Ludwigsburg24

Immer mehr Hackerangriffe auf Universitäten

Ermittler sehen Universitäten zunehmend im Fokus von Hackern. Christoph Hebbecker, Sprecher der Zentralstelle Cybercrime in Nordrhein-Westfalen (ZAC) bei der Staatsanwaltschaft Köln, sagte der “Rheinischen Post” (Samstag), dass in vielen Fällen Ermittlungsverfahren wegen sogenannter Ransomware-Angriffe eingeleitet wurden. “Dabei stellen wir in den letzten Monaten ein erhöhtes Fallaufkommen in diesem Bereich fest. Wir können ebenfalls bestätigen, dass sich diese Angriffe zuletzt vermehrt auch gegen Hochschulen gerichtet haben.” Hebbecker stellte einen Zusammenhang zu der dort gegebenen IT-Infrastruktur her. Gesicherte Erkenntnisse dazu lägen jedoch bislang noch nicht vor.

“Die Ermittlungsverfahren befinden sich in unterschiedlichen Ermittlungsstadien und richten sich zumeist gegen unbekannt.” Teilweise seien die Gruppierungen, die den jeweiligen Angriff für sich in Anspruch nähmen, den Ermittlern bekannt; Querverbindungen zu anderen Fällen würden geprüft. “Die Aufklärungsquote im Bereich Ransomware-Verfahren ist sehr gering. Evidenzbasierte Aussagen zur Herkunft der Beschuldigten können auf Grundlage der hier vorliegenden Erkenntnisse daher nicht getroffen werden”, so Hebbecker. Trotz der jüngsten Hackerangriffe auf die Universitäten Duisburg-Essen und Düsseldorf sehen sich die Hochschulen gut gerüstet. “Die Universitäten in NRW wehren täglich Angriffe auf ihre IT-Infrastruktur erfolgreich ab. Allein das ist ein Indiz dafür, dass wir in Sachen Gefahrenabschätzung und Cybersicherheit sehr gut aufgestellt sind”, sagte Johannes Wessels, Rektor der Uni Münster und zugleich Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz, der “Rheinischen Post”. Dass es Hackern vereinzelt gelinge, Rechnersysteme zu kompromittieren, führe bei den Universitäten zwar dazu, dass Server vom Netz genommen und Daten später neu aufgespielt werden müssten, und damit zu zwischenzeitlichen Einschnitten bei der Erreichbarkeit und Arbeitsfähigkeit. “Allerdings ist es bisher in NRW in solchen Fällen nicht zu relevanten Datenverlusten gekommen, da die Angriffe aufgrund der umfassenden Schutzmaßnahmen stets rechtzeitig entdeckt wurden.”

red

Ex-Bundespräsident Köhler hält Rücktritt immer noch für richtig

Der frühere Bundespräsident Horst Köhler hält er seinen Rücktritt 2010 weiterhin für richtig. Es hätte nach seiner Meinung das Amt beschädigt, hätte er nach den Vorwürfen weitergemacht, sagte er der “Süddeutschen Zeitung” aus Anlass seines 80. Geburtstags am 22. Februar. Der Auslöser für den Rücktritt war ein Radio-Interview auf dem Rückflug aus Afghanistan.

Darin sprach er davon, im Zweifel sei für Deutschland “auch militärischer Einsatz notwendig, um unsere Interessen zu wahren, etwa freie Handelswege”. Darauf warfen SPD und Grüne ihm verfassungswidriges Gerede vor; allerdings war Köhlers Verhältnis zum politischen Betrieb insgesamt angespannt. “Ich war zu der Zeit bereits knapp sechs Jahre Bundespräsident. Stets bemüht, das Amt mit Rechtschaffenheit auszuüben. Niemand konnte ernsthaft annehmen, dass ich kriegslüstern sei”, sagte Köhler nun. Er habe die Hoffnung gehabt, dass sein Rücktritt “eine Diskussion über Wahrhaftigkeit in der Politik auslösen würde. Gefehlt.” Dem Berliner Politikbetrieb warf Köhler indirekt Unredlichkeit vor. “Ich glaube, die Stärke einer Demokratie lebt letztlich von dem Bemühen um Wahrhaftigkeit: im Sinne von Ehrlichkeit, Integrität, Verpflichtung gegenüber einer Sache.”

