Arzneimittel-Engpässe? AOK widerspricht und betont stabile Versorgung

Der AOK-Bundesverband sieht derzeit keine Hinweise darauf, dass Versorgungsengpässe oder Lieferschwierigkeiten bei Arzneimitteln in Deutschland drohen.

Laut einer am Montag veröffentlichten Analyse des Wissenschaftlichen Institut der AOK (WIdO) sind derzeit von den insgesamt mehr als 63.000 verschiedenen Arzneimitteln, die im Jahr 2023 auf dem Markt erhältlich waren und zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung verordnet wurden, lediglich 735 beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) von den pharmazeutischen Herstellern als nicht lieferfähig gemeldet. Damit seien Anfang Oktober 98,8 Prozent aller Medikamente verfügbar gewesen, hieß es.

Zudem sei selbst bei Lieferengpässen nicht automatisch die Versorgungssicherheit mit Arzneimitteln beeinträchtigt: Für die aktuell als lieferunfähig gelisteten Arzneimittel seien “in der Regel” wirkstoffgleiche Alternativen verfügbar, so das Institut. Unter Nutzung der einzigen amtlichen Quelle über Lieferunfähigkeiten in Deutschland zeige sich, dass die Versorgungssicherheit in Deutschland nicht gefährdet sei.

Die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Carola Reimann, mahnte zu einer sachlichen Debatte: “Zwar ist die Emotionalität bei diesem Thema teilweise verständlich, sie entspricht aber nicht der aktuellen Datenlage”, sagte sie.

red

Post erwartet massiven Ansturm zur Weihnachtszeit – Über elf Millionen Pakete täglich

Die DHL verzeichnet derzeit bereits ein erhöhtes Sendungsaufkommen und stellt sich auf einen deutlichen Zuwachs in der Weihnachtszeit ein. “Es geht uns nicht um Rekorde, aber wir erwarten wieder starke Sendungsmengen”, sagte Nikola Hagleitner, Vorständin für das deutsche Post- und Paketgeschäft der DHL Group, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). “An den stärksten Tagen rechnen wir mit knapp über elf Millionen Paketen, die wir in unserem Netz transportieren.”

Sie versprach, dass auch am Heiligabend Pakete noch zugestellt werden. “Pakete und Briefe werden auch am 24. Dezember bis etwa mittags zugestellt.” Privatkunden müssten dafür ihre Päckchen und Pakete bis zum 20. Dezember aufgeben, beim Expressversand bis zum 21. Dezember. Auch Briefe und Postkarten müssten bis zum 21. Dezember eingeworfen werden. “Bei Geschäftskunden holen wir Pakete auch noch am 23. Dezember ab”, sagte Hagleitner.

Pakete in die Nachbarländer müssten bis zum 14. Dezember aufgegeben werden, in die übrigen europäischen Länder bis zum 10. Dezember. Außerhalb Europas müssten Pakete bis zum 26. November beziehungswiese dem 3. Dezember beim Premiumversand abgeschickt werden. Bei Briefen gelte der 13. Dezember für das europäische Ausland und der 6. Dezember für außereuropäische Länder bei der Weihnachtspost. Hagleitner wies darauf hin, dass die Maschinen der Post schwarze Schrift auf buntem Untergrund nicht gut erkennen könnten. Entsprechend solle bei Verwendung eines bunten Briefumschlags ein weißer Adressaufkleber genutzt werden.

Die DHL-Vorständin erwartet das stärkste Sendungsaufkommen in diesem Jahr an den Tagen rund um die Cyber-Week sowie in der Woche vor Weihnachten. Für die aufkommensstarke Zeit stellt die Post in diesem Jahr 10.000 Aushilfen ein. Die Einstellungen hätten begonnen, bis Ende Oktober würden die meisten Beschäftigten an Bord kommen, sagte Hagleitner. Bereits aktuell registriere man ein erhöhtes Sendungsaufkommen, unter anderem, weil “die Leute beginnen, Herbst- und Winterkleidung zu bestellen”, so die DHL-Vorständin.

red

Hexenkunst in Ludwigsburg: Volker Jokiel gewinnt Riesenkürbis-Schnitzwettberwerb

Ludwigsburg – Volker Jokiel aus Schorndorf hat es wieder geschafft: Beim diesjährigen Riesenkürbis-Schnitzfestival, das am Sonntag (20.10.) auf der Kürbisausstellung im Blühenden Barock stattfand, sicherte er sich mit seiner kunstvollen Hexenfigur den ersten Platz. Bereits in den Vorjahren bewies Jokiel sein Können und konnte mehrfach den Wettbewerb für sich entscheiden.

