Ludwigsburg24

Verkehrsbericht für Ludwigsburg: Welche Straßen diese Woche gesperrt sind

Verkehrsbericht für Ludwigsburg gültig ab Montag, 19. Juni

ärenwiese – Hier bestehen folgende Sperrungen:

Datum:                              Sperrzeiten:                     Parkfläche:
20.06.2023                          7 bis 12 Uhr                      Vollsperrung West
21.06. und 22.06.2023      ganztägig                         Teilsperrung Ost (80 Plätze)
24.06.2023                          7 bis 14 Uhr                      Vollsperrung West

Bauhofstraße
Es besteht eine Vollsperrung für den Fahrverkehr zwischen der Bauhofstraße 41 bis 47 bis voraussichtlich bis Anfang Juli.

Bogenstraße
Die Bogenstraße ist voraussichtlich bis Anfang Juli vollständig für den Fahrverkehr gesperrt.

Brucknerstraße
Die Straße ist voraussichtlich bis Ende Juli in zwei Bauabschnitten vollständig für den Fahrverkehr gesperrt (Erneuerung der Gas- und Wasserleitungen). 1. Bauabschnitt: von der Händelstraße bis zur Zumsteegstraße, 2. Bauabschnitt: von der Zumsteegstraße bis Auf dem Wasen.

Frankfurter Straße
Die Frankfurter Straße ist voraussichtlich bis Ende Juni spurweise gesperrt.

Friedrichstraße
Auf Höhe der Friedrichstraße 6 ist der Gehweg für den Fußgängerverkehr gesperrt sowie die Fahrspur teils gesperrt bis voraussichtlich Ende Juni.

Hohenzollernstraße
Auf Höhe der Hohenzollernstraße 18 besteht bis voraussichtlich Ende September eine halbseitige Sperrung für den Fahrverkehr, der Gehweg ist gesperrt.

Markgröninger Straße
Von der Markgröninger Straße 9 bis zur Markgröninger Straße 3 besteht in Richtung Frankfurter Straße eine Sperrung (Belagssanierung).

Mühlhäuser Straße / Fellbacher Straße / Kornwestheimer Straße
Der Kreuzungsbereich Mühlhäuser Straße / Fellbacher Straße / Kornwestheimer Straße ist vollständig für den Fahrverkehr gesperrt bis Mittwoch, 21. Juni, 6 Uhr.

Schillerstraße
Die Schillerstraße ist für den Fahrzeugverkehr in Richtung Westen befahrbar. Der Radverkehr bleibt in beide Richtungen aufrechterhalten. Der Fußgängerverkehr wird über den Gehweg auf der Südseite geführt. Diese Verkehrsregelung gilt für die Dauer der Bauarbeiten bis voraussichtlich Ende 2023.

Schlieffenstraße
Die Straße ist voraussichtlich bis Ende Juni im Wechsel halbseitig für den Fahrverkehr gesperrt (Gas-/Wasseranschluss).

Schorndorfer Straße / Alter Oßweiler Weg
Bis voraussichtlich Ende Juni bestehen spurweise Sperrungen auf der Schorndorfer Straße 92 bis 107 sowie eine Vollsperrung der Straße Alter Oßweiler Weg (Leitungsarbeiten).

Wilhelmstraße
Die Wilhelmstraße ist wegen des Marktplatzfests zwischen der Eberhardstraße und der Arsenalstraße vollständig für den Fahrverkehr gesperrt von Samstag, 24. Juni, 6 Uhr, bis voraussichtlich Sonntag, 25. Juni, 4 Uhr.

Quelle: Stadt Ludwigsburg

Zuzahlungs-Meister: Gesetzlich Krankenversicherte zahlen jährlich durchschnittlich 1.500 Euro

Nicht alle ärztlichen Behandlungen werden in Deutschland von der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) übernommen. Auch nach einer möglichen Erstattung durch die GKV bezahlen Versicherte häufig dazu. Das geht aus dem großen Zuzahlungsreport hervor, den die Generali Deutschland Krankenversicherung erstmals veröffentlicht hat. Dafür wurden die Leistungsfälle der Kunden hinsichtlich der Kosten untersucht, die nach Erstattung durch die gesetzliche Krankenversicherung von den Versicherten selbst zu zahlen sind.