Wer sich dem verpflichtet fühle, könne sich nicht “in solchen Anwürfen vergessen”, sagte der Ex-Bundespräsident. “Wenn Wahrhaftigkeit keine Rolle mehr spielt, wenn intransparentes Netzwerken und Medienspin überhandnehmen, ist die Demokratie gefährdet.” Er selbst habe “sicherlich zu wenig individuelle Kontakte gepflegt, um das Feld für eine Debatte in der Sache vorzubereiten”, so Köhler.

Ein Freund, der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Peter Danckert, habe ihm gesagt: “Du hättest dich viel mehr informell treffen müssen, so wie mit mir.” Kumpanei sei aber nie sein Ding gewesen, sagte Köhler. Von 2004 bis 2010 Köhler war Bundespräsident, am 31. Mai jenes Jahres trat er als erster Bundespräsident zurück.

Der Ex-Präsident räumte nun ein, dass das umstrittene Interview ein Fehler war. Er habe es müde und unter dem Eindruck eines belastenden Gesprächs mit Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan getan, so Köhler. “Ich hätte das in Ruhe machen sollen, gut vorbereitet.”

red

Kanzler Scholz: Deutschland und Türkei sind wahre Freunde

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht eine enge Verbindung zwischen Deutschland und der Türkei. “Wir sind wahre Freunde”, sagte Scholz in einer am Samstag verbreiteten Videobotschaft. “Als Freunde teilen wir ihren Schmerz und als Freunde lassen wir sie in der Not nicht allein”, so der Kanzler in Bezug auf das schwere Erdbeben mit mehreren Zehntausend Toten.

“Gerçek dost kötü günde belli olur – so lautet ein türkisches Sprichwort. In Deutschland sagen wir es ähnlich: Den wahren Freund erkennt man in der Not.” Noch am Tag des Erdbebens seien Rettungstrupps und medizinische Teams aus allen Teilen des Landes in das Katastrophengebiet aufgebrochen.

“Unsere Hilfsorganisationen liefern Heizgeräte, Generatoren und Medikamente”, so der Kanzler. Spontan hätten sich viele private Bürgerinitiativen zusammengetan, oft auch von Verwandten und Angehörigen. “Sie organisieren Hilfe, sammeln Spenden oder warme Kleidung für die Betroffenen in der Türkei und in Syrien.”

In kürzester Zeit hätten sie “eine Brücke des Mitgefühls errichtet, eine Brücke der Solidarität zwischen unseren Ländern, die menschlich so eng verbunden sind”. Schließlich stammten rund drei Millionen Bürger hier in Deutschland aus der Türkei, auch aus den besonders schwer zerstörten Provinzen Hatay und Gaziantep, sagte der Kanzler.

red

Was in Ludwigsburg und der Region los war

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Ludwigsburg: Graffitisprayer auf frischer Tat gestellt

Am Freitag gegen 17:00 Uhr meldete eine Anwohnerin der Polizei, dass zwei Personen Graffiti auf die Außenwände einer Sporthalle des Bildungszentrums West sprayen würden. Die beiden Jugendlichen konnten noch direkt vor Ort von der Polizei angetroffen werden. Sie müssen jetzt mit einer Anzeige wegen Sachbeschädigung rechnen.

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Markgröningen: Verkehrsunfall mit hohem Sachschaden

Am Freitag gegen 16:10 Uhr ereignete sich auf der L1138 zwischen der B10 und Markgröningen ein Verkehrsunfall zwischen zwei Pkw. Der 32-jährige Fahrer eines Mercedes fuhr hierbei auf den VW eines 58-Jährigen auf. Dieser verringerte im Voraus seine Geschwindigkeit, um nach links in Richtung Umspannwerk abzubiegen. Durch den Aufprall entstand an dem Mercedes eine Deformation im Frontbereich mit einem Sachschaden von ca. 15.000 Euro. Das Fahrzeug war anschließend nicht mehr fahrbereit und musste abgeschleppt werden. Am VW entstand der Sachschaden im Heckbereich, in Höhe von ca. 5.000 Euro. Verletzt wurde durch den Unfall niemand.

