Ludwigsburg24

Verkehrsbericht für Ludwigsburg: Welche Straßen diese Woche gesperrt sind

Der Verkehrsbericht für Ludwigsburg gültig ab Montag, 24. Juli.

Bärenwiese
Es bestehen keine Sperrungen auf der Bärenwiese.

Aldinger Straße
Auf Höhe der Aldinger Straße 167 besteht eine halbseitige Sperrung für den Fahrverkehr.
Fußgänger und Radfahrer werden über einen Notweg geführt, bis voraussichtlich Ende Juli 2023.

Alleenstraße – Ecke Solitudestraße
Wegen Fahrbahnsanierung wird die Alleestraße – Ecke Solitudestraße voll gesperrt, bis voraussichtlich Ende Juli 2023.

Asperger- / Uhland – / Abelstraße
Das Linksabbiegen im Kreuzungsbereich ist nicht möglich, von der Asperger Straße kann nur stadtauswärts rechts abgefahren werden. Es wird eine beschilderte Umleitung eingerichtet bis voraussichtlich Ende Juli 2023.

Baldeckstraße
Die Straße ist vollständig für den Fahrverkehr gesperrt bis voraussichtlich Anfang Dezember 2023.

Brucknerstraße
Von der Brucknerstraße 12 bis 26 besteht voraussichtlich bis Ende Juli eine Vollsperrung für den Fahrverkehr.

Ernst-Kauffmann-Straße
Auf der Höhe der Ernst-Kauffmann-Straße 1 besteht bis voraussichtlich Anfang August eine Vollsperrung.

Groenerstraße
Auf Höhe der Groenerstraße 33 bis 52 ist die Straße halbseitig für den Fahrverkehr gesperrt, der Gehweg ist für den Fußgängerverkehr gesperrt bis voraussichtlich Anfang September.

Hohenzollernstraße
Auf Höhe der Hohenzollernstraße 18 besteht bis voraussichtlich Ende September eine halbseitige Sperrung für den Fahrverkehr, der Gehweg ist gesperrt.

Kelterplatz, Reinhold-Maier-Straße, Erdmannhäuser Straße
Wegen der 900 Jahr Feier in Poppenweiler vom 21.07. bis 24.07. sind die Straßen vollständig für den Fahrverkehr gesperrt. Es wird eine beschilderte Umleitung eingerichtet.

Kurfürstenstraße
Auf Höhe der Kurfürstenstraße 57 besteht eine halbseitige Sperrung für den Fahrverkehr voraussichtlich bis Ende Juli 2023.

Muldenäcker
Die Straße ist vollständig für den Fahrverkehr gesperrt voraussichtlich bis Anfang August 2023.

Schillerstraße
Die Schillerstraße ist für den Fahrzeugverkehr in Richtung Westen befahrbar. Der Radverkehr bleibt in beide Richtungen aufrechterhalten. Der Fußgängerverkehr wird über den Gehweg auf der Südseite geführt. Diese Verkehrsregelung gilt für die Dauer der Bauarbeiten bis voraussichtlich Ende 2023.

Schorndorfer Straße
Die Straße ist eingeschränkt befahrbar. Der Gehweg ist für den Fußgängerverkehr gesperrt, die Straße wird spurweise gesperrt, bis voraussichtlich Anfang August 2023.

Wilhelmstraße, Schorndorfer Straße, Schlossstraße, Stuttgarter Straße
Im Bereich der Sternkreuzung besteht eine Vollsperrung am 28.07. wegen Aufhängung der Schlangenskulptur.

Quelle: Stadt Ludwigsburg

Durchschnittliche Rente: Reichen 1.543 Euro zum Leben aus?

Nach mindestens 45 Versicherungsjahren erhalten die Deutschen im Durchschnitt eine monatliche Rente von 1.543 Euro. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine schriftliche Frage des Linken-Bundestagsfraktionschefs Dietmar Bartsch hervor, über die die Zeitungen des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” (Sonntagsausgabe) berichten. Der Unterschied zwischen Frauen und Männern beträgt mehrere Hundert Euro: Männer kommen nach 45 Versicherungsjahren auf eine Rente von durchschnittlich 1.637 Euro und Frauen auf 1.323 Euro pro Monat.