Die meisten und auch die teuersten Zuzahlungsleistungen decken dabei wichtige und medizinisch sinnvolle Behandlungsfelder ab. Das macht gesetzlich Krankenversicherte zu Zuzahlungs-Meistern: Im Durchschnitt kosteten die zusätzlichen Behandlungen pro Person im Jahr 2021 knapp 1.500 Euro. Betroffen war davon im Schnitt fast jeder fünfte Versicherte (Zuzahlungsquote von 17,6 Versicherten mit Leistungen pro 100 Einwohner).

Den deutlich überwiegenden Anteil aller Extrakosten für Gesundheitsleistungen (mehr als 60 Prozent) stemmen Menschen, die 50 Jahre oder älter sind. Dabei steigen die Kosten pro Person mit zunehmendem Alter: Krankenversicherte ab 50 Jahren zahlen im Schnitt 2.100 Euro pro Jahr dazu. Ab 70 Jahren liegt dieser Betrag bereits bei 3.500 Euro und ab 80 Jahren sogar bei 4.800 Euro pro Jahr.

Allerdings zeigt sich insbesondere bei den Kosten für stationäre Behandlungen und für Zahnbehandlungen schon in jüngeren Jahren eine erhebliche Zuzahlungsleistung: Bei den unter 50-Jährigen beträgt sie bis zu 1.100 Euro bzw. 1.035 Euro durchschnittlich pro Jahr.

“Zusatzleistungen sind für viele Menschen medizinisch notwendig und zudem eine echte finanzielle Herausforderung”, sagt Uli Rothaufe, Chief Insurance Officer Life and Health der Generali Deutschland. Diese nicht kalkulierbaren Kosten würden einen Privathaushalt empfindlich belasten. Das beträfe vor allem die über 50-Jährigen, insbesondere Rentner, die solch hohe Ausgaben aufgrund fehlender Einnahmen nicht kompensieren könnten.

Mit 50 Prozent entfallen die meisten Versicherten mit Zusatzleistungen auf den Bereich der Zahnzusatzversicherung. Häufigster Kostenfaktor für rund die Hälfte aller Versicherten: Zahnbehandlung. Direkt danach folgen die Versicherten, die für Zahnersatz zugezahlt haben.

Mit einem Anteil von 40 Prozent an allen erfassten Versicherten mit Leistungen wird im ambulanten Bereich am zweihäufigsten privat zugezahlt. Vor allem Zahlungen für Hilfsmittel, wie zum Beispiel Sehhilfen, Hörgeräte, Rollstühle, Rollatoren, Gehhilfen (48 Prozent), fallen häufig an. Stationäre Leistungen wie die privatärztliche Behandlung oder Zuschläge für Ein- oder Zwei-Bett-Zimmer machen rund neun Prozent aller Zusatzzahlenden aus.

mp/asg

Über 179.000 Opfer – Häusliche Gewalt nimmt in vielen Bundesländern deutlich zu

Die Zahl der Opfer häuslicher Gewalt hat in Deutschland im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. Bundesweit wurden 179.179 Opfer polizeilich registriert, was einem Anstieg von 9,3 Prozent gegenüber dem letzten Pandemie-Jahr 2021 entspricht, berichtet die “Welt am Sonntag”. Als Täter werden Partner, Ex-Partner und Familienangehörige erfasst.

Zwei Drittel der Opfer sind Frauen. Die Dunkelziffer ist hoch, weil sich viele nicht trauen, Anzeige zu erstatten. Beim Vergleich der Bundesländer verzeichnet das Saarland mit 19,7 Prozent (3.178 Opfer) den stärksten Zuwachs.

Dahinter kommen Thüringen (plus 18,1 Prozent, 3.812 Opfer) und Baden-Württemberg (plus 13,1 Prozent, 14.969 Opfer). Insgesamt melden 15 Bundesländer deutlich mehr Opfer. Deren Zahl sank nur im Land Bremen (minus 13,6 Prozent, 2.615 Opfer).

Nordrhein-Westfalen weist 37.141 Opfer (plus 8,5 Prozent) aus. Auffällig ist, dass im bevölkerungsreichsten Bundesland die Zahl der Körperverletzungen bei häuslicher Gewalt im Fünf-Jahres-Vergleich um 26,2 Prozent gestiegen ist. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte dazu: “Die Zündschnur ist bei vielen Menschen kürzer geworden und der allgemeine Ton rauer. Das gesellschaftliche Klima hat sich verändert.” Dies mache auch an den Haustüren nicht Halt. “Zu Hause ist mehr Gewalt eingezogen.”