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Oßweil: Einbruch in Einfamilienhaus

Am Freitagabend zwischen 18:00 Uhr und Mitternacht verschafften sich bislang unbekannte Täter über die Terrassentür mittels Hebelwerkzeug Zugang in das Erdgeschoss des Einfamilienhauses. Zuvor stiegen sie über den Maschendrahtzaun in den Garten des Hauses. Das Haus wurde von den unbekannten Täten durchwühlt und sie entwendeten dabei Schmuck im Wert von circa 5.000 Euro. Sachdienliche Hinweise nimmt der Polizeiposten Oststadt unter 07141 299200 entgegen

Quelle: Polizeipräsidium Ludwigsburg

Die aktuellen Corona-Zahlen am Samstag für den Landkreis

Quelle: RKI

Laut dem RKI wurden im Kreis Ludwigsburg insgesamt 94 (Am Vortag: 97) neue Fälle gemeldet. Die aktuelle Inzidenz steigt auf 88,5. Am Vortag lag der Wert bei 86,7. 

Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit Corona im Kreis Ludwigsburg wird unverändert mit mindestens 763 angegeben. (Stand: 18.02..2023, 03:11 Uhr).

Wegen der aktuellen Entwicklung der Pandemie und gesunkener Nachfrage nach Informationen hat das Landratsamt zum 23. Dezember den Betrieb des Corona-Dashboards und der Corona-Hotline eingestellt.

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RKI meldet bundesweit rund 15900 Corona-Neuinfektionen 

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen vorläufig 15.861 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 18,2 Prozent oder 2.441 Fälle mehr als am Samstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 105,5 auf heute 108,6 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.

Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 252.400 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 23.300 mehr als vor einer Woche. Außerdem meldete das RKI nun 75 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus. Innerhalb der letzten sieben Tage waren es 526 Todesfälle, entsprechend durchschnittlich 75 Todesfällen pro Tag (Vortag: 79).

Damit liegt die Zahl der Todesfälle nun bei 167.289. Insgesamt wurden bislang 38 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet. Da es sich für den heutigen Tag um vorläufige Zahlen handelt, könnten diese später noch vom RKI korrigiert werden.

(Stand: 18.02..2023, 03:11 Uhr)

red

Eisenstangen und Glasflaschen: Faeser erschüttert über Gewalttaten gegen Polizisten in Trier

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zeigt sich angesichts von Gewalttaten gegen Polizisten in Trier entsetzt. “Die rohe Gewalt mit Eisenstangen und Glasflaschen gegen Polizeibeamte in Trier macht mich fassungslos”, sagte Faeser der “Bild” (Samstagausgabe). Erst mit Warnschüssen hätten die Einsatzkräfte dafür sorgen können, dass die verletzten Kollegen versorgt werden konnten.

“Eine solche Zusammenrottung von Gewalttätern und Chaoten gegen Polizeikräfte ist unfassbar. Dieser Gewaltausbruch muss mit aller Härte verfolgt werden”, so die SPD-Politikerin. Polizisten riskierten ihre Gesundheit und ihr Leben.

“Sie haben Respekt und Rückhalt verdient”, sagte Faeser. “Dazu gehört maximale rechtsstaatliche Konsequenz gegen Gewalttäter, die Polizisten angreifen.”

red

Entlastung für Unternehmen: Lindner plant Milliarden-Entlastungspaket für Unternehmen

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) plant ein “Entlastungspaket” für Unternehmen in zweistelliger Milliardenhöhe. Unter anderem will er Gewinne von Personengesellschaften begünstigen, sofern sie in der Firma bleiben. Derzeit werden Gewinne von Kapitalgesellschaften, also GmbH und AG, nur rund halb so hoch belastet wie die von Personengesellschaften und Einzelunternehmen, die aber mehr als 75 Prozent aller Firmen in Deutschland stellen.