Die durchschnittlichen Renten im Westen und im Osten des Landes gehen ebenfalls auseinander: In Westdeutschland bekommen Männer und Frauen nach 45 Jahren in der Rentenversicherung durchschnittlich 1.605 Euro im Monat – im Osten sind es 1.403 Euro im Monat. Bartsch kritisierte die Zahlen scharf: “Im Durchschnitt 1.543 Euro Rente nach 45 Jahren Arbeit ist eine beschämende Bilanz der Rentenpolitik der letzten zwei Jahrzehnte”, sagte der Linken-Politiker dem RND. Dass Frauen und Ostdeutsche deutlich weniger erhielten, zeige, “dass wir weit entfernt sind von einem gerechten System auskömmlicher Renten”, bemängelte Bartsch. Der Linken-Politiker verlangte eine Rentenerhöhung von zehn Prozent: “Ich fordere von der Ampel zudem in diesem Jahr eine außerordentliche Rentenerhöhung von zehn Prozent als Inflationsausgleich für alle Rentner. Es darf nicht sein, dass Minister, Staatssekretäre und Pensionäre 3.000 Euro Inflationsprämie kassieren, aber Rentner real weiter Kaufkraft verlieren.” Deutschland brauche ein deutlich höheres Rentenniveau, mahnte Bartsch. “Dies kann finanziert werden durch eine große Rentenreform hin zu einer `Rentenkasse für alle` – eine Versicherung, in die alle Erwerbstätigen einzahlen: auch Beamte, Selbstständige und vor allem Abgeordnete und Minister.”

red

Gefährlicher Hochzeitskorso bei Ludwigsburg: Sportautos gefährden Verkehrsteilnehmer und geben Schüsse ab

Stuttgart/Ludwigsburg – Am Samstagmittag meldeten mehrere besorgte Bürger über Notrufe in Stuttgart und Ludwigsburg einen ungewöhnlichen Hochzeitskorso, der für Aufsehen sorgte. Der Korso, bestehend aus 15-20 hochpreisigen Fahrzeugen, befuhr die B295 in Richtung der Autobahn-Anschlussstelle S-Feuerbach und soll dabei die Straße blockiert haben. Zeugen berichteten zudem von Schüssen, die vereinzelt aus den Fahrzeugen abgegeben wurden, teilte das Ludwigsburger Polizeipräsidium mit.

Nach dem Vorfall setzte sich der Korso auf der A81 in Richtung Heilbronn fort und bremste den Verkehr auf dem rechten Fahrstreifen mit einer Geschwindigkeit von etwa 40 km/h herunter. An der Anschlussstelle Ludwigsburg-Süd verließen einige Fahrzeuge die Autobahn und fuhren weiter in Richtung Residenzschloss Ludwigsburg.

Die Polizei konnte daraufhin einen schwarzen Mercedes-Benz CLA, gesteuert von einem 19-Jährigen, sowie einen schwarzen Audi RS3 mit einem 20-jährigen Fahrer feststellen und kontrollieren. Beide Fahrer sollen zu dem Korso gehört haben. Zudem wurde ein BMW M4 kontrolliert, an dessen Fahrzeug ein auffälliger türkischer Flagge auf der Motorhaube angebracht war. Bei der Kontrolle des BMW stellte die Polizei eine Schreckschusswaffe sicher.

Einige andere beteiligte Fahrzeuge hatten sich zuvor entfernt und fuhren erneut auf die A81 in Richtung Heilbronn. Der Audi RS3 fiel erneut auf, als er durch häufige Spurwechsel und Überholmanöver über den Standstreifen andere Verkehrsteilnehmer gefährdete.

Insgesamt waren acht Streifen des Polizeipräsidiums Ludwigsburg, eine Streife des Polizeipräsidiums Stuttgart und zwei Streifen des Polizeipräsidiums Heilbronn an den Fahndungs- und Kontrollmaßnahmen beteiligt.

Die Verkehrspolizeiinspektion Ludwigsburg führt die Ermittlungen weiter und bittet Zeugen sowie weitere Geschädigte, sich unter 0711 6869-0 oder per E-Mail unter stuttgart-vaihingen.vpi@polizei.bwl.de zu melden.

red

Während Überholmanöver: Rollerfahrer von Bootanhänger getroffen und schwer verletzt

Murr – Am Samstag gegen 14:50 Uhr ereignete sich auf der B328 zwischen dem Abzweig Forsthof und der Hardtwaldkreuzung ein Verkehrsunfall, bei dem ein 53-jähriger Rollerfahrer schwer verletzt wurde. Der Mann war mit seinem Kleinkraftrad in Richtung Backnang unterwegs und wurde von einer Mercedes V-Klasse mit Anhänger überholt, berichtet das Polizeipräsidium Ludwigsburg.

