Ludwigsburg24

Was los war: Aktuelle Meldungen aus Ludwigsburg und der umliegenden Region

Pleidelsheim: Hund beißt 68-Jährigen

Auf einem Feldweg im Bereich der Zeppelin- und der Blankensteinstraße in Pleidelsheim wurde am Montagabend (19.06.2023) ein 68 Jahre alter Fußgänger von einem Hund gebissen und leicht verletzt. Der Mann spazierte gegen 18.35 Uhr mit seiner Ehefrau den Weg entlang, als sie vom starken Regen überrascht wurden und sich deshalb unter einen Baum stellten. Eine noch unbekannte Frau, die einen Hund ausführte, kam hinzu und stellte sich ebenfalls unter. Als der Regen nachließ, ging die Frau weiter, doch der Hund lief auf den 68-Jährigen zu und biss diesen ins Bein. Anschließend ließ er von dem Mann ab. Die Frau entschuldigte sich bei dem 68-Jährigen, der zeitgleich einen Anruf auf seinem Handy erhielt und dem Anrufenden von dem Zwischenfall berichtete. Hierauf gab die Frau vor, ihre Kontaktdaten in das Handy des 68-Jährigen einzutragen, bevor sie sich davon machte. Der leicht verletzte Mann wurde dann von einem Verwandten zur Untersuchung in ein Krankenhaus gebracht. Schließlich stellte sich heraus, dass die Frau wohl lediglich vorgegeben hatte, ihre Daten zu hinterlassen. Sie wurde als 45 bis 50 Jahre alt, etwa 180 cm groß und schlank beschrieben. Sie hat schulterlange, glatte, rote Haare und trug eine kurze Hose und ein helles T-Shirt. Der Hund sei klein und weiß gewesen. Hinweise nimmt die Polizeihundeführerstaffel des Polizeipräsidiums Ludwigsburg, Tel. 07141 18-9 oder E-Mail: ludwigsburg.pp@polizei.bwl.de, entgegen.

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Leonberg: Unfall mit zwei Schwerverletzten und hohem Schaden

Zwei schwerverletzte Personen, zwei brennende Fahrzeuge und 130.000 Euro Schaden ist die Bilanz eines Verkehrsunfalls am späten Montagnachmittag gegen 16:27 Uhr in der Stuttgarter Straße. Ein 43-jähriger Fahrer eines Audi Q 7 Hybrid befuhr die Stuttgarter Straße stadteinwärts von Stuttgart kommend. Vermutlich infolge einer medizinischen Ursache geriet er auf die Gegenfahrbahn, überfuhr linksseitig den Kreisverkehr, fuhr danach auf der baulich getrennten Gegenfahrbahn weiter bevor er nach rechts abkam, dort über eine Verkehrsinsel fuhr und im weiteren Verlauf über eine Grünfläche fuhr. Letztendlich prallte der Audi auf der Straße Im Wengert gegen das Heck eines ordnungsgemäß geparkten Mercedes SL. Beide Fahrzeuge fingen aus bislang unbekannter Ursache sofort Feuer. Der 77-jährige Lenker des Mercedes, welcher noch in seinem Fahrzeug saß, konnte selbständig aus seinem Fahrzeug aussteigen. Der 43-Jährige musste durch Ersthelfer aus dem Audi geborgen werden. Beide Fahrzeugführer wurden schwer verletzt und kamen mit Rettungswagen in Krankenhäuser. Die Feuerwehr aus Leonberg, welche mit starken Kräften vor Ort war, konnte den Brand gegen 17:17 Uhr vollständig löschen. Der Rettungsdienst hatte neben zwei Rettungswagen noch einen Notarzt eingesetzt. Vom Polizeipräsidium Ludwigsburg waren fünf Streifenbesatzungen und eine Drohne zur Unfallaufnahme und Straßensperrung eingesetzt. Beide Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit.