Die Daten der Länder fließen in ein Lagebild ein, das vom Bundeskriminalamt erstmals erstellt wird. Dessen Präsident Holger Münch, Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Familienministerin Lisa Paus (Grüne) präsentieren es am 3. Juli in Berlin. Zudem lassen sie derzeit eine große “Dunkelfeldstudie” erstellen.

“Häusliche Gewalt geschieht oftmals im verdeckten, im privaten Bereich. Scham- und Schuldgefühle der Betroffenen führen häufig dazu, dass die Taten im Dunkeln bleiben und nur selten polizeilich angezeigt werden. Dieses Dunkelfeld ist ungleich größer als das Hellfeld”, so Paus.

Sie plant auch eine staatliche “Koordinierungsstelle”, die häusliche Gewalt ressortübergreifend bekämpfen soll. Faeser fordert mehr Kontrollen der Polizei, wenn diese Täter nach gewaltsamen Übergriffen aus der Wohnung verwiesen hat. “Das muss konsequent kontrolliert werden, damit Täter nicht schnell wieder zurückkehren”, sagte sie.

Denn häusliche Gewalt sei keine Privatsache, sondern ein gravierendes gesellschaftliches Problem. “Gewalt fängt nicht erst mit Schlägen oder Misshandlungen an: Es geht auch um Stalking und Psychoterror.” Die Präsidentin des Deutschen Caritasverbandes, Eva Maria Welskop-Deffaa, macht Nachwirkungen der Corona-Pandemie für den Anstieg der Gewalt verantwortlich.

“Offenkundig hat die angespannte Lebenssituation der Corona-Jahre sich in erhöhter familiärer Gewaltbereitschaft niedergeschlagen. Die finanziellen und gesundheitlichen Sorgen, die räumliche Enge, die Unsicherheit über die Zukunft haben als eine Art Brandbeschleuniger für Gewalt in Partnerschaft und Familie gewirkt”, sagte sie. Mit dem Ende der Pandemie lasse sich das nicht einfach zurückdrehen.

“Es sind Konfliktmuster entstanden, die schmerzlich fortwirken.” Maria Loheide, Vorständin Sozialpolitik bei der Diakonie, nannte die Zunahme bei den Gewaltopfern erschreckend. “Ein Grund für den Anstieg könnte sein, dass das Bewusstsein für häusliche Gewalt insgesamt gestiegen ist und nach den unsicheren Jahren der Pandemie Frauen jetzt eher Fälle von Gewalt anzeigen”, sagte sie der “Welt am Sonntag”.

red

Engpass in Kitas: Familienministerin will Berufsabschlüsse von Geflüchteten beschleunigt anerkennen lassen

Berlin – Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat eine schnellere Anerkennung der Berufsabschlüsse von geflüchteten Erzieherinnen und Erziehern in Aussicht gestellt. Diese seien systemrelevant und man dürfe “nichts unversucht lassen, um den Engpass zu beheben”, sagte Paus der “Bild am Sonntag”. “Ich hole alle, die hier etwas beitragen können an einen Tisch und gemeinsam prüfen wir die Ausbildung, die Arbeitsbedingungen in den Kitas oder auch die Anerkennung von Berufsabschlüssen der Menschen, die neu in unser Land kommen. Es wird sich etwas tun, wir sind dran.” Ihr Ministerium sei gerade mit der Arbeitsagentur in “intensiven Gesprächen” zum Einsatz “von ukrainischen, aber auch von afghanischen oder syrischen Fachkräften”, so Paus weiter. “Das ist nicht ganz einfach, denn in der Kita geht es auch um Sprachförderung, Deutschkenntnisse sind unverzichtbar. Viele Geflüchtete haben schon Sprachkurse absolviert, da könnte ein größeres Potenzial liegen, das wir bald aktivieren wollen.” Optimistisch ist die Ministerin auch, was die Verhandlungen zur Kindergrundsicherung betrifft: “Wir sind auf der Zielgeraden. Der Bundeskanzler steht hinter der Kindergrundsicherung, sie wird kommen. Nach der Sommerpause startet das Gesetzgebungsverfahren.”

red

Kostenexplosion bei Wohnnebenkosten: Bürger müssen 2023 tiefer in die Tasche greifen

Berlin / Stuttgart – Hauseigentümer und Mieter müssen 2023 deutlich mehr für Wasser, Müllabfuhr und Grundsteuer bezahlen als noch im Vorjahr. Das geht aus einer Datenerhebung des Bundes der Steuerzahler (BdSt) zu den 16 Landeshauptstädten hervor, über die das Nachrichtenportal T-Online berichtet. Demnach stiegen die Wohnnebenkosten in München am stärksten: Für einen Musterhaushalt werden dort insgesamt 122 Euro mehr fällig als noch im Jahr 2022. 