Der FDP-Politiker sieht darin eine Schieflage, die es zu beheben gilt. Geplant ist zudem eine Investitionsprämie für Unternehmen, die in Klimaschutz investieren. Anders als bei der üblichen steuerlichen Förderung soll die Maßnahme auch Firmen zugutekommen, die Verluste schreiben.

Sie sollen die Prämie vom Finanzamt erstattet bekommen. In einer speziellen Abschreibungsregelung sieht Lindner eine Möglichkeit, der Digitalisierung Schub zu verleihen. Auch alle anderen Unternehmen sollen günstigere Abschreibungen bekommen.

Zudem möchte der Minister den Verlustvortrag großzügiger ausgestalten. Dabei werden aktuelle Verluste steuermindernd auf künftige Jahre verteilt. Die steuerliche Forschungsförderung möchte der Finanzminister ausbauen.

Die Eckwerte des Programms will er Ende März vorlegen. Dann sollen auch die Steuerausfälle genauer feststehen. Lindners erklärtes Ziel dabei ist, Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen.

red

Kornwestheim: 81-Jähriger kracht mit seinen Wagen in stehenden Pkw an Ampel – und weitere Meldungen

Kornwestheim: 81-Jähriger kollidiert mit Gegenverkehr

Ein 81-jähriger Ford-Lenker war am Donnerstag gegen 13:20 Uhr in einen Verkehrsunfall in der Stuttgarter Straße in Kornwestheim verwickelt, bei welchem ein Sachschaden von rund 12.000 Euro entstand. Bereits zuvor war der 81-Jährige in der Stuttgarter Straße durch seine Fahrweise aufgefallen, als er am Kreisverkehrs zur Hornbergstraße einer Verkehrsteilnehmerin zunächst die Vorfahrt genommen hatte, in der Folge mit dem linken Vorderreifen gegen einen Bordstein prallte und auf der Weiterfahrt in Richtung Kornbühlstraße mehrfach in den Gegenverkehr kam. Im Kreuzungsbereich zur Kornbühlstraße soll der 81-Jährige offensichtlich ohne zu bremsen nach rechts in die Stuttgarter Straße abgebogen und hierbei so weit nach links in den Gegenverkehr gekommen sein, dass er frontal gegen den Ford eines 31-Jährigen prallte, der an einer roten Ampel verkehrsbedingt wartete. Der 81-Jährige, dessen Fahrweise vermutlich auf eine medizinische Ursache zurückzuführen war, wurde durch die Kollision leicht verletzt und durch den Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht. Beide Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden.

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Gerlingen: Radfahrer stürzt aufgrund verunreinigter Fahrbahn – Zeugen gesucht

Am Donnerstag gegen 11:20 Uhr meldete eine Verkehrsteilnehmerin eine verunreinigte Fahrbahn in Gerlingen, welche sich vom Gerlinger Tor entlang der Panoramastraße in Richtung Stadtmitte erstreckte. Während der noch anhaltenden Reinigungsarbeiten durch den Bauhof Gerlingen, kam ein 29-jähriger Radfahrer in einer Rechtskurve in der Panoramastraße aufgrund der vermutlich mit Kraftstoff benetzten und rutschigen Fahrbahn zu Fall. Er wurde mit leichten Verletzungen durch den Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, insbesondere zum Fahrzeug, das die Verunreinigung verursacht haben könnte, werden gebeten, sich beim Polizeiposten Gerlingen, Tel. 07156 9449-0 oder E-Mail: DITZINGEN.PREV@polizei.bwl.de, zu melden.