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Sachsenheim-Großsachsenheim: Unbekannter verliert Kartons auf der L 1125

Ein Sachschaden von etwa 300 Euro entstand aufgrund eines Unfalls, der sich am Montag (19.06.2023) gegen 08.40 Uhr auf der Landesstraße 1125 bei Großsachsenheim ereignete. Eine 60 Jahre alte Audi-Fahrerin fuhr von Bietigheim-Bissingen kommend hinter einem Fahrzeug her, das nach der Einmündung zur Ludwigsburger Straße plötzlich eine Gefahrenbremsung durchführen und drei Kartons ausweichen musste, die auf der Straße lagen. Der 60-Jährigen gelang dies jedoch nicht mehr. Sie streifte die Hindernisse mit ihrem Fahrzeug. Vermutlich handelte es sich bei den Kartons um Ladung, die noch unbekannte Person auf der Fahrt verlor. Hinweise nimmt das Polizeirevier Vaihingen an der Enz, Tel. 07042 941-0 oder E-Mail: vaihingen-enz.prev@polizei.bwl.de, entgegen.

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Pleidelsheim: Unfall zwischen Radfahrer und unbekanntem PKW-Lenker im Murrer Weg

Ein 24 Jahre alter Radfahrer war am frühen Dienstagmorgen, gegen 01.30 Uhr, im Murrer Weg bei Pleidelsheim unterwegs. Nach derzeitigen Ermittlungen soll ihm ein bislang unbekannter PKW-Lenker mit überhöhter Geschwindigkeit entgegen gekommen sein, der ihn touchierte, worauf der Radler auf dem asphaltierten Weg stürzte. Der PKW-Lenker habe gebremst und sei dann davon gefahren. Der 24-Jährige alarmierte hierauf Freunde per Handy, die sich um ihn kümmerten. Der leicht verletzte Mann musste in einem Krankenhaus behandelt werden. Das Polizeirevier Marbach am Neckar, Tel. 07144 900-0 oder E-Mail: marbach-neckar.prev@polizei.bwl.de, sucht Zeugen, die Hinweise geben können.

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Bietigheim-Bissingen: Unbekannte betrügen 83-Jährigen

Das Polizeirevier Bietigheim-Bissingen, Tel. 07412 405-0 oder E-Mail: bietigheim-bissingen.prev@polizei.bwl.de, sucht Zeugen und weitere Geschädigte von Betrügern, die am Montag (19.06.2023) in Bietigheim-Bissingen ihn Unwesen trieben. Die noch unbekannten Täter, die in einem schwarzen, größeren Audi mit vermutlich italienischer Zulassung unterwegs waren, sprachen gegen 11.45 Uhr einen 83-Jährigen auf dem Parkplatz eines Bankinstituts in der Kreuzstraße an. Unter Vorspiegelung falscher Tatsachen und mittels geschickter Gesprächsführung erweckt einer der Täter bei dem Senior den Eindruck, es gäbe ein Bekanntschaftsverhältnis zum Vater des Betrügers. Der zweite Mann blieb derweil auf dem Beifahrersitz des PKW sitzen. Im weiteren Verlauf schenkte der Unbekannte dem Senior zwei vermeintlich hochwertige Lederjacken und bat zeitgleich um finanzielle Unterstützung. Für die Heimreise nach Italien benötige er mindestens 400 bis 500 Euro. Dies lehnte der 83-Jährige ab. Er übergab letztlich 100 Euro, als Ausgleich für die beiden Jacken. Anschließend fuhren die Betrüger in Richtung Bissingen Zentrum davon. Bei den Lederjacken dürfte es sich um minderwertige Imitate handeln. Der Haupttäter wurde als 50 bis 60 Jahre alt, füllig, mit schwarzen Haaren und etwa 175 cm groß beschrieben. Er hätte auffällige Zähne gehabt. Der Beifahrer soll etwa 17 bis 20 Jahre alt sein.

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Erligheim: Baumaschinen aus Container gestohlen

Zwischen Freitag (16.06.2023) 14.30 Uhr und Montag (19.06.2023) 06.00 Uhr verschafften sich noch unbekannte Täter Zugang zu einem Container auf einer Baustelle in der Straße “Im Schönblick” in Erligheim. Der Container war zum einen mit einem Vorhängeschloss gesichert. Zusätzlich hatten die Arbeiter einen etwa 2,4 Tonnen schweren Betonklotz vor der Tür positioniert. Die Diebe zogen den Klotz vermutlich mittels einem Fahrzeug und einer Seilwinde nur ein paar Zentimeter beiseite, knackten das Schloss und konnte anschließend ins Innere des Containers gelangen. Aus diesem stahlen sie diverse Baumaschinen in etwa fünfstelligem Gesamtwert. Der Polizeiposten Kirchheim am Neckar, Tel. 07143 891060 oder E-Mail: bietigheim-bissingen.prev@polizei.bwl.de, hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeugen, sich zu melden.

