Ludwigsburg24

2022: Drastischer Anstieg getöteter Pedelec-Fahrer

Im Jahr 2022 sind in Deutschland 2.782 Menschen bei Unfällen im Straßenverkehr ums Leben gekommen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das neun Prozent oder 220 Todesopfer mehr als im Vorjahr (2.562 Todesopfer). Die Zahl der mit dem Pedelec tödlich Verunglückten stieg mit +60 Prozent (+75 Getötete) besonders stark an. Die Zahl der Verletzten stieg 2022 gegenüber 2021 um elf Prozent auf rund 358.000 Personen. Das waren sieben Prozent weniger als 2019 (384.230).

Insgesamt registrierte die Polizei im Jahr 2022 rund 2,4 Millionen Unfälle. Das waren vier Prozent mehr als 2021. Im Vergleich zum Vor-Corona-Jahr 2019 ging die Zahl der Unfälle um elf Prozent zurück. Bei 2,1 Millionen Unfällen blieb es bei Sachschäden (+drei Prozent gegenüber 2021, jedoch elf Prozent gegenüber 2019). Die Zahl der Unfälle, bei denen Menschen verletzt oder getötet wurden, stieg hingegen um elf Prozent auf rund 288.000 Unfälle im Vergleich zu 2021. Sie lag damit jedoch noch um vier Prozent unter dem Niveau von 2019.

Im Gegensatz zu den Jahren 2020 und 2021 war 2022 nur noch wenig von der Corona-Pandemie beeinflusst. Die Jahresfahrleistung ist 2022 gegenüber 2021 nach ersten Schätzungen um 4,5 Prozent auf voraussichtlich 721 Milliarden Kilometer gestiegen. Vor der Pandemie im Jahr 2019 waren es noch rund 755 Milliarden Kilometer und damit 4,7 Prozent mehr als 2022.

Detaillierte Ergebnisse liegen für den Zeitraum Januar bis November 2022 vor. Bei fast allen Verkehrsbeteiligungsarten starben in diesem Zeitraum mehr Menschen als in den ersten elf Monaten des Jahres 2021. Die Zahl der mit dem Pedelec tödlich Verunglückten stieg mit +60 Prozent (+75 Getötete) besonders stark an, bei Fahrrädern ohne Hilfsmotor waren es +14 Prozent (+31 Getötete). Die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Fußgänger erhöhte sich um elf Prozent (+32 Getötete). Bei Pkw-Insassen waren es +sieben Prozent (+73 Getötete). Unterdurchschnittlich stieg die Zahl der Getöteten auf Krafträdern (+zwei Prozent oder +13 Getötete). Die Zahl der getöteten Güterkraftfahrzeuginsassen sank um zehn Prozent (-14 Getötete).

mid/asg

VfB Stuttgart verliert im Abstiegskampf gegen Schalke

In der Samstagabendpartie des 22. Bundesliga-Spieltags hat der FC Schalke 04 gegen den VfB Stuttgart mit 2:1 gewonnen. Für Schalke sind es nach vier torlosen Remis in Folge drei extrem wichtige Punkte im Abstiegskampf. Die “Königsblauen” bleiben trotzdem vorerst auf dem letzten Tabellenplatz, verkürzen aber den Abstand auf die höheren Positionen auf drei Punkte.

Dort sitzen auf den Rängen 15, 16 und 17 nun – alle drei punktgleich – die Stuttgarter, vor Hoffenheim und Bochum. Schalkes Dominick Drexler brachte die Gastgeber in der 10. Minute in Führung, Marius Bülter legte in der 40. Minute nach. Im zweiten Durchgang kam dann Stuttgart besser rein, vergab aber auch eine Top-Chance nach der anderen, nur Borna Sosa erzielte in der 63. Minute den Anschlusstreffer.

red

Krankenhausstandort Vaihingen schließt auch seine Tagesklinik

Nachdem im Jahr 2015 die stationäre Krankenhausversorgung am Standort Vaihingen aufgegeben wurde, wird nun auch die noch verbliebene Internistisch-geriatrische Tagesklinik zum 31.03.2023 geschlossen. Der traditionsreiche Krankenhausstandort, der einst 60 Betten und etwa 130 Mitarbeitende hatte, musste aufgrund von Personalengpässen und einer perspektivisch schwierigen wirtschaftlichen Lage geschlossen werden. Das gab das RKH Klinikum Ludwigsburg-Bietigheim diese Woche bekannt.