Am 20. Oktober, pünktlich um 10 Uhr, gingen die Teilnehmer mit Messern und Spachteln ans Werk, um den riesigen Kürbissen ihre künstlerischen Visionen einzuschneiden. Jokiel verwandelte seinen Kürbis in das Gesicht einer runzligen Hexe – eine Figur, die die Besucher mit ihrem detailreichen Ausdruck begeisterte. Mit dieser Schnitzarbeit sicherte er sich die meisten Stimmen und ließ die Konkurrenz hinter sich.

Auch die weiteren Platzierungen beeindruckten das Publikum: Den zweiten Rang belegte Coco mit einer Darstellung von Cleopatra, gefolgt von Reimund Ühle, der eine „Marge Simpson“-Figur schnitzte. Philipp Nickerl eroberte mit seiner „Biene Maja“ den vierten Platz, während Galina Faletra mit ihrer Interpretation von „Lisa Simpson“ das Teilnehmerfeld abrundete.

Das Riesenkürbis-Schnitzfestival ist mittlerweile ein fester Bestandteil der Kürbisausstellung im Blühenden Barock und lockt jedes Jahr zahlreiche Besucher an, die sich an den kreativen und originellen Kürbiskreationen erfreuen.

red

Schüsse im Tunnel und waghalsige Aktionen: Hochzeitskorso legt A81 bei Leonberg lahm

Ludwigsburg – Blockierte Fahrspuren, Schüsse im Engelbergtunnel und waghalsige Aktionen auf Autodächern – ein mutmaßlicher Hochzeitskorso brachte am Samstagmittag (18.10.2024) den Verkehr auf der A81 bei Leonberg zeitweise zum Erliegen und löste einen größeren Polizeieinsatz aus. Gegen 13:40 Uhr gingen bei der Polizei und den Rettungsleitstellen erste Notrufe ein, die von einer großen Anzahl von Fahrzeugen berichteten, die sich im Bereich des Engelbergtunnels in Fahrtrichtung Süden als Korso formiert hatten. Zeugen schilderten, dass die Fahrzeuge den Verkehr bremsten, alle Spuren blockierten und Insassen sich während der Fahrt aus den Fenstern lehnten oder auf die Fahrzeugdächer kletterten.

Ein besonders besorgniserregender Hinweis kam von einem Zeugen, der berichtete, dass im Engelbergtunnel mehrere Schüsse abgegeben worden seien. Einige der Korso-Teilnehmer verließen anschließend die Autobahn an der Anschlussstelle Leonberg-Ost, während andere in Richtung München auf der A8 weiterfuhren, wo sich ihre Spur laut der Polizei verlor.

Trotz eines schnellen Einsatzes von insgesamt acht Streifenwagen der Verkehrspolizei Ludwigsburg und des Polizeireviers Leonberg konnten die beteiligten Fahrzeuge nicht mehr angetroffen oder kontrolliert werden.

Die Polizei hat Ermittlungen eingeleitet und bittet Zeugen sowie möglicherweise gefährdete Verkehrsteilnehmer, sich unter der Telefonnummer 0711 6869-0 oder per E-Mail an stuttgart-vaihingen.vpi@polizei.bwl.de zu melden.

red

 

Nach Krankenhausreform: Hunderte Kliniken in westdeutschen Großstädten vor dem Aus

Berlin – Nach der Verabschiedung der Krankenhausreform im Bundestag erklärt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), dass vor allem in westdeutschen Großstädten Kliniken geschlossen werden müssen.