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Steinheim an der Murr/Großbottwar: unbekannter Fahrzeuglenker in auffälliger Weise auf der L 1100 unterwegs

Das Polizeirevier Marbach am Neckar ermittelt derzeit gegen einen noch unbekannten PKW-Lenker, der am Montag gegen 15.35 Uhr in auffälliger und auch gefährlicher Weise zwischen Steinheim an der Murr und Großbottwar unterwegs war. Der Unbekannte soll mit einem Citroen Typ C5 gefahren sein und wollte von der Höpfigheimer Straße kommend nach links auf die Lanesstraße 1100 abbiegen. Vermutlich da sich vor ihm ein Abschleppwagenfahrer befand, der sich bereits links eingeordnet hatte, fuhr der Unbekannte kurzerhand rechts an diesem vorbei, beleidigte ihn mittels Gestik, bog nach links ab und fuhr dann Richtung Großbottwar weiter. Gemäß den derzeitigen Ermittlungen soll der Unbekannte davor bereits und nun auch auf der L 1100 mehrere Fahrzeuge mit vermutlich hoher Geschwindigkeit überholt haben. Als ihn der 53-jährige Abschleppfahrzeugfahrer in Großbottwar zur Rede stellen wollte, fuhr der Unbekannte auf den Mann zu, so dass dieser zur Seite ausweichen musste, um nicht erfasst zu werden. Anschließend habe der Citroen-Fahrer in Großbottwar wiederum mehrere Fahrzeuge überholt, sei dann an einer Bushaltestelle stehen geblieben, um sich anschließend wieder in den fließenden Verkehr einzureihen und zwar direkt vor den 53-Jährigen. Im weiteren Verlauf, im Bereich des Kreisverkehrs am Ortsende, bremste der Unbekannten den Abschleppwagenfahrer letztlich noch aus und rauschte dann davon. Verkehrsteilnehmende, die die rasante Fahrweise des Citroen-Lenkers beobachtet haben oder gar gefährdet wurden, werden gebeten, sich unter Tel. 07144 900-0 oder per E-Mail: marbach-neckar.prev@polizei.bwl.de bei der Polizei zu melden.

red

Telefonische Krankschreibung soll unbefristet möglich werden

Die in der Pandemie erprobte telefonische Krankschreibung soll jetzt unbefristet eingeführt werden. Ärzte sollen bei Patienten, die keine schweren Krankheitssymptome haben, die Arbeitsunfähigkeit nach einer telefonischen Beratung feststellen können, wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) berichten. Das Angebot soll sich jedoch ausschließlich auf in der jeweiligen ärztlichen Praxis “bekannte” Patienten beschränken, heißt es im neuen Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).

Telefonische Krankschreibung erspare Patienten den Weg zum Arzt und erleichtere den Praxen die Arbeit, sagte der SPD-Politiker den Funke-Zeitungen. “Das macht Sinn bei Fällen ohne schwere Symptomatik.” Wer wolle, könne in solchen Fällen auch weiter zum Arzt gehen.

Ziel sei es aber, die überfüllten Praxen zu entlasten. Die zwischenzeitlich ausgelaufene Sonderregelung zur Feststellung der Arbeitsunfähigkeit nach telefonischer Anamnese, die im Rahmen der Corona-Pandemie durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) gestattet wurde, habe sich in der Praxis als sinnvolle Entlastung erwiesen, heißt es im Gesetzentwurf.

red

Deutschlands Bevölkerung wächst: Große Zunahme bei Personen aus Ukraine

Berlin – Nachdem die Bevölkerungszahl in Deutschland im Vorjahr nur leicht gewachsen war, ist sie im Jahr 2022 um 1,3 Prozent beziehungsweise 1,122 Millionen Personen gestiegen. Zum Jahresende lebten gut 84,4 Millionen Personen in der Bundesrepublik, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Diese Entwicklung ist demnach auf einen deutlichen Anstieg der Nettozuwanderung auf 1.455.000 zurückzuführen (2021: 329.000), vor allem bedingt durch die Fluchtbewegungen aus der Ukraine.