Im Jahr 2016 wurde eine bis Ende 2019 befristete Betriebserlaubnis für die Tagesklinik vereinbart. Zuletzt wurde die Tagesklinik organisatorisch von PD Dr. Daniel Kopf, Ärztlicher Direktor der Klinik für Geriatrie, Diabetologie und Endokrinologie am Standort Bietigheim, geleitet. Nach einer einmaligen Verlängerung der Kostenübernahme des Betriebs musste nun mit den Kostenträgern bei Zustimmung des Aufsichtsrates der RKH Kliniken Ludwigsburg-Bietigheim gGmbH eine Beendigung des Betriebs der Tagesklinik zum 31.03.2023 vereinbart werden, heißt es in der Mitteilung weiter.

Das Angebot der derzeit noch bestehenden 12 Plätze in der Tagesklinik wird ab dem 01.04.2023 am Standort Vaihingen nicht mehr verfügbar sein. Die verbliebenen Mitarbeitenden der internistisch-geriatrischen Tagesklinik werden alle von den Kliniken Ludwigsburg und Bietigheim übernommen.

Für die Patientinnen und Patienten, die bisher die Dienste der Tagesklinik in Anspruch genommen haben, wird es zukünftig notwendig sein, auf Angebote anderer Standorte auszuweichen. Die Schließung der Tagesklinik bedeutet einen weiteren Verlust im Bereich der medizinischen Versorgung in der Region.

Die Schließung der Tagesklinik bedeutet einen weiteren Verlust im Bereich der medizinischen Versorgung in der Region.

red

Warnstreik in Kornwestheim und Ludwigsburg: Auswirkungen für Rathaus und Einrichtungen unklar

Kornwestheim – Die Gewerkschaft Verdi hat für den 27. Februar 2023 zu einem Warnstreik aufgerufen, an dem alle Tarifbeschäftigten, Auszubildenden, Studenten und Praktikanten der Stadt Kornwestheim teilnehmen sollen. Die Ankündigung kam am Freitagmorgen und es ist noch unklar, ob und wie stark der Warnstreik die Dienststellen des Rathauses und die Kindertageseinrichtungen beeinträchtigen wird. Die Einrichtungsleitungen wurden informiert, es gibt jedoch noch keine Informationen über Schließungen. Da die Mitarbeiter das Recht haben, ihre Arbeit spontan niederzulegen, können Schließungen jedoch auch kurzfristig am Montag auftreten.

Auch im Landratsamt Ludwigsburg ist im Rahmen des Tarifkonflikts im öffentlichen Dienst am Montag, dem 27. Februar, mit Streikaufrufen zu rechnen. In den letzten Jahren waren die Zulassungs- und Führerscheinbehörden der Landratsämter oft von solchen Arbeitskampfmaßnahmen betroffen. Das Landratsamt Ludwigsburg warnt daher Kunden und Kundinnen davor, dass es in seinen Zulassungs- und Führerscheinstellen trotz Terminvereinbarung zu Wartezeiten und Problemen bei der Bearbeitung kommen kann.

red

Hochzeitskorso sorgt für Chaos auf der A 81

In der Nacht von Freitag auf Samstag sorgte ein Hochzeitskorso auf der A 81 für Verkehrschaos und Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer. Nach Angaben der Polizei befuhren etwa 20 bis 30 Fahrzeuge die Autobahn, beginnend am Autobahnkreuz Stuttgart über das Autobahndreieck Leonberg und weiter in Richtung Heilbronn. Dabei fuhr die Kolonne mit eingeschaltetem Warnblinker über alle Fahrstreifen und zwang so andere Verkehrsteilnehmer zum Anhalten. Zudem wurde die Geschwindigkeit auf 60 bis 80 km/h reduziert, was den Verkehrsfluss weiter behinderte.

Glücklicherweise konnte die Polizei einen Teil der Kolonne auf der Tank- und Rastanlage Wunnenstein stoppen und kontrollieren. Hierbei stellte sich heraus, dass es sich um einen Hochzeitskorso auf der Rückfahrt handelte. Die Polizei hat nun die Daten der kontrollierten Fahrzeuge erfasst und bittet Zeugen und Geschädigte, sich zu melden, um die begangenen Verstöße zu verfolgen und ahnden zu können.