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Sachsenheim: Brand mit rund 20.000 Euro Sachschaden

Am frühen Freitagmorgen rückte die Freiwillige Feuerwehr Sachsenheim mit drei Fahrzeugen und 20 Wehrkräften zu einem Brand in die Grabenstraße in Großsachsenheim aus. Eine Zeugin wurde gegen 03:30 Uhr auf ein Feuer auf der Terrasse eines Nachbarhauses aufmerksam und wählte den Notruf. Beim Eintreffen der Feuerwehr hatten die Flammen bereits auf die Hausfassade übergegriffen. Vermutlich hatten sich in Leinöl getränkte Tücher, die von dem Hausbewohner auf der Terrasse in einem Eimer abgestellt worden waren, eigenständig entzündet. Der Brand konnte gänzlich gelöscht werden. An der Terrasse und dem Wohnhaus entstand ein Sachschaden von rund 20.000 Euro. Personen wurden nicht verletzt und das Haus blieb weiterhin bewohnbar.

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Asperg: Einbrecher treiben in der Obere Hurststraße ihr Unwesen

Zwischen Donnerstag 17.30 Uhr und Freitag 08.25 Uhr trieben noch unbekannte Einbrecher in der Obere Hurststraße in Asperg ihr Unwesen. Zunächst brachen die Unbekannten eine Terrassenschiebetür auf. Im Inneren hebelten sie eine weitere Tür auf, die zu den Kellerräumen führt. Im Anschluss durchsuchten die Täter nahezu sämtliche Räume sowie das Mobiliar. Mutmaßlich entdeckten sie jedoch nichts Stehlenswertes. Der hinterlassene Sachschaden wurde auf etwa 2.500 Euro geschätzt. Hinweise nimmt der Polizeiposten Asperg, Tel. 07141 15001-70 oder per E-Mail: kornwestheim.prev@polizei.bwl.de, entgegen.

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Markgröningen-Unterriexingen: Aufmerksamer Bankmitarbeiter vereitelt “Enkeltrick”

Ein Bankmitarbeiter konnte am Donnerstagnachmittag einen Betrugsversuch erkennen und verhindern. Eine Seniorin aus Unterriexingen wurde im Vorhinein von einer unbekannten männlichen Person angerufen. Der Anrufer gab sich als Enkel aus und bediente sich der klassischen “Enkeltrickmasche”. Die Geschädigte begab sich hierauf zur ihrer Bankfiliale und veranlasste die Abhebung von 45 000 Euro. Der Mitarbeiter der Bank bekam beim Gespräch mit der Geschädigten Bedenken und verständigte die Polizei. Zu einer Geldübergabe kam es letztlich nicht. Weitere Hinweise sowie Tipps rund um das Thema Enkeltrick sowie anderen Betrugsmaschen finden Sie im Internet unter: https://www.polizei-beratung.de/themen-und-tipps/betrug/enkeltrick/

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Kornwestheim: Polizei sucht Zeugen nach Holzdiebstahl

Bislang unbekannte Täter entwendeten zwischen Montag (13. Februar 2023) und Mittwoch (15. Februar 2023) mehrere Holzstämme von einem privaten Gartengrundstück in Kornwestheim. Das Grundstück, welches sich im Gewann “Kriegsrain” in der Verlängerung der Straße “Im Kirchle” befindet, ist frei zugänglich. Die entwendeten Holzstämme haben einen Durchmesser von etwa 30 Zentimeter und einen Wert von rund 1.000 Euro.

Von privater Seite wurde ein Betrag von 100 Euro für Zeugenhinweise ausgelobt, die zur Ermittlung der unbekannten Täter führen. Über die Zuerkennung, Verteilung und Auszahlung der Belohnung wird unter Ausschluss des Rechtswegs entschieden. Die Belohnung ist ausschließlich für Privatpersonen und nicht für Amtsträger bestimmt, zu deren Berufspflicht die Verfolgung strafbarer Handlungen gehört. Ausgeschlossen ist die Belohnung auch für einen eventuellen Tatbeteiligten.

Zeugenhinweise nimmt das Polizeirevier Kornwestheim unter der Tel. 07154 1313-0 oder per Mail an KORNWESTHEIM.PREV@polizei.bwl.de entgegen.