Gleichzeitig sind auch im Jahr 2022 wie in den Vorjahren mehr Menschen gestorben als geboren worden: Der Überschuss der Sterbefälle über die Zahl der Geburten stieg weiter auf 327.000 (2021: 228.000). Insgesamt zeigte sich in allen Bundesländern ein Bevölkerungszuwachs. Absolut stieg die Bevölkerungszahl im Jahr 2022 in Nordrhein-Westfalen (215.000) am stärksten, gefolgt von Bayern (192.000) und Baden-Württemberg (156.000).

Prozentual hatten Berlin und Hamburg (jeweils +2,1 Prozent) die höchsten Zuwächse. Die westdeutschen Bundesländer verzeichneten einen Bevölkerungszuwachs um 913.000 Personen auf 68,0 Millionen (+1,4 Prozent). In den ostdeutschen Flächenländern stieg die Bevölkerungszahl um 131.000 und betrug am Jahresende 12,6 Millionen (+1,1 Prozent).

Damit zeigt sich in den west- und ostdeutschen Bundesländern eine ähnliche Entwicklung. Ende 2022 lebten 72,0 Millionen Deutsche und 12,3 Millionen Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit in Deutschland, so die Statistiker weiter. Darunter besaßen die meisten die türkische (1,34 Millionen), ukrainische (1,05 Millionen) oder syrische (883.000) Staatsbürgerschaft.

Die größten absoluten Zunahmen zeigten sich im Jahr 2022 bei Personen mit ukrainischer (+915.000), afghanischer (+61.000) oder syrischer (+48.000) Staatsangehörigkeit. Dabei hat sich die Zahl der in Deutschland lebenden Ukrainer zwischen Jahresanfang und -ende mehr als versechsfacht. Die wachsende Zahl der Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit hat unter anderem Auswirkungen auf die Demografie der Bevölkerung, da die Altersstruktur deutlich von der der deutschen Bevölkerung abweicht.

Betrachtet man die deutsche Bevölkerung im Jahr 2022 waren 18,6 Prozent unter 20 Jahre, 49,0 Prozent 20 bis 59 Jahre und 32,4 Prozent über 59 Jahre alt. Unter den Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit waren hingegen 20,2 Prozent unter 20 Jahre, 67,4 Prozent 20 bis 59 Jahre und 12,4 Prozent über 59 Jahre alt. Insgesamt stieg die Zahl der Menschen im Alter von unter 20 Jahren um 427.000 (+2,8 Prozent; 2021: +0,6 Prozent).

Diese Entwicklung ist vor allem auf einen Anstieg dieser Altersgruppe bei Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit zurückzuführen (+23,2 Prozent). Zum Vergleich: Bei Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit nahm die Zahl der unter 20-Jährigen um 0,3 Prozent ab. Die Zahl der Senioren zwischen 60 und 79 Jahren betrug Ende 2022 18,7 Millionen (+430.000 Personen beziehungsweise +2,3 Prozent), so das Bundesamt.

Gleichzeitig stieg auch die Zahl der Personen im Alter von 20 bis 59 Jahren auf 43,6 Millionen (+263.000 Personen beziehungsweise +0,6 Prozent), wohingegen die Zahl der Hochbetagten ab 80 Jahren fast konstant blieb (+1.300). Das Durchschnittsalter der Bevölkerung sank geringfügig um 0,1 Jahre auf 44,6 Jahre. Der Ausländeranteil an der Gesamtbevölkerung nahm gegenüber dem Vorjahr von 13,1 Prozent auf 14,6 Prozent zu.