Auch in den meisten anderen Landeshauptstädten erhöhten sich die Preise. Einzige Ausnahme bilden Erfurt (Rückgang um 24 Euro) und Dresden (keine Veränderung). Grundsätzlich sind die Unterschiede groß: Im westlichen Teil Berlins zahlten die Bürger im Jahr 2023 mit knapp 2.301 Euro die höchsten Gebühren, im thüringischen Erfurt mit 1.523 Euro die niedrigsten – gefolgt von Schwerin sowie Mainz.

Im Durchschnitt lagen die Wohnnebenkosten in den deutschen Landeshauptstädten bei 1.880 Euro im Jahr. In der Gesamtentwicklung seit dem Jahr 2016 zeigt sich ein ähnlicher Trend: Während Erfurter im Schnitt 30 Euro weniger Wohnnebenkosten zahlen, stiegen die Kosten in den restlichen Landeshauptstädten spürbar an. Spitzenreiter ist hier die Stadt Hannover: Im Jahr 2023 müssen die Einwohner der Stadt 357 Euro mehr als noch im Jahr 2016 zahlen.

Saarbrücken landet mit 233 Euro auf dem zweiten Platz, gefolgt von München mit knapp 228 Euro mehr Wohnnebenkosten als noch 2016. In Stuttgart steigen die Kosten um 164 Euro. Damit rangiert die baden-württembergische Landeshauptstadt auf Platz 4. Der BdSt sieht die Kostensteigerung der Wohnnebenkosten kritisch. “Der Staat ist ein wesentlicher Wohnkostentreiber – die Menschen dürfen keinesfalls weiter belastet werden”, sagte BdSt-Präsident Reiner Holznagel dem Nachrichtenportal T-Online. Für seine Berechnung hat der BdSt die Wohnnebenkosten in allen 16 Landeshauptstädten für die Jahre 2016 bis 2023 erhoben.

Dazu wurde sich an den Gebühren für einen Musterhaushalt von drei Personen orientiert, die in einem 120 Quadratmeter großen Einfamilienhaus mit 300 Quadratmeter Grundstücksfläche in städtischer Randlage leben. Konkret berücksichtigte der Verein die Wasserentgelte, die Abfall-, Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühren, die Grundsteuer sowie der Rundfunkbeitrag.

red

Was in Ludwigsburg und der Region los war

Vaihingen an der Enz: Unfall zwischen LKW und 11-jähriger Fahrradfahrerin mit anschließender Unfallflucht

Am Freitag gegen 12:15 Uhr kam es in der Neuen Bahnhofstraße zu einem Unfall zwischen einem LKW und einer jungen Fahrradfahrerin. Der LKW wollte von der Steinbeisstraße nach links in die Neue Bahnhofstraße einbiegen. Die dort ordnungsgemäß wartende Fahrradfahrerin wurde vermutlich vom Heck des LKW gestreift, fiel zu Boden und verletzte sich hierbei leicht am rechten Bein. Der LKW entfernte sich daraufhin in unbekannte Richtung. Ein Kennzeichen konnte die Fahrradfahrerin nicht ablesen, beschreibt den LKW aber als Abschleppfahrzeug, mit blauem Führerhaus und grauer Ladepritsche. Das Polizeirevier Vaihingen, Tel. 07042 697-0 oder E-Mail: vaihingen-enz.prev@bwl.de, bittet Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, sich zu melden.

