prozent) der Mieterhaushalte über einen Satelliten-TV-Anschluss.

Im Wohneigentum betrug der Anteil der Haushalte mit Satelliten-TV dagegen fast zwei Drittel (63 Prozent). Beim Antennenfernsehen war der Unterschied nicht so auffällig: Haushalte in einem Mietverhältnis verfügten nur wenig häufiger (10 Prozent) über einen Antennen-Anschluss als Eigentümerhaushalte (9 Prozent). Internetfernsehen war in beiden Fällen etwa gleich häufig vorhanden (Mieterhaushalte: 19 Prozent; Wohneigentümerhaushalte: 20 Prozent).

red / dts

Tourismus-Entwicklung: Zahl der Übernachtungen in Deutschland steigt weiter

Der Tourismus in Deutschland erholt sich weiter. Im März 2022 verbuchten die Beherbergungsbetriebe 25,1 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Dienstag mit. Das waren fast dreimal so viele (+175,7 Prozent) wie im März 2021, als aufgrund der Corona-Pandemie ein Beherbergungsverbot für privatreisende Gäste galt.

Im Vergleich zum März 2020, als der erste coronabedingte Lockdown begann, waren die Übernachtungszahlen 58,8 Prozent höher. Sie lagen aber immer noch knapp ein Viertel (-23,7 Prozent) niedriger als im März des Vorkrisenjahres 2019. Die Zahl der Übernachtungen von Gästen aus dem Inland stieg im Vergleich zum März 2021 um 166,6 Prozent auf 21,8 Millionen. Die Zahl der Übernachtungen von Gästen aus dem Ausland erhöhte sich sogar um 254,5 Prozent auf 3,3 Millionen.

Gegenüber dem ersten Corona-Monat März 2020 nahmen die Übernachtungszahlen für Gäste aus dem Inland um 57,6 Prozent und für Gäste aus dem Ausland um 66,8 Prozent zu. Allerdings war die Zahl der Übernachtungen von Gästen aus dem Inland noch um 19,2 Prozent und die Zahl der Übernachtungen von Gästen aus dem Ausland um 44,2 Prozent niedriger als im März des Vorkrisenjahres 2019. Untergliedert nach Unterkunftstypen entfielen im März 2022 knapp 63,6 Prozent der Übernachtungen auf Hotels, Gasthöfe und Pensionen, 17,7 Prozent auf Ferienunterkünfte und ähnliche Beherbergungsstätten und 2,8 Prozent auf Campingplätze, so die Statistiker. Sonstige tourismusrelevante Unterkünfte, wie Vorsorge- und Rehabilitationskliniken und Schulungsheime, machten 16,0 Prozent der Übernachtungen aus.

Im Vergleich zum März des Vorkrisenjahres 2019 nahmen die Übernachtungen in Ferienunterkünften um 11,6 Prozent und in sonstigen tourismusrelevanten Unterkünften um 20,6 Prozent ab. Noch deutlicher gingen die Übernachtungszahlen in Hotels, Gasthöfen und Pensionen zurück, nämlich um 28,6 Prozent. Lediglich die Übernachtungen auf Campingplätzen konnten im Vergleich zum März 2019 deutlich zunehmen (+39,1 Prozent) und zeigen einen Trend zum Campingurlaub.

red / dts

RKI registriert 107568 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz steigt wieder

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen vorläufig 107.568 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 5,2 Prozent oder 5.954 Fälle weniger als am Dienstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg trotzdem laut RKI-Angaben von gestern 499,2 auf heute 522,7 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.

Dass die Zahl der neuen Fälle gegenüber der Vorwoche sank, der Inzidenzwert aber stieg, ist nur möglich, weil das RKI letzte Woche zahlreiche Nachmeldungen aus früheren Zeiträumen hatte, die aber in die Inzidenzwertberechnung nicht eingehen. Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 1.733.200 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 399.800 weniger als vor einer Woche. Außerdem meldete das RKI nun 218 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus.