Im Vergleich zu 2021 stieg die Zahl der Personen mit ausländischer Staatsbürgerschaft um 1,4 Millionen Personen (+13,1 Prozent), während die Zahl der deutschen Staatsangehörigen vor allem aufgrund der überschüssigen Sterbefälle um 309.000 (-0,4 Prozent) Personen sank.

red

Nach Massenschlägereien zwischen Clans: Polizeigewerkschaft verlangt Ausweisung krimineller Syrer

Düsseldorf – Nach neuen Massenschlägereien in Essen und Castrop-Rauxel zwischen libanesischen und syrischen Clans fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) die Abschiebung beteiligter krimineller Syrer. “Sie nutzen unsere Gesetze aus, um hier Straftaten zu begehen”, sagte Erich Rettinghaus, Landesvorsitzender der DPolG in NRW, der “Rheinischen Post” (Mittwochsausgabe). “Es ist traurig, dass sich hier offenbar syrische Clans gebildet haben, die Straftaten begehen.”

Traurig sei das auch deswegen, weil die Syrer nach Deutschland gekommen seien, um vor dem Krieg in ihrem Heimatland zu entkommen. “Nun aber tragen sie die Gewalt auf unsere Straßen. Sie sind wegen des Krieges unter ganz anderen Umständen aufgewachsen und sind deswegen in Teilen extrem brutal. Daher sollte jeder, der hier Straftaten begeht, konsequent abgeschoben werden – und das schnell.” Alle, die sich an die Gesetze halten, seien herzlich willkommen, so Rettinghaus: “Aber wer Straftaten begeht, der hat sein Aufenthaltsrecht hier verwirkt.”

red

Vier Joggerinnen im Bietigheimer Forst attackiert – Polizei ermittelt gegen 48-Jährigen

Kreis Ludwigsburg – Im Bietigheimer Forst ereigneten sich am Dienstag, den 2. Mai 2023, mehrere Straftaten gegen vier Joggerinnen. Ein 48-jähriger Mann, der bereits polizeibekannt war, soll laut Angaben der Polizei verantwortlich sein. Die Joggerinnen hatten sich auf einem Parkplatz verabredet, um gemeinsam zu joggen. Dort trafen sie auf den Mann, der in seinem Wohnmobil einen lauten Generator betrieb und laute Musik abspielte.

Als eine der Joggerinnen darum bat, den Generator auszuschalten, reagierte der Mann aggressiv und beleidigte die Frauen. Anschließend verfolgte er sie auf einem Fahrrad in den Wald und setzte seine Beleidigungen fort. Er versuchte sogar, eine der Joggerinnen mit seinem Fahrrad zu attackieren, nachdem sie ihn aufgefordert hatte, die Gruppe in Ruhe zu lassen. Glücklicherweise konnte sie dem Angriff ausweichen.

Drei weitere Zeugen, deren Identität noch unbekannt ist, kamen hinzu. Die Joggerinnen entschieden sich, zum Parkplatz zurückzukehren. Währenddessen fuhr der Mann auf sein Fahrrad und näherte sich der 35-jährigen Frau. Ein Zeuge griff ein und brachte den Mann zu Fall, bevor er die Frau erreichen konnte. Dabei erlitt die Frau leichte Verletzungen, als das Fahrrad gegen sie stieß.

Die Polizei wurde alarmiert und konnte den 48-Jährigen, der einen Atemalkoholwert von etwa 2,5 Promille aufwies, vor Ort vorläufig festnehmen. Das Polizeirevier Bietigheim-Bissingen bittet dringend darum, dass sich die drei Zeugen, insbesondere die Person, die mutmaßlich aktiv eingegriffen hat, melden. Hinweise werden unter der Telefonnummer 07142 405-0 oder per E-Mail an bietigheim-bissingen.prev@polizei.bwl.de entgegengenommen.

red

Immer mehr Rentner zieht es ins Ausland

Die Deutsche Rentenversicherung zahlt immer mehr Renten an Ruheständler aus, die im Ausland leben. In insgesamt 1,71 Millionen Fällen hat sie im vergangenen Jahr Renten an Bezieher in anderen Ländern überwiesen, wie eine Auswertung der Deutschen Rentenversicherung Bund zeigt, über welche die FAZ berichtet. Das sind fast ein Drittel mehr als noch vor 20 Jahren.