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Sachsenheim: Unfall mit einem Taxi und einer leicht verletzten Person

Am Freitagnachmittag, gegen 14:50 Uhr, befuhr ein 69-jähriger Hyundaifahrer die L1125 aus Sersheim kommend in Fahrtrichtung Bietigheim. Ein in gleicher Fahrtrichtung am Fahrbahnrand stehendes Taxi wendete unvermittelt vor ihm, sodass es zur Kollision zwischen dem Hyundai und dem auf der Fahrbahn querstehenden Taxi kam. Der durch den Unfall leicht verletzte 64-jährige Taxifahrer wurde mit einem Rettungswagen in ein nahegelegenes Krankenhaus verbracht. Beide Fahrzeuge waren nach dem Unfall nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden. Der entstandene Gesamtsachschaden wird auf circa 15.000 Euro geschätzt. Die L1125 war zur Unfallaufnahme und Bergung der Unfallfahrzeuge für zehn Minuten in beide Fahrtrichtungen und in Richtung Bietigheim für insgesamt eine Stunde gesperrt. Zur Unfallaufnahme und Regelung des Verkehrs waren zwei Streifen des Polizeireviers Vaihingen an der Enz im Einsatz.

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Hemmingen: Brand in Metallverarbeitungsbetrieb

Am Freitag gegen 17:45 Uhr kam es auf dem Gelände einer metallverarbeitenden Firma im Industriegebiet von Hemmingen zu einem Brand. In einer galvanischen Anlage auf dem Firmengelände kam es zu einem unkontrollierten Feuer in den Schmelzöfen, wodurch in der Folge der Kamin und zwei Arbeitsmaschinen in Brand gerieten. Die Freiwilligen Feuerwehren Hemmingen, Korntal-Münchingen, Ditzingen, Ludwigsburg, der Gefahrgutzug Asperg sowie der Rettungsdienst waren mit über hundert Kräften im Einsatz. Dabei konnte eine weitere Ausbreitung des Feuers verhindert werden. Die genaue Ursache für den Brand ist Gegenstand der weiteren Ermittlungen. Verletzt wurde bei dem Brand nach derzeitigem Kenntnisstand niemand. Die genaue Schadenshöhe kann bislang noch nicht beziffert werden. Da zunächst eine Gefahr für die Bevölkerung nicht ausgeschlossen werden konnte, wurde diese mittels Warn- und Notfall-Apps gebeten, Fenster und Türen zu schließen. Letztlich kam es aber zu keiner Freisetzung von gefährlichen Stoffen.

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Korntal-Münchingen/Ludwigsburg: Jugendliche mit gestohlenem Auto in Unfälle verwickelt

Am Donnerstagmorgen (15.06.2023) fiel in Korntal ein Mercedes auf, da der Fahrer in der Mirander Straße einen geparkten Opel und wenig später in der Roßbühlstraße einen ebenfalls stehenden Honda touchiert und in beiden Fällen die Fahrt unbeirrt fortgesetzt hatte. Hierauf meldeten sich gegen 08.15 Uhr mehrere Zeugen bei der Polizei, die angaben, dass wohl zwei Kinder in einem Mercedes unterwegs und in Unfälle verwickelt seien. Im Rahmen der polizeilichen Fahndungsmaßnahmen konnten wenig später zwei Jugendliche im Kreuzungsbereich der Deckerstraße und der Hans-Sachs-Straße festgestellt werden, die auf Fahrrädern unterwegs waren. Anhand der zuvor durch die Zeugen abgegebenen Beschreibungen der beiden vermeintlichen Kinder im Mercedes, ergab sich der Verdacht, dass es sich bei den beiden Fahrradfahrern um diese Personen handeln könnte. Während einer der beiden Jungen im weiteren Verlauf gestellt und vorläufig festgenommen werden konnte, gelang dem zweiten die Flucht. Der unfallbeschädigte Mercedes wurde ebenfalls in Korntal aufgefunden. Wie die weiteren Ermittlungen ergaben, war der PKW zuvor in Ludwigsburg entwendet worden. Der Mercedes hatte vermutlich samt Zündschlüssel vor dem Gelände eines Gebrauchtwagenhandels gestanden, wo ihn die beiden Jugendlichen entwendeten, um gemäß den bisherigen Ermittlungen nach Stuttgart fahren zu können. Nach Durchführung der polizeilichen Maßnahmen wurde der festgenommene 14-Jährige in die von ihm bewohnte Einrichtung in Stuttgart gebracht. Die Ermittlungen zu seinem Begleiter, der mutmaßlich auch den Mercedes gelenkt haben dürfte, dauern an. Durch die Unfallfluchten entstanden mehrere tausend Euro Sachschaden. Die Ermittlungen zur Herkunft der Fahrräder, mit denen die beiden Teenager unterwegs waren, dauern ebenfalls an.