Derartige Hochzeitskorsos stellen nicht nur eine Ordnungswidrigkeit dar, sondern sind auch gefährlich und rücksichtslos gegenüber anderen Verkehrsteilnehmern. Die Polizei appelliert deshalb an alle, auf solche Aktionen zu verzichten und stattdessen auf eine sichere und verantwortungsvolle Feier zurückzugreifen.

red

Männer und Frauen leiden unter psychischen Erkrankungen: Corona verschärft die Lage im Job

Immer mehr Beschäftigte in Deutschland werden wegen psychischer Krankheiten und Depressionen krankgeschrieben. Vor allem bei Männern haben im vergangenen Jahr die Ausfalltage im Job deutlich zugenommen. Dies hat eine Auswertung der “KKH Kaufmännische Krankenkasse” unter den berufstätigen Versicherten ergeben, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) berichten.

Die KKH hatte 2022 bundesweit 57.500 Krankschreibungen mit 2,3 Millionen Fehltagen wegen psychischer Leiden registriert – das ist eine Zunahme in Höhe von 16 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Am meisten sind Beschäftigte aus den Bereichen Krankenpflege, Erziehung und Sozialarbeit, Handel und öffentlicher Verwaltung betroffen. Im Schnitt waren psychisch Erkrankte 39,5 Tage im Jahr krankgeschrieben und damit deutlich länger als dies bei allen Erkrankungen mit durchschnittlich 13,1 Fehltagen der Fall war.

Am häufigsten fehlten Berufstätige 2022 wegen depressiver Episoden (30 Prozent) am Arbeitsplatz. 28 Prozent wurden wegen Anpassungsstörungen, 15 Prozent wegen wiederkehrender Depressionen, gut zwölf Prozent im Zuge chronischer Erschöpfung und rund acht Prozent aufgrund von Angststörungen krankgeschrieben. Fast sieben Prozent der Ausfalltage gingen auf das Konto sogenannter “somatoformer Störungen”, also psychosomatisch bedingter Beschwerden wie Bauch- oder Kopfschmerzen ohne organische Ursache.

Während bei Frauen die Zahl der psychischen Erkrankungen im vergangenen Jahr um 11,9 Prozent zugelegt haben, betrug der Anstieg unter Männern 24,1 Prozent. Unterm Strich werden zwar immer noch sehr viel häufiger Frauen wegen psychischer Erkrankungen krankgeschrieben als Männer, aber der Abstand sinkt: 66 Prozent der Krankschreibungen kamen von Frauen, 33 Prozent von Männern. Im Jahr zuvor lag das Verhältnis noch bei 69 zu 31 Prozent.

Besonders stark nahmen bei Männern Angststörungen zu (+40,2 Prozent), während es bei Frauen nur 19,2 Prozent mehr waren. Auch litten 21,8 Prozent mehr Männer unter “somatoformen Störungen”, während diese bei Frauen nur um 6,2 Prozent zulegten. “Es sind vor allem die Folgen der Einschränkungen während der Coronakrise, die sich nun offensichtlich bei den Männern nun psychisch bemerkbar machen”, sagte die KKH-Arbeitspsychologin Antje Judick.

Viele Männer hätten während der Corona-Pandemie weniger Sport getrieben wie Fußball oder Handball. “Der dadurch entstandene Bewegungsmangel und der fehlende soziale Austausch scheinen sich nachhaltig negativ auf die Psyche, also auf Antrieb und Motivation und die allgemeine Stimmungslage ausgewirkt zu haben”, mutmaßte Judick. Durch den Ukraine-Krieg habe sich die Finanzlage in manchen Haushalten zudem durch die hohe Inflation verschlechtert.

“Da sich Männer häufig mehr Sorgen um ihre Perspektiven im Job und die wirtschaftliche Situation ihrer Familie machen als Frauen, leiden sie möglicherweise besonders stark unter Existenzängsten”, so Judick. Dass mehr Frauen psychisch erkranken, liegt ihr zufolge wiederum darin begründet, dass sie oft als multifunktionale Talente unterwegs sind. Viele müssten einen Spagat zwischen Job, Kinderbetreuung und Pflege von Angehörigen leisten.

Diese Situation bestand bei vielen Frauen oft auch schon vor der Pandemie. Doch die Lage hat sich mit Corona noch verschärft: So mussten sie ihre Kinder oft neben der Arbeit im Homeoffice betreuen, während sie im Job weiter Bestleistungen abliefern sollten. Das hat die Krankenquote auch bei Frauen weiter erhöht.

red

Vize-Rat-Expertin Brinkmann erwartet hohe Fehlzeiten durch neue Corona-Welle

Die Vizechefin des Corona-Expertenrats der Bundesregierung, die Braunschweiger Virologin Melanie Brinkmann, rechnet mit hohen Fehlzeiten wegen einer neuen Corona-Infektionswelle nach den Karnevalstagen. “Wenn in Innenräumen kräftig gefeiert wird, hat das Virus leichtes Spiel. Es wird nicht nur zu einem Anstieg von Infektionen kommen, wir werden auch vermehrt Hospitalisierungen sehen, denn nicht jeder ist optimal geschützt”, sagte die Wissenschaftlerin der “Rheinischen Post” (Samstag).