“Ein paar Hundert Häuser werden sterben, viele davon in westdeutschen Großstädten”, sagte der SPD-Politiker der “Bild am Sonntag”. Er begründet diesen Schritt: “Es ist ganz klar, dass wir in zehn Jahren spätestens ein paar Hundert Krankenhäuser weniger haben werden. Das ist auch richtig so. Für diese Krankenhäuser haben wir nicht den medizinischen Bedarf.”

Schon jetzt stehe jedes dritte Bett leer, außerdem gebe es zu wenig Personal. Lauterbach: “Es ist auch ein Gewinn der Qualität, wenn wir wie in anderen Ländern auch die Versorgung mit komplizierteren Eingriffen zentralisieren.”

Auch eine Reduzierung der Anzahl der Krankenkassen hält Lauterbach für sinnvoll. “Wir können uns ein paar Dutzend Krankenkassen weniger gut vorstellen. Es muss aber über die Qualität kommen und daher machen wir jetzt per Gesetz die Qualität der Krankenkassen vergleichbar. Das gefällt übrigens auch nicht jedem Krankenkassen-Manager.”

red

Der Nachrichtenüberblick: Was in Ludwigsburg und der Region los war

Unfall in Bietigheim-Bissingen: Vier Verletzte nach Zusammenstoß zwischen Bus und Opel

Vier leicht verletzte Personen sind die Bilanz eines Unfalls zwischen einem Linienbus und einem Pkw, der sich am Freitag, 18.10.2024 gegen 11:20 Uhr in der Panoramastraße in Bietigheim-Bissingen ereignete. Dabei missachtete die 32-jährige Lenkerin eines Opel, welche die Brunnenstraße befuhr, die Vorfahrt des auf der Panoramastraße fahrenden Omnibusses. Die Opel-Lenkerin bremste und wich aus, konnte die Kollision im Kreuzungsbereich jedoch nicht mehr verhindern. Die Opel-Lenkerin und ihr 42-jähriger Beifahrer wurden leicht verletzt und durch den Rettungsdienst in ein Krankenhaus verbracht. Der 57-jährige Busfahrer sowie eine 12-jährige Insassin des Omnibusses wurden ebenfalls leicht verletzt und begaben sich selbstständig in ärztliche Behandlung. Im Einsatz waren neben zwei Streifenwägen auch mehrere Rettungswägen und ein Notarztfahrzeug. Der Opel war nicht mehr fahrbereit und musste abgeschleppt werden. Der Sachschaden beläuft sich auf insgesamt ca. 13.000 Euro.

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Räuberischer Diebstahl in Grabenstraße: Täter flieht nach Pfefferspray-Attacke

Am Freitag gegen 09:45 Uhr kam es in einem Einkaufsmarkt in der Grabenstraße zu einem räuberischen Diebstahl. Ein bislang unbekannter Täter wurde von einem Mitarbeiter dabei erwischt, wie er mit einer nicht bezahlten Getränkedose den Markt verlassen wollte. Nachdem der Täter darauf angesprochen wurde, sprühte er dem Geschädigten Pfefferspray ins Gesicht und es kam zu einem Gerangel zwischen den beiden. Dem Täter gelang es jedoch den Markt zu verlassen und zu flüchten. Der 30-jährige Geschädigte erlitt bei der Tat Verletzungen im Gesicht und am Handgelenk und musste vom Rettungsdienst versorgt werden. Aufgrund des Pfeffersprays mussten kurzzeitig alle Personen den Markt verlassen. Der Täter war etwa 25-30 Jahre alt und trug eine rote Jacke mit blauen Nähten sowie eine blaue Jeans. Zeugen, die Hinweise geben können oder verdächtige Wahrnehmungen in diesem Zusammenhang gemacht haben, werden gebeten, sich beim Kriminalkommissariat Ludwigsburg unter der Telefonnummer 07141 18-9 oder per E-Mail an hinweise.kripo.ludwigsburg@polizei.bwl.de in Verbindung zu setzen.

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Vorfahrt missachtet: Zwei Verletzte nach Zusammenstoß in Bietigheim-Bissingen

Am Freitag kam es in Bietigheim-Bissingen in der Freiberger Straße gegen 14:45 Uhr zu einem Verkehrsunfall mit zwei leichtverletzten Personen.