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Asperg: 65-Jähriger wird Opfer von Betrug

Bislang unbekannte Täter kontaktierten einen 65 Jahre alten Asperger am Dienstag (13.06.2023) zunächst per SMS und gaben sich als dessen Sohn aus. Anschließend wurde die Kommunikation über den Instant-Messaging-Dienst WhatsApp fortgeführt. Hier brachte der Unbekannte den 65-Jährigen durch geschickte Gesprächsführung dazu, rund 2.000 Euro auf ein von ihm genanntes Konto zu überweisen. Erst, als der Senior später seinen echten Sohn kontaktierte, fiel der Betrug auf und er erstattete Anzeige bei der Polizei.

red

Schlechte Arbeitsmarktchancen für Migranten: Neue Studie deckt langfristige Probleme auf

Berlin – Die Arbeitsmarktintegration in Deutschland hat sich im Laufe der Jahrzehnte verschlechtert. Das zeigt eine Studie des Mannheimer Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), über die die “Welt am Sonntag” berichtet. Während EU-Bürger demnach häufig Arbeit hierzulande finden und teils besser verdienen als Einheimische, tun sich Migranten aus außereuropäischen Ländern mit hohem Flüchtlingsanteil auf dem deutschen Arbeitsmarkt besonders schwer.

Selbst wenn Kinder von Zugewanderten das deutsche Bildungssystem durchlaufen haben, sind sie weiterhin benachteiligt. Verglichen haben die Wissenschaftler die Integrationsverläufe zahlreicher Migrantengruppen, von den sogenannten Gastarbeitern, über Personen, die nach dem Fall des Eisernen Vorhangs aus Osteuropa kamen, bis hin zu Geflüchteten und EU-Bürgern aus alten und neuen Mitgliedstaaten. “Die Erfahrungen der Gastarbeiter-Kohorten zeigen, dass Zugewanderte auch nach vielen Jahren im Gastland noch besonders stark von wirtschaftlichen Umbrüchen und Arbeitslosigkeit betroffen sind”, sagte Paul Berbée, ZEW-Ökonom und Co-Autor der Studie.

Trotz des “unverzichtbaren Beitrags” der Migranten “zum wirtschaftlichen Wohlstand” habe es viele Jahrzehnte gedauert, bis Politik und Öffentlichkeit anerkannt hätten, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist. Konkret sind beispielsweise Zugewanderte aus den EU-15 Ländern – also ohne die jüngsten Ost-Erweiterungen – im Durchschnitt genauso häufig beschäftigt wie Einheimische im vergleichbaren Alter. Migranten aus anderen Ländern weisen hingegen bei der Ankunft im Durchschnitt eine um fast 40 Prozentpunkte niedrigere Beschäftigungswahrscheinlichkeit auf, holen innerhalb der ersten zehn Jahre allerdings stark auf.

Besonders Geflüchtete starten mit niedrigen Beschäftigungsquoten, die vergleichsweise langsam steigen. Erst nach 20 Jahren erreichen sie die von Migranten aus Nicht-EU-Ländern. Zudem zeigt der Langzeitvergleich: Im Laufe der vergangenen 50 Jahre verschlechterten sich die Arbeitsmarktchancen von Zugewanderten im Vergleich zu Einheimischen.

So sanken die entsprechenden Beschäftigungsquoten um rund elf Prozentpunkte. “Eine vorausschauende Integrations- und Einwanderungspolitik ist wichtiger denn je”, sagte Berbée. Einerseits müsse das Bildungssystem den Kindern von Zugewanderten gleichwertige Chancen bieten, damit sich Nachteile auf dem Arbeitsmarkt nicht über Generationen verstetigten.

Andererseits müsse der Zugang zum Arbeitsmarkt für Menschen mit ausländischen Bildungsabschlüssen deutlich einfacher werden. “Das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist ein wichtiger Schritt dahin”, sagte der Ökonom.

red

FDP-Ministerin unterstützt Lockerung der Regeln für gentechnisch veränderte Lebensmittel

Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat die Pläne der EU-Kommission für eine Lockerung der bisher strengen Vorschriften für gentechnisch veränderte Lebensmittel begrüßt. “Der Entwurf der EU-Kommission ist ein großer Wurf”, sagte Stark-Watzinger dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Samstagausgabe). “Die derzeit in der der EU geltende Rechtslage ist völlig aus der Zeit gefallen und entspricht längst nicht mehr dem aktuellen Stand der Wissenschaft”, fügte die FDP-Politikerin hinzu.

