In einem Interview mit den Sendern RTL und ntv äußerte die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht Bedenken über Fälle von Sozialtourismus bei ukrainischen Kriegsflüchtlingen. Sie brachte ihre Sorge zum Ausdruck, dass einige Ukrainer in ihre Heimat zurückkehren, dort faktisch leben und nur nach Deutschland kommen, um Sozialleistungen zu beziehen. Wagenknecht berichtete von konkreten Fällen, darunter die Anmietung ganzer Häuser für ukrainische Flüchtlinge in ihrer Heimatstadt, bei denen sich die Nachbarn darüber wunderten, dass niemand anwesend war. Dabei betonte sie, nicht pauschalisieren zu wollen. Zudem forderte Wagenknecht die Bundesregierung auf, wieder verstärkt Gas aus Russland zu beziehen.

Es gebe “kurzfristig keine andere Lösung, um die Energiepreise zu senken”, sagte Wagenknecht. “Wir müssen unsere Vorteile sehen.” Persönlich habe sie “kein Vertrauen zu Wladimir Putin”.

Sie beobachte aber, “dass Russland seine vertraglichen Verpflichtungen erfüllt. Sie beliefern immer noch eine Pipeline, die durch die Ukraine geht.” Russland habe zudem angeboten, den einen Strang, der trotz des Anschlags von Nord Stream übrig geblieben ist, wieder zu beliefern.

red