Die 81-Jährige Lenkerin eines Mercedes-Benz missachtete an der Einmündung der Gartenstraße in die Freiberger Straße die Vorfahrt des 18-Jährigen Fahrers eines Opel Insignia. Es kam zum Zusammenstoß der Fahrzeuge wobei der Mercedes auf eine angrenzende Grünfläche abgewiesen wurde und dort gegen einen Stein prallte. Beide Beteiligte wurden bei dem Verkehrsunfall leicht verletzt. Da sich die Tür des Mercedes nicht mehr öffnen ließ, musste die 81-Jährige durch die Feuerwehr aus ihrem Fahrzeug befreit werden. Zur weiteren Behandlung wurde sie in ein umliegendes Krankenhaus verbracht. Der Mercedes war nicht mehr fahrbereit und musste abgeschleppt werden. Insgesamt entstand ein Sachschaden von ca. 15.000 Euro. Neben einer Streife des Polizeireviers Bietigheim-Bissingen waren der Rettungsdienst mit einem Rettungs- und einem Notarztwagen sowie die Feuerwehr mit mehreren Fahrzeugen im Einsatz.

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Einbruch in Mehrfamilienhaus: Schmuck im Wert von 10.000 Euro gestohlen – Polizei warnt

Eine bislang unbekannte Täterschaft gelangte am Samstag im Zeitraum von 12:00 Uhr bis kurz nach Mitternacht auf unbekannte Weise in den Hausflur eines Mehrfamilienhauses in der Max-Eyth-Straße. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass ihr durch Bewohner Einlass gewährt wurde. Im Erdgeschoss öffnete die Täterschaft sodann vermutlich mittels Türöffnungswerkzeug eine unverschlossene Wohnungstür, welche lediglich zugezogen jedoch nicht verriegelt war. Die komplette Wohnung wurde durchwühlt und Schmuck im Gesamtwert von etwa 10 000 Euro entwendet. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich unter der Tel. 0800 1100225 oder per E-Mail an hinweise.kripo.ludwigsburg@polizei.bwl.de mit der Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Ludwigsburg in Verbindung zu setzen. Die Polizei weist in diesem Zusammenhang nochmals darauf hin, Wohnungstüren bei Abwesenheit zu verriegeln und sich insbesondere in Mehrfamilienhäusern zu vergewissern, wem an der Hauseingangstür Einlass gewährt wird.

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Unfallflucht in Großbottwar: Geparkter VW Touran beschädigt – Zeugen gesucht

In der Nacht zum Samstag touchierte ein bislang unbekanntes Fahrzeug einen in der Grönerstraße in Großbottwar am rechten Fahrbahnrand geparkten VW Touran und entfernte sich anschließend unerlaubt von der Unfallstelle. Es entstand Sachschaden in Höhe von ca. 5000 Euro. Zeugen, die sachdienliche Hinweise zum Unfallverursacher geben können, werden gebeten mit dem Polizeirevier Marbach Kontakt unter der Telefonnummer 07144 9000 oder per E-Mail unter marbach-neckar.prev@polizei.bwl.de aufzunehmen.

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red

Verwendete Quelle: Polizeipräsidium Ludwigsburg

Verkehrsbericht Ludwigsburg: Wo Sie mit Sperrungen und Baustellen in dieser Woche rechnen sollten

Ludwigsburg – Ab Montag, den 21. Oktober, tritt der neue Verkehrsbericht für Ludwigsburg in Kraft. Dieser Bericht versorgt die Bürgerinnen und Bürger mit wichtigen Informationen zu Straßensperrungen, Baustellen und eventuellen Verkehrsstörungen. Damit wird den Verkehrsteilnehmern ermöglicht, ihre Routen auf angenehmere Weise zu planen und etwaige Unannehmlichkeiten zu vermeiden.

Bahnhofstraße
Im Bereich Bahnhofstraße 10 bis 12 sind bis voraussichtlich 8. November der Gehweg für den Fußgängerverkehr sowie die Straße vollständig für den Kfz-Verkehr gesperrt (Leitungsarbeiten). Die Umleitung erfolgt über: Alleenstraße – Solitudestraße – Schillerstraße.