Allerdings habe Corona nach drei Jahren Pandemie inzwischen “seinen großen Schrecken verloren”, schränkte die Biologin ein, die Professorin am Institut für Genetik der TU Braunschweig ist. “Wer dreimal geimpft ist, idealerweise auch schon einmal mit dem auf Omikron angepassten Impfstoff, hat ein geringes Risiko für einen schweren Verlauf.” Zugleich erwartet sie hohe Fehlzeiten durch die neue Welle.

“Es wird durch Sars-Cov-2 immer wieder Arbeitsausfälle geben, das betrifft alle Bereiche unserer Gesellschaft”, sagte die Virologin Brinkmann, die schon Bundeskanzlerin Angela Merkel beraten hatte.

Unterdessen hat das Robert-Koch-Institut (RKI) am frühen Samstagmorgen bundesweit vorläufig 20.974 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 32 Prozent oder 5.113 Fälle mehr als am Samstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 114,6 auf heute 122,6 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.

Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 284.700 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 32.200 mehr als vor einer Woche. Außerdem meldete das RKI nun 89 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus. Innerhalb der letzten sieben Tage waren es 523 Todesfälle, entsprechend durchschnittlich 75 Todesfällen pro Tag (Vortag: 73).

Damit erhöhte sich die Zahl der Todesfälle binnen 24 Stunden auf 167.812. Insgesamt wurden bislang 38,11 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet. Da es sich für den heutigen Tag um vorläufige Zahlen handelt, könnten diese später noch vom RKI korrigiert werden.

red

Fahrgast droht Busfahrer umzubringen: Polizei sucht nach Unbekanntem – was sonst noch im Landkreis geschah

Am Donnerstagabend kam es gegen 17:30 Uhr am Busbahnhof in Marbach am Neckar zu einem Zwischenfall zwischen einem Fahrgast und einem 54-jährigen Busfahrer. Wie das Polizeirevier Marbach am Neckar mitteilte, soll der Unbekannte, der ohne gültigen Fahrschein in den Linienbus nach Beilstein stieg, den Busfahrer verbal attackiert und bedroht haben.

Wie die Ermittlungen ergaben, soll der bislang unbekannte Mann ein Foto des Busfahrers gemacht und ihm gedroht haben, ihn umzubringen, wenn er ihn nicht mitfahren lassen würde. Der Busfahrer fuhr letztendlich ohne den Fahrgast los.

Die Polizei bittet nun um Hinweise aus der Bevölkerung unter Tel. 07144 900 – 0 oder per E-Mail an MARBACH-NECKAR.PREV@polizei.bwl.de. Der Tatverdächtige soll etwa 25 bis 30 Jahre alt und etwa 180 cm groß sein. Er soll einen hellen Teint, blonde Haare und einen kleinen Bart gehabt haben. Zudem soll er eine rote oder orangefarbene Sporthose, ein Oberteil mit Kapuze in derselben Farbe und eine Tasche oder einen Rucksack bei sich gehabt haben.

Der Busfahrer blieb nach Angaben der Polizei unverletzt, stand jedoch unter Schock. Es handelt sich um einen bedrohlichen Zwischenfall, der für den Busfahrer und auch für andere Fahrgäste sehr beunruhigend sein muss. Die Polizei ermittelt nun wegen Bedrohung und bittet um Mithilfe aus der Bevölkerung, um den Täter ausfindig zu machen.

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Bietigheim-Bissingen: Fahrzeug fängt während der Fahrt Feuer

Mutmaßlich aufgrund eines technischen Defekts, fing ein Citroen Jumper am Donnerstagabend während der Fahrt Feuer. Ein 33-Jähriger fuhr gegen 17.50 Uhr die Kayhstraße in Richtung Bietigheim-Bissingen entlang, als er und sein 19 Jahre alter Beifahrer kurz nach dem Grotztunnel Brandgeruch wahrnahmen. Wenig später traten Flammen und Rauch aus der vorderen Sitzbank. Der 33-Jährige stoppte das Fahrzeug sofort und löschte die Flammen mithilfe eines Handfeuerlöschers. Hierbei zog er sich leichte Verletzungen zu und wurde vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht. Die Freiwillige Feuerwehr Bietigheim-Bissingen rückte mit zwei Fahrzeugen und zwölf Einsatzkräften aus. Der entstandene Sachschaden wird auf rund 3.000 Euro geschätzt. Der Citroen war nicht mehr fahrbereit und wurde abgeschleppt.