Das hemme die Erforschung und Anwendung neuer Züchtungstechnologien. Die zuvor bekannt gewordenen Pläne der Kommission führen unter anderem dazu, dass künftig zahlreiche gentechnisch veränderte Lebensmittel ungekennzeichnet auf den Tellern von Bürgern landen können. Die Behörde will laut einem Verordnungsentwurf vorschlagen, dass zum Beispiel Verfahren wie die Crispr/Cas-Genschere keinen EU-Gentechnikregeln mehr unterliegen, wenn die dadurch entstandene Sorten auch durch Verfahren wie Kreuzung oder Auslese hätten entstehen können.

Stark-Watzinger sagte, sie sehe in Übereinstimmung mit großen Wissenschaftsorganisationen im Bereich der neuen Züchtungstechniken eine riesige Chance, Pflanzen effizient, zielgerichtet und sicher zu züchten. “So können wir damit den Hunger in der Welt bekämpfen, Nutzpflanzen klimarobuster machen und Deutschland einen Spitzenplatz in der grünen Biotechnologie sichern”, sagte die Forschungsministerin. Der Rechtsrahmen müsse deshalb dringend aktualisiert werden, wie es die EU-Kommission nun vorhabe, so die FDP-Politikerin.

red

Budget für Abgeordneten-Dienstreisen im Bundestag bereits nach wenigen Monaten aufgebraucht

Berlin – Das für das Haushaltsjahr 2023 vorgesehene Budget für Dienstreisen von Abgeordneten des Deutschen Bundestags ist bereits nach wenigen Monaten erschöpft. Das berichtet “Bild” (Samstagausgabe) unter Berufung auf ein Schreiben von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) an die Fraktionen. Demnach war das Budget für Dienstreisen schon am 25. Mai zu 90 Prozent ausgegeben oder verplant.

Die Bundestagsverwaltung bestätigte, das Budget für Dienstreisen sei “nach jetzigem Stand zu rund 90 Prozent für abgeschlossene Dienstreisen ausgegeben worden bzw. für künftige, bereits genehmigte Dienstreisen eingeplant”. Insgesamt waren für 2023 im Bundeshaushalt für die Parlaments-Reisekasse rund 4,14 Millionen Euro eingeplant, davon 763.000 Euro für Einzeldienstreisen, 2.812.000 Euro für Delegationsreisen der Ausschüsse und 567.000 Euro für Delegationsreisen der Parlamentariergruppen. Die Reisekosten für das laufende Jahr liegen deutlich über denen der Jahre zuvor: Von Oktober 2019 bis September 2021 waren für Reisen der Abgeordneten lediglich 1,87 Millionen Euro eingeplant.

red

Unterbringung von suchtkranken Straftätern: Reformpläne der Bundesregierung stoßen auf Bedenken

Die Bundesregierung will die Unterbringung von suchtkranken Straftätern im Maßregelvollzug reformieren, einigen Abgeordneten aus den Reihen der Grünen reicht das wohl nicht. Das berichtet der “Spiegel”. Bislang können Gerichte sozial gefährdete oder gefährliche suchtkranke Straftäter in Entziehungsanstalten einweisen.

Weil die Therapieeinrichtungen bundesweit überbelegt sind, sollen die Betroffenen künftig häufiger in Gefängnissen landen. So sieht es ein Gesetzentwurf zur Reform des Paragrafen 64 im Strafgesetzbuch vor, die noch vor der Sommerpause im Bundestag beschlossen werden soll. Der soll enger gefasst werden: Nur wenn die begangene Straftat großteils mit einer übermäßigen Drogensucht zusammenhängt, soll ein Straftäter in einer Entziehungsanstalt untergebracht werden können.

Mehrere Abgeordnete der Grünen befürchten Nachteile für suchtkranke Straftäter. “Es werden dadurch mehr Menschen mit Suchterkrankungen ohne adäquate Therapiemöglichkeiten im Strafvollzug sein”, sagte die Grünenpolitikerin Kirsten Kappert-Gonther dem “Spiegel”. Sie und andere fordern bessere Therapieangebote in den Haftanstalten.

Es brauche ein Gesamtkonzept der Versorgung innerhalb und außerhalb der Anstalten und eine weitreichendere Reform.

red

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