Der 42-jährige Fahrer des Mercedes-Gespanns scherte zu früh wieder auf den rechten Fahrstreifen ein und touchierte dabei den Rollerfahrer, der daraufhin nach rechts in den Grünstreifen abgewiesen wurde und stürzte. Der Rollerfahrer erlitt schwerwiegende Verletzungen und wurde per Rettungshubschrauber in ein nahe gelegenes Krankenhaus gebracht.

Die Verkehrspolizeiinspektion des Polizeipräsidiums Ludwigsburg führt derzeit Ermittlungen zur Schwere der Verletzungen durch. Der entstandene Sachschaden wird auf etwa 1.500 Euro geschätzt.

Für die Unfallaufnahme und Bergungsarbeiten musste der Autobahnzubringer für etwa 30 Minuten vollständig gesperrt werden. Neben einer Streife der Verkehrspolizeiinspektion Ludwigsburg waren auch zwei Streifen des Polizeipräsidiums Aalen für Absperrmaßnahmen im Einsatz. Die genaue Ursache des Unfalls wird weiter untersucht.

red

Kosmetikdiebstahl in Ludwigsburg eskaliert: Ladendetektiv von Fluchtauto erfasst

Tamm – Am Mittwochnachmittag bekam ein 53 Jahre alter Ladendetektiv auf dem Parkplatz eines Einkaufszentrums in der Heinkelstraße im Industriegebiet Tammerfeld im Ludwigsburger Norden mit zwei äußerst aggressiven Diebinnen zu tun. Gegen 17.10 Uhr beobachtete der 53-Jährige, wie die zwei Frauen in der Kosmetikabteilung des Haupthauses Artikel in einer Tasche verstauten, die an einem mitgeführten Kinderwagen hing. An der Kasse zahlten sie jedoch nur ein einziges Produkt, berichtet das Polizeipräsidium Ludwigsburg.

Der Ladendetektiv verfolgte die beiden Tatverdächtigen bis auf den Parkplatz und sprach sie dort an. Doch anstatt einzulenken, reagierten sie mit Beleidigungen und versuchten, ihn zu umgehen. Als sie in ihr Auto einstiegen, stellte sich der Mann vor das Fahrzeug, um ihre Flucht zu verhindern. Allerdings zeigten sich die Frauen unbeeindruckt und fuhren sogar auf den 53-Jährigen zu, sodass er sich zur Seite retten musste. Letztlich stieß das Auto gegen sein Bein, bevor die beiden Diebinnen ihre Flucht fortsetzen konnten.

Die gesuchten Frauen wurden wie folgt beschrieben: Die erste Tatverdächtige dürfte zwischen 25 und 30 Jahren alt sein und etwa 170 cm groß sein. Sie hat blondierte Haare und wird als südländischer Typ beschrieben. Sie trug ein helles Sommerkleid. Die zweite Frau wurde auf 30 Jahre geschätzt und ist etwa 165 cm groß. Sie hat dunkle Haare, die zu einem Zopf zusammengebunden waren, und trug eine kurze, blaue Hose sowie ein hellblaues Oberteil. Sie führte eine gelb-weiße Tragetasche mit sich.

Die Diebinnen flüchteten in einem hellen, möglicherweise geländewagenähnlichen PKW mit Ludwigsburger Kennzeichen (LB-). Die Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Ludwigsburg sucht Zeugen und nimmt weitere Hinweise unter Tel. 0800 1100225 oder per E-Mail an hinweise.kripo.ludwigsburg@polizei.bwl.de entgegen.

red

AfD plant eigenen TV-Sender

Die AfD soll auf ihrem Bundesparteitag Ende nächster Woche über die Gründung eines parteinahen TV-Senders abstimmen. Wie die “Bild” (Samstagausgabe) meldet, wird im Parteitagsantrag “SN3” die Forderung “Aufbau eines AfD-freundlichen TV-Senders” aufgeführt. Der Sender solle noch vor der Bundestagswahl “in der laufenden Vorstandsperiode” bundesweit auf Sendung gehen und frei empfangbar sein.