Innerhalb der letzten sieben Tage waren es 1.055 Todesfälle, entsprechend durchschnittlich 151 Todesfällen pro Tag (Vortag: 154). Damit liegt die Zahl der Todesfälle nun bei 136.756. Insgesamt wurden bislang 25,41 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet. Da es sich für den heutigen Tag um vorläufige Zahlen handelt, könnten diese später noch vom RKI korrigiert werden.

red

350.000 Euro Sachschaden bei Wohnungsbrand in Ditzingen

Bei einem Wohnungsbrand am Montagabend in Ditzingen entstand ein Schaden von rund 350.000 Euro. Verletzt wurde laut Angaben der Rettungskräfte niemand.

Am Montagabend gegen 20:30 Uhr meldete ein Anwohner der Feuerwehr starke Rauchentwicklungen aus einer Erdgeschosswohnung eines Mehrfamilienhauses in der Rechbergstraße in Ditzingen. Beim Eintreffen der Rettungskräfte befanden sich noch Personen auf dem Balkon im 1. Obergeschoss und mindestens zwei Personen im Dachgeschoss. Diese konnten durch die Feuerwehr mittels Drehleiter gerettet werden. Als Ursache für die Rauchentwicklung gibt die Feuerwehr ein unachtsam weggeworfenes Wattestäbchen an, welches durch eine 14-jährige Bewohnerin zuvor angezündet worden war. Glücklicherweise mussten keine Personenschäden verzeichnet werden.

Die Wohnung im Erdgeschoss ist aktuell nicht mehr bewohnbar. Des Weiteren wurde die Fassade des Holzhauses und Teile der anderen Wohnungen in Mitleidenschaft gezogen, sodass der Sachschaden auf 350.000 Euro geschätzt wird. Die Bewohner der Wohnungen im 1. Obergeschoss und im Dachgeschoss konnten nach Beendigung der Einsatzmaßnahmen wieder in ihre Wohnungen zurückkehren. Polizei, Feuerwehr und Rettungswagen waren mit mehreren Kräften im Einsatz. Die Löscharbeiten dauerten bis ca. 23 Uhr.

red

Zahl existenzbedrohter Unternehmen im Osten halbiert sich

Trotz des russischen Angriffs auf die Ukraine fürchten deutlich weniger ostdeutsche Firmen um ihr Überleben. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Ifo-Instituts, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Demnach fühlten sich April 6,2 Prozent der befragten Unternehmen in ihrer Existenz bedroht.

Damit halbierte sich der Anteil im Vergleich zur letzten Umfrage vom Januar 2022 (13,9 Prozent). “Dies sind erfreuliche Nachrichten – die Aufhebung der Corona-Beschränkungen hilft den Unternehmen”, sagte Joachim Ragnitz, Vize-Chef der Dresdner Niederlassung des Ifo-Instituts. “Dagegen scheinen die russische Attacke gegen die Ukraine und die damit verbundenen wirtschaftlichen Verwerfungen im Moment nicht existenzbedrohend zu sein.”

In der ostdeutschen Industrie lässt hingegen die Sorge kaum nach. Hier gaben noch 7,8 Prozent der Firmen an, um ihr Fortbestehen zu fürchten (Januar: 9,9 Prozent). “Bei einigen Unternehmen dürften sich die Kriegsfolgen stark bemerkbar machen”, sagte Ragnitz.

“In der ostdeutschen Industrie spielen russische Gas- und Ölimporte traditionell eine wichtige Rolle.” Die Raffinerien in Schwedt/Oder und Leuna bekommen ihr Öl vorwiegend aus Russland und beliefern ganz Ostdeutschland mit Kraftstoffen. Bei den Dienstleistern und im Handel ging die Zahl der Unternehmen, die sich in ihrer Existenz bedroht fühlen, deutlicher zurück.