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Vaihingen an der Enz-Kleinglattbach: WhatsApp-Betrüger wieder erfolgreich

Am Mittwochnachmittag wurde eine 42 Jahre alte Frau aus Kleinglattbach Opfer von WhatsApp-Betrügern. Die noch unbekannten Täter hatten sich zunächst per WhatsApp an die Mutter der Frau gewandt und sich als Sohn ausgegeben. Wie bei dieser Masche üblich, gab der vermeintliche Sohn an, dass er eine neue Handynummer habe, da sein Handy defekt sei. In der Folge sei es ihm nun nicht möglich eine Rechnung zu bezahlen, deren Begleichung dringend sei. Die Mutter gab diese Bitte an die 42-jährige Tochter weiter, die die Rechnung überwies. Während in der Folge eine weitere Forderung des vermeintlichen Bruders einging, meldete sich der tatsächliche Bruder bei der Familie, da er selbst ebenfalls eine verdächtige WhatsApp erhalten hatte. So flog der Betrug auf und die 42-Jährige erstattete Anzeige.

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Korntal-Münchingen: Einbruch in Imbiss

Auf Bargeld hatten es noch unbekannte Täter abgesehen, die zwischen Mittwoch 23.30 Uhr und Donnerstag 10.00 Uhr in einen Imbiss in der Weilimdorfer Straße in Korntal einbrachen. Die Unbekannten hebelten die Eingangstür auf und machten sich im Inneren an den aufgestellten Spielautomaten zu schaffen. Aus diesen stahlen sie das enthaltene Bargeld in noch unbekannter Höhe. Der entstandene Sachschaden dürfte sich auf mehrere Tausend Euro belaufen. Der Polizeiposten Korntal-Münchingen, Tel. 0711 839902-0 oder E-Mail: ditzingen.prev@polizei.bwl.de, sucht Zeugen, die Hinweise geben können.

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Erdmannhausen: Firmeneinbrüche

Zwischen Mittwoch 18.00 Uhr und Donnerstag 05.45 Uhr brachen noch unbekannte Täter zunächst in die Produktionshalle einer Firma in der Robert-Bosch-Straße in Erdmannhausen ein. Um ins Innere zu gelangen, brachen sie ein Fenster auf und stiegen ein. Im weiteren Verlauf hebelten sie eine Tür auf und gelangten so in das Büro der Firma. Dieses durchwühlten sie. Darüber hinaus wurde eine zweite Tür aufgebrochen, die zu den Büroräumlichkeiten einer weiteren Firma im selben Gebäude führte. Auch hier suchten die Täter nach Stehlenswertem. Mutmaßlich ließen die Unbekannten jedoch nichts mitgehen. Der hinterlassene Sachschaden dürfte sich auf 10.000 Euro belaufen. Zeugen, die Verdächtiges beobachtet haben, werden gebeten, sich mit dem Polizeirevier Marbach am Neckar, Tel. 07144 900-0 oder per E-Mail: marbach-neckar@polizei.bwl.de, zu melden.

Quelle: Polizeipräsidium Ludwigsburg

Warnstreik legt Luftverkehr lahm: Über 2.300 Flüge gestrichen, fast 300.000 Passagiere betroffen

An mehreren deutschen Flughäfen ist in der Nacht zu Freitag der von der Gewerkschaft Verdi angekündigte ganztägige Warnstreik angelaufen. Die Arbeitsniederlegungen in Frankfurt, München, Stuttgart, Hamburg, Dortmund, Hannover und Bremen führen zu zahlreichen Flugausfällen. Die ersten Auswirkungen waren bereits am Donnerstagabend zu spüren.

Der Flughafenverband ADV geht davon aus, dass es gut 2.340 Flugausfälle geben wird und über 295.000 Passagiere betroffen sein werden. An den meisten der betroffenen Flughäfen kommt es durch den Streik zum kompletten Stillstand – der reguläre Flugbetrieb wurde dort größtenteils eingestellt. Nur einige Sonderverbindungen werden noch angeboten.