Bärenwiese
Datum:                             Sperrzeiten:                      Parkfläche:
24.10.2024                        7 bis 17 Uhr                      Teilsperrung Ost (150 Plätze)

Alter Oßweiler Weg
Auf Höhe Alter Oßweiler Weg 75 sind die Straße für den Kfz-Verkehr sowie der Fuß- und Radweg vollständig gesperrt (Erschließung Fuchshof) bis voraussichtlich Oktober 2025.

Berliner Platz
Hier wird bis voraussichtlich 25. Oktober der Radverkehr wegen Tiefbauarbeiten örtlich umgeleitet. Eine Fahrradumleitung über Fuchshofstraße, Jägerhofallee und Friedrich-Ebert-Straße ist eingerichtet.

Besigheimer Straße / Heutingsheimer Straße
Die Bereiche Besigheimer Straße 24 bis 26 sowie Heutingsheimer Straße 22 bis 26 sind voraussichtlich bis 8. November vollständig für den Fahrverkehr gesperrt (Verlegung Fernwärme-, Gas- und Wasserleitungen). Die Umleitung mit dem Bus erfolgt über:
Monreposstraße, Katharinenstraße, Rosenackerweg.

Fuchshofstraße (östlicher und westlicher Fußweg)
Wegen der Erschließung Fuchshof (Tiefbau, Straßenbau, Kanalarbeiten) sind hier der Fuß- und Radweg gesperrt bis voraussichtlich Oktober 2025. Die Umleitung ist vor Ort ausgeschildert, sie erfolgt über: Alter Oßweiler Weg – Neckarstraße – Beethovenstraße – Brahmsweg – Lortzingstraße – Schumannstraße – Beethovenstraße – Walter-Flex-Straße – Murrhardter Straße – Friesenstraße – Niedersachsenstraße.

Gämsenbergstraße
Im Bereich Gämsenbergstraße 26 ist die Straße halbseitig für den Fahrverkehr gesperrt
(Herstellung Baugrube) bis voraussichtlich Ende Dezember.

Goethestraße
Die Straße ist bis voraussichtlich bis 20. Dezember vollständig für den Kfz-Verkehr gesperrt (Straßenausbau, Strom, Gas, Wasser).

Haldenstraße
Die Straße ist vollständig für den Fahrverkehr gesperrt bis voraussichtlich Ende Oktober (private Baumaßnahme).

Hirschbergstraße
Die Straße ist auf Höhe Hirschbergstraße 41 vollständig für den Fahrverkehr gesperrt (Tiefbauarbeiten) bis voraussichtlich 8. November.

Krämerstraße
Die Straße ist auf Höhe der Hausnummer 15 vollständig für den Fahrverkehr gesperrt (Rohbauarbeiten, Kranstellung) bis voraussichtlich Ende Dezember.

Netzestraße
Die Netzestraße ist wegen Erneuerung der Gas- und Wasserleitungen vollständig für den Fahrverkehr gesperrt wie folgt:
Im Bauabschnitt 2 von Oktober bis voraussichtlich 20. Dezember im Bereich Moldaustraße bis Ecke Donaustraße. Die Umleitung erfolgt über die Aldinger Straße, Frauenried, Neißestraße und Donaustraße.

Obere Gasse
Auf Höhe der Oberen Gasse 6 bestehen voraussichtlich bis 13. Dezember Baumaßnahmen in mehreren Bauabschnitten (Herstellung neuer Versorgungsleitungen, Erneuerung Kanäle und Straßenbeläge). Die Straße ist vollständig für den Fahrverkehr gesperrt. Dadurch ist kein Zugang zur Keltergasse, Wolfganggasse und Untere Gasse möglich.

Ostertagstraße
Im Bereich der Ostertagstraße 4 ist die Straße vollständig für den Fahrverkehr gesperrt bis voraussichtlich 25. Dezember (Erneuerung Wasser- und Gasleitungen).

Reuteallee
Die Reuteallee 1 ist halbseitig für den Fahrverkehr und der Gehweg für den Fußgängerverkehr gesperrt (Reparaturmaßnahmen nach Rohrbruch, SWLB) bis voraussichtlich 21. Oktober. Die Umleitung erfolgt über: Reuteallee – Rosenackerweg – Eduard-Spranger-Straße – Peter-Eichert-Straße – Geisinger Straße – Heutingsheimer Straße – Rosenackerweg.