Dies dürfte vor allem auf das Abklingen der Pandemie und die Aufhebung der staatlichen Beschränkungen zurückzuführen sein.

red / dts

Putin: Nato verantwortlich für Ukraine-Krieg

Moskau – Russlands Präsident Wladimir Putin hat seine Rede bei der traditionellen Militärparade zum Jahrestag des Siegs über Nazi-Deutschland vor allem genutzt, um bekannte Positionen zu wiederholen. Die aktuellen Kämpfe in der Ukraine fänden statt, um die Sicherheit Russlands zu gewährleisten, sagte Putin am Montag in Moskau. Er machte erneut die NATO für den Krieg, den er weiterhin als “Spezialoperation” bezeichnet, verantwortlich.

Mit Unterstützung der NATO sei immer mehr Militärinfrastruktur in der Ukraine aufgebaut worden. Angebote Russlands für Diplomatie seien ausgeschlagen worden. Deshalb sei ein “Erstschlag gegen die Aggression” nötig geworden.

Die Ukraine bezeichnete er als Marionette der USA, von einer Entnazifizierung und einer Entmilitarisierung sprach er im Gegensatz zu früheren Reden aber nicht. Einige Beobachter hatten im Vorfeld der Militärparade erwartet, dass Putin der Ukraine formal den Krieg erklären könnte. Auch eine General- oder Teilmobilmachung hatte im Raum gestanden, der Kreml hatte entsprechende Gerüchte aber zurückgewiesen.

red / dts

Sattelkipper fängt Feuer: 80.000 Euro Schaden

Am Montag befand sich der 71-jährige Fahrer eines MAN Sattelkippers kurz nach 15.00 Uhr auf Höhe der Anschlussstelle Kornwestheim-Nord in Fahrtrichtung Ludwigsburg im abgesperrten Baustellenbereich und war mit Be-/Entladetätigkeiten befasst. Nachdem diese abgeschlossen waren und sich der Fahrer in das Fahrerhaus begab, um loszufahren, schlugen wenige Augenblicke später Flammen aus dem laufenden Motorraum. Der 71-Jährige konnte das Fahrerhaus selbstständig verlassen und den Notruf absetzen. Kurz darauf stand das gesamte Fahrerhaus in Vollbrand. Durch das Feuer wurde auch der mitgeführte Kipperauflieger in Mitleidenschaft gezogen. Die Feuerwehr konnte den Brand um 15.30 Uhr als gelöscht melden. Die noch erforderlichen Nachlöscharbeiten waren schließlich um 15.45 Uhr vollständig abgeschlossen.

Durch den Brand kam es zeitweise zu Rauchentwicklung. Aufgrund der Windverhältnisse zog der Rauch in westliche Richtung. Ersten Erkenntnissen zufolge wird ein technischer Defekt als wahrscheinlich angenommen. Die Ermittlungen zur Klärung der Brandursache dauern an. Personen kamen nicht zu Schaden. Der Sachschaden beläuft sich ersten Schätzungen zufolge auf mindestens 80.000 Euro. Das Polizeipräsidium Ludwigsburg hatte eine Streifenbesatzung im Einsatz.

Quelle: Polizeipräsidium Ludwigsburg

Sexueller Übergriff in Korntal: Unbekannter attackiert Frau (58) – was sonst noch am Wochenende los war

Korntal-Münchingen: Polizei sucht Zeugen nach sexuellem Übergriff

Ein bislang unbekannter Täter griff in der Nacht zum Sonntag eine 58 Jahre alte Besucherin des Münchinger Stadtfestes “Hoba Fäschd” an. Als die Frau gegen 01.30 Uhr alleine von der Straße “Am Spitalhof” zurück in Richtung des Festbetriebs ging, wurde sie von einem noch unbekannten Täter attackiert. Der Mann drückte sie gegen eine Mauer und küsste sie gegen ihren Willen auf den Mund. Da sich die 58-Jährige tatkräftig wehrte und den Unbekannten anschrie, ergriff er die Flucht in Richtung Hauptstraße oder Pflugfelder Straße. Der Täter wurde als etwa 170 cm groß und schlank beschrieben. Er soll zwischen 20 und 30 Jahre alt gewesen sein, trug einen grauen Kapuzenpullover und eine lange Hose. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich unter der Tel. 0800 1100225 mit der Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Ludwigsburg in Verbindung zu setzen.