Inzwischen nehmen fast sieben Prozent aller gut 20 Millionen Rentner, die in ihrem Erwerbsleben hierzulande Beiträge eingezahlt haben, im Ausland. Einen großen Anteil daran hat die erste Generation jener Arbeitskräfte, die in den 1960er- und 1970er-Jahren als sogenannte Gastarbeiter nach Deutschland kamen – vor allem aus Italien, Spanien, Griechenland, dem ehemaligen Jugoslawien und der Türkei. “Viele der ehemaligen Arbeitnehmer sind nunmehr im Rentenalter und lassen sich die in Deutschland erworbene Rente nach Rückkehr in ihr Heimatland ins Ausland überweisen”, sagte Christian Amsinck, alternierender Vorstandsvorsitzender der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund.

Die Auswertung wurde in Vorbereitung auf die DRV-Vertreterversammlung am kommenden Mittwoch in Lübeck-Travemünde erstellt. Rund 1,23 Millionen Rentenzahlungen gingen der Übersicht zufolge in eines der anderen 26 Länder der Europäischen Union. An Versicherte in anderen europäischen Ländern wurden 282.000 Renten überwiesen.

Die restlichen knapp 200.000 Auslandsrenten fließen in fernere Länder in aller Welt. Den höchsten Anteil daran haben die Vereinigten Staaten: Dort nehmen allein 67.000 Menschen ihre deutsche Rente in Empfang. Innerhalb der EU sitzen die meisten Bezieher deutscher Renten in Italien (354.000), Spanien (183.000) und Österreich (98.000).

Unter den Rentnern im Ausland sind allerdings nicht nur Versicherte mit ausländischer Staatsangehörigkeit. Es gibt auch rund 260.000 Deutsche, die ihren Lebensabend mit einer gesetzlichen Rente aus der Heimat in einem anderen Land verbringen. Die meisten von ihnen, insgesamt knapp 28.000, leben in Österreich, rund 26.000 in der Schweiz und 22.000 in Spanien.

Die Zahl der deutschen Rentner im Ausland ist in den vergangenen 20 Jahren prozentual sogar noch viel stärker gestiegen, als die der ausländischen Bezieher deutscher Rente: Seit dem Jahr 2002 hat sie sich um rund 100.000 oder fast zwei Drittel erhöht.

red

Brand einer Sattelzugmaschine in Kornwestheim – Sachschaden von 60.000 Euro

Kornwestheim – Am Montag, den 19. Juni 2023, kam es gegen 17:00 Uhr im Gröninger Weg in Kornwestheim zum Brand einer Sattelzugmaschine. Der Vorfall ereignete sich vermutlich aufgrund eines technischen Defekts, obwohl das Fahrzeug zu diesem Zeitpunkt nicht in Betrieb war.

Zwei Männer im Alter von 68 und 52 Jahren, die landwirtschaftliche Arbeiten in der Nähe eines Feldes durchführten und den Lastwagen dafür benötigten, bemerkten plötzlich Rauch, der aus dem Motorraum aufstieg. Sie versuchten gemeinsam, das Feuer mit Feuerlöschern einzudämmen, jedoch ohne Erfolg.

Die Freiwillige Feuerwehr Kornwestheim und die Feuerwehr Ludwigsburg wurden alarmiert und rückten mit insgesamt 34 Einsatzkräften und sieben Fahrzeugen zum Brandort aus. Sie konnten den Vollbrand der Sattelzugmaschine erfolgreich bekämpfen und ein Übergreifen des Feuers auf benachbarte Gebäude verhindern.

Der entstandene Sachschaden wird auf etwa 60.000 Euro geschätzt. Die genaue Ursache des technischen Defekts wird derzeit von den zuständigen Behörden ermittelt.

red

Anspruch auf Unterstützung: Eine Millionen Berechtigte lassen 200 Euro Krisenhilfe verfallen

Rund eine Million Studenten und Fachschüler in Deutschland haben bislang noch nicht die Einmalzahlung in Höhe von 200 Euro aus dem dritten “Entlastungspaket” des Bundes beantragt, obwohl sie einen Anspruch auf das Geld haben. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben) unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion. Demnach übermittelten die Länder dem Bund verschlüsselte Daten für 3,62 Millionen Anspruchsberechtigte.