Schillerplatz
Auf Höhe Schillerplatz 6 ist der Gehweg für den Fußgängerverkehr sowie die Straße spurweise bis voraussichtlich Ende Dezember gesperrt (Private Maßnahme).

Schlieffenstraße
Die Straße ist halbseitig für den Fahrverkehr gesperrt und nur eingeschränkt befahrbar (Tiefbauarbeiten) voraussichtlich bis 30. November.

Steinbeisstraße
Die Straße ist voraussichtlich bis 20. Dezember vollständig für den Fahrverkehr gesperrt (Belagssanierung). Umleitung über: Friedenstraße – Daimlerstraße – Robert-Mayer-Straße – Steinbeisstraße.

Strombergstraße
Die Straße ist bis voraussichtlich 8. November wegen nur eingeschränkt befahrbar (Belagssanierung).

Waldäcker
Auf Höhe Waldäcker 169 ist die Straße voraussichtlich bis Mitte November halbseitig für den Fahrverkehr gesperrt (Tiefbau für Stromkabelverlegung).

Wilhelmstraße / Körnerstraße
Die Körnerstraße ist vollständig für den Kfz- und Fahrradverkehr gesperrt.
Die Wilhelmstraße ist eingeschränkt befahrbar bis voraussichtlich Ende Oktober (Tiefbauarbeiten Fernwärme / Gas / Wasser).

red

Quelle: Stadt Ludwigsburg

Südderby gegen VfB Stuttgart: Kane-Dreierpack bringt FC Bayern zurück an die Tabellenspitze

München – In der Samstagabendpartie des 7. Bundesliga-Spieltags hat der FC Bayern München mit einem klaren 4:0-Sieg das Südderby gegen den Vize-Meister der letzten Saison VfB Stuttgart für sich entschieden und somit  die Tabellenspitze verteidigt.

Es brauchte allerdings eine zweite Halbzeit und einen auf Betriebstemperatur aufgewärmten Harry Kane, um das Torfeuerwerk zu starten. Kane traf in der 57., 60. und 80. Minute, und schließlich durfte Coman noch den Deckel drauf machen (89. Minute). Vorher hatten sie die Stuttgarter zwar auch schon unter Kontrolle, aber nichts klappte so richtig.

Die Bayern sind damit zurück auf Platz eins der Tabelle, allerdings punktgleich mit den Leipzigern. Stuttgart rutscht auf Position neun.

red

Finanzlage spitzt sich zu: Landkreis Ludwigsburg plant Rekord-Kredit und Erhöhung der Kreisumlage

Von Ayhan Güneş

Ludwigsburg – Die finanzielle Lage im Landkreis Ludwigsburg spitzt sich zu – und das bleibt nicht ohne Folgen. Mit einem Haushaltsvolumen von knapp 1,2 Milliarden Euro, einer deutlich angehobenen Kreisumlage und einer Rekord-Kreditaufnahme von 66 Millionen Euro steuert der Landkreis auf ein herausforderndes Jahr 2025 zu. Landrat Dietmar Allgaier spricht von der „absoluten Untergrenze dessen, was möglich ist“, und warnt: Ohne diese Maßnahmen würde die angespannte Situation der 39 Städte und Gemeinden im Kreis noch kritischer werden.

Strukturelle Probleme verschärfen die Lage

In seiner Rede zur Vorstellung des Haushaltsentwurfs am vergangenen Freitag, betonte Landrat Allgaier, dass nicht nur der Landkreis selbst, sondern auch viele der 39 Städte und Gemeinden im laufenden Jahr bereits unter finanziellen Belastungen stünden – eine Entwicklung, die sich 2025 weiter verschlechtern werde. „Dies hänge nicht nur mit der schwierigen Wirtschaftslage zusammen, sondern sei zu einem großen Teil strukturell bedingt“, sagte Allgaier. Besonders betonte er das Konnexitätsprinzip: „Wer bestellt, bezahlt.“ Die Kreise und Gemeinden „weiter im Regen stehen zu lassen, wäre fatal und ein weiterer Verlust an Glaubwürdigkeit der Politik.“