 

Ludwigsburg: Kontrolle eines E-Scooter-Fahrers führt zu mehreren Anzeigen

Am Sonntagmorgen, gegen 07.20 Uhr, wollten Beamte des Polizeireviers Ludwigsburg in der Alleenstraße in Ludwigsburg einen E-Scooter-Fahrer kontrollieren und bewiesen hierbei ihr gutes kriminalistisches Gespür. Der 41-jähriger Lenker ergriff direkt die Flucht, als er das Ansinnen der Polizisten bemerkte. Er konnte jedoch von einem der beiden Beamten, der Fuß die Verfolgung aufgenommen hatte, gestoppt und zu Boden gebracht werden. Da der 41-Jährige hierbei leicht verletzt wurden, erfolgte die Alarmierung des Rettungsdienstes. Im Verlauf der Kontrolle stellten die Beamten zunächst fest, dass der Mann unter dem Einfluss von Betäubungsmittels gefahren sein dürfte. Ein Vortest verlief positiv, so dass eine Blutentnahme durchgeführt werden musste. Im Zuge dessen wurde der Fahrer auch durchsucht, was zum Auffinden geringerer Mengen unterschiedlicher Drogen führte. Des Weiteren stellte sich heraus, dass der E-Scooter im Juni vergangenen Jahres in Bietigheim-Bissingen gestohlen wurde. Die Ermittlungen dauern an.

 

Ludwigsburg: Unbekannter schlägt PKW-Scheibe ein

Das Polizeirevier Ludwigsburg, Tel. 07141 18-5353, sucht Zeugen, die am Sonntag zwischen 00.00 Uhr und 12.40 Uhr etwas Verdächtiges in der Jägerhofallee in Ludwigsburg beobachtet haben. Ein bislang unbekannter Täter zerstörte die Scheibe des Beifahrerfensters eines geparkten Nissan, um so ins Innere zu gelangen. Im Fußraum der Beifahrerseite befand sich eine schwarze Handtasche. Aus der Tasche stahl der Unbekannte diverse persönliche Dokumente sowie Bargeld. Der Wert des Diebesguts steht abschließend noch nicht fest. Der entstandene Sachschaden dürfte sich auf mehrere hundert Euro belaufen.

 

Ludwigsburg: Mercedes-Lenker fährt Fußgängerin an

Am Montag kam es gegen 08.50 Uhr in der Martin-Luther-Straße in Ludwigsburg zu einem Unfall, bei dem eine 48 Jahre alte Fußgängerin schwer verletzt wurde. Die Frau wollte die Martin-Luther-Straße auf Höhe eines Discounters überqueren. Nahezu zeitgleich bog ein 45-jähriger Mercedes-Lenker vom Parkplatz des Discounters kommend in die Martin-Luther-Straße ein. Trotz Verbots bog er hierbei nach links ab. In der Folge kam es zu einem Zusammenstoß zwischen seinem PKW und der Fußgängerin, die mittig der Fahrbahn auf der dortigen Sperrfläche stand. Die Frau stürzte in der Folge zu Boden. Sie musste vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht werden. Am PKW entstand kein Sachschaden.