Eingereicht wurde der Antrag vom AfD-Verband Kulmbach. In dem Antrag wird der Bundesvorstand aufgefordert, “die dazu notwendige Mittelbereitstellung aus fremden Mitteln und, soweit zulässig aus Parteivermögen, auch mittels evtl. notwendiger Änderung der Beitrags- und Finanzordnung für die Anschubfinanzierung bereit-, bzw. sicher zu stellen”. Die AfD kommt am 28. Juli in Magdeburg zu ihrem Bundesparteitag zusammen.

red

Deutlicher Rückgang: Weniger deutsche Kinder in Grundsicherung

Die Zahl deutscher Kinder, die mit ihren Eltern auf sozialstaatliche Grundsicherung angewiesen sind, ist in den vergangenen acht Jahren um fast 550.000 oder mehr als ein Drittel gesunken. Das zeigt eine Auswertung der Bundesagentur für Arbeit, über die die “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Samstagausgabe) berichtet. Dennoch stagniert die Gesamtzahl der Kinder, die von Bürgergeld leben, bei etwa zwei Millionen, wie die Statistik zeigt.

Denn durch Fluchtmigration kamen ähnlich viele Kinder neu nach Deutschland und ins Hilfesystem hinein, um dort Unterstützung zur Integration zu erhalten. Im März 2023 lebten der Auswertung zufolge insgesamt 1,03 Millionen Kinder deutscher Staatsangehörigkeit von Bürgergeld (früher Hartz IV), verglichen mit 1,57 Millionen im Jahr 2015. Im selben Zeitraum kamen aber mehr als 300.000 Kinder aus Syrien, Irak, Afghanistan und anderen Asylherkunftsländern sowie seit 2022 rund 270.000 Kinder aus der Ukraine neu hinzu.

Vor diesem Hintergrund haben derzeit insgesamt 47,8 Prozent der Kinder im Bürgergeldsystem eine ausländische Staatsangehörigkeit gegenüber 18,9 Prozent im Jahr 2015. Die Zahlen widersprechen dem Bild einer insgesamt steigenden Kinderarmut und eines Scheiterns der bisherigen Sozialpolitik im Kampf gegen Kinderarmut, mit dem in der politischen Diskussion über die geplante neue Kindergrundsicherung Forderungen nach höheren Geldleistungen begründet werden. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Stracke (CSU), warnte die Ampelkoalition deshalb davor, mit einem solchen Ansatz die Integration von Geflüchteten zu erschweren: “Eine Erhöhung der Sozialleistungen scheint auf den ersten Blick verlockend”, sagte er der FAZ. “Sie ist jedoch ein süßes Gift: Es bringt die Menschen nicht in den Arbeitsmarkt, sondern macht sie in Wahrheit abhängiger vom Staat.”

Zugleich kritisierte Stracke die mit dem Haushaltsentwurf 2024 der Bundesregierung geplanten Kürzungen zulasten der Jobcenter. “Durch die Kürzungen erschwert die Ampel den Arbeitslosen den Schritt in den Arbeitsmarkt massiv”, warnte er. “Sie erhöht damit das Armutsrisiko von Familien und lässt Kinder zurück.”

Nach dem Anfang Juli vom Bundeskabinett beschlossen Etatentwurf hätten die Jobcenter, die für das Bürgergeld zuständig sind, im kommenden Jahr insgesamt 400 Millionen Euro weniger für Fördermaßnahmen und Personal zur Verfügung. Der FDP-Sozialpolitiker Jens Teutrine wandte sich ebenfalls gegen den Ansatz höhere Geldleistungen für Grundsicherungsbezieher. “Kinderarmut ist häufig die Folge von Erwerbsarmut der Eltern – immer nur die Geldsumme von Sozialleistungen zu erhöhen löst diese Ursache allerdings nicht”, sagte er der FAZ. Wirksamer sei “alles, was zur Arbeitsmarktintegration der Eltern beiträgt, wie etwa eine verlässliche Kinderbetreuung, bessere Sprachförderung und gezielte Aus- und Weiterbildungen”.

red

Unfall, Raub und Vandalismus: Aktuelle Polizeiberichte aus der Region Ludwigsburg

Schwerer Unfall in Sachsenheim-Häfnerhaslach: Motorradfahrer erleidet schwere Verletzungen

Ein tragischer Unfall erschütterte die Gemeinde Sachsenheim-Häfnerhaslach am Donnerstag (20.07.2023) gegen 18 Uhr. Ein 57-jähriger Motorradfahrer wurde auf der Zaberfelder Straße schwer verletzt, als er in Richtung Zaberfeld unterwegs war. Vor ihm fuhr ein 28-jähriger Mann in einem Audi, der aufgrund eines entgegenkommenden Sattelzugs am rechten Fahrbahnrand anhalten musste. Offenbar erkannte der 57-jährige Motorradfahrer die Situation zu spät und versuchte verzweifelt zu bremsen. Dabei verlor er jedoch die Kontrolle über sein Zweirad und stürzte. Anschließend rutschte er über die Fahrbahn und kollidierte mit dem Audi.