Einsparungen und Haushaltskommission – Der Sparkurs hat begonnen

Der Landkreis hat bereits Maßnahmen ergriffen, um die finanzielle Lage zu verbessern. Die Haushaltskommission, die mit externer Unterstützung arbeitet, wurde eingerichtet, um neue Einsparpotenziale zu finden und freiwillige Aufgaben auf den Prüfstand zu stellen. „Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht“, betonte Allgaier. Trotzdem sei der Kreishaushalt in hohem Maße von Entscheidungen auf Bundes- und Landesebene abhängig, und ohne zusätzliche Mittel sei „die kommunale Selbstverwaltung massiv gefährdet.“

Der Ergebnishaushalt weist für das Jahr 2025 ein Defizit von 45,6 Millionen Euro aus, das weiter an den Rücklagen zehrt. Besonders die Kliniken im Kreis stellen eine erhebliche finanzielle Belastung dar. „Es bestehen für die Kliniken große Risiken, da zum Planungszeitpunkt die Entwicklung der Krankenhauserlöse noch nicht abschließend feststehen kann“, erklärte Allgaier. Auch ein Einnahmeverlust von 6 Millionen Euro durch die Ergebnisse des Zensus verschärft die Situation.

Kreisumlage: Weniger Anhebung als ursprünglich geplant

Ursprünglich hatte die Kreisverwaltung eine Erhöhung der Kreisumlage auf 33,5 Prozentpunkte geplant. Doch angesichts der schwierigen Lage der Kommunen im Landkreis entschied sich der Kreistag letztlich für eine moderatere Anhebung auf 31 Prozentpunkte. „Wir haben uns diese Entscheidung nicht einfach gemacht“, so Allgaier, „aber wir wollten die schwierige Haushaltssituation der Städte und Gemeinden im Landkreis so gut es geht berücksichtigen.“

Rekord-Kreditaufnahme zur Finanzierung

Um den Finanzierungsmittelbedarf von 69,8 Millionen Euro zu decken, plant der Landkreis eine beispiellose Kreditaufnahme von 66 Millionen Euro – die höchste in der Geschichte des Landkreises. „Diese Fremdfinanzierung muss eine einmalige Ausnahme bleiben“, betonte Allgaier. Es müsse bei dieser Ausnahme bleiben, um die nötigen Investitionen und laufenden Kosten zu decken. Gleichzeitig stellte er klar, dass von 2026 bis 2028 weitere Erhöhungen der Kreisumlage unumgänglich seien.

ÖPNV und Sozialetat – Steigende Kosten belasten den Haushalt

Der öffentliche Nahverkehr (ÖPNV) wird ebenfalls zu einer immer größeren finanziellen Herausforderung. Für 2025 sind im Ergebnishaushalt 57 Millionen Euro an Nettoressourcenbedarf eingeplant, was einer Steigerung von 4,2 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Besonders der Busverkehr belastet den Haushalt mit steigenden Kosten, die von 18,8 Millionen Euro auf 25,6 Millionen Euro anwachsen. Auch das Deutschlandticket birgt Risiken, da die bereitgestellten Mittel von Bund und Ländern voraussichtlich nicht ausreichen werden.

Auch der Sozialetat bleibt der größte Block im Haushalt, mit 530,1 Millionen Euro an Transferaufwendungen. Der Nettozuschussbedarf beträgt 253,8 Millionen Euro, wobei der größte Anteil mit 107 Millionen Euro auf die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen entfällt. Die Jugendhilfe schlägt mit 63 Millionen Euro zu Buche, was eine weitere erhebliche Belastung darstellt.

Größte Einzelinvestition: Schulerweiterung für die Schule Gröninger Weg

Die größte Einzelinvestition im Kreishaushalt 2025 ist der Erwerb zusätzlicher Schulräume für die Schule Gröninger Weg, die mit 16 Millionen Euro veranschlagt ist. Aufgrund der steigenden Schülerzahlen platzt das Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentrum aus allen Nähten. Mit einer Zwei-Standort-Lösung soll der Raumbedarf langfristig und nachhaltig gedeckt werden.