 

Asperg: Rollerfahrer flüchtet ohne erforderlichen Führerschein vor der Polizei

Zu einer Verfolgungsfahrt mit einem Rollerfahrer kam es am Sonntag gegen 17:40 Uhr im Bereich Asperg. In der Neckarstraße zog ein 18-jähriger Rollerfahrer zunächst die Aufmerksamkeit einer Streifenwagenbesatzung des Polizeireviers Kornwestheim auf sich, da er ohne vorgeschriebenen Sicherheitshelm unterwegs war. Aus diesem Grund sollte er einer Verkehrskontrolle unterzogen werden. Im Bereich der Südlichen Alleenstraße missachtete er jedoch die Anhaltezeichen des Streifenwagens und versuchte sich über die Filsstraße und im weiteren Verlauf über die Saarstraße der Kontrolle zu entziehen. Hierbei kollidierte er mit einem am Fahrbahnrand geparkten Paketzustellfahrzeug, setzte jedoch seine Fahrt in Richtung Eglosheimer Straße fort. Auf Höhe eines parallel zur Eglosheimer Straße verlaufenden Feldwegs stürzte der Rollerfahrer in einer Kurve von seinem Roller und zog sich leichte Verletzungen zu. Nachdem die Beamten dem Flüchtigen habhaft wurden, stellte sich heraus, dass der 18-Jährige nicht im Besitz einer erforderlichen Fahrerlaubnis war. Zudem fuhr er den Roller unbefugt und ohne Wissen des Inhabers. Durch den Sturz wurde der Rollerfahrer leicht verletzt. Die Ermittlungen zur entstandenen Schadenshöhe dauern an.

 

Freiberg am Neckar-Heutingsheim und Steinheim an der Murr-Höpfigheim: Milchautomaten aufgebrochen

Bislang unbekannter Täter betrat am Sonntagmorgen gegen 00:20 Uhr eine auf einer Hofanlage im Stürzweg in Heutingsheim als Verkaufsraum genutzte Holzhütte und brachen einen darin befindlichen Milchautomaten auf. Im Verkaufsraum, welcher für die Kundschaft zu jeder Tag- und Nachtzeit frei zugänglich ist, hebelte der Täter den aufgestellten Automaten auf und entwendete die darin befindliche Geldkassette. Am Automaten richtete er einen Sachschaden von rund 350 Euro an, zudem erbeutete er rund 150 Euro in bar. Der unbekannte Täter dürfte 20 bis 30 Jahre alt sein, ist zirka 180 cm groß, trug zur Tatzeit einen schwarzen Kapuzenpullover der Marke Adidas sowie eine Umhängetasche der Marke Lacoste sowie eine blaue Jeans. Zeugen hierzu melden sich bitte beim Polizeiposten Freiberg am Neckar unter Tel. 07141 64378-0. In derselben Nacht wurde ein weiterer baugleicher Milchautomat beim Häslachhof in Höpfigheim aufgebrochen. Die Täter hebelten auch hier den Automaten auf und erbeuteten rund 50 Euro Münzgeld. In beiden Fällen könnte ein Tatzusammenhang bestehen. Das Polizeiposten Steinheim an der Murr, Tel. 07144 82306-0, sucht ebenfalls Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können.

 

Freiberg am Neckar – Beihingen: Zigarettenautomat aufgebrochen

Bislang unbekannte Täter brachen in der Nacht zum Montag einen in der Marbacher Straße in Beihingen aufgestellten Zigarettenautomaten auf und entwendeten die Scheinannahmeeinheit. Mutmaßlich schnitten die Unbekannten den Automaten mit Hilfe einer Metallsäge auf. Die Höhe des Sachschadens sowie der Wert des Diebesgutes sind bislang nicht bekannt. Der Polizeiposten Freiberg am Neckar, Tel. 07141 64378-0, sucht Zeugen, die verdächtige Wahrnehmungen machten oder sonstige Hinweise geben können.

 

Bietigheim-Bissingen: Einbruch in Bäckerei

Bislang unbekannte Täter brachen in der Nacht zum Montag in eine Bäckereifiliale in der Hauptstraße in Bietigheim-Bissingen ein und entwendeten einen Tresor, in welchem sich ein vierstelliger Bargeldbetrag befand. Wie die Täter in das Gebäude gelangten, ist bislang noch unklar. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit dem Polizeirevier Bietigheim-Bissingen, Tel. 07142 405-0, in Verbindung zu setzen.