Der verletzte Honda-Fahrer musste sofort vom Rettungsdienst in ein nahegelegenes Krankenhaus gebracht werden. Die traurige Bilanz des Unfalls ist auch ein erheblicher Sachschaden von geschätzten 3.500 Euro. Die Honda war nach dem Zusammenstoß nicht mehr fahrbereit und musste abgeschleppt werden. Die genauen Umstände und Ursachen des Unfalls werden derzeit von den Behörden untersucht.

Raubüberfall auf Heimweg in Freiberg am Neckar: 28-Jähriger beraubt von zwei Männern

In den frühen Morgenstunden des Samstags (22.07.2023) ereignete sich ein Raubüberfall auf einem Fußweg zwischen der Bilfinger Straße und der Württemberger Straße in Freiberg am Neckar. Ein 28-jähriger Mann befand sich auf dem Heimweg, als er von zwei unbekannten Männern angesprochen wurde. Die Täter verlangten Geld von ihrem Opfer, und als der Mann sich weigerte, griff einer der Täter ihn an und schlug ihm ins Gesicht.

Der 28-Jährige war gezwungen, seinen Geldbeutel auszuhändigen, den die Räuber daraufhin durchsuchten und das Bargeld entnahmen. Anschließend flüchteten die Täter in Richtung Körnerstraße. Die Polizei leitete sofort eine Fahndung ein, konnte die Täter jedoch vorerst nicht fassen. Die beiden Männer waren etwa zwischen 20 und 30 Jahre alt, dunkel gekleidet und trugen Kapuzen. Ein Täter hatte außerdem einen Bart. Die Ermittlungen laufen weiter, um die Täter zu identifizieren und festzunehmen.

Aidlingen: Verkehrsunfall mit schwer verletztem Jugendlichen

Am Freitagnachmittag (21.07.2023) gegen 16:20 Uhr ereignete sich an der Bushaltestelle Calwer Straße / Schallenbergstraße in Aidlingen ein tragischer Verkehrsunfall. Ein 15-jähriger Fußgänger wurde schwer verletzt, als er die Fahrbahn hinter einem Linienbus überquerte, der mit Warnblinklicht wartete. Leider achtete der Jugendliche nicht auf den Verkehr und wurde von einem Hyundai erfasst.

Die 59-jährige Fahrerin des Hyundai konnte den Zusammenstoß trotz eingeleiteter Bremsung nicht verhindern. Der Jugendliche wurde schwer verletzt und musste mit dem Rettungshubschrauber in ein nahegelegenes Krankenhaus gebracht werden. Der Unfall verursachte auch einen Sachschaden von etwa 1.500 Euro. Die Polizei ermittelt weiter, um die genauen Umstände des Unfalls zu klären.

Möglingen: Unbekannte besprühen Bürgerhaus mit Graffitis

In der Nacht zum Freitag (21.07.2023) kam es in Möglingen zu einem Akt von Vandalismus. Unbekannte Täter besprühten die Wand des Bürgerhauses in der Brunnenstraße mit mehreren schwarzen Graffitis. Der entstandene Sachschaden wurde bisher noch nicht genau beziffert. Die Polizei bittet Zeugen, die Hinweise geben können, sich unter der Tel. 07141 150017-0 oder per E-Mail an kornwestheim.prev@polizei.bwl.de mit dem Polizeiposten Asperg in Verbindung zu setzen.

Ditzingen: Sporthalle durch Vandalismus beschädigt

In der Gröninger Straße in Ditzingen wurde eine Sporthalle Opfer von Vandalismus. Zwischen Montag (17.07.2023) 12:00 Uhr und Mittwoch (19.07.2023) 14:30 Uhr beschädigten bislang unbekannte Täter eine aus weißem Glas bestehende Hallenaußenwand mit einem Stein. Der entstandene Sachschaden wird auf etwa 2.000 Euro geschätzt. Die Polizei bittet dringend um Zeugenaussagen, um die Täter zu ermitteln. Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich unter der Tel. 07156 4352-0 oder per E-Mail an ditzingen.prev@polizei.bwl.de mit dem Polizeirevier Ditzingen in Verbindung zu setzen.