Haushaltsberatungen stehen bevor

In den kommenden Wochen wird der Haushaltsentwurf in den Ausschüssen des Kreistags eingehend diskutiert. Die endgültige Verabschiedung des Haushaltsplans ist für den 20. Dezember 2024 geplant.

Mitgliederzuwachs bei AfD und Grünen – SPD und FDP im Abwärtstrend

Die AfD verzeichnet einen deutlichen Zuwachs an Mitgliedern. In den ersten neun Monaten dieses Jahres stieg die Zahl der AfD-Mitglieder um 9.256, das entspricht einem Zuwachs um fast ein Viertel, berichtet der “Tagesspiegel” (Samstagausgabe).

Am 30. September zählte die AfD noch 48.994 Mitglieder, wie ein Parteisprecher auf Anfrage mitteilte. Am 1. Januar waren es nach Parteiangaben 39.738 Mitglieder gewesen.

Bei den Sozialdemokraten deutet sich dagegen ein weiterer Verlust an Mitgliedern an: In ihrem größten Landesverband Nordrhein-Westfalen sank die Zahl im ersten Halbjahr um etwa 500, das entspricht einem Rückgang um 0,6 Prozent. Die SPD in Niedersachsen verlor in den ersten neun Monaten 2,4 Prozent ihrer Mitglieder, die SPD Baden-Württemberg verlor 0,6 Prozent. Einen größeren Aderlass erlebte die SPD Hessen: Sie verzeichnete zum 30. September 2024 noch 40.056 Mitglieder, nach 41.889 Mitgliedern Ende 2023. Die Sozialdemokraten im Hamburg konnten im bisherigen Verlauf des Jahres die Zahl ihrer Mitglieder leicht steigern. Die SPD-Landesorganisation Hamburg hatte zum 30. September nach eigenen Angaben 10.314 Mitglieder, das seien “etwa 100 mehr als im Januar”. Die Bundes-SPD gab auf Anfrage keine aktuellen Mitgliederzahlen heraus.

Bei den Grünen deuten die verfügbaren Zahlen aus Landesverbänden auf einen Aufwärtstrend: Im vorigen Jahr hatten sie noch Mitglieder verloren. Die Grünen Baden-Württemberg steigerten ihre Mitgliederzahl von rund 16.370 (Ende 2023) auf 18.480 (Oktober), das entspricht einem Plus von etwa 12 Prozent. In Niedersachsen stieg die Zahl von 12.350 Mitgliedern Anfang des Jahres auf 13.350 Mitglieder im Oktober, das ist ein Plus von 8 Prozent. Die Grünen in Hamburg geben ihre Mitgliederzahl mit 4.887 zum 30. September an, am 1. Januar waren es 4.399. Das entspricht einem Plus von 11 Prozent. Die NRW-Grünen können nur eine Mitgliederzahl vom März (27.000) nennen. Seit Ende 2023 (25.759) wäre das ein Plus von 4,8 Prozent. Die Bundes-Grünen nennen ebenfalls keine aktuellen Mitgliederzahlen.

Bei der FDP deutet sich ein dramatischer Mitgliederverlust im dritten Jahr der Ampel-Koalition an: Die NRW-FDP hatte am 30. September etwa 17.300 Mitglieder, zum Jahreswechsel 2023/24 etwa 18.500. Das ist ein Verlust von rund 6,5 Prozent. Die Zahl der Mitglieder der FDP Baden-Württemberg sank um 400, wie der Landesverband auf “Tagesspiegel”-Anfrage mitteilte. Das entspricht einem Rückgang um 4,3 Prozent. Die NRW-FDP hatte am 30. September etwa 17.300 Mitglieder. Zum Jahreswechsel 2023/24 betrug die Mitgliederzahl etwa 18.500. In Niedersachsen sank die Zahl der FDP-Mitglieder um mehr als 400, von 6.963 (Ende 2023) auf 6.522 (am 26. September). Das ist ein Verlust von 6,3 Prozent. Auch die Bundes-FDP legte keine aktuellen Mitgliederzahlen vor.

red

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