Bis zum vergangenen Freitagmorgen seien rund 2,59 Millionen digitale Anträge eingegangen. Bis zum Tag davor sei an 2,58 Millionen Personen Geld überwiesen worden. Damit hätten seit dem Start des Antragsverfahrens Mitte März “circa 71,4” Prozent der Fachschüler sowie Studierenden den Antrag gestellt und “circa 71,2 Prozent die Zahlung erhalten”, schreibt der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung, Jens Brandenburg (FDP).

Über den Grund, warum rund eine Million Berechtigte bislang keinen Antrag stellten, kann das Ministerium nur spekulieren: Es sei zu vermuten, dass das Interesse in dieser Gruppe “nicht so groß” sei, heißt es. Ein Teil der Berechtigten stehe zudem neben Ausbildung oder Studium bereits in einem Beschäftigungsverhältnis und habe dort gegebenenfalls schon von der Einmalzahlung für Erwerbstätige profitiert. Staatssekretär Brandenburg kündigte eine weitere Informationskampagne an, um nochmals über die Einmalzahlung zu informieren.

Die Zahlung kann noch bis zum 30. September beantragt werden. Die Unionsfraktion im Bundestag warf der Ampel “organisatorische Mängel” vor. Die Regierung hätte die Berechtigten besser und direkt informieren müssen, meinte der forschungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Jarzombek (CDU).

“Statt nun eine Mail zu schreiben, wird eine Informationskampagne gestartet, die teurer sein wird als eine simple Mail und die auch keine Empfangskontrolle beinhaltet.”

red

Patientenschützer warnen vor Kliniksterben “in ungeahntem Ausmaß”

Zum bundesweiten Krankenhaus-Aktionstag am Dienstag haben Patientenschützer eine Strukturreform zur Abwendung von “Insolvenzen in ungeahntem Ausmaß” angemahnt. “Dazu muss vor allem im ländlichen Raum sowohl die stationäre Grund- als auch die Schwerpunktversorgung gestärkt werden”, sagte Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Dienstagsausgabe). “Ohne Milliardeninvestitionen der Länder wird es aber in einem strukturarmen Gebiet nicht möglich sein, aus zwei maroden alten Häusern ein modernes Klinikum zu errichten. Aber nur so ergibt es Sinn, mit den geplanten Vorhaltekosten den Betrieb für die Zukunft abzusichern.” Angesichts massiver Finanzprobleme zahlreicher Kliniken hat die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) für Dienstag zu einem bundesweiten Aktionstag aufgerufen. Dabei wird es auch um die umstrittene Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gehen.

Eine Strukturreform zum Wohle der Patienten sei überfällig, sagte Brysch der “NOZ”. Patienten seien auch nicht grundsätzlich gegen Schließungen, die Menschen wollten aber wissen, was sie in Zukunft bekommen. “Ebenso braucht es für die Laien brauchbare Instrumente, um die Qualität von Kliniken transparent und vergleichbar zu machen”, forderte Brysch.

“Wer wie die deutschen Krankenhäuser auf Steuermittel angewiesen bleibt, muss für seine Leistung Rechenschaft ablegen.”

red

Wirtschaftsministerium rechnet bis 2042 mit konstant teurem Strom

Das Bundeswirtschaftsministerium geht davon aus, dass Strom auf Sicht von 20 Jahren so teuer wie jetzt bleibt. Das berichtet “Bild” (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf eine Auflistung aus dem Ministerium. Daraus geht hervor: Aktuell kostet Strom im Durchschnitt 41,93 Cent je Kilowattstunde (kWh).

Das ist so viel wie im Rekordjahr 2022. Für die Jahre 2024 und 2025 sagt das Wirtschaftsministerium dann zwar einen Rückgang auf 37 Cent je kWh voraus. Doch danach gehe es Schritt für Schritt wieder nach oben. Bis auf 40,27 Cent im Jahr 2042.

Die Zahlen sind die Antwort auf eine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Die Union wollte wissen, welche Strompreise Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) als Grundlage für die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes benutzt hat. CSU-Parlamentsgeschäftsführer Stefan Müller sagte zu “Bild”: “Deutschland bekommt von der Ampel auf Jahrzehnte Teuer-Strom. Die Abschaltung der Kernkraftwerke erweist sich als dauerhafter Fehler. Die grüne Energiepolitik macht die Deutschen immer ärmer. Habecks Heizungswahnsinn muss endlich gestoppt werden.”

red

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