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Bietigheim-Bissingen: Brand in leerstehendem Hotel

Die Freiwillige Feuerwehr Bietigheim-Bissingen rückte am Donnerstag mit neun Fahrzeugen und 50 Einsatzkräften in die Freiberger Straße in Bietigheim-Bissingen aus, nachdem gegen 15.50 Uhr ein Gebäudebrand gemeldet worden war. Den bisherigen Erkenntnissen zufolge war in einem der oberen Stockwerke eines bereits seit längerer Zeit leerstehenden Hotels ein Feuer ausgebrochen. Die Brandursache ist derzeit noch Gegenstand der Ermittlungen, die von der Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Ludwigsburg aufgenommen wurden. Der entstandene Sachschaden kann derzeit noch nicht beziffert werden. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich unter der Tel. 0800 1100225 oder per E-Mail an HINWEISE.KRIPO.LUDWIGSBURG@polizei.bwl.de mit der Kriminalpolizei in Verbindung zu setzen.

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Ludwigsburg: Mobile Toilettenkabine niedergebrannt

Die Feuerwehr Ludwigsburg rückte am Donnerstag mit einem Fahrzeug und zwei Einsatzkräften in die Steinbeistraße im Ludwigsburger Westen aus, nachdem gegen 22.45 Uhr eine brennende mobile Toilettenkabine gemeldet worden war. Das Klohäuschen stand bei deren Eintreffen bereits in Vollbrand und fiel schließlich in sich zusammen. Der Sachschaden dürfte sich auf rund 1.000 Euro belaufen. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich unter der Tel. 07141 18-5353 oder per E-Mail an LUDWIGSBURG.PREV@polizei.bwl.de mit dem Polizeirevier Ludwigsburg in Verbindung zu setzen.

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Tamm: Zeugen nach unklarem Unfallhergang gesucht

Am Donnerstag kam es gegen 14:55 Uhr im Bereich der Ludwigsburger Straße (Landesstraße 1133) und der Porschestraße in Tamm zu einem Verkehrsunfall, zu dem die Polizei noch Zeugen sucht. Ein 44-jähriger Lkw-Lenker die Ludwigsburger Straße in Richtung Tamm und bog vom Linksabbiegestreifen in die Porschestraße ein. Zeitgleich fuhr eine 19-jährige Fiat-Lenkerin aus Richtung Tamm kommend auf der Ludwigsburger Straße und fuhr geradeaus in den Einmündungsbereich der Porschestraße ein. Im Einmündungsbereich kam es zur Kollision beider Fahrzeuge. Hierbei erlitten sowohl die 19-jährige Fiat-Lenkerin sowie ihr 23 Jahre alter Mitfahrer leichte Verletzungen. Der Fiat war nach dem Verkehrsunfall nicht mehr fahrbereit und musste abgeschleppt werden. Es entstand ein Gesamtsachschaden von rund 12.000 Euro. Beide Verkehrsteilnehmer gaben an, bei “grün” in den Einmündungsbereich eingefahren zu sein. Wegen des unklaren Unfallhergangs sucht das Polizeirevier Ludwigsburg, Tel. 07141 18-5353 oder Mail ludwigsburg.prev@polizei.bwl.de, Zeugen, die den Unfall beobachtet haben.

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Markgröningen: Zeugen zu Unfallflucht mit verletzter Radfahrerin gesucht