Konkret hatte Verdi die Beschäftigten von Bodenverkehrsdiensten, Luftsicherheit und öffentlichem Dienst zu den Streiks aufgerufen. Für alle drei Beschäftigtengruppen werden zurzeit Tarifverhandlungen geführt.

red

Studierende in finanzieller Notlage: Regierung enttäuscht mit verzögerter Auszahlung der Energiepreispauschale

Die Grüne Jugend, die Jusos und der “Freie Zusammenschluss von Student*innenschaften” (FZS) haben die lange Umsetzungszeit der Energiepreispauschale für Studierende scharf kritisiert. “Die Energiepreispauschale für Studierende und Fachschüler ist einfach nur noch peinlich”, sagte Sarah-Lee Heinrich, Bundessprecherin der Grünen Jugend, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). “Zu spät, zu wenig, zu kompliziert. Das Geld hätten wir schon im September gebraucht, das ist ein halbes Jahr her.” Studierende würden gerade ihre Konten überziehen, um ihre Semesterbeiträge zahlen zu können, sagte Heinrich. “Währenddessen redet die Bildungsministerin immer schön von Einmalzahlung, damit auch der Letzte versteht, dass nach den 200 Euro Schluss ist.”

Von den Ursachen von Armut bei Studierenden wolle die Regierung nichts wissen, beklagte sie. “Wenn es kaum noch WG-Zimmer unter 500 Euro gibt und eine echte Bafög-Reform ausbleibt, sind 200 Euro unterm Strich ein Tropfen auf den heißen Stein. Diese Regierung hat jungen Menschen gerade wirklich wenig zu bieten.”

Juso-Chefin Jessica Rosenthal kritisierte den Antragsprozess für die Entlastung als viel zu kompliziert. Der ganze Prozess der Energiepauschale für Studierende und Fachschüler sie “ein Schlag ins Gesicht junger Menschen”, sagte sie. Zwar gebe es jetzt “nach Monaten des Hinhaltens durch das FDP-geführte Bildungsministerium” inzwischen eine Website und einen Antragsprozess.

“Die Beantragung ist allerdings so kompliziert, dass man allein dafür schon studiert haben muss”, sagte Rosenthal. “Damit hält man Menschen bewusst davon ab, ihre notwendigen Entlastungen zu erhalten.” Das Bildungsministerium müsse nun sicherstellen, dass das Geld wirklich ankomme.

Gleichzeitig sieht auch Rosenthal den Bedarf für weitere Unterstützung: “Junge Menschen leiden immer noch unter gestiegenen Lebensmittelpreisen, hohen Mieten und teurer Mobilität. Hier wird weiter entlastet werden müssen, da kommt die Ampel nicht drumherum.” Carlotta Eklöh, Vorständin beim “Freien Zusammenschluss von Student*innenschaften” (FZS) sieht das Versprechen der Regierung auf schnelle, unbürokratische Hilfe als gebrochen.

“Wir warten seit September auf die Auszahlung, das Antragsverfahren ist ein Paradebeispiel deutscher Bürokratie und so wird das Geld sehr viele Studierende nicht erreichen”, sagte sie. Das Geld hätte schon längst auf dem Konto der Studierenden sein müssen, um wirklich die gestiegenen Lebenshaltungskosten und die im Herbst erhöhten Nebenkostenabrechnungen etwas abzufedern. “Nach der Ankündigung zum Start des Antragsportals Mitte März erwarten wir eine möglichst sofortige Auszahlung der ursprünglichen `Winterhilfe`, sodass Studierende zumindest noch in diesem Frühjahr die Mehrkosten etwas verringert wissen.”

Die Bundesregierung hatte als Teil der “Entlastungspakete” im vergangenen Jahr auch eine 200 Euro-Pauschale für Studierende und Fachschüler beschlossen. Die Umsetzung allerdings dauert: In dieser Woche wurde bekannt, dass Anträge ab dem 15. März gestellt werden können. Wann das Geld tatsächlich ausgezahlt wird, ist offen.

red

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