red

Quelle: Polizeipräsidium Ludwigsburg

FDP-Chef Christian Lindner schlägt Sparvorschläge beim Elterngeld vor

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat eigene Sparvorschläge beim Elterngeld vorgelegt. “Es gäbe nicht nur die harte Einkommenskappung. Man könnte auch an Stellschrauben wie beispielsweise an der gleichzeitigen Inanspruchnahme von Elterngeld durch beide Elternteile drehen”, sagte der FDP-Chef den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

Wie Familienministerin Lisa Paus (Grüne) die Steigerung der Ausgaben für das Elterngeld bremse, sei allerdings ihre Ressortfreiheit, fügte er hinzu. Sie könne auch von anderen Stellen im eigenen Etat umschichten. Paus will Lindners Sparvorgabe umsetzen, indem sie das Elterngeld für Paare ab einem zu versteuernden Einkommen ab 150.000 Euro (statt bisher 300.000 Euro) streicht.

Lindner bekräftigte zugleich Pläne, die Steuerklassen III und V abzuschaffen, sagte aber erhebliche Verzögerungen voraus. Die Ersetzung der Steuerklassen III und V durch das Faktorverfahren der Steuerklasse IV werde umgesetzt. Das verteile die Steuerschuld gerechter auf beide Partner.

“Aber das IT-Verfahren der Länder wird dann noch einige Jahre brauchen”, sagte er. “Die Gesetzgebung geht schnell, die Umsetzung in der IT der Länderfinanzverwaltung dauert Jahre. Dieses gehört bedauerlicherweise auch zum Status quo unseres Landes, der sich ändern muss.”

red

Deutscher Städtetag lehnt Vorziehen der Fristen für kommunale Wärmeplanung ab

Der Deutsche Städtetag hat sich gegen die Pläne des Bundesbauministeriums gestellt, die Fristen für die kommunale Wärmeplanung um ein halbes Jahr vorzuziehen. “Wir setzen darauf, dass die Städte für den Ausbau der Fernwärmenetze die nötige Investitionssicherheit bekommen und bei den Fristen kein zu enges Korsett geschnürt wird”, sagte die Stellvertretende Hauptgeschäftsführerin des Städtetages, Verena Göppert, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Dafür müssen die Fristen für die kommunale Wärmeplanung im Gesetzentwurf unbedingt angepasst werden”, forderte sie.

“Wichtig für uns ist, dass die Fristen für die Wärmeplanung bis zum Jahresende 2026, beziehungsweise 2028 verlängert werden und nicht schon zur Jahresmitte enden.” Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts sorge bereits dafür, dass sich die Gesetzgebung beim Gebäudeenergiegesetz nach hinten verschiebe und Nachbesserungen bei beiden Gesetzen noch möglich seien, warnte Göppert. Am Freitag hatte das Bundesbauministerium einen überarbeiteten Gesetzentwurf zur Wärmeplanung vorgelegt.

Demnach sollen größere Städte ihre Wärmepläne nun bis Mitte 2026, kleinere Kommunen bis Mitte 2028 vorlegen – also jeweils ein halbes Jahr früher als ursprünglich vorgesehen. Göppert betonte zudem die Notwendigkeit einer engen Verzahnung mit dem Gebäudeenergiegesetz. “Es ist absolut richtig, dass die kommunale Wärmeplanung ausdrücklich zur Grundlage für die Wärmewende in den Städten gemacht wird und das Gebäudeenergiegesetz mit dem Wärmeplanungsgesetz verzahnt wird”, sagte sie.

“Die Wärmeplanung vor Ort ist die Basis für die Wärmewende, dafür brauchen wir einen verlässlichen Rahmen durch das Gebäudeenergiegesetz und das Wärmeplanungsgesetz.” Der Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) kündigte eine kritische Prüfung des Gesetzentwurfes an. “Kommunale Wärmepläne sind das ideale Instrument für die Wärmewende”, sagte VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing dem RND. Deswegen sei es gut und richtig, dass die Bundesregierung nach der Koalitionseinigung zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) nun auch ihren Entwurf zum Wärmeplanungsgesetz genau prüfe und eng mit dem GEG verzahnen wolle.

Liebing warnte, dass “im ursprünglichen Entwurf noch einige Baustellen vorhanden waren mit zum Teil praxisfernen Vorgaben”, wie er betonte. “Deshalb werden wir den Entwurf nun ebenso gründlich auf Herz und Nieren prüfen”, sagte der VKU-Chef

red

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