Am Freitag gegen 09:30 Uhr kam es in der Bahnhofstraße in Markgröningen zu einem Verkehrsunfall, zu dem die Polizei noch Zeugen sucht. Eine 33-jährige Radfahrerin befuhr die Bahnhofstraße in Richtung Asperg. Auf Höhe eines Kreisverkehrs wollte ein bislang unbekannter Fahrzeuglenker sie mutmaßlich überholen. Im Zuge dieses Vorhabens touchierte er mit dem rechten Heck seines Fahrzeugs den Lenker der Radfahrerin. Hierdurch verlor sie das Gleichgewicht und kam zu Fall. Sie erlitt leichte Verletzungen. Der unbekannte Fahrzeuglenker fuhr anschließend ohne anzuhalten unerlaubt vom Unfallort in Richtung Asperg davon. Bei dem unbekannten Unfallverursacher soll es sich um einen älteren Mann mit dunkelgrauen Haaren und einem Oberlippenbart gehandelt haben. Sein Fahrzeug soll ein älterer grauer Geländewagen der Marke Fiat mit Ludwigsburger Zulassung (LB-) gewesen sein. Das Polizeirevier Vaihingen an der Enz bittet Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können sich unter Tel. 07042 941-0 oder E-Mail vaihingen-enz.prev@polizei.bwl.dezu melden.

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Besigheim-Ottmarsheim: Rollerfahrer bei Verkehrsunfall leicht verletzt

Mit leichten Verletzungen wurde ein 27 Jahre alter Motorroller-Fahrer am Donnerstagabend vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht, nachdem er gegen 22.00 Uhr in Ottmarsheim in einen Verkehrsunfall verwickelt worden war. Ein 33-jähriger Mercedes-Lenker hatte den Roller-Lenker mutmaßlich übersehen, als er von der Rudolf-Diesel-Straße nach links in die Otto-Hahn-Straße abbiegen wollte. Der 27-Jährige fuhr seinerseits auf der Otto-Hahn-Straße in Richtung des Kreisverkehrs, sodass es im Einmündungsbereich zur Kollision kam. An den Fahrzeugen entstand ein Sachschaden in Höhe von insgesamt rund 3.000 Euro. Neben dem Rettungsdienst war die Freiwillige Feuerwehr Besigheim mit zwei Fahrzeugen und elf Einsatzkräften zur Unterstützung bei den Absperrmaßnahmen vor Ort.

Quelle: Polizeipräsidium Ludwigsburg

EU-Staaten einigen sich auf zehntes Sanktionspaket gegen Russland

Zum Jahrestag der russischen Invasion in die Ukraine haben sich die Staaten der Europäischen Union auf ein zehntes Sanktionspaket geeinigt. Das gab der Schwedische Vorsitz des Rats der Europäischen Union bekannt. Das Paket umfasse unter anderem verschärfte Ausfuhrbeschränkungen für Güter und Technologien mit “doppeltem Verwendungszweck”, die sowohl zivil als auch militärisch nutzbar sind.

Zudem sollen “gezielte restriktive Maßnahmen” gegen Personen und Einrichtungen ergriffen werden, die den Krieg unterstützten, Propaganda verbreiteten oder Drohnen an Russland lieferten, hieß es. Als weiterer Punkt werden Maßnahmen gegen russische Desinformation genannt. “Die EU steht geschlossen an der Seite der Ukraine und des ukrainischen Volkes”, schreibt die Ratspräsidentschaft.

“Wir werden die Ukraine so lange unterstützen, wie es nötig ist.”

red

Deutschlands Stadtwerke versprechen Energietarifsenkungen

Die Stadtwerke versichern, gesunkene Preise für Energie zügig an die Endverbraucher weiterzugeben. “Selbst wenn es zu Verzögerungen bei der Umsetzung der Energiepreisbremsen kommen sollte: Alle werden ihre Entlastungen bekommen”, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU), Ingbert Liebing, der “Bild” (Samstagausgabe). Daran würden die Stadtwerke “mit Herzblut und mit Hochdruck” für ihre Kunden arbeiten.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte zuvor der “Bild” (Freitagausgabe) gesagt, Energieversorger sollten die Situation nicht für “Sondergewinne” ausnutzen und sinkende Marktpreise an die Kunden weitergeben. Liebing antwortete, die Stadtwerke fühlten sich von der Mahnung des Bundeskanzlers “nicht angesprochen”. Der Bundeskanzler wisse sicherlich, “dass Stadtwerke kommunal verankert sind und sich dem Gemeinwohl verpflichtet fühlen”, sagte der VKU-Chef.

Die Aussage des Bundeskanzlers sei “etwas unglücklich, weil sie alle Energieunternehmen pauschal unter Verdacht stellt – ausgerechnet die Unternehmen, die mit den Entlastungen via Preisbremsen jetzt eine staatliche Aufgabe übernehmen müssen”. Es werde weitere Preissenkungen geben, “sobald die Handelspreise langfristig und nachhaltig sinken und es ihre Beschaffungsstrategie erlaubt”, sagte Liebing.

red

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