 

Schwieberdingen: Unfallflucht

Zwischen Sonntag 13.30 Uhr und Montag 09.00 Uhr hinterließ ein bislang unbekannter Fahrzeuglenker in der Vaihinger Straße in Schwieberdingen einen Sachschaden von etwa 4.000 Euro. Der Unbekannte stieß gegen einen Toyota, der auf einem Parkplatz vor einem Wohnhaus abgestellt war. Ohne sich um den entstandene Sachschaden zu kümmern, machte er sich anschließend davon. Hinweise nimmt das Polizeirevier Ditzingen, Tel. 07156 4352-0, entgegen.

Quelle: Polizeipräsidium Ludwigsburg

Steuereinnahmen könnten 2025 erstmals Billionengrenze überschreiten

Trotz der wirtschaftlichen Auswirkungen des Ukraine-Kriegs kann der Staat mit deutlich höheren Steuereinnahmen rechnen. Im Jahr 2025 könnten die Steuereinnahmen erstmals die Schwelle von einer Billion Euro überschreiten, berichtet das “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe). Die Zeitung beruft sich auf die Schätzvorlage des Bundesfinanzministeriums für die Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzung in dieser Woche.

Bund, Länder und Kommunen können demnach in den nächsten Jahren mit Mehreinnahmen gegenüber der Steuerschätzung aus dem vergangenen November in Höhe von 232 Milliarden Euro kalkulieren. Gegenüber der vorherigen Steuerschätzung kann der Bund bis 2026 mit Mehreinnahmen von insgesamt 102 Milliarden Euro rechnen. In diesem Jahr beträgt das Plus 18 Milliarden Euro, im nächsten Jahr 23 Milliarden Euro und in den Jahren darauf jeweils rund 20 Milliarden Euro.

Ähnlich sieht es bei den Ländern aus. Auch sie nehmen dieses Jahr 18 Milliarden Euro mehr ein, in den darauffolgenden Jahren liegt das Plus bei jeweils rund 20 Milliarden Euro, insgesamt belaufen sich ihre Mehreinnahmen bis 2026 auf 100 Milliarden Euro. Die Kommunen können in diesem Jahr mit fünf Milliarden Euro mehr rechnen, in den darauffolgenden Jahren mit sechs bis sieben Milliarden Euro.

Ihr Plus beträgt bis 2026 insgesamt 30 Milliarden Euro. Im Jahr 2025 durchbrechen die gesamtstaatlichen Steuereinnahmen laut Schätzvorlage erstmals die Billionen-Schwelle und betragen 1,011 Billionen Euro. Insgesamt steigen die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen von 890 Milliarden Euro in diesem Jahr auf 1,035 Billionen Euro im Jahr 2026.

Der Grund für die stark steigenden Einnahmen sind insbesondere höhere Einnahmen bei der Umsatz-, Körperschaft- und Einkommensteuer. Abgezogen von den Mehreinnahmen müssen allerdings noch die von der Bundesregierung geplanten Entlastungspakete infolge der gestiegenen Energiepreise, die noch nicht in der Steuerschätzung berücksichtigt sind. “Unter Berücksichtigung der Entlastungsmaßnahmen wird sich zeigen, dass der Spielraum deutlich kleiner ist, als es zunächst den Anschein haben könnte”, heißt es aus Kreisen des Bundesfinanzministeriums.

Die endgültige Steuerschätzung legt der Arbeitskreis Steuerschätzung am Donnerstag vor. Die Zahlen können daher noch von der Schätzvorlage des Bundes abweichen. Allerdings gilt die Vorlage des Bundesfinanzministeriums für die Schätzvorlage als maßgeblich.

red / dts

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